IMI-Standpunkt 2017/33
Zwei aktuelle Berichte zur Lage offenbaren die Auslassungen der Bundeswehr-Serie
von: Christoph Marischka | Veröffentlicht am: 24. Oktober 2017
Viel wird gegenwärtig diskutiert und geschrieben über die neue Online-Video-Serie der Bundeswehr mit dem Titel „Mali“. Tatsächlich ist die Werbung für die Serie – mit 4,5 Mio. Euro teurer als deren Produktion – u.a. durch viele Plakate gut sichtbar. Die Aufmachung der Reklame wurde bereits wegen ihrer Nähe zu Werbung für Video-Spiele kritisiert, auch die Serie selbst scheine, „als wolle die Bundeswehr ihr Image polieren, als Heldenepos“, so der etwa der „Merkurist“: „Dabei sind viel dramatische Filmmusik, gut inszenierte Soldaten, viel Dreck und Wüste, Militärfahrzeuge und Hubschrauber im Spiel“.[1] „Eine solche Serie“ sei „dem Ernst der Lage nicht angemessen“, kritisierte früh die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft und rügte eine Darstellung des derzeit wohl gefährlichsten Auslandseinsatzes der Bundeswehr als „Abenteuerspielplatz“.[2]
Das Verteidigungsministerium hingegen behauptete, „den Alltag unserer Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz MINUSMA aus ihrer eigenen Perspektive“ und damit „ein möglichst realistisches und authentisches Bild von einem Einsatz der Bundeswehr“ wiedergeben zu wollen. Dabei werde sich auch mit „kritischen und ernsten Themen wie Verwundung und Tod“ auseinandergesetzt, nachdem an der zuvor veröffentlichten Serie „die Rekruten“ kritisiert wurde, dass diese Aspekte nur am Rande vorgekommen seien.[3]
Der dazugehörige „Chatbot“, der teilweise automatisiert Fragen der Zuschauer*innen beantwortet und diese zudem mit sog Social-Media-Inhalten – darunter auch neue Video-Beiträge – zuschüttet, hat tatsächlich offenbar zunächst den Eindruck erweckt, quasi live und direkt aus dem Einsatzgebiet zu berichten. Nachdem er nachts über einen Nachtalarm informiert und damit Irritationen hervorgerufen hatte, sah man sich jedoch offenbar gezwungen – sicherlich nicht automatisiert – klarzustellen, dass sich die dargestellten Ereignisse zwar in dieser Reihenfolge, aber ein paar Wochen zuvor zugetragen hätten.[4] So wissen die Protagonisten in den aktuell ausgestrahlten Folgen noch nichts vom Tod zweier Kameraden beim Absturz eines Kampfhubschraubers am 26. Juli 2017, der jedoch gegen Ende der Serie „mit der nötigen Sensibilität thematisiert“ werden solle.[5]
Eskalation seit Juni 2017
Somit handelt die Serie tatsächlich von einem Zeitraum, in dem die Lage in Mali drastisch eskalierte. Am 28. September 2017 veröffentlichte der UN-Generalsekretär seinen jüngsten, vierteljährlichen Bericht zur Lage in Mali.[6] Dieser beginnt mit der Feststellung: „Die politische und Sicherheitslage hat sich seit meinem vorangegangenen Bericht und der Verabschiedung der UN-Resolution 2364 am 29. Juni signifikant verschlechtert.“ Human Rights Watch hatte bereits zuvor darauf hingewiesen, dass es besonders in Zentralmali durch die mit der Bundeswehr verbündete malische Armee zu massiven Übergriffen auf die Zivilbevölkerung käme. „Die schiefe Logik des Folterns, Tötens und Verschwindenlassens von Menschen im Namen der Sicherheit“ werde „Malis beschleunigte Dynamik von Gewalt und Missbrauch“ weiter befeuern, wird darin gewarnt.[7]
Damit decken beide Berichte jene Themen ab, die in der Videoserie absehbar und in der Berichterstattung bereits jetzt ausgespart bleiben. Sie sollen deshalb hier ausführlich zitiert und knapp kommentiert werden.
Im Bericht des UN-Generalsekretärs heißt es: Die Sicherheitslage hat sich signifikant verschlechtert. Seit Mitte Juli [2017] hat sich die Situation in Kidal wegen bewaffneter Zusammenstöße zwischen der CMA und der Plattform verschlechtert, die um die Kontrolle der Provinz konkurrieren. Zugleich hielten die asymmetrischen Angriffe gegen MINUSMA und internationale Kräfte an, v.a. in den Gegenden um Gao, Kidal und Timbuktu. Die Angriffe auf die malischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte haben sich gegenüber dem vorangegangenen Berichtszeitraum nahezu verdoppelt.
Noch mehr zugenommen hat die Gewalt. Gewalttätige Islamistengruppen und terroristische Elemente haben 75 Angriffe durchgeführt – 44 gegen die malischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte, 21 gegen MINUSMA und 10 gegen [die französische Interventionstruppe] Barkhane; dem stehen 37 Angriffe aus dem Berichtszeitraum zuvor entgegen (23 gegen malische Sicherheits- und Verteidigungskräfte, 11 gegen MINUSMA und 3 gegen Barkhane). Das bedeutet eine Zunahme der Angriffe um 102,7%. Die Verluste haben ebenfalls zugenommen, mit 15 Toten aus den Reihen der MINUSMA (6 Peackeaper, 1 Zivilist und 8 Auftragnehmer) 34 Verletzten (25 Peacekeeper, 2 Zivilisten und 7 Auftragnehmer). Im vorangegangenen Zeitraum wurden 4 Peacekeeper getötet und 5 verletzt. Zugleich wurden 39 Malische Sicherheits- und Verteidigungskräfte getötet und 44 verletzt. Zuvor waren 33 getötet und 54 verletzt worden. Hinsichtlich der internationalen Kräfte wurden keine französischen Soldaten getötet, während 17 verletzt wurden – zum Vergleich wurden im vorangegangenen Berichtszeitraum 2 [französische Soldaten] verletzt.“
Kein Frieden in Sicht
Bei der CMA und der Plattform handelt es sich um Parteien jenes Friedensabkommens, dessen Umsetzung die Bundeswehr im Rahmen der MINUSMA absichern soll. Während die Plattform tendenziell die Regierung in Bamako und die Rückkehr ihrer Vertreter in den Norden unterstützt, versucht die sezessionistisch inspirierte CMA diese zumindest zu verzögern. Diese Auseinandersetzung wurde insbesondere auch in der Region Kidal, die nördlich des deutschen Stützpunktes in Gao an der Grenze zu Algerien liegt, auch mit massiver Waffengewalt geführt. Der UN-Bericht enthält hierzu jedoch keine Zahlen, außer dass vier Kinder bei Gefechten zwischen Parteien des Friedensabkommens im Kreuzfeuer umgekommen seien. Mehrfach wurden solche Gefechte von der MINUSMA beobachtet, ohne dass diese eingrifft. Vieles spricht dafür, dass dies auch der Auftrag des abgestürzten Kampfhubschraubers der Bundeswehr war.[8]
Dafür beschreibt der Bericht des Generalsekretärs einige Angriffe auf die MINUSMA und ihre Verbündeten ausführlicher. So heißt es z.B.: „Am 1. Juni führte ein Mörserangriff auf die Stützpunkte der MINUSMA und der französischen Kräfte in Timbuktu zum Tod eines Peacekeepers und der Verwundung von 3 malischen und 8 französischen Soldaten sowie zu Zerstörung innerhalb der Lager. Dieser Angriff war bereits der vierte solcher Angriffe in Timbuktu innerhalb von vier Wochen. Am 8. Juni schossen Angreifer 15 Mörsergranaten auf die MINUSMA-Base in Kidal und töteten 4 und verwundeten 5 Peacekeeper bei einer weiteren Attacke auf einen Stützpunkt in der Stadt. Am 18. Juni wurden bei einem Angriff auf ein Hotel nahe Bamako 5 Menschen getötet und 10 verletzt. Am 14. August griffen Bewaffnete ein MINUSMA-Lager in Douentza in der Region Mopti an. Ein Peacekeeper und ein malischer Soldat starben, während ein malischer Soldat verletzt wurde. Am selben Tag griffen unidentifizierte bewaffnete Männer das MINUSMA-Hauptquartier in Timbuktu an. Vier Angreifer gelangten auf das Gelände, bevor sie getötet wurden. Fünf Wachkräfte, ein nationaler Dienstleister und ein malischer Gendarm starben bei dem Angriff, weitere 6 MINUSMA-Peacekeeper wurden verwundet.“
Das sind soweit nur die Berichte über Tote und Verletzte aus der Sicht der UN und auch diese sind unvollständig, denn zumindest Frankreich und die USA haben zusätzlich Spezialkräfte vor Ort, über deren Verluste normalerweise nicht berichtet wird. Am 4. Oktober zum Beispiel wurde öffentlich, dass nigrische Sicherheitskräfte in einen Hinterhalt an der malischen Grenze gelockt wurden; beim anschließenden Gefecht starben nicht nur fünf nigrische Soldaten, sondern auch vier US-Spezialkräfte, ein weiterer wurde verletzt.[9]
Die Tatsache, dass in Timbuktu eines der Hauptlager der MINUSMA und auch demgegenüber besser geschützter französischer Soldaten regelmäßig mit Waffen relativ begrenzter Reichweite angegriffen werden, sollte aufhorchen lassen und vermittelt einen Eindruck der tatsächlichen Kontrolle und Bewegungsfreiheit der internationalen Truppen und ihrer malischen Verbündeten vor Ort. Davon zeugt auch die Tatsache, dass in dieser Stadt mit hoher internationaler Truppenpräsenz während des Berichtszeitraums im Zuge von „Einschüchterungsmaßnahmen“ eine Person geköpft und drei „von bewaffneten, extremistischen Elementen“ entführt worden seien.
In Gao, wo die Bundeswehr ihr größtes Kontingent in Camp Castor unterhält, habe das Missverhalten der in Sichtweite stationierten malischen Soldaten „zur wachsenden Unzufriedenheit der lokalen Bevölkerung und in manchen Fällen zur Entstehung von Bürgerwehren“ geführt, so der Bericht des Generalsekretärs. Deutlich prekärer ist die Kontrolle der internationalen Truppen in den entlegeneren Regionen nördlich und östlich von Gao und in Zentralmali. In Mopti zwischen dem Süden und dem umkämpften Norden seien bei lokalen Konflikten 39 Menschen getötet und 3.000 vertrieben worden. Dem Anschein nach wurde im Berichtszeitraum eine Stadt von „bewaffneten extremistischen Gruppen“ eingenommen, während sie in weiteren – darunter der Provinzhauptstadt – zumindest sichtbar seien und die Bevölkerung einschüchtern würden.
Menschenrechtsverletzungen durch malische Armee
Während der UN-Generalsekretär die Unsicherheit in Mopti auf die „begrenzte Präsenz und Fähigkeit der malischen Streitkräfte“ zurückführt, heißt es nur wenige Zeilen weiter, dass ihre Verstärkung zumindest in einem Fall abgelehnt wurde, da „ihre Präsenz die Spannungen verschärfen könnte“.
Was sich dahinter verbirgt, kann dem bereits angesprochenen Bericht von Human Rights Watch (HRW) vom 8. September entnommen werden. Denn auch wenn die Zahlen der getöteten malischen und internationalen Truppen steil zunehmen, trägt die Bevölkerung die Hauptlast der Auseinandersetzungen. Einer der schlimmsten Akteure scheinen hierbei die mithilfe der Bundeswehr und der EU aufgebaute malische Armee sowie deren Verbündete zu sein: „Militärische Operationen Malis und Burkina Fasos zur Bekämpfung der zunehmenden Präsenz islamistischer Kräfte in Zentralmali führten zu ernsthaften Menschenrechtsverletzungen. Seit Ende 2016 haben malische Kräfte extralegale Hinrichtungen, Zwangsverschleppungen, Folter und willkürliche Inhaftierungen durchgeführt gegen Männer, die sie beschuldigt haben, bewaffnete Islamisten zu unterstützen“, so der Bericht, in dem es weiter heißt: „Einige dieser Vorfälle ereigneten sich dem Anschein nach als Vergeltung für Angriffe, bei denen malische Soldaten angegriffen oder getötet wurden… Human Rights Watch konnte dutzende Fälle von Folter und anderen Misshandlungen dokumentieren, die von malischen Soldaten während Befragungen in den ersten Tagen der Gefangenschaft begangen wurden, obwohl die Soldaten nicht befugt sind, Gefangene zu verhören. Die Misshandlungen fanden in Armeebasen, Lagern im Busch und an Checkpoints statt. Die Gefangenen, von denen viele Narben und sichtbare Zeichen von Folter trugen, berichteten HRW, dass ihre Hände und Füße gefesselt und sie mit Fäusten, Gewehrkolben, Eisenstangen und Holzlatten verprügelt, mit Gürteln geschlagen, getreten, verbrannt und wiederholt mit dem Tod bedroht wurden“.
Weitere Zeugen berichten von Scheinexekutionen und Verbrennungen durch Auspuffrohre und brennendes Plastik. Wenn die Festgenommenen der Gendarmerie oder dem Haftrichter übergeben wurden, endeten nach dem Bericht meist die schweren Misshandlungen und würden die meisten auch schnell entlassen. Andere würden verschwinden und wahrscheinlich vom malischen Geheimdienst DGSE in Geheimgefängnissen festgehalten. Zwar wird berichtet, dass die übergriffigen Soldaten offen gerügt würden, eine juristische Aufarbeitung und Bestrafung der Soldaten blieben jedoch aus.
Das Schicksal von zehn Männern, von denen mindestens acht direkt nach ihrer Überführung zum Haftrichter freigelassen wurden, wird beispielhaft ausführlicher beschrieben: „Am 8. Mai nahmen Soldaten 10 Männer, zwischen 19 und etwa 50 Jahre alt, aus verschiedenen kleinen Siedlungen bei Boni fest. Alle zehn wurden heftig geschlagen und es wurde ihnen gesagt, dass sie erschossen oder lebendig verbrannt würden… Nachdem sie in Bamako einem Richter vorgeführt wurden, wurden zumindest acht von ihnen entlassen. Einer der Männer beschrieb seine Tortur: „… sie stahlen mir 143.000 Franc-CFA und nahmen mich mit sechs anderen mit. Es war eine große Operation – sie fuhren eine Weile und brachten uns in ein Loch in der Straße, das von der Explosion einer Mine früher im Jahr stammte. Sie diskutierten, ob sie uns hier töten sollten. ‚Sollen wir sie jetzt töten‘ sagte einer, ‚hol die Schaufeln‘ sagte ein anderer. ‚Nein, sie werden sehen, was in Bamako mit ihnen passiert‘. Einige unserer Brüder wurden in Massengräbern in Issèye and Yirima beerdigt und wir waren sicher, dass wir ihnen folgen würden.
Später steckten sie uns in ein anderes Loch, nahe des Checkpoints der Armee in Boni. In dem Loch waren drei weitere Männer, alle mit verbundenen Augen, blutig und geschwollen. Sie haben auch uns die Augen verbunden und die Hände gefesselt und auch wir mussten uns in der brennenden Sonne hinlegen, als die Prozedur begann. Sie schlugen uns mit Eisenstangen, traten uns wiederholt und beleidigten unsere Eltern. Sie gossen eine Flüssigkeit über uns uns sagten, das wäre Benzin und dass sie uns lebendig verbrennen würden.“
Tatsächlich existieren die angesprochenen und weitere Massengräber, wie HRW an verscheidenen Stellen beschreibt. Zum Beispiel an der Grenze zu Burkina Faso: „Human Rights Watch dokumentierte die Existenz von drei Massengräbern, die nach Angaben von Zeugen und Angehörigen die Überreste von mindestens 14 Männern beinhalten, die getötet wurden, kurz nachdem sie zwischen Dezember 2016 und Mai 2017 von malischen Sicherheitskräften festgenommen wurden, alle drei befinden sich in den Verwaltungsbezirken Mondoro und Koro in der Region Mopti, nahe der Grenze zu Burkina Faso.“ Auch die Armee Burkina Fasos ist nach Angaben von HRW und offensichtlich in Zusammenarbeit mit der malischen und französischen Armee in Mali aktiv und übergriffig gegen die Zivilbevölkerung vorgegangen. Im Juni 2017 sollen bei einem solchen grenzüberschreitenden Einsatz Besitztümer verbrannt und mehr als 70 Menschen festgenommen worden sein, von denen zwei zu Tode geprügelt und vierzig über die Grenze verschleppt worden seien.
Auslassungen der Bundeswehr und der Berichterstattung
Die Untersuchungen von HRW konzentrierten sich auf Mopti in Zentral-Mali und die Übergriffe und Hinrichtungen betrafen hier fast ausschließlich die Minderheit der Peul. In Zentralmali war die Sicherheitslage für die internationalen Truppen noch relativ gut, als die Bundeswehr im Norden ankam. Die Logistik wurde vom Flughafen Bamako im Süden über den Landweg in den Norden abgewickelt. Doch bereits damals gab es viele Übergriffe durch die malische Armee auf die Peul und mittlerweile haben sich auch hier islamistische und bewaffnete Gruppen gebildet, die sehr erfolgreich Armeestützpunkte angreifen. Die Logistik der Truppen im Norden wird auch deshalb zunehmend über Niamey in Niger abgewickelt, wo mittlerweile auch ein Kontingent der Luftwaffe stationiert ist.
Der Aufstand in Zentral-Mali wird wesentlich durch das Verhalten der sog. Sicherheitskräfte Malis befeuert, die sehr rassistisch vorgehen, das unterstreicht auch der Bericht von HRW. Diese Soldaten werden von der Bundeswehr und der EU im Rahmen einer EU-Trainingsmission im Süden ausgebildet, bevor sie in das Zentrum und den Norden geschickt werden. So heißt es im Bericht des UN-Generalsekretärs über die Monate Juni bis September: „Die EU-Ausbildungsmission hat weiter die bewaffneten Kräfte Malis trainiert. Während des Berichtszeitraums wurden 269 Angehörige der malischen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Bamako, Gao und Timbuktu in der Bekämpfung des Terrorismus und der Organisierten Kriminalität ausgebildet, darunter 42 Frauen“. Dass diese Ausbildung und Ausrüstung weitergehen, obwohl solch gravierende Menschenrechtsverletzungen dokumentiert sind, ist der eigentliche Skandal. Bemerkenswert ist auch, dass die deutschen Medien zwar gerne über Plakate und Youtube-Videos der Bundeswehr diskutieren, Berichte über die tatsächliche Lage im Einsatzgebiet von honorigen Institutionen wie dem UN-Generalsekretär und HRW jedoch (fast) ausnahmslos ignorieren. Eine Konfrontation des gerne von der Bundeswehr Gezeigten mit der Existenz von Massengräbern, zumindest systematisch erscheinender Folter und der Entstehung neuer bewaffneter Gruppen kann jedoch den wahren Charakter der Youtube-Serie „Mali“ viel besser entlarven. Und sie kann das Publikum auf das vorbereiten, was gar nicht so unwahrscheinlich ist: Dass noch vor dem Ende der Serie Ereignisse eintreten, die die PR-Maschine des Verteidigungsministeriums nicht erst mit einigen Wochen Verzögerung kommentieren muss. Zum Beispiel den Tod weiterer Angehöriger der Bundeswehr.
Anmerkungen
[1] „Bundeswehr sorgt mit neuer Werbung in Frankfurt für Aufregung“, merkurist.de vom 22.10.2017.
[2] „Gewerkschaftskritik an Bundeswehr-Werbung“, jungewelt.de vom 17.10.2017.
[3] Zitiert nach: „Reality-TV aus dem Mali-Einsatz: ‚Willkommen auf dem Mars, hier ist’s schön‘ (m. Nachtrag)“, augengeradeaus.net vom 16.10.2017.
[5] Siehe Anmerkung 3.
[6] UNSC: „Report of the Secretary-General on the situation in Mali“ vom 28.9.2017.
[8] Christoph Marischka: „Mali: Wie bei einem ‚Routineeinsatz‘ Soldaten ‚verunglücken’“, IMI-Standpunkt 2017/023.
[9] „What Are U.S. Forces Doing in Niger Anyway?“, theamericanconservative.com vom 20.10.2017.
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