Bau: Mord durch Arbeit

Auf Baustellen in Deutschland gab es 2023 fast 100.000 registrierte Arbeitsunfälle und regelmäßig kommt es auch zu Todesfällen, Mord durch Arbeit. Offiziell kamen mindestens 76 Bauarbeiter bei ihrer Arbeit ums Leben. Rund 45 Prozent der Toten auf dem Bau kommen aus dem Ausland. Wohingegen nur rund ein Viertel der Arbeiter auf dem Bau keinen deutschen Pass. Es git regelrechte Kolonien gibt, in denen vor allem Menschen aus den östlichen Nachbarländern als „illegale“ unter Plastikplanen und in ihren Autos hausen und ab fünf Uhr morgens starten die „Scheinselbständigen“ dann in ihre 6 Tage Woche. Da wird nur gegen Cash gearbeitet, weil nur so die Flexibilität auch wirklich gewährleistet ist. Sozialversicherungsbeiträge, Steuern, Krankenkassen-, Berufsgenossenschafts- und Rentenversicherungsbeiträge werden nicht geleistet und entsprechend können Leistungen nicht in Anspruch genommen werden. Der Ruf der IG BAU nach mehr staatlicher Kontrolle mag - abgesehen davon, dass die Gewerkschaft die konkrete Lebens- und Arbeitssituation der Bauarbeiter wenn dann nur oberflächlich kennt - zwar berechtigt klingen, doch zerstören Zoll und Polizeikontrollen nicht das System der Versklavung ausländischer Bauarbeiter in Deutschland für die Profite der Monopole, sondern die Existenzen von Familien in der dritten Welt. Geschrieben von welo 15. April 2025

In Gedenken an Sandra Estefana Domínguez Martínez – Mögen alle von deinem Kampf wissen

Wir teilen eine inoffizielle Übersetzung des gemeinsamen Dokuments, mit dem das Consorcio Oaxaca und die Strömung des Volkes – Rote Sonne die Verteidigerin Sandra Estefana Domínguez Martínez am vergangenen Mittwoch, dem 30. April, am Tage ihrer Beisetzung, begleitet haben. „Diejenigen, die das Leben schön gestalten, finden das Leben schön. Deshalb liebe ich in dir, was du in mir liebst. Der Kampf für die schöne Gestaltung unseres Planeten.“ Otto René Castillo Die Organisationen, die den Fall der Verteidigerin Sandra Estefana Domínguez Martínez begleiten, sind heute hier, mit einem Herzen, das vor Liebe zum Leben schlägt, um dieses Wiedersehen mit ihr und ihrer Familie zu feiern, mit denen wir 206 Tage lang gemeinsam für ihre lebendige Rückkehr gekämpft haben. Wir leugnen nicht unsere Empörung und unseren Zorn über die Art und Weise, wie der Staat uns Sandra zurück gibt, und über das gesamte Umfeld von Abwertungen, Kriminalisierung, Revictimisierung und Belästigung, das gegen sie und ihre Familie während dieser Zeit gerichtet war. Wir geben auch den Kampf um Wahrheit und Gerechtigkeit nicht auf, denn dieser ist noch nicht beendet. Wir glauben fest daran, dass die beste Erinnerung an eine Ayuuk-Frau, Menschenrechtsverteidigerin und Feministin darin besteht, ihr Beispiel fortzusetzen und es auf alle Frauen der indigenen Völker, auf alle Frauen, die unter Unterdrückung leiden, und auf alle Menschen, die an den Aufbau einer neuen Welt glauben, auszudehnen. Mögen alle von deinem Kampf wissen. Sandra, wir kommen nicht, um uns von dir zu verabschieden, sondern um dich als die Genossin zu begrüßen, die trotz der Widrigkeiten und der Angst die Stimme erhob und mit Würde das Unwürdige konfrontierte. Sandra, wir kommen, um dir zu sagen, dass dein Kampf Spuren hinterlassen hat bei den Menschen, die du begleitet hast, bei den Frauen, die du umarmt hast, bei den Völkern, die du durchschritten hast, bei den Netzwerken, die du aufgebaut hast, und bei denen, die an dich geglaubt haben, auch als du nicht mehr da warst. Sandra, wir sind heute hier bei dir und zollen dir diese einfache Hommage, begleiten dich und deine Familie in diesen Momenten, so wie wir es zuvor im Protestcamp, auf den Straßen und in den Stunden der Wache getan haben, in denen wir an dich gedacht haben. Sandra, wir kommen, um dich kollektiv zu umarmen, bevor wir dich in die Erde betten, wo du ohne Zweifel wieder erblühen wirst, diesmal als Hoffnung und Freude für das Morgen, zusammen mit den anderen Verteidigern, die uns genommen wurden. Sandra, Genossin, wir kommen, um dir für immer Lebewohl zu sagen. Sandra Estefana Domínguez Martínez! Hier! Jetzt und für immer! Sandra Estefana Domínguez Martínez, Gerechtigkeit! Wahrheit und Gerechtigkeit!

Erklärung der TKP/ML zur Gründung der Partei

Politisches Bureau des Zentralkomitees der TKP/ML: DER 24. APRIL 1972 WAR EIN TAG, AN DEM UNTER DER FÜHRUNG VON İBRAHİM KAYPAKKAYA DIE SAMEN DER HOFFNUNG GESÄT WURDEN. WIR WERDEN DIESE HOFFNUNG MIT EINER REVOLUTION KRÖNEN! An unsere Werktätigen türkischer, kurdischer und anderer Nationalitäten, Geschichte ist nicht nur ein Echo der Vergangenheit, sondern auch ein Ruf in die Zukunft. Dieser Aufruf wurde am 24. April 1972 in der Türkei zum zweiten Mal erhört, als eine Gruppe von Kommunisten unter der Führung von İbrahim Kaypakkaya die glorreiche Fahne erneut hisste. Die TKP/ML wurde im erbitterten Feuer des Klassenkampfes geboren, mit der Sehnsucht nach Gleichheit und Freiheit, einer Welt ohne Klassen und Ausbeutung. Die TKP/ML wurde zum Namen einer starken neuen Formation der Kommunistischen Bewegung der Türkei, die das 50-jährige Schweigen nach der Ermordung von Mustafa Suphi und seinen Kameraden brach und fest an ihren Wurzeln festhielt. Der 24. April war der Wendepunkt im Anspruch eines Volkes, sein Schicksal zu ändern. Und dieser Tag endete nicht so, wie er begonnen hatte. Denn die Grundlage war ein Tag, der Kampf bis zum Sieg … Die ersten Schritte dieses Widerstands wurden zu einer Zeit unternommen, als die Dunkelheit immer tiefer wurde. In der Türkei, wo faschistische Unterdrückung, Folter und Verleugnung ihr härtestes Gesicht zeigten, wurde sie mit dem Anspruch der Revolution, mit Glauben, mit dem Preis, mit Bewusstsein und mit der Praxis erhoben. Jede Zeile von İbrahim Kaypakkayas Ideen, jeder Moment seiner Praxis war ein wissenschaftlicher und revolutionärer Aufschrei der Rebellion gegen den Faschismus und der Sehnsucht des Volkes nach Befreiung unter der Führung der Arbeiterklasse. Dieser Ruf erhob sich 1972 und hallte Schritt für Schritt durchs ganze Land. Heute breitet sich das Echo, das in den Bergen, Verliesen und Straßen weiter hallt, aus und vereint sich mit der zerstörerischen Kraft der erwachenden Millionen. An diesem Tag kam es zu einem Bruch. Es entstand eine Linie, die sich dem Reformismus, der Kapitulation und den vom Volk losgelösten kleinbürgerlichen Fantasien entgegenstellte und die rote Fahne des Marxismus-Leninismus-Maoismus auf türkischem Boden hisste. Die Gründung der TKP/ML war nicht nur eine Organisation, sondern auch eine Erklärung eines revolutionären ideologischen Bruchs, einer strategischen Orientierung und der Aussage, dass die Linie des Volkskriegs der Weg zur Befreiung sei. Dieser Bruch unter der Führung des Genossen İbrahim Kaypakkaya stellt einen ideologischen, theoretischen, praktischen und politischen Sprung in der türkischen revolutionären Bewegung dar. Dies ist eine Linie, die keine Kompromisse mit dem Kemalismus eingeht, die den Klassenkampf auf konkrete Revolutionäre statt auf abstrakte Romantik gründet, die die ideologische Führung des Proletariats verteidigt und die in die Strategie des langfristigen Krieges passt, der sich auf der Grundlage des Arbeiter-Bauern-Bündnisses vom Land bis in die Städte erstrecken wird. Kaypakkaya ist einzigartig darin, mit großer Kühnheit einen revolutionären praktischen Bruch zu konstruieren, der zusammen mit theoretischer Klarheit Gestalt annimmt. Er verstand die Notwendigkeit des Volkskriegs in türkischen Ländern nicht nur als Strategie, sondern auch als Dialektik des Lebens. Der halbkoloniale, halbfeudale Charakter der Türkei offenbarte die bittere Wahrheit über die unterdrückten Klassen und Nationen unter der Herrschaft des Imperialismus und ihre revolutionäre Lösung: die Demokratische Volksrevolution. Die TKP/ML, geprägt vom Erbe der Ideen von İbrahim Kaypakkaya, ist eine Kultur des Widerstands. Es handelt sich um eine ideologische Haltung, die sich entschieden gegen eine Politik der Unterdrückung, Folter und Kapitulation stellt. Kaypakkayas revolutionäre Theorie analysierte nicht nur die Widersprüche der Ordnung, sondern zeigte auch den Weg, diese Widersprüche durch einen revolutionären Bruch zu überwinden. Seine klare Haltung zu Themen wie dem „Selbstbestimmungsrecht der kurdischen Nation“ und dem „Klassencharakter des Kemalismus“ ist auch heute noch eine zukunftsweisende Antwort mit aller Aktualität. Dieser Wille wuchs nicht nur im Herzen der Türkei, sondern erblühte auch als Teil des Freiheitskampfes der Völker der Welt. Von Beginn an verfolgte TKP/ML nicht nur eine lokale, sondern auch eine internationale Mission. Kaypakkayas Linie bezog nicht nur Stellung gegen die Klassen- und nationalen Widersprüche in der Türkei, sondern auch gegen die verrottete Ordnung des imperialistischen Systems. Der 24. April ist auch der Geburtstag der Stimme des internationalen Proletariats in unserer geographischen Region. Heute steht die Welt an einer komplexeren und gefährlicheren Schwelle. Imperialistische Mächte konkurrieren im Interesse ihrer eigenen wirtschaftlichen und strategischen Interessen um neue Märkte, Energieleitungen und Hegemoniegebiete. Dieser Konflikt wird durch Stellvertreterkriege, regionale Konflikte, Putsche und Handelskriege sowie direkte militärische Angriffe ausgetragen. Jeder Schritt der Imperialisten macht das Leben der unterdrückten Völker noch schwerer. Hunger, Armut, Migration, Besatzung und Zerstörung werden zur alltäglichen Realität der Arbeiterklasse und der arbeitenden Bevölkerung weltweit. Während sich die Krise des imperialistisch-kapitalistischen Systems verschärft, wird die Unterdrückung immer organisierter, die Lügen immer offensichtlicher und der Krieg immer zerstörerischer. Diese Aggression verschärft auch die Widersprüche zwischen dem Imperialismus und dem Weltproletariat und den unterdrückten Völkern. Vom Nahen Osten bis nach Afrika, von Lateinamerika bis nach Asien sind unterdrückte Völker nicht nur Opfer dieser Kriege, sondern auch Träger des Widerstands gegen den Imperialismus. Unser Kampf ist nicht nur für das türkische Volk, sondern gilt auch der Befreiung des internationalen Proletariats von seinen Ketten. Die TKP/ML ist auch eine Front der Weltrevolution. In der heutigen Zeit ist der Bedarf an der wissenschaftlichen Linie des Genossen Kaypakkaya und der von ihm geleiteten revolutionären kommunistischen Praxis noch größer geworden. Die rücksichtslose Ausbeutung der Herrschenden, das Subunternehmersystem, das der Arbeiterklasse ihre Sicherheit raubt, der Zusammenbruch der Landwirtschaft, die anhaltende Arbeitslosigkeit, das reaktionäre, patriarchalische Regime, das den Mord an Frauen erleichtert, die Politik der Vernichtung und Verleugnung gegenüber der kurdischen Nation und anderen unterdrückten Nationalitäten – All dies offenbart die Verkommenheit des Systems. Die Jugend ertrinkt in einer zukunftslosen Welt, die Menschen in Armut und die Natur in der Plünderung durch das Kapital. All diese Widersprüche steigern die Wut der Menschen wie Magma, die sich in einem Vulkan sammelt. Doch die Geschichte hat wiederholt gezeigt, dass spontane Ausbrüche dieser angestauten Wut keine dauerhaften revolutionären Ergebnisse hervorbringen. Alle Volksbewegungen, ob groß oder klein, vom Gezi-Widerstand bis zur aktuellen Welle von Aufständen, von der Frauenbewegung bis zu Studentenboykotten, sind entweder verschwunden oder haben sich aufgrund des Fehlens eines Anführers in interne Kanäle des Establishments zurückgezogen. Gerade an diesem Punkt betonen wir nachdrücklich: Die historische Rolle der kommunistischen Avantgarde ist entscheidend. Die mit der Gründung der TKP/ML erklärten revolutionären Pflichten stehen heute mit all ihrer brennenden Intensität als dringende und konkrete Notwendigkeit vor uns. Die Häufigkeit von Krisen, die ihren Ursprung im imperialistischen kapitalistischen System haben, ist gestiegen. Die Verarmung der Menschen schreitet wie ein endlos. Es sind weder spontane Aufstände noch Reformbewegungen, die den durch Krisen hervorgerufenen Zorn zugunsten einer Revolution organisieren werden. Heute nehmen die Zahl antifaschistischer Aktionen, Barrikadenkämpfe, Widerstand und Boykotte gegen die faschistische Diktatur, die Wirtschaftskrise, antidemokratische Angriffe, Unterdrückung und Verhaftungen von Tag zu Tag zu. All diese Entwicklungen zeigen, dass die Menschen nicht mehr die Geduld haben, sich so regieren zu lassen wie früher. Unsere Partei betrachtet die durch diese Aktionen geschaffene politische Atmosphäre als die eigentliche Grundlage für die Umwandlung dieser berechtigten Wut in revolutionären Willen. Denn keine Volksbewegung kann ihre Grenzen überschreiten, wenn sie nicht von einer ideologischen, politischen und strategischen Linie geleitet wird. Wahre Befreiung ist nicht möglich, ohne die Wut in revolutionäre Organisation, die Rebellion in einen revolutionären Krieg und in die Perspektive der Macht umzuwandeln. Die einzige Kraft, die diese Führungsaufgabe übernehmen kann, ist eine ideologisch, politisch und organisatorisch ausgestattete Kommunistische Partei, eine echte Kommunistische Partei. Heute versucht die Opposition innerhalb des Systems, den Kampf für Demokratie und Freiheit auf die Wahlurne zu verlagern und zur bürgerlich-feudalen parlamentarischen Ordnung zurückzukehren. Obwohl verschiedene Regierungsformen angeboten werden, hat dieses System nichts mit Demokratie zu tun. Dieser Staat existiert durch Faschismus. Für die Unterdrückten ist die Demokratie dieses Staates von Friedhöfen und Gefängnissen umgeben. Unsere Partei, die TKP/ML, betrachtet den Kampf für Demokratie nicht nur als eine Form, sondern auch als eine revolutionäre Transformation im Kampf des Volkes um die Macht. In diesem Sinne kann die Forderung nach Demokratie, die das Volk heute erhebt, an Bedeutung gewinnen, wenn sie in die Kanäle des revolutionären Kampfes gelenkt wird. Es ist heute ebenso klar wie gestern, dass die Suche nach Reformen und systeminternen Lösungen den Sehnsüchten der Menschen nicht gerecht wird. Studentenaktionen, Widerstand der Arbeiter, die Wut der Frauen auf den Straßen, die Forderung nach der „Anerkennung des Willens“ der kurdischen Nation ... All dies kann, wenn es mit der richtigen Führung kombiniert und entlang der Linien des Volkskriegs kanalisiert wird, zu einer echten Befreiung führen. Der Volkskrieg, die grundlegende Strategie unserer Demokratischen Volksrevolution, ist nicht nur eine Form des bewaffneten Kampfes. Diese Strategie bedeutet, das Leben der Arbeiter, der armen Bauern und aller Werktätigen zu organisieren, die kreative Energie der Massen für die Revolution zu mobilisieren und eine strategische Beziehung zwischen Stadt und Land aufzubauen. Dies ist ein langfristiger, geduldiger, aber treuer Weg. Und heute wiederholen die Volksbewegungen, Arbeiterstreiks, die gerechten und legitimen Forderungen der kurdischen Nation, Studentenaktionen und Frauenaufstände, die überall in der Türkei aufkommen, diesen Aufruf an uns: Verwandeln Sie die Linie des Volkskriegs in einen organisierten Durchbruch! An diesem Punkt wird die historische Rolle der TKP/ML deutlich. Wir sind uns unserer Realität und unserer Unzulänglichkeiten bewusst. In ihrer 53-jährigen Geschichte hat die kommunistische Bewegung Niederlagen und Siege erlebt und sich bis in die Gegenwart entwickelt. In den vergangenen 53 Jahren hat die TKP/ML ihren Weg fortgesetzt und die Strategie des Volkskriegs entschlossen verteidigt, ohne von ihrer Linie abzuweichen, trotz der unzähligen Angriffe, ideologischen Verzerrungen, Belagerungen und Liquidierungsversuche des Faschismus. In dieser 53-jährigen Geschichte des Kampfes gibt es nicht nur Erfolge. Unsere Partei hat in vielen Perioden organisatorische Desorganisation und praktische Blockaden erlebt, aber sie hatte den Willen, sich diesen Unzulänglichkeiten zu stellen und die Erfahrungen und Lehren, die sie daraus gezogen hat, in dauerhafte Positionen umzusetzen. Im Laufe von 53 Jahren hat unsere Partei unzählige Stürme überstanden. Unsere vier Generalsekretäre, Mitglieder des Zentralkomitees, Hunderte unserer Kämpfer und Parteigenossen wurden verewigt. Wir erlebten Druck, Operationen, interne Belagerungen und organisatorische Schocks. Aber nach jeder Zerstörung sind wir wieder auferstanden, nach jedem Verlust haben wir die rote Fahne fester gehalten. Denn wir sind ein revolutionärer Wille, der in den Herzen der Menschen aufkeimt. Unsere heutige Pflicht besteht darin, das Feuer, das in den trockensten Teilen der Steppe vom Land bis in die Städte brennt, in einen großen Flächenbrand zu verwandeln und den Volkskrieg in den Ländern auszubreiten, die mit dem Blut unserer unsterblichen Genossen getränkt sind. Dieser große Marsch geht am 53. Jahrestag der Gründung unserer Partei weiter. Hier sind diejenigen, die mit der Last der Unterdrückten auf dem Rücken und roten Fahnen in den Händen gehen. Denn die Befreiung wird mit einem organisierten Volk unter der Führung des Proletariats kommen. Denn die Revolution ist das brennendste Bedürfnis dieser Länder. Unsere Pflicht ist es, die Massen zu organisieren, unsere Partei unter den Massen wachsen zu lassen, den Volkskrieg zu entwickeln und zu stärken und den Kampf für die Demokratische Volksrevolution zum Sieg zu führen. Wir sind uns unserer Pflicht bewusst und wir werden sie erfüllen! Es lebe unsere Partei, die TKP/ML, die die TİKKO und die TMLGB führt! Die Samen der Hoffnung wurden am 24. April 1972 gepflanzt, unser Kampf bis zum Sieg! Möge unsere Partei TKP/ML in ihrem 53. Jahr ruhmreich sein! Unser Führer in unserem Kampf für die Demokratische Volksrevolution, die TKP/ML, ist 53 Jahre alt! Nieder mit der faschistischen Diktatur, es lebe die Demokratische Volksrevolution! Es lebe der Volkskrieg! Es lebe der proletarische Internationalismus! Es lebe der Marxismus-Leninismus-Maoismus! April 2025 PB ZK TKP/ML (Kommunistische Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten, Zentralkomitee, Politisches Büro)

Erklärung des Internationalen Kommunistischen Bund zum 1. Mai 2025

Organisiert den Aufstand der Massen unter dem Banner des Marxismus-Leninismus-Maoismus! An diesem Ersten Mai 2025 salutieren wir, der Internationale Kommunistische Bund (IKB), mit leidenschaftlichem kommunistischem Eifer unserer Klasse, dem internationalen Proletariat, und allen unterdrückten Nationen und Völkern der Welt. Wir grüßen unsere Kampfgenossen in der internationalen kommunistischen Bewegung als Ganzes, alle kommunistischen Parteien und Organisationen, die sich bemühen, die kriegerische Suche nach unserem gemeinsamen Endziel, dem Kommunismus, auf immer höhere Ebenen zu heben, bis zu unserem endgültigen Sieg. Wir grüßen die bewaffneten Abteilungen der Arbeiter und Bauern, die heldenhaft in den Volkskriegen und den bewaffneten Kämpfen kämpfen, die unter der Führung der Kommunisten auf der Grundlage der proletarischen Ideologie stattfinden. Wir grüßen die Organe der Volksmacht in ihren verschiedenen Entwicklungsstufen, die in den Ländern existieren, in denen die Kommunisten bewaffnet aufgestanden sind und die alte reaktionäre Macht zerstören. Wir grüßen all jene Revolutionäre und wahren Demokraten, die überall auf der Welt die höchsten Opfer gemeinsam mit uns im unermüdlichen Kampf gegen Imperialismus, Revisionismus und Reaktion bringen. An diesem Tag marschieren wir Schulter an Schulter, unter unserem flammend roten Banner mit Hammer und Sichel, entschlossener denn je, um die Jahrtausende alte Ausbeutung des Menschen durch den Menschen zu beenden, voller revolutionärem Optimismus und mit absoluter Überzeugung von der Richtigkeit unserer Sache. Heute ist unser Tag, an dem wir unsere Kräfte mobilisieren und mit eigenen Augen die wachsenden Reihen eines internationalen revolutionären Kontingents sehen, das entschlossen ist, den Himmel zu stürmen. Die Bedingungen für die Entwicklung der proletarischen Weltrevolution sind ausgezeichnet, der Wind weht uns entgegen, und ein Blick auf die weltpolitische Lage kann dies nur bestätigen. Die heutige Welt ist geprägt von der allgemeinen Krise des Imperialismus, seiner beschleunigten Zersetzung und dem immer weiter zunehmenden Parasitismus Der US-Imperialismus, politisch angeführt von der Trump-Administration, versucht derzeit verzweifelt, seine Wirtschaft durch Anpassungen im Weltmarkt neu zu organisieren, um Positionen zurückzugewinnen, um seinen Griff auf die unterdrückten Nationen zu verstärken und um die Allianzen und Koalitionen seiner imperialistischen Konkurrenten, mit dem chinesischen Sozialimperialismus als Hauptziel, zu zerschlagen. Daher wendet er an, was man als wirtschaftliche „Kanonenbootdiplomatie“ beschreiben kann, indem er ausnutzt, dass er der größte Kapitalexporteur der Welt und „der größte Verbraucher der Welt“ (der größte Parasit) ist. Die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Maßnahmen der Trump-Administration, sei es die verstärkte Negation der nach dem Zweiten Weltkrieg gegründeten Institutionen (wie der UN), die Unruhe in der NATO oder die Zölle, sind nicht Ausdruck des erratischen Charakters des degenerierten Völkermörders Trump, sondern des bewussten Plans der Fraktion des US-Finanzkapitals, die politisch von der Republikanischen Partei vertreten wird. Dennoch ist der Yankee-Imperialismus von den Völkern der Welt umzingelt, und seine ungebremsten Ambitionen bringen ihn in eine Position zunehmender Isolation gegenüber den anderen imperialistischen Ländern. Tatsächlich wird seine Macht ständig geringer, und die vereinte Front der Völker der Welt gegen die Imperialisten, angeführt von den Vereinigten Staaten, wird sich ständig erweitern. Der Yankee-Imperialismus ist der Hauptfeind der Völker der Welt und agiert wie der konterrevolutionäre Gendarm der Welt. Die Kommunisten müssen den Massen klar zeigen, dass, sich auf den Lumpen-Trump und den Apartheid-Nachkommen Musk sowie die angebliche Bedrohung durch die „Oligarchen“ (als ob der imperialistische Staat nicht immer die Interessen der Finanzoligarchie vertreten würde) und die „faschistische Gefahr“ zu konzentrieren, bedeutet, der Demokratischen Partei zu folgen und den US-Imperialismus zu beschönigen. Der so „charmante“, „demokratische“ und „fortschrittliche“ Obama war nicht besser als Trump; beide sind kriegstreibende Massenmörder, beide vertreten die Interessen des monströsesten Parasiten, den die Geschichte je gesehen hat. Jede US-Administration wird genau das sein, die politische Verwaltung der Interessen des imperialistischen Staates, wird seinen Zielen und Vorgaben dienen und wird immer ein Erzfeind der unterdrückten Nationen und Völker der Welt sein. Der Streit unter den Imperialisten nimmt neue Höhen an, der US-Imperialismus versucht, seine erodierende Macht auf verschiedene Weise aufrechtzuerhalten und seine wachsenden Rivalen zu neutralisieren. Dennoch ist keine der anderen imperialistischen Mächte kurzfristig in der Lage, der politischen, wirtschaftlichen und militärischen Überlegenheit des US-Imperialismus entgegenzutreten, der das imperialistische System dominiert. Besonders seit der Krise von 2008 ist das imperialistische System von wirtschaftlichen, politischen und militärischen Krisen erschüttert worden. Neben der Tendenz zum Rückgang der hegemonialen Position des US-Imperialismus entstehen innerhalb des imperialistischen Weltsystems neue Polarisierungen und Allianzen. Der chinesische Sozialimperialismus versucht zunehmend – im Spannungsfeld von Zwist und Verschwörung – in bestimmten Regionen und Sektoren in Konkurrenz mit den USA zu treten. Der russische Imperialismus hat seine militärischen Aktivitäten gegen die Expansion der „westlichen“ Imperialisten unter der Führung des US-Imperialismus durch die NATO verstärkt, und die imperialistischen Konflikte haben eine neue Dimension erreicht, insbesondere mit dem Krieg in der Ukraine. Während die imperialistischen Mächte innerhalb der EU (insbesondere Deutschland und Frankreich) Teil der wirtschaftlichen und militärischen Maßnahmen des US-Imperialismus im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine sind, versuchen sie auch, selbst militärisch an Bedeutung zu gewinnen. Der sozialimperialistische China, inmitten seiner inneren Widersprüche, wird durch die Manöver der Yankees eingegrenzt und kann das Wachstumsniveau nicht erreichen, das nötig ist, um den Status einer Supermacht zu erlangen, geplagt von einer Krise im Immobiliensektor und unfähig, den dringend benötigten Binnenkonsum anzukurbeln. Die japanische Wirtschaft ist mehr denn je mit der US-Wirtschaft verflochten, wobei Japan in den letzten fünf Jahren der größte ausländische Investor im Land war, und deren politische und militärische Kapazitäten sind im Vergleich zu China winzig, weshalb Japan völlig vom „Schutz“ der USA abhängig ist. Deutschland befindet sich im dritten Jahr einer voll ausgeprägten Rezession, sein wichtigster Handelspartner sind die USA, und jede Störung im industriellen Exportsektor hätte katastrophale Folgen für den „sozialen Frieden“ im Land, was das Hauptanliegen der deutschen Bourgeoisie ist. Gleichzeitig sehen die sich politischen Problemen gegenüber, eine „stabile“ Regierung zu bilden, und der Notwendigkeit, die ultrarechten Positionen der AfD zu „normalisieren“. Frankreich sieht sich zunehmenden wirtschaftlichen Problemen gegenüber und versucht verzweifelt, seine relative militärische Macht als Verhandlungsinstrument in der EU zu nutzen, hat jedoch erhebliche interne Probleme mit dem Konflikt zwischen dem Präsidenten und dem Parlament (so weit gehend, dass im April eine wichtige Kandidatin von der Teilnahme an den nächsten Präsidentschaftswahlen ausgeschlossen wurde). Die „Europäische Union“ als Ganzes ist ein Chaos, unfähig eines ihrer größeren Probleme aufgrund ihrer inneren Widersprüche zu lösen. Das Einzige, was sie in letzter Zeit wirklich erreicht hat, abgesehen von den fortwährenden Massenmorden an Migranten im Mittelmeer, ist die empörende Intervention in die rumänischen Wahlen, die eine vollständige Negation der Souveränität dieses Landes darstellt; das sogenannte „Re-Arm Europe“-Projekt basiert hauptsächlich auf Ausgaben, für die keine Finanzierung geklärt wurde; 650 Milliarden Euro von insgesamt 800 Milliarden, die angekündigt wurden, sind nicht gedeckt. Italien hat ein enormes Schuldenproblem und versucht, eine möglichst gute Beziehung zu den USA aufrechtzuerhalten, um bessere Bedingungen im internen Kampf innerhalb der „EU“ zu erreichen. Die einzige Chance für das Vereinigte Königreich, seine derzeitige Rolle in der Welt zu bewahren, besteht darin, sich mit den USA zu verbünden, und es kann nichts erreichen, ohne in Verschwörung mit anderen Imperialisten zu handeln. Kanada kann nur protestieren, wenn seine Souveränität offen in Frage gestellt wird, und wird immer wieder von der US-Administration gedemütigt. Schließlich ist Russland, die einzige imperialistische Macht, die militärisch mit den USA, aufgrund seines Atomarsenals, konkurrieren kann, seit drei Jahren in seinem Aggressionskrieg gegen die Ukraine festgefahren und zahlt einen hohen Preis in diesem ungerechten Krieg. Im Nahen Osten, Afrika und Asien hat der Kampf um Einfluss zwischen den Imperialisten zugenommen, und militärische Interventionen sind weit verbreitet. Diese Entwicklungen führen zu einer Verschärfung der Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten. Auf der einen Seite steht die NATO, angeführt von den USA mit ihren Verbündeten (Großbritannien, Deutschland, Frankreich, Kanada, Japan, Australien usw.), und auf der anderen Seite der imperialistische Teil, der sich um Russland und China gruppiert. Diese Gegensatzpaare sind nicht nur in Europa, sondern auch im asiatisch-pazifischen Raum zu beobachten. Die US-Politik der Eindämmung Chinas hat zu militärischen Allianzen mit Ländern wie Japan, Australien, dem Vereinigten Königreich und Kanada geführt. Da China als einer der Hauptakteure aufgetreten ist, haben die USA und ihre Verbündeten es als strategische Bedrohung definiert und versucht, es einzudämmen. Die Intensivierung dieser Widersprüche birgt die Möglichkeit eines neuen Kriegsherdes im asiatisch-pazifischen Raum. Kurz gesagt, das Machtgleichgewicht innerhalb der imperialistischen Weltordnung neigt dazu, sich zu verändern, aber bis jetzt ist keine der großen imperialistischen Mächte in der Lage, einen neuen Weltkrieg zu entfesseln, um den US-Imperialismus herauszufordern. Daher lenkt alarmistische Propaganda lediglich von der Haupttendenz ab, die die Revolution ist. Dennoch hat die Verschärfung der Widersprüche die Gefahr neuer und größerer imperialistischer Kriege (sogar eines Weltkriegs) erhöht, und der Funke, der diesen entzünden wird, kann in der aktuellen Situation jederzeit kommen. Die Kommunisten müssen die Revolution als die Haupttendenz begreifen, um die Bedürfnisse der Stunde korrekt zu erfassen. Die Kriege, die der Imperialismus in den unterdrückten Nationen entfacht, sind Teil seines Wettstreits und Ausdruck seines Antriebs, die Welt neu aufzuteilen. Sie sind primär Raubkriege und Kriege zur Unterwerfung derjenigen Länder, die direkter oder indirekter Aggression ausgesetzt sind. Die Kriege und bewaffneten Konflikte, die sich in Afrika von Libyen im Norden bis Mosambik im Süden und von der Sahelzone im Westen bis Somalia im Osten erstrecken, haben alle diesen Charakter. Dasselbe gilt für die Kriege und bewaffneten Konflikte, die sich von Palästina bis Myanmar erstrecken. Wieder leben wir in einer Zeit, in der mehr Kriege geführt und vorbereitet werden, imperialistische Aggressionen, militärische Interventionen und Putsche gestartet werden. Diese Kriege sind moderne Kolonialkriege, und der Begriff „Stellvertreterkriege“ versucht, diese Essenz zu verschleiern. Die Gläubigen an die imperialistische Lüge vom „Ende der Geschichte“ und dem „Sieg des Kapitalismus“, die vom US-Imperialismus in den 90er Jahren des letzten Jahrhunderts proklamiert wurde, „vergessen“ immer wieder den Kampf der Nationen und Länder um ihre Unabhängigkeit und Befreiung, in ihren Bewertungen wird der Hauptfaktor in der Geschichte, die Massen, nicht berücksichtigt, und so werden die Wünsche der Völker nach Revolution ignoriert. Doch immer wieder schlägt die Realität den Denkern im Elfenbeinturm ins Gesicht. Weltweit sind die Massen in Bewegung und erheben sich im Aufstand Der größte Generalstreik und die größten Volksproteste in der Geschichte des Landes fanden im April dieses Jahres in Griechenland statt. Generalstreiks und Streikbewegungen in vielen weiteren Ländern wie Argentinien, Indien oder Südafrika richteten sich gegen die Angriffe der herrschenden Klassen und ihrer Regierungen. Massive Volksproteste entwickeln sich in Serbien. Der Volksaufstand in Bangladesch, der die Regierung stürzte. Die Massenkämpfe in der Türkei, die die Wut breiter Bevölkerungsschichten auf die Straßen gebracht haben. All dies sind nur einige der aktuellsten Beispiele. Während die Plünderung und die modernen Kolonialkriege zunehmen und die Bevölkerung der unterdrückten Nationen wächst, während die Armut zunimmt, wird das revolutionäre Potenzial der Massen so weit steigen, dass die Menschen es vorziehen werden, im Kampf zu fallen, anstatt zu verhungern. Dies wird die Grundlage für antiimperialistische Kämpfe, nationale Befreiungskriege, Widerstand gegen Aggressionen und Revolutionen im Allgemeinen sein. Solche Versuche, wie die Verschwörung zur Liquidation des heldenhaften Kampfes der kurdischen Nation um Selbstbestimmung, gefördert vom türkischen Staat und seinen imperialistischen Herren, werden niemals erfolgreich sein. Der Kampf mag komplexe Wendungen durchlaufen, aber am Ende werden die falschen Führer vollständig entlarvt, und die Massen werden denjenigen folgen, die die wahren Vorkämpfer ihrer Sache sind, den Kommunisten. Die imperialistische Aufstandsbekämpfungstaktik der „Friedensabkommen“ kann Rückschläge verursachen, wie es in Nepal der Fall war, wird aber niemals in der Lage sein, den Lauf der Geschichte zu ändern. Die Frage ist immer die Notwendigkeit einer korrekten Führung. Der heroische Kampf des Volkes von Palästina gegen den Angriff des Staates Israel, gefördert und geleitet vom US-Imperialismus, ist ein strahlendes Beispiel nicht nur für Mut und Entschlossenheit, sondern auch dafür, dass ein unterdrücktes Volk, solange es die Waffen fest im Griff hat, auf seine eigene Kraft vertraut und eine vereinte Front gegen den Aggressor aufrechterhält, in der Lage ist, jedem völkermörderischen Übergriff des Imperialismus zu widerstehen und ihn zu besiegen. Aber auch wenn Widerstand eine Voraussetzung für die Befreiung ist, ist er nicht dasselbe. Trotz all seiner Pracht wird die Nationale Widerstandsfront von Palästina in ihrer aktuellen Zusammensetzung nicht in der Lage sein, den Kampf der palästinensischen Massen zu einem vollständigen Sieg und zur vollständigen nationalen und neu-demokratischen Befreiung Palästinas zu führen. Um den Staat Israel und seine imperialistischen Herren zu zerschlagen und zu besiegen, ist ein Nationaler Befreiungskrieg, der die Aufgaben der demokratischen Revolution erfüllt, unerlässlich. In der Ära des Imperialismus und der proletarischen Revolution kann diese Aufgabe nur unter der Führung des Proletariats erfüllt werden. Ohne die Führung einer Kommunistischen Partei, die heute notwendigerweise eine marxistisch-leninistisch-maoistische Partei sein muss, die einen Volkskrieg entwickelt und die Einheitsfront effektiv leitet, wird die Befreiung Palästinas nicht den vollständigen Sieg über das imperialistische Joch erreichen. Nur die Kommunistische Partei, die den Marxismus-Leninismus-Maoismus kreativ anwendet, indem sie den historischen Moment und die nationalen Bedingungen inmitten des Krieges berücksichtigt, wird in der Lage sein, die anstehenden Aufgaben jeder Revolution zu lösen, unabhängig davon, ob sie demokratischer oder sozialistischer Natur ist, und diese Wahrheit ist ohne Ausnahme universell gültig. Alle Kommunisten und Revolutionäre müssen die Nationale Widerstandsfront von Palästina ohne feige Vorbehalte unterstützen, sie gegen alle verräterischen opportunistischen Angriffe verteidigen und gleichzeitig müssen wir unsere Anstrengungen verdoppeln, um den Kampf der Kommunisten in Palästina zu unterstützen, ihre marxistisch-leninistisch-maoistische Partei zu gründen. Der epische Kampf der Nationalen Widerstandsfront von Palästina hat einen Aufschwung des antiimperialistischen Kampfes in der ganzen Welt entfacht, der von der bewaffneten Solidarität der Völker von Jemen und Irak bis zu den Mobilisierungen von Millionen in den Zitadellen des Imperialismus reicht. Diese Bewegung muss und wird sich mit der revolutionären Bewegung des internationalen Proletariats verbinden. In diesem Aspekt spielen die Avantgarde-Kämpfe der marxistisch-leninistisch-maoistischen Kommunistischen Parteien, die den Volkskrieg führen, eine entscheidende Rolle. Die maoistischen Volkskriege sind hell scheinende Leuchttürme der Hoffnung, die den Weg weisen, durch den die nationale Befreiung vom halbkolonialen und halbfeudalen Joch, die vom Imperialismus auferlegt werden, durch die siegreiche demokratische Revolution gewonnen werden kann. Wir brauchen mehr davon, und sie müssen sich mit den laufenden Kämpfen der unterdrückten Nationen und Völker um nationale Befreiung zu einem mächtigen Sturm vereinen, der den Imperialismus von den Gesichtern der Erde fegt. In diesem Kontext verdient die Situation in Lateinamerika besondere Aufmerksamkeit von den Kommunisten und Revolutionären der Welt. In Südamerika, herrscht in Ecuador und Peru der Ausnahmezustand. In Argentinien steigt die Armut in alarmierende Höhen, und die Massen erheben sich in starken Volksprotesten, mit zunehmender Tendenz. Venezuela findet keine Ruhe und der Grenzkonflikt mit Guyana kann jederzeit in eine bewaffnete Auseinandersetzung eskalieren. In Kolumbien kann das Petro-Regime – das trotz seiner Demagogie nichts weiter als die Interessen der Bürokratenkapitalisten und Großgrundbesitzer, im Dienste des Imperialismus, hauptsächlich der USA, vertritt – das Land nicht befrieden, und die Flammen des bewaffneten Kampfes sind nicht erloschen. In Bolivien werden die Konflikte unter den herrschenden Klassen mit Gewalt gelöst, und der Moment, in dem die Massen sich weigern, gegeneinander gestellt zu werden, rückt Tag für Tag näher. In Paraguay wird der Guerillakampf fortgesetzt. In Chile intensiviert sich der Kampf um Land, und der bewaffnete Kampf auf dem Land ist bereits Realität. Am wichtigsten ist in der aktuellen Situation, dass im ländlichen Brasilien ein mächtiger Aufstand begonnen hat, und die armen Bauern wehren sich mit Waffengewalt gegen die bewaffneten Schläger der Großgrundbesitzer sowie gegen die Polizei und die Streitkräfte, die sie unterstützen, im Kontext einer zunehmenden Welle von Volksprotesten im ganzen Land. Die reaktionäre Regierung des Opportunisten Luiz Inácio, Diener des Imperialismus, hauptsächlich des Yankee-Imperialismus, konnte nicht mehr erreichen, als in den Versuchen zu scheitern, die Rebellion der Massen zu verhindern. In Mittelamerika wurde in El Salvador der Ausnahmezustand ausgerufen, und das ultrareaktionäre Regime hat den Krieg gegen die Armen erklärt. In Mexiko führen wahrhaftige Kriegsherren, finanziert durch den Drogenkonsum in den imperialistischen Ländern, einen Krieg gegen das Volk, und der gemeinste und niederträchtigste Warlord ist der Bundesstaat selbst. Die Massen in Guatemala und die Arbeiter in Panama kämpfen weiterhin gegen die sich ständig verschlechternden Bedingungen, zunehmende Armut und Elend. Auf den Antillen (den Karibischen Inseln), wird Haiti von einem abscheulichen Bürgerkrieg zwischen rivalisierenden Reaktionären geplagt, angeheizt durch imperialistische Interventionen. Das kubanische Regime kann den Menschen nicht einmal die grundlegenden Bedürfnisse nach Elektrizität bieten, und wenn die Massen protestieren, werden sie von den Revisionisten mit heftiger Repression konfrontiert. All dies geschieht im Kontext einer tiefen Krise des bürokratischen Kapitalismus und der zunehmenden Aggression des US-Imperialismus, die Unruhen beschleunigt und die Volatilität des gesamten Kontinents vervielfacht. In dieser Region ist der Kampf der Bauern, hauptsächlich der armen Bauern, die Hauptkraft der demokratischen Revolution. Derzeit drückt sich die revolutionäre Situation in ungleicher Entwicklung in der Welt in konzentrierter Form in den unterdrückten Ländern Asiens, Afrikas und Lateinamerikas aus. Eine wichtige strategische Stärke der Internationalen Kommunistischen Bewegung sind heute die Parteien und Organisationen des Internationalen Kommunistischen Bunds (IKB), die vom Rio Grande bis Feuerland tätig sind. Es wäre nicht genug zu sagen, dass in Lateinamerika die Prärie trocken ist; es wäre präziser zu sagen, dass die gesamte Region ein Pulverfass ist, das bereit ist, in einem revolutionären Sturm zu explodieren. Auf dieser Grundlage handeln die Maoisten, indem sie die Massen, hauptsächlich die armen Bauern, die Hauptkräfte der demokratischen Revolution, mobilisieren, politisieren, organisieren und zunehmend bewaffnen, mit der unerschütterlichen Perspektive, den Volkskrieg zu initiieren. Ohne Zweifel liegt hierin derzeit die wichtigste Unterstützung, die den Genossen, die heute in den Volkskriegen in Asien kämpfen, gegeben werden kann. Das reaktionäre Marcos-Regime auf den Philippinen, ein Handlanger des Imperialismus, verkauft das Land und versucht, es in ein Basisgebiet für imperialistische Kriegsvorbereitungen zu verwandeln. Es intensiviert den Krieg gegen das Volk mit konterrevolutionären Kampagnen, die hauptsächlich gegen die Kommunisten gerichtet sind. Die arbeitenden und revolutionären Massen unter der Führung der Kommunistischen Partei der Philippinen und der Neuen Volksarmee (NPA), die seit über 56 Jahren einen langwierigen Volkskrieg führen, stellen die größte innere Bedrohung für die Pläne der Plünderung und des Krieges der bürokrat-kapitalistischen Herrscher dar. Falsche Versprechungen und angekündigte Zugeständnisse zur „Amnestie“ wurden als eines von Dutzenden von Märchen entlarvt, die die herrschende Marcos-Clique nutzt, um Verwirrung unter den Massen zu stiften. Der „Plan zur Zerschlagung der Kommunistischen Partei“ scheitert, wie die vorherigen, und die Intensivierung der konterrevolutionären Kampagnen führt bereits zu einer Intensivierung des Volkskriegs, einer Korrekturbewegung, die einen Impuls für den Fortschritt in verschiedenen Aspekten der demokratischen Revolution, hauptsächlich der Agrarrevolution, gibt. Wir verurteilen auch entschieden die mörderische „Operation Kagaar“, die der alte bürokrat-kapitalistische und ultrareaktionäre Staat gegen die Volksmassen in Indien entwickelt. Konterrevolutionäre Kampagnen wie die Operation Kagaar werden intensiviert, ein weiterer Krieg gegen das Volk und eine Vernichtungskampagne, während die allgemeine Militarisierung und die Korporatisierung des brahmanisch-hindufaschistischen Staates zunehmen. Ihr Ziel, den „Volkskrieg zu zerstören“, wird scheitern – wie kraftvoll bei der „Operation Green Hunt“ gezeigt wurde. Im vollen Geiste des proletarischen Internationalismus rufen wir dazu auf, die Volkskriege in Indien und auf den Philippinen mit allen möglichen Mitteln zu verteidigen und zu unterstützen. Wir drücken unser volles Vertrauen aus, dass alle Pläne des Feindes zerschlagen werden und die Volkskriege, mit der starken Unterstützung der Massen der Länder und der Solidarität der Kommunisten und Revolutionäre in der Welt, sich entwickeln, die alte Ordnung zerschlagen und die neue demokratische Macht der Völker etablieren werden. In den imperialistischen Ländern führt die Bourgeoisie eine Kampagne gegen hart erkämpften demokratischen und Arbeiterrechte. Das Abwälzen der Last der Krise auf die Schultern der Arbeiterklasse und breiter Bevölkerungsschichten wird mit zunehmenden Arbeiterkämpfen und Streiks beantwortet, während die Wut und Ablehnung dieser falschen „Demokratien“ die Krise des Parlamentarismus vertieft, in der die den Imperialisten innewohnende Tendenz zum Faschismus und zur Reaktion immer offener zutage tritt. Zensur und Repression gegen demokratische und antiimperialistische Bewegungen, wie zum Beispiel in Frankreich oder Irland, stoßen auf Proteste und die Entlarvung der angeblich „demokratischen“ Ordnung. Die Kampagne für die Freilassung des bekannten Antiimperialisten Georges Ibrahim Abdallah mobilisiert Tausende im ganzen Land, wobei die Kommunisten eine wichtige Rolle einnehmen. Die imperialistische Militarisierung und der Export von Kriegsgerät in die Ukraine oder nach Israel wurden mit Blockaden und Streiks von Arbeitern in England und Italien beantwortet. In Belgien kämpften die Arbeiter in einem Generalstreik gegen die Erhöhung des Rentenalters im Rahmen einer „Pensionsreform“. Massive Proteste gegen Massenentlassungen und Deindustrialisierung, insbesondere in der Automobil- und anderen industriellen Produktion, entwickelten sich in den USA, England, Deutschland und Österreich. In Spanien erhoben sich die Arbeiter und Massen gegen das „Krisenmanagement“ der Bourgeoisie, das den Tod von Hunderten von Menschen durch Überschwemmungen, hauptsächlich in Valencia, verursachte, wo nicht nur die bürgerlichen Parteien, sondern auch der König militant von den Massen abgelehnt wurde. Der deutlich messbare Anstieg von Arbeitskämpfen und Massenbewegungen in den imperialistischen Ländern entlarvt die opportunistische und revisionistische Lüge von der „Inaktivität“ und „Passivität“ der Arbeiterklasse sowie die Leugnung ihrer revolutionären Rolle in den imperialistischen Ländern. Die alte Kraft zur Eindämmung und Integration der Arbeiterklasse – die Sozialdemokratie – befindet sich in einer tiefen Krise und ist zunehmend unfähig, ihre Rolle für die imperialistische Bourgeoisie zu spielen, weshalb insbesondere rechte Parteien als Option zur „Stabilisierung“ vorbereitet werden. Die Opportunisten und die sogenannten „liberalen Linken“ entlarven sich als verrotteter Anhang der alten „bürgerlich-demokratischen“ Ordnung, indem sie die dominierenden Fraktionen der Bourgeoisie gegen den „Faschismus“ unterstützen. Die Wahlergebnisse und die Dynamik innerhalb der Arbeiter- und Volksbewegungen zeigen, dass die Sozialdemokratie und der Opportunismus zunehmend ihre hegemoniale Position innerhalb der Arbeiterbewegung verlieren oder bereits verloren haben und immer weniger in der Lage sind, die Massenbewegungen einzudämmen, was zu einem gewissen „Vakuum“ führt und somit die „wilden“ Streiks und andere unabhängige Aktionen der Unterdrückten zunehmen. Das Potenzial für die Kommunisten, ihre Wurzeln innerhalb der Arbeiterklasse und der Volksmassen auszubauen, ist günstig; sie müssen sich organisieren und tiefe Wurzeln innerhalb der Klasse des Proletariats schlagen, derjenigen, die nichts zu verlieren haben als ihre Ketten, und diese konsequenteste revolutionäre Klasse schmieden, um ihre historische Aufgabe, die Führung der proletarischen Weltrevolution, erfüllen zu können. Dies wird zweifellos zu Fortschritten im Prozess der Rekonstitution der jeweiligen Kommunistischen Parteien und zur Entwicklung der sozialistischen Revolutionen führen. Wir befinden uns definitiv am Anfang einer neuen Periode von Revolutionen in der Welt, die Zersetzung des Imperialismus schreitet Tag für Tag voran. Der Boden für die proletarische Weltrevolution reift, insbesondere die Notwendigkeit der Führung durch die marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien wird zunehmend offensichtlich. Die sich vertiefenden Widersprüche zwischen den Imperialisten, die zunehmende imperialistische Aggression und Reaktionarisierung steigern die Wut der unterdrückten Völker und des internationalen Proletariats, und diese Wut sucht nach Wegen sich zu verwirklichen. Alle Kommunisten und Revolutionäre müssen sich auf den unvermeidlichen Verlauf der Geschichte konzentrieren und die objektiven Bedingungen in politische und organisatorische Grundlagen für die Entwicklung der proletarischen Weltrevolution umwandeln. Der turbulente Prozess in der Welt und die sich intensivierenden Widersprüche bieten uns die Möglichkeit, Hoffnung zu schöpfen und nicht zu verzweifeln. Wie Vorsitzender Mao sagte: „Am Himmel herrscht Chaos: die Bedingungen sind günstig.“ Alle Kommunisten und Revolutionäre müssen ihre Verantwortung erfüllen. Organisiert den Aufstand der Massen unter dem Banner des Marxismus-Leninismus-Maoismus! Der Kampf um die Rekonstitution der Kommunistischen Parteien muss fest ergriffen werden, mit Initiative, Verantwortung und proletarischem Ehrgeiz. Durch die kreative Anwendung der universellen Wahrheit des Marxismus-Leninismus-Maoismus, indem der Maoismus als die neue, dritte und höhere Stufe seiner Entwicklung vollständig verstanden wird, entsprechend den historischen und nationalen Bedingungen jeder Revolution, müssen die Kommunisten vorankommen, um die allgemeine politische Linie und das Programm der Revolution zu schmieden, die sie führen müssen, im Zweilinienkampf und Klassenkampf, zur Eroberung der Macht, was nur durch revolutionären Krieg erreicht werden kann. Gleichzeitig müssen die Formen der Organisation geschaffen werden, die den Formen des Kampfes entsprechen. Die Kommunisten müssen zu den tiefsten und breitesten Sektoren der Massen gehen, sie in revolutionärer Gewalt und im Kampf gegen Revisionismus und Opportunismus erziehen, sich von der bürgerlichen „Legalität“ und dem parlamentarischen Kretinismus abwenden und verstehen, dass die Entwicklung der Revolution in der Welt von den Ärmsten definiert wird, die die Mehrheit bilden und am meisten bereit sind, sich zu erheben. Nur so kann der „kolossale Haufen Abfall“ Stück für Stück beseitigt werden, und die Kommunisten können das Verhältnis zwischen dem Kampf um alltägliche Forderungen und dem Kampf um die Macht korrekt handhaben, indem sie verstehen, dass die Macht die erste und wichtigste Forderung der Massen ist. Nur so kann die Allianz von Arbeitern und Bauern entstehen, die die Garantie für die Hegemonie des Proletariats in der Front der demokratischen Revolution ist, und nur so kann die Hegemonie des Proletariats auch in der sozialistischen Revolution aufrechterhalten werden. Mit dieser Orientierung müssen wir die konsequenteste revolutionäre Klasse, das Proletariat, organisieren, zusammen mit der hauptsächlichen revolutionären Klasse in den unterdrückten Ländern, den Bauern, und eine starke Einheitsfront mit allen anderen revolutionären Schichten der unterdrückten und ausgebeuteten Massen bilden: den Frauen, den Intellektuellen, den armen Massen in den Städten, der Jugend, den Kindern und allen anderen Klassen und Schichten des Volkes. Das Proletariat kann die politische Macht nur durch revolutionäre Gewalt erobern; daher ist die Hauptform des Kampfes der bewaffnete Kampf und die Hauptform der Organisation sind die revolutionären bewaffneten Kräfte. Vor dem Ausbruch eines revolutionären Krieges sollten alle Kämpfe und Organisationen dazu dienen, ihn vorzubereiten; nach seiner Einleitung muss alles seiner Entwicklung bis zum Sieg dienen. Die objektiven Bedingungen für die Entwicklung des Volkskriegs sind großartig, und alle jüngsten Lektionen der bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Imperialismus und den Völkern der Welt bestätigen die Gültigkeit der militärischen Theorie der marxistisch-leninistisch-maoistischen Strömung. Dass der Mensch der entscheidende Faktor im Krieg ist, wurde erneut in der schallenden militärischen Niederlage der von US-Imperialismus geführten Kräfte im Irak und in Afghanistan bewiesen. Die Erfahrungen der Nationalen Widerstandsfront in Palästina zeigen, dass ein langwieriger Guerillakrieg selbst in städtischen Umgebungen unter den härtesten Bedingungen erfolgreich geführt werden kann, solange er auf die Unterstützung der Massen zählen kann und seine Stärke aus ihnen schöpft. Die Erfahrungen von den Schlachtfeldern Palästinas oder der Ukraine bringen die Strategen der Imperialisten dazu, ihre Theorie zu überdenken, und sie erkennen erneut die entscheidende Rolle des Landkriegs an, wobei dem Tunnelkrieg wieder mehr Bedeutung beigemessen wird. Selbst die Entwicklung von Waffen wie Drohnen kann, sobald die Kämpfer des Volkes lernen, wie man sie handhabt, ein nützlicher Teil des Arsenals der revolutionären Armee werden. All dies macht uns überzeugter, entschlossener und ehrgeiziger, um der Wiedervereinigung der Kommunisten der Welt zu dienen, mit der Perspektive der Rekonstitution der Kommunistischen Internationale. Dieser Kampf ist lang, komplex, und die ständigen Angriffe des Feindes machen ihn noch schwieriger, aber wir Kommunisten existieren gerade, um die Probleme zu lösen, mit denen uns die proletarische Weltrevolution konfrontiert. Kommunisten sind allen Schwierigkeiten überlegen, und nichts und niemand kann uns aufhalten. Wir werden siegen. Während viele „antiimperialistische“ Diskurse parlamentarische oder reformistische Kämpfe als Lösung präsentieren, hat die historische Erfahrung gezeigt, dass diese Methoden nichts weiter bringen, als die Ausbeutung der Völker zu intensivieren und die Ausbeutung zu legitimieren. An diesem Punkt ist der Aufbau eines revolutionären, klassenbasierten und internationalen anti-imperialistischen Kampfes eine dringende Notwendigkeit. Es ist notwendig, die revolutionäre Gewalt und die Volkskriege der unterdrückten Völker der Welt sowie des internationalen Proletariats zu organisieren, ohne jemals zu vergessen, dass die konterrevolutionäre Gewalt durch revolutionäre Gewalt überwunden wird. Parlamentarischer oder reformistischer Opportunismus dient dazu, die Kontinuität des bestehenden Systems zu sichern und die Rechte der Unterdrückten noch verletzlicher zu machen. Daher sind ideologische Klarheit, politische Initiative und die Entwicklung nationaler und internationaler Organisationen zur Stärkung der Grundlagen der proletarischen Weltrevolution keine Option, sondern eine Notwendigkeit. Der konkrete Ausdruck dieser Notwendigkeit wird heute mit der Stärkung der marxistisch-leninistisch-maoistischen Parteien, dem Fortschritt der Rekonstruktionsprozesse und der Entwicklung anti-imperialistischer internationaler Organisationen immer wichtiger. Die dringende Aufgabe, vor der wir heute stehen, besteht darin, die Internationale Antiimperialistische Front zu formen, deren Hauptziel es ist, die Unterstützung für die Volkskriege auf ein höheres Niveau zu heben. In diesem Sinne bekräftigen wir unsere unerschütterliche Unterstützung für die Kommunistische Partei Perus, die Kommunistische Partei der Philippinen, die TKP/ML und den Kampf unserer Genossen der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten), die heute heldenhaft kämpfen, um die „Operation Kagaar“ (den Einkreisungs- und Vernichtungsfeldzug) der bewaffneten Kräfte des alten reaktionären indischen Staates zu besiegen, um auf dem Weg des Volkskriegs zu bleiben und die rote Fahne hochzuhalten. Wir sind zuversichtlich, dass unsere Genossen die konterrevolutionäre Einkreisungskampagne zerschlagen und dass der Volkskrieg letztendlich triumphieren wird. Wir rufen alle Kommunisten und Revolutionäre der Welt auf, sich mit uns unter dem Banner des Marxismus-Leninismus-Maoismus im unerbittlichen Kampf gegen Imperialismus, Revisionismus und weltweite Reaktion zu vereinen, im Dienste der weltproletarischen Revolution. Es lebe der Erste Mai! Nieder mit Imperialismus, Revisionismus und Reaktion! Der Sieg gehört dem widerständigen und kämpfenden internationalen Proletariat und den unterdrückten Völkern der Welt! Wir werden gewinnen, das internationale Proletariat und die unterdrückten Völker der Welt werden gewinnen! Sieg den Volkskriegen! Es lebe der Marxismus-Leninismus-Maoismus! Es lebe der IKB! Es lebe der proletarische Internationalismus! Vorwärts im Aufbau der Antiimperialistischen Front! Proletarier aller Länder, vereinigt euch! 1. Mai 2025, Internationaler Kommunistischer Bund

Ibrahim Kaypakkaya ist niemals gefallen!

Am 17.Mai um 16:00 Uhr veranstalten wir als revolutionäre Organisationen, PARTIZAN und ROTER BUND, ein politisches Straßenfest auf dem Wiener Platz in Köln-Mülheim. Wir gedenken damit dem türkischen Revolutionär und kommunistischen Führer İBRAHİM KAYPAKKAYA der am 18. Mai 1973 vom faschistischen türkischen Staat hingerichtet wurde. İBRAHİM KAYPAKKAYA, zu der Zeit 23 Jahre alt, wurde stark von den welterschütternden Höhen der Großen Proletarischen Kulturrevolution im sozialistischen China beeinflusst und wendete diese auf die Verhältnisse in der Türkei an. Zusammen mit seinen engsten Genossen gründete er die TKP/ML, die Kommunistische Partei der Türkei / Marxistisch-Leninistisch auf dem Fundament der Lehren von Vorsitzenden Mao und entfachte einen bis heute andauernden flammenden revolutionären Kampf. Seit 53 Jahren führt die TKP/ML zusammen mit den Arbeitern, Bauern und unterdrückten Völkern der Türkei einen Volkskrieg, um die Ausbeutung und Unterdrückung durch Imperialismus und Halbfeudalismus zu beenden und ein neues demokratisches System des Volkes unter Führung der Arbeiterklasse auf dem Weg zum Sozialismus zu schaffen. Die Ereignisse der letzten Monate beweisen, wie relevant und notwendig die Lehren von İBRAHİM KAYPAKKAYA für die aktuelle Situation in der Türkei sind. İBRAHİM KAYPAKKAYA, seine Partei TKP / ML und das türkische, kurdische und Volk aller Nationalitäten verteidigen und kämpfen für die wirkliche Befreiung des Volkes aller Nationalitäten durch den Volkskrieg und die demokratische Volksrevolution. Heute sind diejenigen, die offen sagen, dass die Friedensverhandlungen und die Entwaffnung nicht der Befreiung, sondern der Liquidierung der im Kampf errungenen kurdischen nationalen Errungenschaften dienen, die Erben und Nachfolger von İBRAHİM KAYPAKKAYA. Heute ist es notwendiger denn je, von der revolutionären roten Linie von İBRAHİM KAYPAKKAYA zu lernen, der gezeigt hat, dass man nicht für die Revolution kämpfen kann, ohne gegen alle Formen von Revisionismus, Opportunismus und Reaktion zu kämpfen und den Einfluss der faschistischen Kemalisten in der revolutionären Bewegung zurückzudrängen. Aus diesen Gründen laden wir als türkische und deutsche Revolutionäre alle ehrlichen, demokratischen, fortschrittlichen, revolutionären und internationalistischen Menschen ein, gemeinsam mit uns İBRAHİM KAYPAKKAYA mit Auftritten von Musikgruppen und Künstlern, Volkstänzen, Reden und internationalen Botschaften zu gedenken und den Kampf für die demokratische Revolution in der Türkei zu unterstützen.

„…if you were invisible, would you rob a bank?“ – Diskussion zu Bankraub in Griechenland – 9. Mai 2025

„…Wärst du unsichtbar, würdest du dann eine Bank ausrauben?“ Enteignungen durch Revolutionär:innen und Rebell:innen in Griechenland. Von der Tradition der Rebellion des 19. Jahrhunderts zu den Anarchist:innen des 21. Jahrhunderts. „Wir sind anarchistische Stadtguerillas, Feind:innen der Wirtschaft, der Demokratie, der Polizei, der Armee, der bürgerlichen Justiz, der Gefängnisse, der Gesetze, der Technowissenschaften. Gegen alles, was die Freiheit des Individuums versklavt und unterjocht. Ja! Für uns sind die Banken die Hauptstützen der Wirtschaftsdiktatur und werden ein ständiges Ziel des Angriffs sein. Sei es durch die Enteignung ihres Reichtums, um die Strukturen des anarchistischen Kampfes zu stärken, sei es durch ihre Zerstörung bei einer Demonstration oder durch ihre Sprengung bei einem Guerillaangriff.“ Freitag – 9. Mai – 19:00 – Regenbogenfabrik (Lausitzer Str. 21a https://de.indymedia.org/node/505794# Schlagwörter: Enteigungen, Griechenland

Toulouse mobilisiert für die Freilassung palästinensischer Gefangener

Am Donnerstag, den 17. April, hat das Comité de soutien à la Palestine 31 in Toulouse, Frankreich, im Rahmen der internationalen Veranstaltungen zum Tag der palästinensischen Gefangenen zu einer Kundgebung aufgerufen, um die Freilassung aller palästinensischen Gefangenen zu fordern. Die massenhafte Inhaftierung und Einkerkerung von Palästinensern ist seit den Anfängen der zionistischen Herrschaft ein zentrales Element der Kolonialherrschaft. Derzeit sind mehr als 10.000 Palästinenser in zionistischen Gefängnissen inhaftiert. Das Gefängnis ist aber auch ein zentraler Ort der Organisation, der Mobilisierung und des kollektiven Kampfes gegen den kolonialen Staat. Trotz der schrecklichen Behandlung, die sie in zionistischen Gefängnissen erdulden müssen, organisieren sich die Gefangenen weiter und entwickeln ihre Formen des Widerstands. Die Teilnehmer der Demonstration brachten ihre Solidarität mit den palästinensischen Gefangenen zum Ausdruck und wiesen auf die Kampagne zur Freilassung von Georges Abdallah hin, einem libanesischen politischen Gefangenen und überzeugten Unterstützer der palästinensischen Sache, der seit über 40 Jahren in Frankreich inhaftiert ist. Auf der Demonstration wurde auch auf verschiedene Fälle in den imperialen Zentren hingewiesen, in denen Palästinenser und Unterstützer Palästinas wegen ihrer Unterstützung des Kampfes des palästinensischen Volkes Repressionen und Inhaftierungen ausgesetzt sind, wie Anan Yaeesh in Italien und Mahmoud Khalil in den Vereinigten Staaten. Im Anschluss an die Kundgebung bildete sich ein dynamischer Zug, der mit Parolen bis zur Galerie al Karmel zog, wo die Ausstellung „Gaza 2001 – Window on Life“ von Laurent Loubet eröffnet wurde. Die Ausstellung ist vom 17. April bis zum 8. Mai zu sehen. Die Organisatoren ermutigen alle, die Ausstellung zu besuchen und die Botschaft zu verbreiten. Am darauffolgenden Wochenende waren an öffentlichen Plätzen in Toulouse Plakate zur Unterstützung der Gefangenen zu sehen. Im Rahmen des internationalen Mobilisierungstages für die Freilassung der palästinensischen Gefangenen wurden in der Nähe der Ringstraße von Toulouse Transparente mit der Aufschrift „Free Palestine“ und „Free Palestinian prisoners“ gezeigt. Lasst uns die Mobilisierung gegen die Unterdrückung der Unterstützung für den Kampf des palästinensischen Volkes, für die Freilassung aller Gefangenen und für ein freies Palästina vom Fluss bis zum Meer weiter verstärken! Es lebe der Kampf des palästinensischen Volkes, Freiheit für alle Gefangenen! Übersetzt mit DeepL.com (kostenlose Version)

Bericht vom 30. T4 Umzug: Zur Bundesärztekammer

30. T4 Umzug: Zur Bundesärztekammer Zum 30. Mal versammeln wir uns hier (am Denkmal für die Ofer des systematischen ärztlichen Massenmords von 1939 – 1949). 76 Jahre nachdem das systematische Morden in den Psychiatrien zu Ende ging, hat die Welt und die Weltgesundheitsorganisation anerkannt, dass die Psychiatrie gewaltfrei sein muss. Damit ist insbesondere der medizinische Apparat in der Bringschuld, die gewaltfreie Psychiatrie nun zur alltäglichen Praxis zu machen. Es ist an erster Stelle die Verantwortung der gesamten Ärzteschaft, die an der Spitze der Medizinischen Hierarchie steht, diesen Beschluss sofort zu verwirklichen. Die Zwangspsychiatrie ist inzwischen total delegitimiert, dreht nur noch machtbesoffen in sich hohl und wird dabei – noch – von der Ärzteschaft gedeckt. Aber da die Weltgesundheitsorganisation und die Vereinten Nationen sich auf unsere Seite geschlagen haben und das Ende der Gewalttätigkeit in der Psychiatrie fordern, ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis dieses Terrorsystem zerfallen wird. Dazu verteilen wir diesen Flyer mit den besten Aufsätzen aus einem Essay-Wettbewerb, Der Selbstbetrug und Die Geschichte vom ärztlichen Achselzucken. Bitte helft beim Verteilen der Dokumentation. Noch versucht die Zwangspsychiatrie ihre terroristische Macht zu verteidigen. Sie versucht einen Rollback. Dabei geht sie skrupellos vor: Sie versucht ambulante Zwangsbehandlung zu legalisieren, hat dafür sogar vom 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts Schützenhilfe bekommen. Sie versucht immer wieder Richter zu finden, die bereit sind, das Patientenverfügungsgesetz zu missachten, um es auf gerichtlich höhere Instanzen ankommen zu lassen, die den Betroffenen dann eine Geduldsprobe abverlangen, bis sie zu ihrem Recht kommen. Der Elektro–Schock–Folter soll entgegen dem Verbot der WHO Tür und Tor geöffnet werden. Die Psychiater David Zilles-Wegner, Jakov Gather, Alkomiet Hasan, Jürgen L. Müller, Thomas Pollmächer, Alfred Simon, Tilman Steinert und Alexander Sartorius fordern öffentlich alle Hindernisse für Zwangsbehandlung mit Elektroschock aus dem Weg zu räumen: Zitat aus deren angeblichen „Fachzeitung“ Der Nervenarzt: Strukturelle und juristische Hürden, die den Zugang … erkrankter Patientinnen und Patienten zu einer indizierten Behandlung erschweren, sollten hinterfragt und wo möglich und notwendig beseitigt werden. An der nächsten Station unseres Umzugs, an der Vertretung des Landes NRW beim Bund protestieren wir gegen den Versuch, dass das Innenministerium von Nordrhein-Westfalen seit 2022 ein PeRiskoP genanntes umfassendes Denunziations-Programm zur Früherkennung von angeblichen „Personen mit Risikopotenzial“ betreibt. Seit Mai 2022 wird PeRiskoP in allen 47 Kreispolizeibehörden Nordrhein-Westfalens eingesetzt. Dazu werden sog. „Prüffälle“ niederschwellig, also möglichst beim ersten Gedanken! bestimmt, die in enger Zusammenarbeit zwischen Polizei und anderen Behörden wie Schulen, Gesundheitsämtern und psychiatrischen Einrichtungen durchleuchtet und weiter verfolgt werden. Mit diesem Psychiatrisierungs- und Überwachungsprogramm soll ein Denunziationssystem geschaffen werden, dass an die Methoden der Stasi- und/oder Blockwart Bespitzelung erinnert. NRW will es in der neuen Legislatur in der ganzen BRD zur Anwendung bringen. Was können wir gegen diesen Versuch eines Rollbacks tun? Das wichtigste Instrument ist bis auf weiteres die PatVerfü, wie wir sie insbesondere im Internet seit 2009 bekannt machen und mit Unterstützung unserer Schirmfrau Nina Hagen bewerben. Wir werden nun prüfen, ob wir die elektronische Patienten Akte mit Hilfe der PatVerfü zu einem flächig genutzten Instrument gegen die Zwangspsychiatrie machen können. Darüber hinaus werden wir jeden weiteren Versuch eines Rollbacks mit politischen Mitteln bekämpfen und so viel Sand wie möglich ins Getriebe streuen. Aktuell sollten die neuen SPD Bundestagsabgeordneten angesprochen und in ihren Sprechstunden besucht werden, damit unser Vorschlag der Regelung ambulanter Zwangsbehandlung Gesetz wird. Mit der SPD Justizministerin soll zur Voraussetzung werden, dass diese und ihre ambulante Durchführung explizit von dem bzw. der Betroffenen gegebenenfalls vorher schriftlich gewünscht und autorisiert wurde. Das ist auch die Forderung der DGSP, die Dr. Kammeier für die DGSP ausgearbeitet hat. Wir freuen uns, dass wir diese neuen Verbündeten gewonnen haben. ----------------------------------------------------------------------------------------------------- Dies ist eine Nachricht des Werner-Fuß-Zentrums Vorbergstr. 9a, 10823 Berlin http://www.psychiatrie-erfahrene.de Geisteskrank? Ihre eigene Entscheidung! Informieren Sie sich: http://www.patverfue.de