Die NATO ist als Militärbündnis aus dem Kalten Krieg übrig geblieben. Nicht nur das: sie hat ihr Territorium beträchtlich erweitert, ihre »Speerspitze« ist auf Rußland gerichtet, ihre Truppen stehen unmittelbar an russischen Grenzen und absolvieren dort ein Manöver nach dem anderen.
von Uli Brockmeyer
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek, Freitag 20. Mai 2016
Als zu Beginn der 90er Jahre in der Sowjetunion und den damaligen sozialistischen Staaten Europas die Konterrevolution ihren Siegeszug feierte, die UdSSR sich selbst auflöste und Rußland auf den kapitalistischen Entwicklungsweg zurückkatapultiert wurde, und als schließlich das politische und militärische Bündnis der sozialistischen Staaten, die Warschauer Vertragsorganisation, ersatzlos aufgelöst wurde, feierte man im Westen das »Ende des Kalten Krieges«. Seitdem wollen uns Regierungen und Medien einreden, daß die Welt ohne den Kalten Krieg sicherer geworden sei.Wie sieht aber die Wirklichkeit aus? Die NATO ist als Militärbündnis aus dem Kalten Krieg übrig geblieben. Nicht nur das: sie hat ihr Territorium beträchtlich erweitert, ihre »Speerspitze« ist auf Rußland gerichtet, ihre Truppen stehen unmittelbar an russischen Grenzen und absolvieren dort ein Manöver nach dem anderen.
Aus dem »Ende des Kalten Krieges« wurde eine lange Periode heißer Kriege. Zum ersten Mal seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wurde in Europa wieder Krieg geführt. NATO-Flugzeuge bombardierten jugoslawische Städte und Dörfer, beschossen europäisches Gebiet. Die NATO war seitdem an allen größeren Kriegen in der Welt beteiligt. In Afghanistan schufen die USA und ihre Verbündeten statt Frieden und Sicherheit ein riesiges Chaos, das auf absehbare Zeit nicht aufgeräumt werden wird. Der Krieg der USA und ihrer Hilfstruppen gegen den Irak führte zu ungeheuren Zerstörungen, nicht nur an der bis dahin bestehenden Infrastruktur. In Afghanistan und im Irak wurden Staaten neu geschaffen, deren Scheitern von der ersten Sekunde an programmiert war. Die entstandene Instabilität wirkte sich auf ganze Regionen aus, etliche Nachbarländer wurden mit in die kriegerischen Auseinandersetzungen hineingezogen.
In Libyen entstand nach dem Sturz und der brutalen Ermordung des damaligen Staatschefs Gaddafi ein politisches, wirtschaftliches und militärisches Machtvakuum, dessen Folgen die westlichen Staaten nun seit Jahren vergeblich zu bekämpfen versuchen. Islamistische Extremisten, einst von den Geheimdiensten der USA geschaffen und mit Waffen, Geld und Propagandahilfe hochgepäppelt, sind längst außer Kontrolle geraten und richten ihre Waffen und Anschläge gegen jeden, den sie als Feind ansehen. In Syrien führen diese Leute seit fünf Jahren Krieg gegen die Regierung, offen unterstützt von den USA, der NATO, der EU und den reaktionären Golfmonarchien.
Alle diese Kriege, gepaart mit der kolonialistischen Ausbeutung der meisten Länder Afrikas und Asiens, führten in den letzten Jahren zu einer Massenflucht von Millionen Menschen in Richtung Westeuropa. Statt jedoch die wirklichen Ursachen der Flucht zu bekämpfen, setzen die NATO-Staaten auf noch mehr Waffen und noch mehr Krieg. Statt endlich Geld in die Hand zu nehmen, um die wachsenden sozialen Probleme zu lösen, stecken die NATO-Länder Jahr für Jahr immer mehr Mittel in die Aufrüstung. Zum allgemeinen Säbelrasseln gehört auch das Drohen mit Atomwaffen, die seit dem »Ende des Kalten Krieges« nicht nur nicht abgeschafft wurden, sondern mit hohen Kosten modernisiert werden sollen. Diese Waffen lagern überall in unserer Nachbarschaft – in Belgien, den Niederlanden, in Frankreich, Britannien und Italien, und auch wenige Kilometer hinter der deutschen Grenze im Luftwaffenstützpunkt Büchel in der Eifel.
Die Kommunisten sind der Meinung, daß mit immer mehr Waffen kein Frieden geschaffen werden kann. Sie fordern allgemeine Abrüstung, vor allem die Abschaffung aller Atomwaffen überall in der Welt. Deshalb beteiligt sich die KPl unter der Losung »Gegen Krieg und NATO« am 28. Mai an der Mahnwache der Friedensbewegung in Büchel.
Uli Brockmeyer
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