Jens Spahn, der designierte Gesundheitsminister, lobt das deutsche
Sozialsystem. Ohne Tafeln müsse niemand hungern, da Hartz IV völlig
ausreichend sei.
Von Marco Maier
Da verteidigt gerade der Richtige den Sozialabbau der letzten Jahre
in Deutschland. Jens Spahn, der in der Vergangenheit immer wieder seine
politische Arbeit mit privater Bereicherung
verknüpfte und sich aufgrund seiner Politkarriere wohl sein ganzes
Leben lang keine Geldsorgen machen musste, behauptet nun, in Deutschland
müsse niemand hungern, wenn es die Tafeln nicht gäbe.
„Wir haben eines der besten Sozialsysteme der Welt.“ Die gesetzliche
Grundsicherung werde mit großem Aufwand genau bemessen und regelmäßig
angepasst, sagte das CDU-Präsidiumsmitglied gegenüber den
„Funke“-Zeitungen. Hartz IV bedeute nicht Armut, sondern sei die Antwort
der Solidargemeinschaft auf Armut. „Damit hat jeder das, was er zum
Leben braucht“, sagte Spahn. „Mehr wäre immer besser, aber wir dürfen
nicht vergessen, dass andere über ihre Steuern diese Leistungen
bezahlen.“
Angesichts dessen, dass die ganzen Sätze doch sehr knapp bemessen
sind und bei den Jobcentern die Sanktionitis grassiert, wodurch die
Gelder oftmals auch noch reduziert oder gar ganz gestrichen werden,
stellt sich die Frage, ob er überhaupt weiß wovon er spricht. Vielleicht
sollte Spahn selbst einmal ein Jahr lang auf Hartz-IV-Niveau leben um
zu sehen, was es heißt davon abhängig zu sein. Doch er, der sich in
Zukunft einer fetten Politikerpension erfreuen wird, muss für sich
selbst auch in Sachen Altersarmut keine Kopf machen.
Irgendwie wirkt Spahn wie die moderne Marie Antoinette, die damals
auch ausgerufen haben soll, „Was rufen die Menschen nach Brot? Die
sollen doch Kuchen essen!“ Vom hohen Politikerross aus mit üppigen
Salären und Zulagen kann man leicht große Töne spucken. Auf jeden Fall
wird so auch wieder einmal klar was die Deutschen erwartet, sollte der
CDU-Politiker tatsächlich Merkels Nachfolger werden und die Menschen
tatsächlich so bescheuert sein, ihn auch noch in das Bundeskanzleramt zu
wählen.
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