Liebe Kolleg*innen und Freund*innen, sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit
möchten wir Sie wieder auf Publikationen und Nachrichten aus unserer
Projektregion aufmerksam machen. Zudem finden Sie Hinweise auf kommende Veranstaltungen in Berlin. Wir wünschen Ihnen viel Freude bei der Lektüre!
VERANSTALTUNGEN in Berlin
Brave New Turkey?
Laboratorien, Krisen und Wiedersprüche der «Neuen Türkei» - eine SalongesprächsreiseIm
politischen Jargon der AKP ist die Rede von einer „Neuen Türkei“ seit
Jahren fest verankert. Die Regierungspartei ist unmissverständlich
darauf aus, das Land in eine neue Richtung zu steuern. Es drohen immer
weitere Kapitel der „Erneuerung“ im antidemokratischen Sinne. Mit einer
Salongesprächsreihe möchte die Rosa-Luxemburg-Stiftung das Ringen um die
„Neue Türkei“ näher beleuchten. Wir blicken auf die Entwicklungen der
vergangenen Jahre und ihre Auswirkung auf Rechtsstaat, Kunst und Kultur,
Lebens- und Schaffensräume, Moralvorstellungen und bebaute Umwelten.
Die Salongespräche beginnen jeweils um 19:00 Uhr // Salon der RLS, Franz-Mehring-Platz 1
· 10. April 2018
Ein Land im Rechtsvakuum? Praktiken von Recht und Gesetz
· 8. Mai 2018
Auf den Ruinen alter Konflikte – Historische Perspektiven auf den Ausnahmezustand
· 5. Juni 2018
Im Kampf um Meinungsfreiheit – Kunst und Kultur als Widerstand
· 4. September 2018
Lebensstile im Visier – Freizeitkulturen und Nachtleben im Wandel
· 9. Oktober 2018
Nieder mit Eurer Moral! Strategien der LGBTIQ*-Bewegung
· 6. November 2018
Fass meine Stadt nicht an! Raumkämpfe im Spiegel der Stadtbewegung
9. Arabisches Filmfestival
Vom 11. bis 18. April 2018 ist es wieder soweit:
Vom 11. bis 18. April 2018 ist es wieder soweit:
Das
9. ALFILM zeigt im Kino Arsenal, City Kino Wedding, fsk Kino und Wolf
Kino eine Auswahl von Dokumentar-, Spiel- und Kurzfilmen aus arabischen
Ländern und der Diaspora - darunter ausgesuchte Lieblingsfilme aus der
Festivallandschaft, aktuelle Deutschlandpremieren und bemerkenswerte
Regiedebüts. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung fördert unterschiedliche Filme
aus Nahost und Nordafrika.
PUBLIKATIONEN
Geflüchtete in Israel
Zehntausende Geflüchtete aus Eritrea und dem Sudan sind in den vergangenen Jahren nach Israel gelangt. Der Staat bezeichnet sie offiziell als Eindringlinge. Während ein 245 Kilometer langer Zaun zu Ägypten einen weiteren Zuzug komplett verhindert, konnte eine Politik der willkürlichen Internierung und des Schikanierens, gepaart mit kampagnenartigem und alltäglichem Rassismus mehr als 20.000 Asylsuchende dazu bewegen, Israel zu verlassen. Nun will die Regierung alle im Land verbliebenen afrikanischen Geflüchtete abschieben. Sie sollen in Drittstaaten (Ruanda und Uganda) abgeschoben werden. Wenn nötig mit polizeilicher Gewalt. Damit werden die seit Jahren bestehenden afrikanischen Communities im Land zerstört und deren Mitglieder bewusst in lebensbedrohliche Situationen gebracht.
Zehntausende Geflüchtete aus Eritrea und dem Sudan sind in den vergangenen Jahren nach Israel gelangt. Der Staat bezeichnet sie offiziell als Eindringlinge. Während ein 245 Kilometer langer Zaun zu Ägypten einen weiteren Zuzug komplett verhindert, konnte eine Politik der willkürlichen Internierung und des Schikanierens, gepaart mit kampagnenartigem und alltäglichem Rassismus mehr als 20.000 Asylsuchende dazu bewegen, Israel zu verlassen. Nun will die Regierung alle im Land verbliebenen afrikanischen Geflüchtete abschieben. Sie sollen in Drittstaaten (Ruanda und Uganda) abgeschoben werden. Wenn nötig mit polizeilicher Gewalt. Damit werden die seit Jahren bestehenden afrikanischen Communities im Land zerstört und deren Mitglieder bewusst in lebensbedrohliche Situationen gebracht.
Das Israelbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung berichtet in einem Schwerpunkt über die Absicht der israelischen Regierung alle im Land verbliebenen nicht-jüdischen Flüchtlinge abzuschieben.
Deutsche Waffen für Autokraten in Nahost
Die vom deutschen Rüstungsunternehmen Rheinmetall geplante Panzerfabrik in der Türkei sorgt derzeit angesichts der militärischen Intervention der türkischen Armee im kurdischen Afrin in Nordsyrien für internationales Aufsehen. Neben der Türkei waren es 2017 vor allem vier arabische Staaten, die unter den Top Ten der Empfänger deutscher Rüstungsgüter weltweit standen.
Die vom deutschen Rüstungsunternehmen Rheinmetall geplante Panzerfabrik in der Türkei sorgt derzeit angesichts der militärischen Intervention der türkischen Armee im kurdischen Afrin in Nordsyrien für internationales Aufsehen. Neben der Türkei waren es 2017 vor allem vier arabische Staaten, die unter den Top Ten der Empfänger deutscher Rüstungsgüter weltweit standen.
«Yeter! Es reicht!»
Kurztextreihe zu queer-feministischen Perspektiven auf die TürkeiWiderstand
von Frauen und LGBTI*-Organisationen in der Türkei ist ungebrochen.
Trotz massiver staatlicher Repressionen kämpfen sie gegen den wachsenden
Autoritarismus und die Polarisierung in der Gesellschaft. Mit einer
Kurztextreihe in deutscher und türkischer Sprache möchte die
Rosa-Luxemburg-Stiftung einen Blick auf die aktuellen politischen
Entwicklungen in der Türkei aus feministischen und queeren Perspektiven
werfen. Sibel Schick (Autorin) und Tebessüm Yılmaz (Friedensakademikerin) berichten.
Ihr erster Artikel Körper des Kindes: Grundstein einer patriarchalen Gesellschaft behandelt das Thema Kindesmissbrauch und Gewalt gegen Frauen und wie türkische Politiker dies zu legitimieren versuchen.
Newroz. Feiern als Akt des Widerstands
Als
die Bodentruppen der türkischen Streitkräfte zusammen mit
dschihadistischen Söldnern am 58. Tag des völkerrechtswidrigen Angriffes
auf Afrin in Teile des Stadtzentrums vorrückten, fiel zuerst die Statue
des kurdischen Schmiedes Kawa. Die Statue von Kawa, das Symbol des
kurdischen Neujahrsfestes Newroz, wurde von den dschihadistischen
Kämpfern erst beschossen und dann mit Baggern abgerissen. Der Mythologie
nach, war es Kawa, der den Widerstand gegen die Tyrannei des Königs
Dehak organisierte und das Volk von der Unterdrückung befreite. Um den
Sieg zu verkünden, zündete er auf einem Berg ein Feuer an. Im
kollektiven Bewusstsein der Kurd*innen wird die Despotenherrschaft von
Dehak heute durch die kolonialistischen Unterdrücker der Gegenwart
verkörpert und der kurdische Widerstand als Fortsetzung des
Volksaufstandes gesehen, den Kawa der Legende nach angeführt hat. Drei
Tage vor dem diesjährigen Newroz-Fest posierten nun die türkischen und
dschihadistischen Besatzer Afrins triumphierend vor der zerstörten
Statue am Kawa-Platz.
Als Märtyrer für das Vaterland sterben
Die nationalistische Mobilisierung in der Türkei eskaliert
Die Offensive der türkischen Armee gegen Afrin in Rojava/Nordsyrien genießt in der Türkei breite Unterstützung. Nicht nur die Regierungspartei AKP, sondern alle Parteien im Parlament – mit Ausnahme der linken HDP – stehen hinter der Offensive. Wer dennoch Kritik am Angriffskrieg der Türkei übt, muss mit Repression rechnen.
Die Offensive der türkischen Armee gegen Afrin in Rojava/Nordsyrien genießt in der Türkei breite Unterstützung. Nicht nur die Regierungspartei AKP, sondern alle Parteien im Parlament – mit Ausnahme der linken HDP – stehen hinter der Offensive. Wer dennoch Kritik am Angriffskrieg der Türkei übt, muss mit Repression rechnen.
«Beihilfe zur Repression»?
Polizeiliche Ausbildungs- und Ausstattungshilfen der EU in Nordafrika und im SahelMit
beginnender arabischen Revolten 2011 war das 2005 in Kooperation mit
Libyen und Tunesien etablierte Grenzregime der EU in sich
zusammengebrochen. Die damaligen Abkommen mit den Regierungen in
Tripolis und Tunis dienen nun als Blaupause für die derzeitige
EU-Mittelmeerpolitik. Die Vorverlagerung der europäischen Außengrenzen
wird dabei heute allerdings nicht nur in Nordafrika, sondern auch im
Sahel und am Horn von Afrika massiv vorangetrieben. Zu diesem Zweck
fördert die EU die militärische und polizeiliche Aufrüstung und
Ertüchtigung nordafrikanischer und in der Sahelzone gelegener Staaten.
Sofian Philip Naceur schreibt in diesem Artikel über die zunehmende Verzahnung sicherheits- und entwicklungspolitischer Instrumente.
Was die «schwarze Liste» mit der Freihandelspolitik zu tun hatEnde Februar 2018 führte das Nordafrika-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tunis eine Diskussionsveranstaltung mit Marie-Christine Vergiat,
Mitglied der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen
Linken/Nordische Grüne Linke im Europäischen Parlament durch. Thema der
Veranstaltung war der Beschluss der Europäischen Kommission, Tunesien
auf die sog. «Schwarze Liste» jener Länder zu setzen, die Steuerflucht,
Geldwäsche und Terrorfinanzierung erleichtern.
«Sexual Politics»
Von der politischen Notwendigkeit, sexualisierte Gewalt sichtbar zu machen. Seit
Ende des libanesischen Bürgerkrieges 1990 gab es im Libanon eine
Zunahme an neuen politischen Diskursen und politischem Aktivismus, die
die Wiederbestätigung des konfessionellen politischen Systems im
Nachkriegslibanon in Frage stellen und alternative Formen von Politik,
Wirtschaft und Gesellschaft für den Libanon anvisieren. Zu diesen
Diskursen und Formen politischer Mobilisierung gehören auch Fragen von
Geschlechtergleichheit, sexueller Gewalt, patriarchalen Strukturen sowie
LGBT-Rechten, die vor allem von neuen Nichtregierungsorganisationen
sowie unabhängigen Kollektiven und Aktivist*innen angesprochen werden.
Sara Mourad, Professorin für Media Studies an der Amerikanischen Universität in Beirut, fragt nach der möglichen Wirkung von «Sexual Politics» im gegenwärtigen Libanon.
Soziale Rechte von migrantischen Hausangestellten stärken
Das
Beiruter Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung richtete gemeinsam mit der
Berliner Zentrale im November 2017 einen Workshop unter dem Titel
«Migrant Domestic Workers in Asia» aus. Die KollegInnen der Asien-Büros diskutierten gemeinsame Strategien zur Stärkung von ArbeitsmigrantInnen.
Ziel war es, die Herausforderungen und sozialen Kämpfe von asiatischen
Hausangestellten sowohl aus Perspektiven der Entsenderegionen als auch
aus Perspektiven der Aufnahmeländer kennen zu lernen, sich über lokale
Erfahrungen auszutauschen und Ideen für weiterführende gemeinsame
Aktivitäten im Themenfeld zu entwickeln.
Der Kampf der Elefanten
Seit
ungefähr einem Monat dominiert in den Nachrichten ein syrischer Vorort
der Hauptstadt Damaskus mit dem Namen Ghouta. Fast jeder größere
Nachrichtensender hat in den letzten Wochen über die Ereignisse in
diesem Vorort berichtet. Ghouta steht seit 2013 unter der Belagerung des
syrischen Regimes, etwa 400.000 Menschen sind dort eingeschlossen. Vor
einem Monat entschlossen das syrische Regime und seine Verbündeten, den
Vorort von bewaffneten Oppositionsgruppen zurückzuerobern und
intensivierte seine Angriffe. Seither wurden mehr als 600 Zivilist*innen
getötet und tausende verwundet. Ghouta liegt in Schutt und Asche. Nach
Berichten der Ärzte ohne Grenzen wurden 22 Krankenhäuser
zerstört, Menschen verstecken sich bereits seit zwei Wochen in Kellern.
Es ist eine der schlimmsten humanitären Katastrophen in der
gegenwärtigen menschlichen Geschichte. Und keine Lösung scheint in
Sicht.
Neue Dimension der Brutalität.
Warum wurde die Katastrophe von Ost-Ghouta nicht verhindert?
Sieben
Jahre nach dem Beginn der Erhebung gegen das Assad-Regime hat die
Situation in Syrien eine neue Dimension der Brutalität erreicht. In
Ost-Ghouta, einer von diversen Rebellengruppen gehaltenen Region in
unmittelbarer Umgebung der Hauptstadt Damaskus, führt das Regime seit
Mitte Februar einen Vernichtungskrieg, der vor allem die
Zivilbevölkerung trifft.
Zum Artikel von Harald Etzbach.
Proteste im Iran – Vorsicht mit voreiligen Befunden
Eine
der wiederkehrenden Besonderheiten im Zusammenhang mit Ereignissen in
Westasien und Nordafrika ist die erstaunliche Schnelligkeit, mit der
westliche Analyst*innen die Dinge selbstsicher einordnen. Wo in den USA
oder Deutschland jahrelang gestritten wird, welche Faktoren nun die
Popularität rechtsautoritärer Bewegungen hervorbringen, sind die
Deutungsmuster bei Ländern der Region häufig fest gefangen in einem
Diskurs aus Sicherheitsbedenken, Sektierertum und Großmächtepolitik.
Weitet sich der Blick einmal auf genuine gesellschaftliche Prozesse, so
werden auch diese an vorhandenen Deutungsmustern entlang diskutiert.
ROSA LUXEMBURG STIFTUNG
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Telefon: +49-(0)30-44310-0
Fax: +49-(0)30-44310-222
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