Bei Lorch am 31. Mai (foto: wiesbaden112; flickr unter cc)
05.06.16 - In einer Erklärung der Landesleitung Bayern der MLPD vom 3. Juni heißt
es zum Unwetter in Niederbayern: Solche "Unwetterkatastrophen
sind weder unausweichliches Schicksal, noch durch mehr
Hochwasserschutz beherrschbar! Sie sind Ausdruck des fortschreitenden
Übergangs in die globale Umweltkatastrophe." Das internationale
Finanzkapital ist Hauptverursacher dieser Entwicklung. Aus
Profitgründen wird die Erde sehenden Auges immer häufiger in
Extremwetter oder klimabedingte regionale Katastrophen getrieben - wie aktuell auch in Sri Lanka.
Genossinnen und Genossen von MLPD und REBELL sowie Freunde der Umweltgewerkschaft oder Naturfreunde haben gestern diese grundsätzliche Kritik mit tatkräftiger Hilfe für die Betroffenen verbunden: zusammen mit vielen, vielen anderen Helfern haben sie in Braunsbach und Steinkirchen die Schaufeln gepackt und Schlamm aus Häusern und Straßen geräumt. Mitgeholfen haben auch Flüchtlinge aus dem benachbarten Crailsheim. Auch im niederbayerischen Simbach sind Flüchtlinge den Flutopfern zur Hilfe geeilt.
"Wir wissen, was es heißt, in einem Krisengebiet zu leben und das eigene Haus zu verlieren", so eine Helferin aus Syrien. Ein anderer Flüchtling: "Wir haben von den Menschen in Simbach so viel Hilfe bekommen, jetzt können wir etwas zurückgeben." Der Besitzer eines von der Flut völlig zerstörten Möbelhauses spricht von der Selbstverständlichkeit, mit der Alteingesessene und Flüchtlinge gemeinsam aufräumen.
Seine Worte sind eine Ohrfeige für die Berliner Regierung, die den Alltag von Flüchtlingen mit immer neuen Gesetzen reglementiert. Sie will mit der "Residenzpflicht" die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen einschränken - selbst wenn sie schon anerkannt sind, aber keine Arbeit haben. Wer den zugewiesenen Aufenthaltsort verlässt, soll demnach mit dem Entzug von Unterstützung und Nicht-Weiterbehandlung seines Asylantrags bestraft werden.(Die Residenzpflicht hat übrigens auch Vorläufer im Hitler-Deutschland und im Apartheid-Südafrika!)
Die Regierung versteht unter Integration die bedingungslose Unterordnung der Flüchtlinge unter die Spielregeln der Herrschenden. Auf dem Rebellischen Musikfestival an Pfingsten im thüringischen Truckenthal hat der Vorsitzende der MLPD, Stefan Engel, diese unwürdige Behandlung der Flüchtlinge angeprangert: "Es gibt keine Menschen zweiter Klasse. Es ist auch nicht so, dass wir die Gastgeber sind und ihr die Gäste."
Merkels bigotte "Willkommenskultur" ist für immer mehr Menschen passé. Konjunktur haben Fälle einer "Solidaritätskultur", indem Geflüchtete und Alteingesessene gemeinsam für soziale und politische Rechte kämpfen. Heute wird zusammen ein zerstörtes Möbelhaus aufgeräumt, morgen gemeinsam für eine menschenwürdige Flüchtlingsunterkunft gekämpft.
Die Widersprüche zur Flüchtlingspolitik der Merkel/Gabriel-Regierung mit ihren vier A's nehmen zu: Aushöhlung von Rechten, Abschiebung, Abschreckung und Abschottung gegen Flüchtlinge. Derzeit bringt kaum etwas die Massen mehr gegen die Berliner Regierung auf, wie deren Deal mit dem türkischen Erdogan-Regime: das Aufhalten von Flüchtlingen in der Türkei hat wie erwartet zu neuem, massenhafterem Sterben von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer geführt. Allein in der vergangenen Woche sind mehrere hundert Flüchtlinge jämmerlich ertrunken!
Nicht zuletzt der Rechtsruck der Regierung in der Flüchtlingspolitik bereitet den Boden für die rassistischen AfD-Hetzer. Aber die entrüstete Reaktion der Mehrheit der Menschen angesichts der Attacke von AfD-Gauland gegen den dunkelhäutigen Fußballnationalspieler Jerome Boateng hat gerade wieder gezeigt, dass ein solidarischer, internationalistischer Linkstrend das Bestimmende ist. Das ist eine hervorragende Voraussetzung, Massen von der proletarisch-internationalistischen Flüchtlingspolitik der MLPD zu überzeugen, und deren praktische Umsetzung - wie mit der kurz vor der Eröffnung stehenden Flüchtlingsunterkunft "Haus der Solidarität" - durchzusetzen.
"Die Flüchtlinge sind aus ihren Ländern geflohen, weil sie in der alten Weise nicht mehr leben können", so Stefan Engel in einem aktuellen Interview. "Die Herrschenden sind nicht in der Lage, diese Flüchtlinge in Würde aufzunehmen. Das führt zu einer politischen Krisensituation und ist auch eine wichtige Basis für eine Politisierung der Flüchtlinge. Wir müssen sie gewinnen, dass sie für ihre gesellschaftlichen Rechte kämpfen und sich letztlich für eine gesellschaftliche Alternative und die internationale Revolution einsetzen."
Genossinnen und Genossen von MLPD und REBELL sowie Freunde der Umweltgewerkschaft oder Naturfreunde haben gestern diese grundsätzliche Kritik mit tatkräftiger Hilfe für die Betroffenen verbunden: zusammen mit vielen, vielen anderen Helfern haben sie in Braunsbach und Steinkirchen die Schaufeln gepackt und Schlamm aus Häusern und Straßen geräumt. Mitgeholfen haben auch Flüchtlinge aus dem benachbarten Crailsheim. Auch im niederbayerischen Simbach sind Flüchtlinge den Flutopfern zur Hilfe geeilt.
"Wir wissen, was es heißt, in einem Krisengebiet zu leben und das eigene Haus zu verlieren", so eine Helferin aus Syrien. Ein anderer Flüchtling: "Wir haben von den Menschen in Simbach so viel Hilfe bekommen, jetzt können wir etwas zurückgeben." Der Besitzer eines von der Flut völlig zerstörten Möbelhauses spricht von der Selbstverständlichkeit, mit der Alteingesessene und Flüchtlinge gemeinsam aufräumen.
Seine Worte sind eine Ohrfeige für die Berliner Regierung, die den Alltag von Flüchtlingen mit immer neuen Gesetzen reglementiert. Sie will mit der "Residenzpflicht" die Bewegungsfreiheit von Flüchtlingen einschränken - selbst wenn sie schon anerkannt sind, aber keine Arbeit haben. Wer den zugewiesenen Aufenthaltsort verlässt, soll demnach mit dem Entzug von Unterstützung und Nicht-Weiterbehandlung seines Asylantrags bestraft werden.(Die Residenzpflicht hat übrigens auch Vorläufer im Hitler-Deutschland und im Apartheid-Südafrika!)
Die Regierung versteht unter Integration die bedingungslose Unterordnung der Flüchtlinge unter die Spielregeln der Herrschenden. Auf dem Rebellischen Musikfestival an Pfingsten im thüringischen Truckenthal hat der Vorsitzende der MLPD, Stefan Engel, diese unwürdige Behandlung der Flüchtlinge angeprangert: "Es gibt keine Menschen zweiter Klasse. Es ist auch nicht so, dass wir die Gastgeber sind und ihr die Gäste."
Merkels bigotte "Willkommenskultur" ist für immer mehr Menschen passé. Konjunktur haben Fälle einer "Solidaritätskultur", indem Geflüchtete und Alteingesessene gemeinsam für soziale und politische Rechte kämpfen. Heute wird zusammen ein zerstörtes Möbelhaus aufgeräumt, morgen gemeinsam für eine menschenwürdige Flüchtlingsunterkunft gekämpft.
Die Widersprüche zur Flüchtlingspolitik der Merkel/Gabriel-Regierung mit ihren vier A's nehmen zu: Aushöhlung von Rechten, Abschiebung, Abschreckung und Abschottung gegen Flüchtlinge. Derzeit bringt kaum etwas die Massen mehr gegen die Berliner Regierung auf, wie deren Deal mit dem türkischen Erdogan-Regime: das Aufhalten von Flüchtlingen in der Türkei hat wie erwartet zu neuem, massenhafterem Sterben von Bootsflüchtlingen im Mittelmeer geführt. Allein in der vergangenen Woche sind mehrere hundert Flüchtlinge jämmerlich ertrunken!
Nicht zuletzt der Rechtsruck der Regierung in der Flüchtlingspolitik bereitet den Boden für die rassistischen AfD-Hetzer. Aber die entrüstete Reaktion der Mehrheit der Menschen angesichts der Attacke von AfD-Gauland gegen den dunkelhäutigen Fußballnationalspieler Jerome Boateng hat gerade wieder gezeigt, dass ein solidarischer, internationalistischer Linkstrend das Bestimmende ist. Das ist eine hervorragende Voraussetzung, Massen von der proletarisch-internationalistischen Flüchtlingspolitik der MLPD zu überzeugen, und deren praktische Umsetzung - wie mit der kurz vor der Eröffnung stehenden Flüchtlingsunterkunft "Haus der Solidarität" - durchzusetzen.
"Die Flüchtlinge sind aus ihren Ländern geflohen, weil sie in der alten Weise nicht mehr leben können", so Stefan Engel in einem aktuellen Interview. "Die Herrschenden sind nicht in der Lage, diese Flüchtlinge in Würde aufzunehmen. Das führt zu einer politischen Krisensituation und ist auch eine wichtige Basis für eine Politisierung der Flüchtlinge. Wir müssen sie gewinnen, dass sie für ihre gesellschaftlichen Rechte kämpfen und sich letztlich für eine gesellschaftliche Alternative und die internationale Revolution einsetzen."
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