Samstag, 18. Juni 2016

Zwangsarbeit für Erwerbslose beenden - Kombilöhne abschaffen!



"Unter dem Titel "Vom Sozialen Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten 
Beschäftigungssektor –
die langzeitarbeitslosen Menschen aus HARTZ-IV herausholen" hat das 
Gewerkschaftsforum
Dortmund seine Vorstellungen einer Unterstützung von 
Langzeitarbeitslosen bei "scharf-links" und auf eigener Homepage 
veröffentlicht. Leider wurden dabei mal wieder nicht die Erwerbslosen 
gefragt. Stattdessen wurden Stellungnahmen, die von der Partei Die 
Linke bis zu den für HARTZ IV verantwortlichen neoliberalen Parteien 
SPD und Bündnis90/Die Grünen reichen und öffentlich geförderte 
Beschäftigung (ÖGB) kolportieren, für eine Unterstützung der 
Langzeitarbeitslosen ausgegeben. Das Gewerkschaftsforum Dortmund 
befindet sich auch im Einklang mit dem DGBBundesvorstand, der schon 
aus seiner paritätischen Beteiligung an der Bundesagentur für Arbeit 
ein Interesse hat, dort Instrumente und Macht anzusiedeln. Bereits der 
DGB Niedersachsen wirkt hier differenzierter und fordert für einen ÖGB 
wenigstens Tarife und Freiwilligkeit. Aber was fordern die 
Erwerbslosen?..." Beitrag von Volker Ritter, 
ver.di-Erwerbslosenausschuss Hannover-Leine-Weser, vom 13.6.2016 (pdf)
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/06/ritter_gewdo.pdf

Schön im Text: "... Der Kombilohn
Um angeblich Erwerbslosen zu helfen, wird am liebsten den Kapitalisten 
geholfen. Immer wieder werden Sozialgelder in Wirtschaftsförderung 
umgewandelt. Deutlichstes Beispiel sind hier Lohnzuschüsse. Wir 
Erwerbslose haben keine Einwände, wenn Steuermittel vom Bund auf 
Kommunen verteilt werden. Aber wenn Steuermittel für den Profit 
privater Kapitaleigner benutzt werden, haben wir ein Problem.
Das Problem der Sozialarbeit
SozialarbeiterInnen erklären uns gern, wie glücklich wir doch wären, 
wenn wir Erwerbslosen noch irgendwie verwertbar wären. Dabei 
verschweigen sie natürlich, dass sie ihren eigenen Job einer 
Hartz-IV-Industrie verdanken, die neben Profiten aus Massnahmen direkt 
von Zwangsarbeit profitiert. Die Zwangsarbeit in Form von 
Ein-Euro-Jobs soll ja aktuell über Flüchtlinge ausgeweitet werden. Ihr 
Charakteristikum bleibt eine Verwaltungspauschale für die Massnahme. 
Damit gibt es nicht nur Arbeitskräfte umsonst, sie bringen auch noch 
Geld mit."

Die Kritik bezieht sich auf den Artikel des Gewerkschaftsforums 
Dortmund vom 4. Juni 2016
(den wir auf genau diesen Gründen nicht verlinkt hatten): Vom Sozialen 
Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektor – die 
langzeitarbeitslosen Menschen aus HARTZ-IV herausholen
http://gewerkschaftsforum-do.de/vom-sozialen-arbeitsmarkt-zum-oeffentlich-gefoerderten-beschaeftigungssektor-die-langzeitarbeitslosen-menschen-aus-hartz-iv-herausholen/

Und wir erinnern an die Debatte im LabourNet-Archiv: ÖBS - Der 3. Arbeitsmarkt
http://archiv.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/amarkt/oebs.html

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