Samstag, 18. Juni 2016
Zwangsarbeit für Erwerbslose beenden - Kombilöhne abschaffen!
"Unter dem Titel "Vom Sozialen Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten
Beschäftigungssektor –
die langzeitarbeitslosen Menschen aus HARTZ-IV herausholen" hat das
Gewerkschaftsforum
Dortmund seine Vorstellungen einer Unterstützung von
Langzeitarbeitslosen bei "scharf-links" und auf eigener Homepage
veröffentlicht. Leider wurden dabei mal wieder nicht die Erwerbslosen
gefragt. Stattdessen wurden Stellungnahmen, die von der Partei Die
Linke bis zu den für HARTZ IV verantwortlichen neoliberalen Parteien
SPD und Bündnis90/Die Grünen reichen und öffentlich geförderte
Beschäftigung (ÖGB) kolportieren, für eine Unterstützung der
Langzeitarbeitslosen ausgegeben. Das Gewerkschaftsforum Dortmund
befindet sich auch im Einklang mit dem DGBBundesvorstand, der schon
aus seiner paritätischen Beteiligung an der Bundesagentur für Arbeit
ein Interesse hat, dort Instrumente und Macht anzusiedeln. Bereits der
DGB Niedersachsen wirkt hier differenzierter und fordert für einen ÖGB
wenigstens Tarife und Freiwilligkeit. Aber was fordern die
Erwerbslosen?..." Beitrag von Volker Ritter,
ver.di-Erwerbslosenausschuss Hannover-Leine-Weser, vom 13.6.2016 (pdf)
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/06/ritter_gewdo.pdf
Schön im Text: "... Der Kombilohn
Um angeblich Erwerbslosen zu helfen, wird am liebsten den Kapitalisten
geholfen. Immer wieder werden Sozialgelder in Wirtschaftsförderung
umgewandelt. Deutlichstes Beispiel sind hier Lohnzuschüsse. Wir
Erwerbslose haben keine Einwände, wenn Steuermittel vom Bund auf
Kommunen verteilt werden. Aber wenn Steuermittel für den Profit
privater Kapitaleigner benutzt werden, haben wir ein Problem.
Das Problem der Sozialarbeit
SozialarbeiterInnen erklären uns gern, wie glücklich wir doch wären,
wenn wir Erwerbslosen noch irgendwie verwertbar wären. Dabei
verschweigen sie natürlich, dass sie ihren eigenen Job einer
Hartz-IV-Industrie verdanken, die neben Profiten aus Massnahmen direkt
von Zwangsarbeit profitiert. Die Zwangsarbeit in Form von
Ein-Euro-Jobs soll ja aktuell über Flüchtlinge ausgeweitet werden. Ihr
Charakteristikum bleibt eine Verwaltungspauschale für die Massnahme.
Damit gibt es nicht nur Arbeitskräfte umsonst, sie bringen auch noch
Geld mit."
Die Kritik bezieht sich auf den Artikel des Gewerkschaftsforums
Dortmund vom 4. Juni 2016
(den wir auf genau diesen Gründen nicht verlinkt hatten): Vom Sozialen
Arbeitsmarkt zum Öffentlich Geförderten Beschäftigungssektor – die
langzeitarbeitslosen Menschen aus HARTZ-IV herausholen
http://gewerkschaftsforum-do.de/vom-sozialen-arbeitsmarkt-zum-oeffentlich-gefoerderten-beschaeftigungssektor-die-langzeitarbeitslosen-menschen-aus-hartz-iv-herausholen/
Und wir erinnern an die Debatte im LabourNet-Archiv: ÖBS - Der 3. Arbeitsmarkt
http://archiv.labournet.de/diskussion/arbeit/realpolitik/amarkt/oebs.html
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