Telepolis
v. 02.06.2018
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"AMLO" war schon zwei Mal erfolglos
angetreten. Staatsscheitern und Trump spielen ihm nun in die Hände
Einen Monat vor den Präsidentschaftswahlen in Mexiko zeichnet
sich ein Sieg des linksgerichteten Kandidaten Andrés Manuel López Obrador ab. Mehrere
Umfragen geben AMLO, wie der mehrfache Präsidentschaftsanwärter in
Mexiko genannt wird, übereinstimmend einen deutlichen Vorsprung
vor seinen Mitbewerbern. Derzeit sieht es also so aus, als ob es
López Obrador nach zwei vergeblichen Anläufen 2006 und 2012
tatsächlich noch an die Staatsspitze schaffen würde. Am 1. Juli finden in Mexiko die größten und umfassendsten Wahlen in der Geschichte des Landes statt. Insgesamt werden 3.400 Mandatsträger bestimmt, darunter der Präsident, 128 Senatorenposten, 500 Abgeordnete und fast 2.800 lokale Vertreter.
Nach der jüngsten Meinungserhebung der Tageszeitung Reforma vom Mittwoch hat der linksgerichtete Kandidat einen Vorsprung von 26 Prozent gegenüber seinem nächstplatzierten Konkurrenten Ricardo Anaya von der rechtsklerikalen Partei der Nationalen Aktion (Partido de Acción Nacional, PAN). AMLO könnte mit 52 Prozent der Stimmen gewinnen. Regierungskandidat José Antonio Maede von der Partei der institutionalisierten Revolution (Partido Revolucionario Institucional, PRI) kommt derzeit gerade einmal auf 19 Prozent der Stimmen.
López Obrador tritt für die Bewegung der nationalen Erneuerung (Movimiento Regeneración Nacional, Morena) an, nachdem er 2006 und 2012 zwei Mal erfolglos für die sozialdemokratische Partei der demokratischen Revolution (Partido de la Revolución Democrática, PRD) kandidiert hatte.
Zwar gibt es noch einige Fragezeichen: Zum einen lagen viele Umfrageinstitute bei den letzten Präsidentschaftswahlen grandios daneben und blamierten sich. Zum anderen war es 2012 und 2006 offensichtlich zu Manipulationen der Wahlen gekommen, um einem Sieg des damals noch deutlich linker auftretenden López Obrador zu verhindern.
2006 etwa wurden offenbar Millionen Stimmen unterschlagen (Millionen Stimmen verschwanden bei den Wahlen in Mexiko). Noch offener war es 1988 zu einem Wahlbetrug gekommen, als sich der Konservative Salinas de Gotari zum Sieger erklären ließ und den linken Herausforderer Cuauhtémoc Cárdenas um die Präsidentschaft brachte. Der Betrug damals gilt inzwischen als bewiesen.
Vor den kommenden Wahlen sieht die Lage dennoch anders aus. López Obrador hat sich mit einem Teil der konservativen Oligarchie verbündet und verspricht ein eher sozialdemokratisches Reformprogramm. Vor allem aber sind die etablierten Kräfte – PAN und die langjährige Staatspartei PRI – völlig diskreditiert, die Kriminalitäts- und Mordraten erreichen immer neue Rekorde und Mexiko gleicht einem gescheiterten Staat. Auch die Frontstellung der US-Regierung unter Donald Trump dürfte den US-Kritiker López Obrador gestärkt haben.
Politische Beobachter verweisen daher darauf, dass selbst die vorsichtigsten Umfragen ihn als Sieger ausweisen. Der Politanalytiker Roberto Duque von der Nationalen Autonomen Universität Mexiko (UNAM) zeigt sich angesichts der Umfragefehler vor der Wahl Trumps in den USA und der Brexit-Abstimmung in Großbritannien zwar zurückhaltend. "Alles in allem glaube ich dennoch, dass die Tendenz nicht mehr umkehrbar ist", sagte er gegenüber der Nachrichtenseite Infobae in Bezug auf die Präsidentschaftswahlen in Mexiko.
López Obrador jedenfalls ist zuversichtlich. "Es läuft gut für uns, weil sich in der Bevölkerung ein Bewusstsein gebildet hat", sagte er: "Das Volk wird sich für einen wirklichen Wechsel entscheiden, gegen korrupte Präsidenten und Regierungen." Man dürfe, fügte er an, aber nicht zu siegessicher sein.
https://www.heise.de/tp/news/Linker-Lopez-Obrador-koennte-in-Mexiko-Praesident-werden-4063564.html
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