Der ostasiatische Industriestaat kommt seit Jahren nicht aus der Krise heraus. Für das ehrgeizige Ziel, unabhängige imperialistische Macht zu werden, soll die gesamte Bevölkerung mobilisiert werden. Japan unter Shinzo Abe (Teil I)
Von Theo Wentzke
Das Kampfprogramm gegen die Krise heißt moralische
Erneuerung. Nach dem Willen des Ministerpräsidenten sollen sich »neue
Japaner« selbstlos zum Wohle der Nation aufopfern
Foto: Edgar Su/REUTERS
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Theo Wentzke ist Redakteur der Zeitschrift Gegenstandpunkt.
Zuletzt erschien von ihm auf diesen Seiten am 18. Mai dieses Jahres der
Beitrag »Unordnung im Hinterhof« über die EU-Politik auf dem westlichen
Balkan.
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe regiert seit 2012
einen der weltweit größten und modernsten kapitalistischen Staaten:
Riesige Kapitale sind dort beheimatet, die in Fabriken auf technologisch
höchstem Niveau rund um die Uhr produzieren und das Land mit ihrer
fortwährend betriebenen Forschung und Entwicklung zu einer der führenden
Nationen im Bereich von Erfindungen und Patenten machen. Japan ist
komplett erschlossen mit modernster Infrastruktur von Glasfaserkabeln
über Hochgeschwindigkeitszüge bis hin zu einem auch atomar betriebenen
Energienetzwerk. Über den eigentlichen Schmierstoff einer kapitalistisch
produzierenden Nation verfügt das Land selbstredend auch: einen
entwickelten Finanzmarkt mit gewaltigen institutionellen Akteuren im
Banken- und Versicherungswesen. Dabei stehen ihm Massen lohnabhängiger
Arbeitskräfte für alle Dienste zur Verfügung, nach denen die Wirtschaft
verlangt. In deutlichem Kontrast dazu steht, woran laut Abe das
Schicksal der Nation hängt: der moralische Zustand des Volkes – seine
Arbeitsamkeit, seine Opferbereitschaft, sein kollektives
Selbstvertrauen. Um den ist es aber seiner festen Überzeugung nach
überhaupt nicht gut bestellt, womit er die nun schon seit Jahrzehnten
nicht überwundene wirtschaftliche Krise des Landes erklärt: »Die größte
Krise, der sich unser Land derzeit gegenübersieht, besteht darin, dass
die Menschen in Japan das Vertrauen in sich selbst verloren haben (…).
Wenn man das Vertrauen verloren hat, ›durch eigene Anstrengungen wachsen
zu wollen‹, dann können sowohl der einzelne als auch das Land als
Ganzes für sich keine leuchtende Zukunft erschließen.«¹ Sein Kampfprogramm gegen die Krise stellt er folgerichtig als eines der moralischen Erneuerung vor, das die der japanischen Volksseele seit jeher innewohnenden Tugenden reaktivieren und so die japanische Nation zu dem Glück und der Größe führen soll, die sie verdiene. Es geht Abe um »nicht weniger als das Vorhaben, ›neue Japaner‹ hervorzubringen, die die Verantwortung für die kommenden Jahre schultern werden. Wer sind nun diese ›neuen Japaner‹? Es sind Japaner, die keine der guten Qualitäten der Japaner vergangener Tage abgelegt haben; Japaner, die Armut verabscheuen und fest daran glauben, dass in der Freude an harter Arbeit universelle Werte gefunden werden können; Japaner, die sich seit den Tagen, als Asien noch ein Synonym für ›arm‹ war, unermüdlich für den Aufbau der asiatischen Volkswirtschaften eingesetzt haben, in der Überzeugung, dass es keinen Grund gibt, warum nicht auch die anderen asiatischen Länder in der Lage sein sollten, das zu erreichen, was den Japanern selbst gelungen ist. Wie ihre Väter und Großväter erfreuen sich die ›neuen Japaner‹ an jedem einzelnen ihrer selbstlosen Beiträge. Wenn sich etwas verändert hat, dann, dass nun zunehmend auch Frauen sowohl Empfänger als auch Verantwortliche für Japans Hilfe und Zusammenarbeit sind (…).«²
Aufgeschobene Krise
Woran sich die politischen Standorthüter Japans tatsächlich abarbeiten, ist eine Krise der nationalen Akkumulation, die offenlegt, dass die bis zu ihrem Ausbruch in wachsenden spekulativen Geldziffern vorweggenommene Akkumulation von Kapital die Potenz der nationalen Ökonomie, die Ansprüche auf geldwertes Wachstum zu bedienen, überstrapaziert hat. Das hat auch in Japan die typischen Konsequenzen: Geschäfte platzen, Kredite auf diese Geschäfte werden »notleidend«, und ab einer gewissen kritischen Masse solcher prekären Kredite »leiden« dann auch die Banken. Sie entziehen ihren spekulativen Anlagen – von den vorher so astronomisch teuren Immobilien bis hin zu den an der Börse gehandelten Wertpapieren und am Ende sich wechselseitig – das Vertrauen. Waren finden zu den kalkulierten Preisen nicht die nötigen Abnehmer; infolge der flächendeckend ausbleibenden Investitionstätigkeit sinken die Preise – es herrscht Deflation.Dem begegnet der japanische Staat mit den Mitteln seiner politischen Kredit- und Geldmacht und wird zum Vorreiter der spätestens seit der Finanzkrise von 2007 auch in den beiden anderen traditionellen Zentren des Weltkapitalismus, EU und USA, ausgiebig praktizierten Krisenpolitik. Die japanischen Wirtschaftslenker befinden, dass die Deflation der Grund schlechthin für die andauernde wirtschaftliche Misere sei, und ordnen deren Bekämpfung alles andere unter – gemäß der von allen Nationalbanken geteilten Theorie, dass eine Inflation um etwa zwei Prozent genau der richtige Stimulus für Investition und Konsum sei. Der Staat reizt seine Macht zur Verschuldung in bis dato nicht bekanntem Maße aus, bläht seinen Haushalt auf und versorgt das Land mit einem Konjunkturprogramm nach dem anderen, damit Zahlungsfähigkeit in die Gesellschaft kommt, die Preise steigen und so die gewünschte Inflation in Gang kommt. Mit seiner Gesamtverschuldung von mehr als 230 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ist Japan unter den großen kapitalistischen Industrienationen absoluter Spitzenreiter bei der Ersetzung der lohnenden, die Akkumulation befördernden Kreditzirkulation zwischen Finanzsektor und »Realwirtschaft« durch die Kreditmacht des Staates. Dass die in so gigantischem Ausmaß eingesetzt werden kann, ohne dass wirksame Zweifel an der Güte der staatlichen Schuldpapiere aufkommen, liegt nicht zuletzt daran, dass der japanische Staat in Gestalt seiner Zentralbank seine Geldhoheit dafür einsetzt, auch auf der anderen Seite des Marktes für seine Schuldpapiere tätig zu werden. Mit immer neuen, immer größer dimensionierten Programmen schaltet sich die Bank of Japan (BoJ) in den Markt für japanische Staatsschuldpapiere (Japanese Government Bonds, JGB) ein und ist dort inzwischen der quasi monopolistische Akteur auf Käuferseite: Den privaten Geschäftsbanken kauft die BoJ ihre neu erworbenen JGB ab, von denen sie inzwischen einen Anteil von 80 Prozent hält. Insgesamt hält sie 45 Prozent aller JGB (was mehr als 100 Prozent des BIP entspricht), deren Gegenwert sich auf den Zentralbankkonten der Geschäftsbanken monetarisiert wiederfindet.
Den Zins für JGB mit einer Laufzeit von zehn Jahren hat die BoJ so schon auf Null gedrückt. Inzwischen tritt sie als Großinvestor auch auf dem Markt für andere Wertpapiere auf, kauft Anteile von Immobilien- und Aktienindexfonds, von denen sie inzwischen 75 Prozent aller auf dem Markt befindlichen Anteile bei sich hortet, was zu einer Stabilisierung und sogar einem zwischenzeitlichen Anstieg der einschlägigen Kurse führt.
Mit dieser Ankaufpolitik, mittels derer sie die Finanzmärkte mit Zentralbankgeld überschwemmt, raubt die BoJ zunächst den Staatsschuldpapieren und in der Folge allen Papieren, auf die sie ihr Programm ausdehnt, die Eigenschaft von Kapitalanlagen mit Vermehrungsaussicht. Sie ersetzt in gigantischem Umfang Kreditpapiere, die keine Vermehrung verbürgen, also wertlos sind, durch Geld, das definitiv Wert repräsentiert, der sich allerdings nicht vermehrt, also kapitalistisch unbrauchbar ist. Hinter dieser Sorte Krisenbekämpfung steckt ein allgemeiner Widerspruch: Weil die politischen Verwalter des japanischen Standorts nicht zulassen, dass ihr nationaler Kapitalismus von der in einer Krise allfälligen Entwertung heimgesucht wird, verhindern sie seit zweieinhalb Jahrzehnten, dass das Finanzkapital sein negatives Urteil über den Standort und sein kapitalistisches Inventar mit allen ruinösen Konsequenzen fällt. »Notleidende Kredite«, zweifelhafte Wertpapiere, fallierende Schuldner, Schuldtitel usw. werden ganz einfach immer wieder aufgekauft – mit der einen Konsequenz, dass sich das überakkumulierte, darum zu neuer erfolgreicher Verwertung unbrauchbare Kapital jedweder Form nicht entwerten kann. Und darum eben auch mit der anderen Konsequenz, dass der Staat so selbst verhindert, dass reale Akkumulation und finanzkapitalistische Kreditschöpfung auf geschrumpftem Niveau wieder füreinander produktiv werden. Statt dessen schleppt er das tote Gewicht von kapitalistisch ihrer Haltlosigkeit überführten spekulativen Gewinnansprüchen immer weiter mit, vergrößert es sogar mit jedem neuen Ankaufprogramm und sorgt so dafür, dass das überhaupt noch oder wieder stattfindende kapitalistische Geschäft, aufs nationale Ganze gesehen, immer weniger als Basis und Beglaubigung für die immer weiter aufgeblähten Kredit- und Geldmassen taugt.
Unrentables Volk
Bei der Geldpolitik und der Kenntnisnahme ihrer wenig erfreulichen Resultate belässt es Abe nicht. Dem Wahn folgend, dass Krise sei, weil zuwenig Geld im Lande zirkuliere, fordert er Unternehmen und Gewerkschaften auf, sich auf höhere Lohnzahlungen zu einigen, um die nationale Kaufkraft und damit die Preise zu steigern. Außerdem appelliert der Ministerpräsident an die Wirtschaft, die Überstunden abzubauen, damit die fleißigen Japaner auch Gelegenheit finden, sich dem erhofften Konsum hinzugeben, zu dem sie bisher offenbar nicht kommen. Was Abe damit zur Sprache bringt, ist der Umstand, dass zur kapitalistischen Konkurrenz unter Krisenbedingungen auch in Japan gehört, das Verhältnis von bezahlter Arbeit und ihrem geldwerten Resultat dadurch zu optimieren, dass die Lohnzahlungen massenweise absolut reduziert werden – durch Lohnsenkungen und die Inanspruchnahme von Überarbeit. Darum werden die früher üblichen regelmäßigen Lohnerhöhungen und Boni fürs qualifizierte Personal auf ein Minimum reduziert, die Einstiegslöhne werden drastisch gesenkt, Stammbelegschaften werden ausgedünnt und in großem Umfang durch billige, leicht wieder auszustellende Zeitarbeiter ersetzt. Die wachsende Not, überhaupt ein Einkommen zu erzielen, wird durch die Schaffung von Billig- und Billigstjobs in einem entsprechend aufblühenden »Dienstleistungssektor« ausgenutzt – das ganze Programm der Verelendung der arbeitenden Massen im Rahmen der Krisenkonkurrenz wird von den japanischen Kapitalen jedweder Größe betrieben. Deren Not erkennt Abe an, auch wenn ihm die nationalen Resultate nicht passen. Also hält sich seine Regierung mit Diktaten in Sachen Mindestlohn zurück, folgt da, wo der Staat selbst als »Arbeitgeber« agiert, der gleichen Logik der Sanierung der wirklich entscheidenden Haushaltszahlen mittels Ruinierung der privaten Haushalte seiner Angestellten und fährt auch soziale Unterstützungsprogramme zurück.Mit seiner Aufforderung an die Unternehmerschaft, in einer »Produktivitätsrevolution« statt immer nur in Lohnsenkungen das passende Mittel für ihre Konkurrenz um Gewinne zu suchen, bezieht sich Abe auf den inzwischen sehr selektiven Gebrauch, den das japanische Kapital von seiner angestammten Heimat macht. Als Basis für Entwicklung und Forschung ist der Hochtechnologiestandort Japan gerade recht. Die großen Investitionen in Fertigungsstätten und die Benutzung der dazugehörenden Massen von Arbeitskräften finden aber vorwiegend im Ausland statt, von dem aus japanische Kapitale den Weltmarkt mit ihren Produkten bestücken. Die so erzielten Gewinne legen sie in großem Umfang wieder im Ausland an, kaufen sich in andere Firmen ein bzw. übernehmen diese usw. Mit dieser Strategie zur Sicherung ihres jeweiligen Wachstums erzeugen sie die Trennung zwischen dem stagnierenden Kapitalismus am Yen-Standort und den dollarwerten Auslandsgeschäften.
Die eigenartige Mischung aus Nutzung und Nichtnutzung des japanischen Standorts durch japanisches Kapital macht sich quasi naturwüchsig an den üblichen Randgruppen einer traditionellen kapitalistischen Arbeiter- und Reservearmee bemerkbar. Noch immer fällt den Frauen weitgehend die Rolle der familiären Reproduktion zu, so dass sie als Bestandteil einer ungenutzten Überbevölkerung bisher eher nicht so auffällig geworden sind. Aber weil diese Form familiärer Arbeitsteilung wegen der flächendeckenden Lohnsenkungen immer weniger aufrechtzuerhalten ist, werden sie damit zum Problem, das Abe getreu seinem Ethos, dass die Kraft der Nation in den Tugenden seines Volkes liegt, anpacken will: Er erklärt die Hausfrau zum Auslaufmodell, dreht die massenweise eingerissene Not, dass nun auch Frauen Geld verdienen müssen, zur Chance um, auf ganz neue Weise für sich und die Nation nützlich werden zu können.
Die Alten fallen zunehmend durch den bloßen Umstand negativ auf, dass es sie gibt – mit zuwenig Rente nach einem Arbeitsleben für nicht sehr üppigen Lohn, also mit der Notwendigkeit, auch im Alter zu verdienen, ohne dass sie damit auf einen Bedarf potentieller »Arbeitgeber« stießen, der ihrer Not irgendwie gerecht würde. Das erklärt Abe – in konsequenter Fortführung seiner verdrehten Logik des weitblickenden und engagierten Standortpolitikers – zum Problem der »Überalterung«, der er mit einer Sanierung der nationalen Geburtenrate beikommen will, wofür ihm schon wieder die Zuversicht seiner Landeskinder als wichtigster Hebel einfällt. Und wenn er denen dann den größeren Zusammenhang erläutert, in dem ihr fataler Hang zur Überalterung zu betrachten ist, macht er deutlich, was der letzte Grund für seine eindringlichen Appelle an die Tugenden ist, auf die sich alle Japaner endlich wieder besinnen müssen – der Bestand und die »Unabhängigkeit« der großen japanischen Nation: »Vor hundertfünfzig Jahren brach eine Welle der Kolonialherrschaft über Asien herein, und die Schaffung einer neuen Nation durch das Japan der Meiji-Ära begann unter besonderem Handlungsdruck. Um diese bedrohliche Lage zu überwinden, die wirklich eine nationale Krise genannt werden muss, forcierte Japan die Modernisierung auf einen Streich. Die treibende Kraft dafür war jeder einzelne Japaner. Die bisherige Klassenordnung wurde aufgegeben, und alle Japaner wurden von den bisherigen Konventionen und Ordnungen befreit. Nur indem die Fähigkeiten des japanischen Volkes in ihrem gesamten Spektrum zusammengefasst wurden, konnte Japan seine Unabhängigkeit aufrechterhalten. Auch heute wieder steht Japan vor einer kritischen Lage, die wirklich eine nationale Krise genannt werden muss: unserer schrumpfenden Geburtenrate und unserer alternden Gesellschaft.« (Neujahrsansprache von Abe, 1.1.2018)
Emanzipation vom Dollar
Abes nationalistische Emphase ist ein deutlicher Hinweis darauf, was der Ministerpräsident für die wirklichen Herausforderungen Japans hält: Das Land ist heute nach sieben Jahrzehnten seines Wiederaufstiegs vom Weltkriegsverlierer zu einem der größten Player der globalen Ökonomie und zum prominenten Bündnispartner der Weltmacht USA in der Region akut in seinem ökonomischen und politischen Status gefährdet. Er diagnostiziert einen unerträglichen Statusverlust seiner Nation, die ihm als »Macht im Niedergang« gilt, deren Interessen selbst vom großen Verbündeten USA, erst recht von den regionalen Konkurrenten übergangen werden. Und mit China muss Abe in der unmittelbaren Nachbarschaft eine Nation aufwachsen sehen, die Japan nicht nur in allen ökonomischen und strategischen Hinsichten zu überholen droht oder bereits überholt hat, sondern bei der er zutiefst unfreundliche und unfriedliche Ambitionen entdeckt: den Willen eines Rivalen, der sich Japan unterordnen und in ein chinesisch dominiertes Asien einordnen will.In der Sache steht die Nation vor der Notwendigkeit, die seit Jahrzehnten aufgeschobene Überakkumulation von Finanzkapital – inklusive des staatlichen Schuldenexzesses, der daraus gesetzliches Geld gemacht hat – dadurch in Ordnung zu bringen, dass autonom geschöpfter, auf Yen lautender und in dieser Gestalt sich verwertender Kredit überall dort entsprechend produktiv wird, wo japanisches Kapital seit Jahrzehnten sein eigenes und das nationale Dollar-Vermögen vermehrt. Den japanischen Wirtschaftspolitikern stellt sich diese Notwendigkeit vorrangig als die Aufgabe dar, die fortdauernde Abhängigkeit ihrer Außenwirtschaft von dem Dollar-Kredit, mit dem die USA ihre Importe bezahlen, zu überwinden. Das mag für Experten wie Abe hauptsächlich eine Frage der nationalen Ehre oder der großen vaterländischen Tradition sein. Politökonomisch geht es darum, den in Yen bilanzierten japanischen Kredit in erfolgreich akkumulierendes Kapital und den Yen in ein Zeichen unwiderstehlich wachsenden Reichtums zu verwandeln – und das in einem Umfang, der hinreicht, um ganz grundsätzlich die ungeheure tote Masse auf Yen lautender wertloser Schuldpapiere in den Status echten, vermehrungsträchtigen Finanzkapitals zu versetzen. Emanzipation vom US-Dollar und Internationalisierung des Yen, so lautet das Ziel, das Abe und Co. verfolgen.
Eröffnet ist damit die Konkurrenz mit den USA um die Frage, welches, d. h. wessen Kreditgeld in Zukunft den kapitalistisch wachsenden Reichtum realisiert und repräsentiert, den Japans Produzenten und Finanzkapitalisten weltweit, vor allem in ihrer benachbarten Staatenwelt, investieren und verdienen, vermehren und »arbeiten lassen«. Dort muss und soll Yen-Kredit statt Dollar-Kredit die Wirtschaft wachsen lassen und dadurch die Rechtfertigung der Unmasse von Kreditgeld bewirken, das die Bank of Japan per Aufkauf entwerteter privater und ersatzweise produzierter staatlicher Schuldpapiere geschaffen hat und aus dem keine hinreichend »inflationäre« Kapitalvermehrung erwachsen will. Das ist der ökonomische Angriff auf die USA, der dem japanischen Bemühen um Wachstum und Emanzipation vom US-Dollar immanent ist.
Anmerkungen
1 Regierungserklärung Abes im japanischen Parlament, 28.1.2013, www.de.emb-japan.go.jp
2 Grundsatzrede von Premierminister Shinzo Abe beim 13. Asien-Sicherheitsgipfel des International Institute for Strategic Studies – »Shangri-La Dialogue« in Singapur, 30.5.2014, www.de.emb-japan.go.jp
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