Als Teil der fortschreitenden
Militarisierung erhält die Bundeswehr nun fünf Heron TP-Drohnen vom
israelischen Hersteller IAI. Diese sind in der Lage doppelt so lange wie
das aktuell genutzte Modell in der Luft zu bleiben und es besteht die
Möglichkeit sie mit Bewaffnungssystemen auszustatten. Diese Drohnen
sollen bis 2027 genutzt werden, ab 2025 sollen in Europa hergestellte
Drohnen verwendet werden.
Der Yankee-Imperialismus schlachtete mit ihrem entsprechenden
Drohnenmodellen übrigens in den letzten zehn Jahren über 5000 Menschen
ab. Die Bewaffnung dieser Drohnen wurde zwar noch nicht beschlossen,
aber das ist nur eine Frage der Zeit.
Auch trotz dieser Ausgabe von knapp
einer Milliarde Euro fordert Verteidigungsministerin von der Leyen
Erhöhungen des Bundeswehretats, die die bereits bis 2022 geplanten
Erhöhungen um 25 Milliarden Euro übersteigt. Diese Forderung begründet
sie mit „mehr als 200 neuen Vorhaben“ wie dem „europäischen
Gemeinschaftsprojekt Eurodrohne“ und dem „gewaltigen
Modernisierungsbedarf“ der Bundeswehr.
In der daraus folgenden Diskussion forderten Abgeordnete von Union und SPD zudem die Mitbestimmungsrechte des Bundestags
bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr zu beschneiden, um „international
verlässlich“ zu sein und „den Partnern Handlungsfähigkeit zu beweisen“.
Die BRD nutzt das Projekt EU also weiter
für ihr Streben sich zu einer Supermacht zu entwickeln, militarisiert
sie und sich dafür und unterstützt faschistische Tendenzen, wie unter
Anderem das Umgehen des eigenen Bundestags für imperialistische
Aggression. Im Angesicht dieser Entwicklung und Militarisierung dürfen
wir jedoch nicht vergessen, was der Vorsitzende im Bezug auf die
Atombombe, aber auch allgemein richtig festhielt:
„Die Atombombe ist ein
Papiertiger, mit dem die amerikanischen Reaktionäre die Menschen
einschüchtern wollen. Sie sieht fürchterlich aus, aber in Wirklichkeit
ist sie es nicht. Natürlich ist die Atombombe eine
Massenvernichtungswaffe. Aber über den Ausgang eines Krieges entscheidet
das Volk, nicht eine oder zwei neue Arten von Waffen.“
"Gespräch mit der amerikanischen Korrespondentin Anna Louise Strong" (August 1946), Ausgewählte Werke Mao Tse-tungs, Bd. IV
- Geschrieben von chsc
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