Identitätspolitik – von rechts
Sao Paulo: Tausende Menschen demonstrieren für den rechtspopulistischen Präsidentschaftskandidaten Bolsonaro. Aus der ersten Runde der Präsidentenwahl Anfang Oktober war Bolsonaro mit 46 Prozent der Stimmen als klarer Sieger hervorgegangen. Sein Wahlkampf basiert vor allem auf reaktionärer Identitätspolitik.
Foto: dpa/Cris Faga
Rio de Janeiro ist eine atemberaubend schön gelegene Stadt. Granitfelsen erheben sich wie geschälte schwarze Eier aus dem Meer. Das Wasser strahlt je nach Seegang türkis, blau oder weiß. Papageien, Weißbüschelaffen und monumentale Mango-, Beulen- und Gummibäume vermitteln das Gefühl, in einem Regenwald zu stehen. Und draußen, ein paar Kilometer vor der Küste, treiben Inselarchipele unwirklich im Dunst.
Die meisten Cariocas, die Einwohner Rios, bekommen von der Schönheit ihrer Stadt allerdings wenig zu sehen. Sie wohnen im Norden der Stadt in Richtung Baixada Fluminense, dem Sumpfgebiet im Landesinneren, oder an den Hängen der vom Meer abgewandten Berge. Zum Beispiel im Complexo do Alemão, einem Viertel, in dem nach offiziellen Zahlen 70.000, tatsächlich aber wohl eher 170.000 Menschen leben.
Das Alemão, wie es oft abgekürzt genannt wird, gilt als eines der schlimmsten Viertel von Rio – es ist ein Schwerpunkt des Drogenhandels und wurde 2010 in einer spektakulären Operation von Militärs besetzt. Wenn man verstehen will, warum die extreme Rechte gerade dabei ist, die brasilianischen Präsidentschaftswahlen zu gewinnen, dann ist das Alemão ein guter Ort, um Zusammenhänge zu erkennen.
Tatsächlich hat Brasilien eine der höchsten Mordraten der Welt. Im vergangenen Jahr wurden 60.000 Menschen ermordet – das sind 29 Tötungsdelikte auf 100.000 EinwohnerInnen (Die Vergleichszahl in der Schweiz beträgt 0,5 / 100.000). Der Kandidat der Rechten, Ex-Militär Jair Bolsonaro, verspricht in Anbetracht dieser Situation eine Politik der harten Hand, ähnlich wie sie Präsident Duterte auf den Philippinen verfolgt.
Den Sicherheitskräften, aber auch rechten Milizen soll freie Hand gegeben, die Mittelschichten bewaffnet werden. Bolsonaro, der sich als »Anti-Eliten-Kandidat« verkauft, obwohl er schon seit bald 30 Jahren als Berufspolitiker im Parlament sitzt, tritt seit langem für derartige Lösungen ein. Bereits im Jahr 2003 plädierte er für den Einsatz von Todesschwadronen. Solange der Staat nicht »den Mut habe, die Todesstrafe einzuführen«, sei die Hinrichtung von Kriminellen durch Privatkommandos eine gute Sache, verkündete er.
Wenn man durch die Favelas des Complexo do Alemão läuft, kann sich einem aber auch ein ganz anderes, überraschend friedliches Bild bieten. Alan Brum, Ende vierzig, in Alemão geboren und Mitgründer der Stadtteilorganisation Raizes, führt durchs Viertel. Er ist wohl das, was bei Gramsci als »organischer Intellektueller« bezeichnet wird.
Bevor Brum hauptberuflich in der Stadtteilorganisation zu arbeiten begann, war er Lehrer und ist dementsprechend bekannt wie ein bunter Hund. Immer wieder wird er von Passanten in Gespräche verwickelt. Er plaudert mit der Neunzigjährigenn, die bei sich vor der Haustür sitzt, über ein anstehendes Stadtteilfest oder lässt sich von Marihuana rauchenden Jugendlichen am Billardsalon auf ein Bier einladen.
Auf die Frage, ob die Gewalt der Favelas am Ende vielleicht auch in Brasilien eher ein rechtes Stereotyp sei, reagiert er mit einem spöttischen Lächeln. »Wir sind hier im Süden des Complexo do Alemão«, sagt Brum. »Im Norden des Viertels könnten wir nicht so herumlaufen.«
Die friedliche Stimmung in diesem Augenblick zeige deshalb nur, dass die Realität der Favelas alles andere als einheitlich sei und man sich von Klischees verabschieden müsse. Das gelte umgekehrt im Übrigen auch für jede Form der Idealisierung. Die Armenviertel seien genauso heterogen und vielschichtig wie der Rest der Stadt – was sich unter anderem auch bei den Wahlen gezeigt habe.
Obwohl die Rechten mit ihrer Wirtschafts- und Repressionspolitik eindeutig die Agenda der Superreichen vertreten, haben sie in den Favelas im ersten Wahlgang genauso gut abgeschnitten wie in den Oberschichtsvierteln im Süden der Stadt. Das beste Ergebnis bei den Abgeordnetenwahlen im Bundesstaat Rio habe beispielsweise der schwarze Kandidat Hélio Negão erzielt, ein Militär, der an der Seite Bolsonaros kandidierte.
Brum findet es nicht besonders schwer, das zu erklären. Zum einen betreffe die Gewalt die Favela-BewohnerInnen mehr als andere (70 Prozent der Mordopfer in Brasilien sind Schwarze), zum anderen hätten die evangelikalen Kirchen unmittelbar vor den Wahlen zur Unterstützung Bolsonaros aufgerufen. »Und die Sekten haben regelrecht Kommandostrukturen. Die Pastoren sagen, was ihnen der evangelikale Bischof aufträgt«, erläutert er, und kalkuliert, dass über 40 Prozent der Favela-BewohnerInnen gehören heute zu den Sekten gehören, die nicht nur Glaubensgemeinschaften, sondern auch mächtige Wirtschaftskonzerne sind.
Auch in Brasilien sind Rassismus, Klassenfrage und der Aufstieg der extremen Rechten heute eng miteinander verknüpft, und doch gibt es wichtige Unterschiede zu Europa: Für die brasilianische Rechte taugt Migration kaum als Mobilisierungsthema. Die wenigen Zehntausend VenezolanerInnen, die ins Land gekommen sind, fallen bei 200 Millionen BrasilianerInnen kaum ins Gewicht. Deshalb wird die Funktion der »äußeren Gefahr«, die Wohlstand und Sicherheit bedroht, den Favela-BewohnerInnen zugewiesen.
Ähnlich wie die MigrantInnen in Europa haben sie eine dunklere Hautfarbe, doch anders als bei uns kann die brasilianische Rechte diese Menschen nicht einfach hinauswerfen, denn viele ihrer Vorfahren wurden mit Gewalt nach Brasilien verschleppt. So kreist der Diskurs der extremen Rechten in Brasilien noch stärker als in Europa um die Sicherheitsfrage. Das Elend der Favelas, die an vielen Stellen wie Landzungen in die Stadtviertel der Mittel- und Oberschicht hineinreichen, soll mit Waffengewalt in Schach und räumlich zurückgedrängt werden.
Am brasilianischen Fall lässt sich gut erkennen, worum es eigentlich auch im europäischen Grenzregime geht: Man will sich diejenigen vom Leib halten, die vom Wirtschafts- und Entwicklungsmodell zu »Überflüssigen« gemacht werden. Wie die europäische Rechte will auch die brasilianische diesen ökonomischen Prozess durch Privatisierungen und neoliberale Reformen noch weiter beschleunigen. Doch auch in dem südamerikanischen Land gelingt es ihr, ihr Programm, das Arme statt Armut bekämpft, zu kaschieren. Das Paradigma der Drogenkriegs wird mit einem plumpen kulturalistischen Rassismus kombiniert.
So erklärte Bolsonaros Kandidat für den Posten des Vizepräsidenten, General Antonio Hamilton Mourão, unlängst bei einer Wahlkampfveranstaltung, Brasilien leide unter seinem kulturelle Erbe. Von den Indigenen habe das Land die Lethargie, von den AfrikanerInnen das Gaunerhafte, die malandragem, übernommen – wobei Mourão sofort hinterher schob, seine Bemerkung sei nicht rassistisch, er selbst habe einen nichtweißen Vater.
»Das Verrückte ist, dass wir einen rein identitätspolitischen Wahlkampf geführt haben. Und zwar ausgehend von den Rechten.« Camila Peirera, Mitte vierzig, ist Sozialwissenschaftlerin und forscht schwerpunktmäßig zu ökologischen Fragen. Wie die meisten linken Brasilianerinnen ist Pereira in diesen Tagen in großer Sorge und resigniert: »Man weiß gar nicht, wie man sich dazu verhalten soll: Das wichtigste Thema im Wahlkampf für Bolsonaro waren die Fragen Familie und Homosexualität. Das war noch wichtiger als das Sicherheitsthema. Die Rechte hat im großen Stil Fake News über WhatsApp verbreitet , weil das schwerer nachzuverfolgen ist als Facebook. In diesen Meldungen wurde behauptet, dass eine PT-Regierung die Kinder in der Schule zum Schwulsein erziehen werde. Das Argument hat vor allem bei den Evangelikalen gezogen. Das halbe Land diskutiert heute über irgendein Sexualkundeheft, das die PT angeblich an den Schulen verbreiten wollte.«
Der Kulturkampf habe auch in der Rechten selbst zu einem Bruch geführt. Dem Medienkonzern Globo, der jahrzehntelang die brasilianische Öffentlichkeit dominierte, ist eine Konkurrenz erwachsen. Camila berichtet, »Globo war das große Leitmedium, immer auf Linie der Neoliberalen. Aber was die sexuelle Orientierung anging, waren ihre Telenovelas immer ziemlich progressiv. Da geht es um lesbische Beziehungen, Leihmutterschaft, andere Familienmodelle. Globo aber wird jetzt immer mehr von Recorde verdrängt, einem evangelikalen Sender, dessen Telenovelas von Bibelgeschichten handeln.«
Camila Peirera, die selbst aus der feministischen Bewegung kommt, ist der Meinung, dass die sozialen Bewegungen und die Linke keine Antwort auf diesen Kulturkampf hätten: »Es gibt Umfragen, wonach die feministischen Großdemonstrationen, die Ende September unter dem Motto #EleNao (Er nicht) stattfanden, Bolsonaro genutzt haben. Sie haben anscheinend bei vielen Leuten das Bild der durchgedrehten Mittelschichtsfeministinnen bekräftigt. Das lag zum einen daran, dass Fake News über die Demonstrationen verbreitet wurden. Aber es hat auch mit den feministischen Debatten in Brasilien zu tun, die oft wirken, als würden US-amerikanische Diskussionen hier einfach nachgespielt.«
Peirera hat keine Lösung, aber klar scheint für sie doch, dass die Antwort auf die Identitätspolitik von rechts keine Identitätspolitik von links sein dürfe. Es müsse vielmehr darum gehen, gemeinsame und materielle Belange in den Mittelpunkt zu stellen. »Das Problem ist, dass die Linke in den unteren Klassen keine politische Arbeit mehr macht, zu viel über Differenz spricht und den Evangelikalen das Feld überlässt.«
Auf den Einwand, ob die PT, die Arbeiterpartei, die Brasilien von 2003 bis zum rechten Putsch 2016 regierte, nicht genau das versucht habe, reagiert die Sozialwissenschaftlerin zögerlich. Die PT habe unter den PräsidentInnen Lula und Rousseff zwar das Bildungswesen ausgebaut und wichtige Sozialprogramme durchgeführt. Aber die materielle Grundlage der PT-Politik sei immer problematisch gewesen. Sie habe nämlich auf einem doppelten Klassenkompromiss beruht.
Bausektor, Agrarbusiness, Bergbaukonzerne und andere Großunternehmen wurden vom Staat massiv unterstützt, dafür konnte der Staat mit Sozial- und Wohnungsbauprogrammen die absolute Armut bekämpfen. Über einen sozialliberalen Ansatz reichte diese Politik jedoch nicht hinaus, denn eine Umverteilung des Reichtums oder Landbesitzes stand nicht auf der Tagesordnung. Politisch erkauft wurde der Pakt zudem durch Korruptionsangebote an die mit der PT verbündeten Parteien der politischen Mitte, die sich in den letzten 15 Jahren schamlos bereicherten.
»Die materiellen – ökologischen und sozialen – Kosten dieses Projekts waren immer hoch«, erklärt die Sozialwissenschaftlerin. »In den riesigen Soja-Anbaugebieten und an verseuchten Flüssen haben sich die Lebensbedingungen vieler Menschen verschlechtert. Zum Todesstoß wurde der PT aber der Fall der Rohstoffpreise. Als Brasilien nicht mehr so viel Geld mit dem Export von Rohstoffen verdiente, haben die Großunternehmen das Bündnis mit der PT aufgekündigt.« Tatsächlich setzten Korruptionsermittlungen erst die Verbündeten der PT unter Druck und brachten schließlich die Regierung Rousseff selbst zu Fall.
Eine Rettung in letzter Sekunde ist in Brasilien nicht in Sicht. Die PT verspricht im Wahlkampf verzweifelt die Rückkehr jenes »glücklichen Brasiliens«, als auch »Ihre Kinder sich ein Auto kaufen konnten«. Doch außerhalb der Reichenviertel kommen einem solche Botschaften fast schon surreal vor. Die Bucht von Rio ist so verseucht, dass niemand auf den Gedanken käme, hier auch nur einen Fuß ins Wasser zu setzen.
Der Norden der Stadt ertrinkt in Müll, die teuren Infrastrukturprojekte wie etwa die Seilbahnen, mit denen Teile der Favelas an das U-Bahnnetz angeschlossen wurden, sind nach wenigen Jahren schon wieder stillgelegt. Das Zentrum ist voll mit Obdachlosen, dreizehnjährige Schwangere schlafen zwischen Abfall und Exkrementen auf dem Fußweg. Und in den Favelas kämpfen Milizen, die sich vor allem aus – mehrheitlich weißen – Polizisten rekrutieren, mit – eher schwarzen – narcotraficantes um die Kontrolle des Drogenhandels. Eigentlich liegt auf der Hand, was in Brasilien passiert. Ein Entwicklungsmodell ist am Ende. Agrarbusiness, Rohstoffföderung und Finanzgeschäfte benötigen keine 200 Millionen Menschen und produzieren massenhaft »Überflüssige«. Die Verteilungskämpfe verschärfen sich. Diskutiert aber werden die kulturellen Eigenarten »von Afrikanern«, Sexualkundehefte und Familienmodelle.
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1104364.wahlkampf-in-brasilien-identitaetspolitik-n-von-rechts.html
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