Selbstverständnis
Eine Stadt, aus der kein Mensch abgeschoben wird, in der sich alle frei und ohne Angst bewegen können, in der kein Mensch nach einer Aufenthaltserlaubnis gefragt wird, in der kein Mensch illegal ist. Das sind die grundlegenden Vorstellungen von einer Solidarity City. In einer solchen Stadt der Solidarität sollen alle Menschen das Recht haben zu leben, zu wohnen und zu arbeiten. Alle Menschen soll der Zugang zu Bildung und medizinischer Versorgung gewährt werden. Alle Menschen sollen teilhaben und das Stadtleben mitgestalten können – unabhängig von Aufenthaltsstatus, finanziellen Möglichkeiten, Hautfarbe, Geschlecht, Sexualität, Religion,…
In vielen Städten in Deutschland, Europa und der ganzen Welt ist der Prozess, eine Solidarity City zu werden schon in vollem Gang.
In vielen Städten in Deutschland, Europa und der ganzen Welt ist der Prozess, eine Solidarity City zu werden schon in vollem Gang.
Das Modell kommt aus Toronto und wird dort seit mehr als 10 Jahren von einem Bündnis unterschiedlicher Initiativen durchgesetzt. Der City Council hat Toronto im Jahre 2013 zur Sanctuary City erklärt. Sanctuary Cities bestehen in den USA und Kanada schon seit den 1980er Jahren. Sie definieren sich dadurch, dass die Stadtregierung die Polizei unterweist, keinen Menschen in Bezug auf den Aufenthaltsstatus zu kontrollieren.
Dadurch entsteht ein faktisches Bleiberecht in der Stadt. Das ist auch Basis der Forderung nach einer Solidarity City und Voraussetzung dafür, solidarische Orte und Strukturen einer „Stadt für Alle“ zu entwickeln – für ein Miteinander, bei dem Menschen unabhängig von Status und finanziellen Kapazitäten wohnen, arbeiten und leben können.
Dadurch entsteht ein faktisches Bleiberecht in der Stadt. Das ist auch Basis der Forderung nach einer Solidarity City und Voraussetzung dafür, solidarische Orte und Strukturen einer „Stadt für Alle“ zu entwickeln – für ein Miteinander, bei dem Menschen unabhängig von Status und finanziellen Kapazitäten wohnen, arbeiten und leben können.
In Deutschland gibt es in mehreren Städten Bestrebungen, dieses Konzept auf die hiesigen Bedingungen zu übertragen. Dabei gibt es andere Hürden zu überwinden, als zum Beispiel in Toronto. Denn Kommunen haben hier nicht so viel Einfluss auf Polizei und andere Behörden, die von Land und Staat regiert werden. Dennoch gibt es Spielräume und Möglichkeiten, die es auszuhandeln und auszureizen gilt.
Bei der Bewegung hin zu einer Solidarity City laufen verschiedene Prozesse parallel: Es geht darum, dass sich viele Initiativen, Gruppierungen und Einzelpersonen der Stadt vernetzen und damit unter dem Solidarity-City-Regenschirm zusammenzubringen, was es eigentlich in der eigenen Stadt schon gibt. Es geht darum, gleichzeitig neue Räume und Möglichkeiten zu schaffen, zu erkämpfen, zu besetzen. Es geht um Verhandlungen mit kommunaler Politik und Verwaltung und es geht um Kampagnenarbeit. So schaffen wir selbst die Strukturen einer Solidarity City und fordern deren Anerkennung und Sichtbarmachung ein.
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