Dienstag, 26. Juli 2016
TTIP, CETA und TiSA aus offizieller, gewerkschaftlicher und gegnerischer Sicht
"Zum Thema TTIP, CETA und andere Freihandelsabkommen gibt es von
offizieller Seite und von gewerkschaftlicher Seite sowie von den
Gegnern dieser Abkommen verschiedene aktuelle Informationsangebote.
Anlass für diese Zusammenstellung ist das Bedürfnis nach einer
kompakten und umfassenden und zudem aktuellen Übersicht über die zur
Thematik angebotenen Dokumente und Informationen, nachdem die eigene
Gewerkschaft diesen Service nicht lieferte. Erste Recherche-Versuche
zeigten jedoch, dass die Qualität der Informationsangebote höchst
unterschiedlich ist. Somit dient diese Zusammenstellung auch dazu,
genau diese Qualitätsunterschiede und wo möglich deren Hintergründe
herauszuarbeiten. Recherche-Kriterien waren: Mobilisierung zu den
kommenden Großdemonstrationen, andere Aktionsformen,
Informationsmaterialien, Original-Dokumente und Aktualität. Im Zuge
der Recherchen kam noch hinzu, die Gründe herauszufinden, warum zwar
der DGB und ver.di zu den Großdemonstrationen am 17. September 2016
aufrufen, die anderen Einzelgewerkschaften aber diesbezüglich entweder
deutlich zurückhaltender oder überhaupt nicht aktiv geworden sind..."
Eine Zusammenstellung von Informationen und Informationsquellen von
Gotthilf Kaus (pdf)(Stand: 21. Juli 2016) - wir danken für dieses
empfehlenswerte Dossier! (das wir in allen 3 Dossiers zu den
Freihandelsabkommen verlinken)
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/07/kaus_ttip_ceta_tisa.pdf
Sein kurzes Fazit: "Überraschend und zugleich ernüchternd war die
Erkenntnis, dass der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen
innerhalb der Mitgliedsgewerkschaften des DGB keineswegs von gleicher
Intensität ist und bei einigen Einzelgewerkschaften noch nicht einmal
als selbstverständlich anzusehen ist. Die Haupttrennlinie scheint die
Unterscheidung zwischen Industrie und Dienstleistung zu sein. Daneben
kommt wohl auch noch eine gewisse Staatsnähe bei den zur Neutralität
verpflichteten Staatsdienern wie etwa Polizisten und Lehrern in
Betracht.
Die zweite Erkenntnis war, dass es in den letzten beiden Jahren eine
Wiederauflage der Konzertierten Aktion in Form des Bündnisses Zukunft
der Industrie gegeben hat, ohne dass mir dies aufgefallen war.
Die dritte Erkenntnis ist, dass die Konzertierte Aktion 4.0
anscheinend ein wesentlicher Hemmschuh für die daran beteiligten
Industriegewerkschaften in Bezug auf deren in der Zeit vor ihrer
Beteiligung an dem Bündnis Zukunft der Industrie durchaus noch
vorhandenes Engagement gegen die in Aussicht stehenden
Freihandelsabkommen ist.
Die vierte Erkenntnis ist, dass die hauptamtlichen Apparate und die
ehrenamtlichen Strukturen der Gewerkschaften und ihrer Dachverbände
wesentliche Teile der Organisierung des Widerstands gegen die
Freihandelsabkommen ganz bewusst interessierten und engagierten
Freiwilligen überlassen und bestenfalls als Sponsor und Namensgeber
sowie als Informationsplattform zur Verfügung stehen.
Die fünfte Erkenntnis ist, dass die themenbezogene Kompetenz und der
Biss von anderen Partnern im TTIP-stoppen-Aktionsbündnis zumindest auf
den ersten Blick ausgeprägter zu sein scheinen als bei den
Gewerkschaften."
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