IMI-Analyse 2019/22
von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 18. Juli 2019
Hier handelt es sich um eine aktualisierte und erweiterte Fassung eines Artikels, der zuerst bei Telepolis, 15.7.2019 erschien.
Lange achteten die Staaten tunlichst darauf, nicht offen einer Militarisierung des Weltraums das Wort zu reden, sie aber selbstredend dennoch zu betreiben. Nun sind die Masken aber wohl endgültig gefallen: „Der Kampf um die militärische Dominanz des Weltraums ist entbrannt“, erklärt Götz Neuneck vom Hamburger Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH).
Erst gingen die USA in die Offensive und nun ziehen die NATO, Frankreich – und womöglich sogar Deutschland – im Weltraum in den Krieg, indem sie ihn auch offiziell zu einem potenziellen Schlachtfeld erklären und dementsprechende Kommandos aufstellen wollen. Gleichzeitig torpediert der Westen seit Jahren Versuche durch China und Russland, einen Vertrag gegen Rüstungsspiralen im Weltall ins Leben zu rufen, nur um im selben Atemzug ausgerechnet diesen beiden Ländern die Schuld daran zu geben, dass man sich um die Aufrüstung des Alls bemühen müsse.
Das selbstgerechte Auftreten des Westens erinnert dabei fatal an den erst wenige Jahre alten B-Movie-Klassiker „Iron Sky“, wobei selbst einige seiner aberwitzigsten Szenen mittlerweile von der Realität überholt wurden.
Akt I: USA
Wie gesagt, die Zeit der Heimlichtuerei ist augenscheinlich vorbei – schon im Januar 2019 untermauerte US-Präsident Donald Trump mit Blick auf das geplante Weltraumkommando: „Es wird ein wichtiger Bestandteil unserer Defensive, aber auch unserer Offensive.“ Ins selbe Horn stieß auch Jay Raymond, der am 27. Juni 2019 zum ersten Kommandeur des im Aufbau befindlichen Weltraumkommandos ernannt wurde, in seiner ersten Senatsanhörung: „Wir verfügen nicht mehr über den Luxus, in einem freundlichen und friedlichen Raum zu operieren. Und wir verfügen nicht über den Vorteil, die Überlegenheit im Weltraum als selbstverständlich zu betrachten.“
Die Aktivitäten Russlands und Chinas hätten die USA dazu gezwungen, besagtes Weltraumkommando aufzustellen – und in gewisser Weise dürfte dies auch zutreffen. Denn seit Jahrzehnten sehen die USA in der militärtechnologischen Überlegenheit, besonders in Kernbereichen, den Schlüssel für den Erhalt ihrer Vorherrschaft. Somit erfordert der drohende Verlust der Weltraumdominanz aus Washingtons Sicht verstärkte militärische Anstrengungen, um diese missliche Entwicklung aufzuhalten oder im Optimalfall rückgängig zu machen.
Vor diesem Hintergrund spielen sich die US-Bemühungen um die Aufstellung eines Weltraumkommandos ab. Aktuell verfügen die USA über zehn „Kampfkommandos“ („Combatant Commands“), sechs regionale und vier funktionale. Im Juni 2018 ordnete Präsident Trump die Aufstellung eines weiteren, für den Weltraum zuständigen Kommandos an, dessen Aufbau bis 2020 abgeschlossen sein soll. Unabhängige Kostenschätzungen gingen zunächst von bis zu 13 Milliarden Dollar aus, das Pentagon wiederum nennt einen Betrag von 2 Milliarden Dollar innerhalb der ersten fünf Jahre und einen Umfang von 15.000 Mitarbeitern.
Dies war also der erste Streich, mit dem die Gefahr eines Rüstungswettlaufs im Weltall massiv erhöht wurde – anschließend war dann zuerst einmal die NATO dran.
Akt II: NATO
Bereits im Jahr 2012 veröffentlichte das Joint Air Power Competence Centre (JAPCC), ein NATO-Exzellenzzentrum, das unter anderem an künftigen Konzepten zur Luftkriegsführung arbeitet, eine Studie über mögliche Inhalte einer Weltraumstrategie der Allianz. Das Papier „Filling the Vacuum: Framework for a NATO Space Policy“ ließ keine Zweifel an der Bedeutung des Bereiches: „Befehl und Kontrolle militärischer Truppen, präzise Luftschläge, die Lenkung von Raketen, Truppenbewegungen, Aufklärung der Umgebung und Raketenwarnungen sind inzwischen alle zu großen Teilen von Informationen abhängig, die über Satelliten weitergegeben werden.“ Deshalb sei es erforderlich, das „Konzept der kollektiven Verteidigung auf Weltraumkapazitäten“ auszudehnen, es gehe darum, „eine glaubhafte Abschreckungskapazität im Weltraumbereich“ zu erlangen.
Gesagt, getan: Beim NATO-Treffen in Brüssel im Juni 2019 soll nun eine solche Weltraumstrategie angenommen worden sein, wobei darüber hinaus nicht allzu viel Details preisgegeben wurden. So hieß es in den Medien, hier etwa bei Zeit online, lediglich: „Die Nato stellt sich damit darauf ein, dass Krieg beispielsweise durch Angriffe auf strategisch wichtige Satelliten oder einen Einsatz von Waffen im All geführt wird. […] Damit würden zusätzliche Ressourcen bereitgestellt und mögliche Angriffe dort so behandelt wie bislang solche am Boden oder im Luft-, See- oder Cyberraum.“
Weiter wurde berichtet, es sei davon auszugehen, dass beim Treffen im Dezember 2019 ein eigenes NATO-Weltraumkommando beschlossen werde. Dadurch würden dem Bereich künftig erheblich mehr Bedeutung und damit auch Ressourcen zukommen. Als Begründung für diesen weitreichenden Schritt wurde dabei der ehemalige NATO-Pressesprecher Jamie Shea mit den Worten zitiert: „Man kann einen Krieg ausschließlich auf den Weltraum begrenzen, aber wer auch immer den Weltraum kontrolliert, kontrolliert auch, was an Land und in der Luft geschieht.“
Akt III: Frankreich, Deutschland und EU
Bei diesen Steilvorlagen aus den USA und der NATO, wobei letztere ihre Weltraumstrategie ohnehin nur mit Zutun Frankreichs verabschieden konnte, ließ es sich Staatspräsident Emmanuel Macron nicht nehmen, seinerseits in die Offensive zu gehen. Eingerahmt von einer riesigen Militärparade verkündete er in seiner Rede im Zusammenhang mit den Feierlichkeiten zum 14. Juli, der Weltraum sei ein „neuer Bereich der Konfrontation“, weshalb in Frankreich schon im September ein Weltraumkommando ins Leben gerufen werde: „Um die Entwicklung und Verstärkung unserer Fähigkeiten im Weltraum zu gewährleisten, wird im kommenden September ein großes Raumfahrtkommando innerhalb der Luftwaffe geschaffen“, so Macron.
Für den deutschen Politikprofessor Thomas Jäger ist die Ankündigung Ausdruck französischer EU-Machtambitionen: „Der französische Präsident Emmanuel Macron verkündet ein militärisches Weltraumkommando aufbauen zu wollen. […] Das Kommando soll seinen Sitz in Toulouse haben und 200 Personen umfassen. Der Standort symbolisiert einen französischen Führungsanspruch. Denn Toulouse ist auch der Firmensitz von Airbus. Das europäische Unternehmen wird derzeit von einem Franzosen geführt. […] Die französische Initiative zur Einrichtung eines militärischen Weltraumkommandos ist aufwändiger als die Fähigkeiten des Landes erlauben, insbesondere größer als seine wirtschaftlichen Ressourcen. Und es ist nicht die einzige Aktivität. […] Der französische Präsident erhebt mit diesen neuen militärischen Maßnahmen einen Führungsanspruch in der Europäischen Union. Außenpolitische, auch diplomatische Strategien sollen durch sie in Zukunft abgesichert werden können.“
Vor diesem Hintergrund Denken hierzulande Teile der „strategischen Gemeinschaft“ laut darüber nach, ob sich hier nicht für Deutschland eine Gelegenheit bietet, auf den fahrenden Zug aufzuspringen und im Vorbeigehen die Europäische Union gleich auch noch mitzunehmen. Einer davon ist Christian Fischbach, Mitarbeiter von BwConsulting, ein Unternehmen, das sich selbst folgendermaßen beschreibt: „Die BwConsulting ist das Beratungsunternehmen der Bundeswehr: Wir beraten die strategischen Projekte des Verteidigungsministeriums und sind damit treibende Kraft für die kontinuierliche Weiterentwicklung der gesamten Bundeswehr.“
Er tweetete kurz nach der Ankündigung des französischen Präsidenten: „@EmmanuelMacron, wollen wir das zusammen machen? Passt zu EU und zur NATO. Wir haben auch schon was: Weltraumlagezentrum in Uedem. Vielleicht wollen wir das als #PESCO-Projekt machen? Oder als #FNC-Projekt. Dann können auch die USA mitmachen.“
Von offizieller Seite war bislang noch nichts in diese Richtung zu vernehmen. Tatsächlich käme aber das 2011 ins Leben gerufene Weltraumlagezentrum, das aktuell durch Investitionen in Infrastruktur und mehr Personal zu einem Weltraumführungszentrum aufgewertet wird, für eine solche Kooperation in Frage. Zum Start des Zentrums hieß es auf der Seite der Bundeswehr: „Eine gesicherte Weltraumlage ist Grundvoraussetzung einer gesicherten Weltraumnutzung. Mit dem Aufwuchs des Weltraumlagezentrums in Uedem bei Kalkar nimmt eine vorrangige Aufgabe der Luftwaffe Konturen an. […] Für moderne Streitkräfte ist die gesicherte Verfügbarkeit von satellitengestützten Diensten in immer stärkerem Maße Grundvoraussetzung für deren Funktionsfähigkeit und für die effiziente Auftragserfüllung geworden.“
Die geforderte Einbettung der möglichen deutsch-französischen Kooperation in die EU und möglicherweise auch die NATO macht ebenfalls aus einer militärischen Perspektive Sinn, da Uedem für beide Organisationen wichtige Funktionen mit Blick auf Militäreinsätze einnimmt: „Das Weltraumlagezentrum [hat] den Auftrag, die Kernfunktionen eines verlegefähigen multinationalen Luftwaffengefechtsstands zur Führung von Luftstreitkräften bereitzustellen. […] Dieses sogenannte Joint Force Air Component Headquarters (JFAC HQ) plant und führt den Einsatz von Luftstreitkräften, die durch mehrere Nationen bedarfsgerecht zusammengestellt wurden, beispielsweise im Rahmen der NATO Response Force (NRF) oder European Battle Group (EU BG).“
Wie beschrieben ist die NATO ohnehin bereits dabei, sich intensiv dem Weltraum zu widmen, aber auch für die EU ist er schon lange kein unbeschriebenes Blatt mehr. So existiert schon seit 2001 ein Satellitenzentrum der Europäischen Union im spanischen Torrejón, über dessen Aufgabenprofil es heißt: „Das Zentrum arbeitet im Rahmen seiner Aufgaben eng mit der Europäischen Verteidigungsagentur sowie der Europäischen Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs zusammen.“
Ende des Jahres sollen darüber hinaus die letzten der insgesamt 30 Satelliten des Galileo-Systems in den Orbit verbracht worden sein. Für das System wurden allein zwischen 2014 und 2020 etwa 7 Milliarden Euro eingestellt, es soll unter anderem militärisch nutzbare Aufklärungsdaten liefern und gilt damit als einer der wichtigsten Bestandteile der künftigen europäischen Militärpolitik. Im nächsten EU-Haushalt (2021 bis 2027) sind für Galileo und eine Reihe weiterer militärisch relevanter Weltraumvorhaben (EGNOS, Copernicus und GOVSATCOM) etwa 16 Mrd. Euro vorgesehen.
So ist also das Feld für ein neues Wettrüsten im All bereitet, das sich nach aktuellem Stand auch jeder vertraglichen Rüstungskontrolle weitgehend entziehen würde. So äußert sich der bereits eingangs zitierte Fachmann Götz Neuneck: „Die USA forcieren mit Trumps Ankündigung und Milliardeninvestitionen die Ängste Chinas und Russlands. […] Trump stößt die Tür zu einem neuen teuren und gefährlichen Offensiv-Defensiv-Wettrüsten mit Russland und China auf.“
Hoffnungsschimmer PAROS?
Leider wird der im Januar 1967 vereinbarte Weltraumvertrag wenig dazu beitragen können, ein neues Wettrüsten im All zu verhindern. Mit Ratifizierung verpflichteten sich die Staaten zwar zu dem allgemeinen Ziel, zur Nutzung des Weltraums zu friedlichen Zwecken beizutragen – die Sache hat allerdings nach Einschätzung der Stiftung Wissenschaft und Politik einen Haken: „Laut Artikel IV ist es den Vertragsstaaten nicht gestattet, Massenvernichtungswaffen im All zu stationieren. Zu anderen Waffenkategorien jedoch stehen keine Regeln im Vertrag.“ Auch werden die Staaten zwar dazu verpflichtet, dass der „Mond und die anderen Himmelskörper […] ausschließlich zu friedlichen Zwecken benutzt“ wird, vom Raum dazwischen ist aber keine Rede.
Vielversprechender sind da schon die Versuche, einen Vertrag zur Verhinderung eines Wettrüstens im Weltraum (PAROS, „Prevention of an Arms Race in Outer Space“) auf den Weg zu bringen. Die Verhandlungen darum begannen schon lange davor, aber 2008 legten Russland und China der UN-Abrüstungskonferenz einen Vertragsentwurf vor, der unter anderem vorsah, dass alle Unterzeichner davon absehen Objekte im Orbit zu stationieren, die irgendeine Waffe mit sich führen.
Im Wortlaut hieß es in Artikel IV: „Die unterzeichnenden Staaten erklären im Orbit über der Erde keine Objekte zu platzieren, die irgendwelche Waffen mit sich tragen, keine solche Waffen auf Himmelskörpern zu installieren und auch auf keine andere Weise Waffen im Weltraum zu stationieren; nicht zur Drohung oder Anwendung von Gewalt gegen Objekte im Weltraum zu greifen; und anderen Staaten oder Staatengruppen oder Internationalen Organisationen nicht dabei zu assistieren oder sie dazu zu verleiten, an Handlungen teilzunehmen, die gegen diesen Vertrag verstoßen.“
In Artikel XIII des PAROS-Vertrags wird zudem festgelegt, dass der Vertrag in Kraft tritt, sollte er von 20 Staaten „einschließlich aller ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat” unterzeichnet werden. Erwartungsgemäß stießen Moskau und China damit im Westen ebenso auf taube Ohren, wie eine von beiden Staaten einige Jahre später aktualisierte Version, wie erneut Götz Neuneck betont: „Es gibt schon seit Jahrzehnten Pläne für einen PAROS-Vertrag. […] ‚Fahrt gewann das Thema, weil China und Russland 2014 bei der UN-Abrüstungskonferenz einen neuen Entwurf präsentierten‘, sagt der Leiter der Genfer Gespräche, der brasilianische Botschafter Guilherme de Aguiar Patriota. Die westlichen Länder haben den Entwurf abgelehnt.“
Es hinterlässt – vorsichtig formuliert – einen faden Beigeschmack, wenn die westlichen Staaten in ihren Rüstungsbemühungen mit dem Finger auf Russland und China zeigen, gleichzeitig aber nicht einmal den Versuch unternehmen, einen Vertrag zum Abschluss zu bringen, der womöglich helfen könnte, das sich anbahnende Wettrüsten wenigstens ansatzweise einzudämmen.
Und das wiederum legt den Schluss nahe, dass es tatsächlich nicht darum geht, sich vor etwaigen Angriffen Russlands und Chinas zu verteidigen, sondern seinerseits die Eskalationsdominanz im Weltraum zu erlangen bzw. aufrecht zu erhalten.
Iron Sky: Nichts ist bizarrer als die Realität
Die Tatsache, dass sich die Staaten lange scheuten, ihre Maßnahmen zur Militarisierung des Weltalls offen einzuräumen, wurde 2012 in dem B-Movie-Klassiker Iron Sky in einer der skurrilsten Szenen des Films aufgegriffen.
Nachdem sich die nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges unbemerkt auf den Mond geflüchteten Nazis für eine Gegenoffensive rüsten, wendet sich die US-Präsidentin in der Stunde der Not an den UN-Sicherheitsrat: „Meine Frage an sie lautet: Wie wollen sie sich vor denen schützen? Wir hätten jedenfalls noch ein kleines Ass im Ärmel. Und ich bin sicher, dass sie uns dafür danken werden. Ich präsentiere ihnen das Mars-Erkundungsschiff USS George W. Bush.“
Das vermeintlich zivile Schiff entpuppt sich dann als bis an die Zähne bewaffneter Kampfkreuzer – allerdings stellt sich kurz danach heraus, dass die USS George W Bush dem Ansturm der Nazihorden nicht gewachsen ist, woraufhin ihr plötzlich eine Reihe weiterer „ziviler“ Kampfschiffe anderer Staaten beiseite springen.
Das allerdings bringt die US-Präsidentin gehörig in Rage: „Das ist eine Verletzung internationaler Verträge zur Nutzung des Weltraums, die jeder von ihnen unterzeichnet hat. […] Sie alle lügen doch. OK, wer hat seine [„zivilen“ Schiffe] nicht bewaffnet?“
Als auf diese letzte Frage im Sicherheitsrat lediglich der Vertreter Finnlands die Hand hebt, ist die US-Präsidentin gänzlich außer sich: „Sie haben ihre Versprechen gebrochen“, kritisiert sie, woraufhin ein anderes Sicherheitsratsmitglied erwidert: „Sie doch auch.“ Die Szene schließt mit der US-Replik ab: „Das tun wir immer, wir sind halt so.“
Damit fing der Film die Situation des Jahres 2012 überaus treffend ein – inzwischen wird er aber von der Realität überholt. Nicht nur machen sich die Staaten wenig Mühe mehr so zu tun, als würden sie nicht die Militarisierung des Weltraums betreiben, auch was die Protagonisten anbelangt, ist der Streifen mittlerweile veraltet.
Während die Macher von Iron Sky im Jahr 2012 für ihre fiktive US-Präsidentin die republikanische Rechtsauslegerin Sarah Palin zum Vorbild nahmen, um damit ihre Satire auf die Spitze zu treiben, sitzt im Jahr 2019 Donald Trump im Weißen Haus, was zeigt, wie schwierig politische Satire in der heutigen Zeit geworden ist.
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