„Jubiläen sind für die Kommunisten und den klassenbewussten Teil des
Proletariats nicht leere Gedenktage, sondern Richtlinien für den
Klassenkampf, Leitfäden für die Aktion.“ Ernst Thälmann
Der 1.
Mai ist der Kampftag des internationalen Proletariats, ein überaus
wichtiges Datum in der Geschichte und Gegenwart der Klassenkämpfe. Er
ist unser Kampf- und Feiertag! Auf allen Kontinenten nimmt sich unsere
Klasse – die Arbeiter, sowie alle Ausgebeuteten und Unterdrückten und
das einfache Volk, Frauen, Jugend, unterdrückte Nationen – an diesem Tag
die Straße. Überall weht die Rote Fahne des Proletariats und der
Rebellion, wird im Kampf verteidigt und erhält ihre Farbe durch unser
Blut in den Auseinandersetzungen, die sich die Massen an diesem Tag mit
den Handlangern der Bonzen und Ausbeuter, mit der Polizei und anderen
Reaktionären im Dienst der alten, bürgerlichen Staaten liefern.
Am 1. Mai spüren wir sehr konkret die Einheit und die unbändige Kraft
hinter dem Ausruf „Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker,
vereinigt euch!“ und dass wir eben wirklich eine internationale Klasse
sind, die sich mit allen Windungen und Wendungen doch beharrlich ihren
Weg in Richtung Befreiung bahnt.
Der 1. Mai ist der Tag des
Kampfes gegen die Monopolbourgeoisie, ihren Staat, ihre Parteien, ihre
Regierungen und ihre Lakaien und Knechte, ihre bewaffneten Vollstrecker,
die sich längst in einem Krieg gegen die einfache Bevölkerung befinden.
Für uns steht er neben dem Aufstand der Haymarket-Arbeiter von 1886 vor
allem auch in der Tradition des Berliner Blutmai von 1929 und der
Kreuzberger Kiezrebellion von 1987 – die sich in diesem Jahr zum 30. Mal
jährt – und die eindrucksvoll bewies, dass das Potential für den
revolutionären Kampf in den imperialistischen Staaten keineswegs auf
„magische Weise“ verschwindet, sondern sich zuspitzende Widersprüche und
eine revolutionäre Situation in ungleichmäßiger Entwicklung längst im
Gange sind.
DER 1. MAI IST ANTIIMPERIALISTISCH
Wir kämpfen
an diesem Tag auf den Straßen gegen das weltweite System dieser
Klassengesellschaft, die die Arbeitskraft von Abermillionen Menschen zur
Ware macht und frei gibt zur Ausbeutung durch eine kleine Minderheit,
die eine Diktatur über die Mehrheit der Menschheit ausübt, die ganze
Nationen zu diesem Zweck in halbkolonialer und halbfeudaler
Unterentwicklung hält und plündert – die Bourgeoisie und ihr
Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium.
Der
Imperialismus ist ein parasitäres, faulendes, sterbendes System. Für die
Mehrheit der Menschheit bedeutet der Imperialismus tagtäglich
unglaubliche Grausamkeit und Barbarei, denn in ihrem Streben nach
Profitmaximierung und Machterhalt tragen die verschiedenen
Monopolkapitalisten und ihre Staaten ihre Konkurrenz und ihre Konflikte
immer auf dem Rücken des einfachen Volkes aus.
Das drückt sich in
bestialischen Stellvertreterkriegen und Besatzungen, Völkermord,
Umweltvernichtung, Vertreibung, Massenarmut, Hunger, Ausplünderung der
natürlichen Ressourcen, Massakern und reaktionärem Terror gegen die
Arbeiter- und Volksbewegungen aus. Vor allem in der sogenannten Dritten
Welt treten diese Widersprüche sehr viel offener und in unfassbarer
Brutalität zu Tage. Beispiele dafür sind zahllos, in den letzten Jahren
unter anderem Libyen, Syrien, Afghanistan, Irak, Jemen, Palästina, die
Ukraine, weite Teile Afrikas und andere halbkoloniale und halbfeudale
Länder, die durch die imperialistischen Konzerne ausgeblutet und ihrer
Lebensgrundlage beraubt oder direkt militärisch unterworfen und besetzt
werden.
Dort verhungern jeden Tag zehntausende Kinder – sie
werden ermordet vom kapitalistisch-imperialistischen System! Einem
System, das genau von dieser extremen Ausbeutung der unterdrückten
Nationen der Dritten Welt lebt und damit förmlich in ihrem Blut badet.
Führend bei allen Grausamkeiten und so gut wie jeder imperialistischen
Aggression ist die Supermacht USA und ihre NATO. Daran wird sich auch
nichts ändern, egal welcher Hund dort gewählt wird, um die Geschäfte zu
leiten und welche Maske er sich dafür im Wahlkampf aufzieht. Das
Reaktionäre fällt nicht, wenn man es nicht zu Fall bringt, wie Mao
Tse-tung lehrte. Darum ist jeder Widerstand gegen die imperialistischen
Aggressionen gerecht und wir müssen unseren Beitrag leisten, sie zu
bekämpfen und zurückschlagen – ob US-, BRD- oder russischer
Imperialismus. Dieses internationalistische Bewusstsein muss auch am 1.
Mai zum Ausdruck kommen.
DER 1. MAI IST PROLETARISCH
„Armut drängt zur Änderung, zur Tat, zur Revolution.“ Mao Tse-tung.
Die einfachen Leute, können in diesem System nur überleben, weil sie
ihre Arbeitskraft verkaufen. Wir schaffen den ganzen Reichtum dieser
Gesellschaft, an uns werden Billionen verdient, wir bluten für ihre
Profite, während wir selbst mit gerade genug für unsere Reproduktion und
ein paar zusätzlichen Brotkrumen abgespeist werden. Fest steht, die
Kapitalisten brauchen uns um zu überleben und nicht umgekehrt. Der
Kapitalismus hat das Proletariat erzeugt, und damit seinen eigenen
Totengräber, dem unter der Führung seiner Ideologie die Rolle der
führenden Kraft in den kommenden Revolutionen zukommt.
Darum ist
es absolut richtig, den Klassenhass auf die Ausbeuter, Schmarotzer und
Blutsauger zu stärken; auf die Parasiten, die auf unsere Kosten und vor
allem auch auf die Kosten der Völker der Welt, in unfassbarem Luxus,
ungeheurem Reichtum, in Überfluss und Verschwendung leben, während ein
Großteil der Menschheit vor sich hin vegetiert und verreckt. Die inneren
Widersprüche dieses Systems und seiner Degeneration bringen darüber
hinaus Obdachlosigkeit, Drogenjunkies, organisierte Kriminalität,
rücksichtslosen Egoismus und anderes Elend hervor, das Tausende in den
Selbstmord oder Depressionen treibt.
Mit dem Mehrprofit, den die
imperialistische Bourgeoisie aus der Dritten Welt zieht, besticht sie
zudem einen Teil der hiesigen Arbeiterklasse und formt ihn zur
Arbeiteraristokratie, die wiederum die materielle Basis der
Sozialdemokratie darstellt. Mit ihrer Klassenversöhnung, ihren gelben
Gewerkschaften und ihrem Korporativismus ist sie eine zentrale Stütze
der bürgerlichen Diktatur, und hilft fleißig dabei mit, die erkämpften
Rechte der Arbeiterklasse abzuschaffen. Sinkende Reallöhne und Renten,
Hartz 4, Arbeitsamtschikanen, Leiharbeit, Niedriglöhne, Paralleljobs,
Teuerungen, Perspektivlosigkeit, Kinderarmut, Mietwucher und Verdrängung
sind auch hier an der Tagesordnung und werden immer prägender für die
Lebensrealität unserer Klasse.
Vor allem Migranten, Frauen und
Jugendliche sind davon verstärkt betroffen. Und auch die Flüchtlinge,
die vom imperialistischen System hervorgebracht werden, indem es ihre
Länder zerstört, dürfen hier angekommen entweder überhaupt nicht
arbeiten oder werden als besonders billige ökonomische Reserve der
Bourgeoisie eingesetzt. Das System trägt die volle Verantwortung für
dieses Elend!
Es ist von grundlegender Bedeutung, keinerlei
Illusionen in den bürgerlichen Staat, seinen Parlamentarismus und seine
Institutionen zu haben. Ihr Charakter ist völlig klar, sie sind
Machtmittel der Bourgeoisie, Teil des Problems und müssen mit ihm in der
Revolution zerschlagen werden. Genau wie ihr ganzer parasitärer Apparat
aus Medien, Politikern, Behörden, Geheimdiensten, Armee und Polizei,
den sie zur Niederhaltung des Proletariats und zur Aufrechterhaltung
ihres blutigen Systems erschaffen haben und stetig ausbauen.
Überall nutzen die „bürgerlichen Demokratien“ – Diktaturen der
Bourgeoisie – auch ultrareaktionäre, faschistische oder islamistische
Banden in ihren Diensten, bauen sie auf und rüsten sie aus, um sie auf
die Völker der Welt loszulassen. Die Faschisten dienen dabei als
Handlanger des Systems zur Spaltung der Unterdrückten durch Rassismus
und entfachen einen Terror gegen die untersten Teile der Massen, vor
allem des Proletariats.
Währenddessen stärkt der bürgerliche
Staat unablässig seinen Repressionsapparat, trainiert seine Armee in
Aufstandsbekämpfung und unternimmt Angriffe auf fortschrittliche
Strukturen und Verbände, wie gegen den demokratischen Migrantenverein
ATIK oder die Genossen der Volksfront (Halk Cephesi).
DER 1. MAI IST ROT
Es ist völlig klar – der Imperialismus muss zerschlagen werden, bevor er die Erde vernichtet.
Was brauchen wir zur Befreiung von all diesem Übel? Was ist dafür notwendig?
Schauen wir auf die Welt, sehen wir, dass unsere Klasse und die Völker
sich wehren und kämpfen; dass Widerstand und Revolution leben und
voranmarschieren und sich nicht von den Lügen, Illusionen und
Einschüchterungen des Imperialismus aufhalten lassen. Und auch das muss
am 1. Mai als lebendiges Zeichen des proletarischen Internationalismus
mit Nachdruck zum Ausdruck gebracht werden.
Ob in Dersim, Kabul
oder Gaza. Überall kämpfen die Massen gegen die Besatzer und ihre
Marionetten. Unsere Solidarität gilt dem nationalen Freiheitskampf des
palästinensischen Volks gegen den Zionismus, den kolonialen Staat Israel
als Brückenkopf der Imperialisten in der arabischen Welt, wie auch dem
heldenhaften Widerstand des kurdischen Volkes gegen den Terror und Krieg
der Staaten, die Kurdistan besetzt halten oder die von den
Imperialisten geschaffene Bestie ISIS.
Die Rote Fahne weht! Die
Aussichten sind nicht düster, im Gegenteil: Aufstände und Rebellionen
der Jugend und Arbeiter in Frankreich, davor in London, Schweden,
Griechenland, auf dem Balkan, selbst in den USA gegen die polizeilichen
Morde, vor allem an schwarzen Jugendlichen, oder auch in unserem Land
selbst, häufen sich, erschüttern das vermeintlich ruhige Hinterland der
Imperialisten. Auch offensivere Arbeitskämpfe und Streiks in der BRD und
den ihren Nachbarländern nehmen wieder zu. In der Dritten Welt gibt es
massiven Volkswiderstand und sich zuspitzende Volkskämpfe in Brasilien
und ganz Lateinamerika, großen Teilen Asiens und Afrikas. Die
Volkskriege, geführt von Kommunisten, auf den Philippinen, in der
Türkei/Kurdistan, Peru und Indien, die ganz real die Macht der
Arbeiterklasse und der Unterdrückten errichten, sind ein glänzendes
Vorbild. Sie beweisen, wenn die subjektiven Kräfte in Form der
revolutionären, kämpfenden Kommunistischen Parteien existieren, dann ist
alles möglich!
Wir begrüßen diese wirklich antiimperialistischen
und revolutionären Kämpfe überall auf der Welt, die Kämpfe für
wirkliche Volksmacht, nationale Befreiung, Unabhängigkeit,
neudemokratische und sozialistische Revolution. Sie alle sind Teil des
Prozesses der proletarischen Weltrevolution und wir hier in der BRD
müssen unseren Beitrag dazu leisten.
Revolution ist eine
Notwendigkeit! Es wird keine Befreiung geben ohne sie. Wenn unsere
Klasse es nicht vermag, perspektivisch die Macht zu erobern und die
rote, Neue Macht des Proletariats zu errichten, bleibt alles nur
Illusion. Auch in unserem Land für die sozialistische Revolution und den
Sozialismus zu kämpfen, für die Freiheit der Völker und die Macht
unserer Klasse, das ist das Gebot der Stunde. Nicht auf die Lügen,
Verlockungen und Illusionen der Reformisten, Revisionisten und
Opportunisten hereinzufallen, das ist der gerade Weg; der Weg, welchen
wir gemeinsam gehen müssen.
Deswegen rufen wir alle
Revolutionäre, Antiimperialisten, Antifaschisten, Kommunisten,
Internationalisten, ehrliche Anarchisten und Demokraten auf, am 1. Mai
um 13 Uhr in Neukölln mit uns auf die Straße zu gehen und all das am Tag
unserer Klasse zum Ausdruck zu bringen. Lasst uns an diesem Tag Seite
an Seite mit den Rebellionen des Proletariats in anderen Teilen der Welt
für Revolution und Sozialismus und eine kommunistische Zukunft ohne
Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen.
Wehrt euch und kämpft – gegen Ausbeutung, Unterdrückung und imperialistischen Krieg!
Keine Befreiung ohne Revolution!
AM 1. MAI AUF DIE STRASSE!
1. Mai 2017
13:00 Uhr Karl-Marx-Platz
Berlin-Neukölln
Die
Repression gegen ein in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Hammerweg
inhaftiertes Mitglied der Gewerkschaft von Gefangenen (GG/BO) reisst
nicht ab. Nachdem es schon im vergangenen Monat bei dem Besuch seiner
Mutter zu einer erniedrigenden Durchsuchung gekommen war, wurde in der
vergangenen Woche unmittelbar im Anschluss an einen Besuch seiner
Freundin seine Zelle von zehn Beamten durchsucht. Dabei beschlagnahmten
die Beamten 13 Ordner, darunter Anwaltspost, Gewerkschaftsmaterial und
Gesetzestexte. Anschließend wurde der Gefangene nach Angaben seiner
Gewerkschaft in eine „vandalengeschützte Zelle“ ohne Lebensmittelzufuhr
verlegt.
Interview
mit dem Münchner Rechtsanwalt Yunus Ziyal, einem der Verteidiger im
Münchner Staatsschutzverfahren gegen zehn türkische Linke über die
Zusammenarbeit von deutscher Justiz und türkischen Behörden
Yusuf Tas befindet sich seit dem 30. März im Hungerstreik. In einem Brief erklärt er seine Gründe.
Am
11.04 haben wir mit einer Plakat-Aktion im Hamburger Schanzenviertel
auf die Situation der sich in Hungerstreik befindenen PKK- und
PAJK-Gefangenen aufmerksam gemacht. Mit dieser Aktion wollen wir dem
Schweigen der deutschen Öffentlichkeit etwas entgegen setzen und den
Widerstand in den Knästen unterstützen.