18.05.18 - Mit Beschluss von heute Mittag hat das
Verwaltungsgericht Meiningen zugunsten des Auftritts von Grup Yorum auf
dem 3. Rebellischen Musikfestival (RMF) entschieden (AZ 2 E 784/18 Me).
Es hob damit die Verbotsverfügung des Landkreises Sonneberg vom 17. Mai
auf. Der Beschluss ist eine Entscheidung für ein Festival der besonderen
Art, für die Versammlungsfreiheit, für demokratische Rechte,
internationale Solidarität und Antifaschismus, drogenfrei und gegen
Sexismus!
Wunderbare fortschrittliche Musik: Grup Yorum auf dem Rebellischen Musikfestival (rf-foto)
Nicht zuletzt ist dieser
Beschluss eine herbe Niederlage für die Landespolizeiinspektion Saalfeld
und ihren Leiter Dirk Löther. (Hier der Beschluss im Wortlaut: https://www.rf-news.de/2018/kw20/180518-beschluss-zu-rmf.pdf/)
Löther versuchte zunächst mit massiven
Drohungen, dann mit Verboten den geplanten Auftritt zu verhindern. Das
Gericht folgt aber der Begründung des RMF, dass „Grup Yorum keine verbotene Organisation ist“.
Die Behörden konnten auch keine Belege für ihre Vorwürfe vorlegen. Das
Gericht erließ zugleich die Auflage, jegliche Propaganda/Werbung für
eine verbotene Organisation „DHKP-C, DHKC“ auf dem Festival zu
unterlassen. Dies war ohnehin zu keinem Zeitpunkt vorgesehen.
Inzwischen hat das Oberverwaltungsgericht
mitgeteilt, dass der Landkreis Sonneberg auf einen Einspruch gegen den
Beschluss verzichtet. Damit ist das Auftrittsverbot endgültig vom Tisch!
„Wir freuen uns jetzt mit allen
Besucherinnen und Besuchern riesig auf Hunderte Besucher und die rund 50
Bands – und auf Grup Yorum“, so die Festivalorganisatoren.
„In den letzten zwei Tagen erlebten wir bereits eine Welle der
Solidarität, aus ganz Deutschland und auch international aus Australien,
Sri Lanka, Norwegen, Uruguay, Südkorea u.v.a Ländern der Welt.“
Inzwischen haben sich auch internationale Beobachter/innen angemeldet
aus Peru, Indien, Russland, dem Kongo und Südkorea. Hunderte Jugendliche
hatten in den letzten Tagen unter dem Motto „Jetzt erst Recht“ in ganz
Thüringen die Werbung für das Festival noch einmal mit viel Schwung
gesteigert. Das stieß auf viel Zuspruch und die Unterdrückungsversuche
werden quer durch alle Bevölkerungsschichten erstaunt bis empört
abgelehnt. „Viele Hunderte Jugendliche
wollen ein friedliches Festival der Völkerfreundschaft feiern – wir
freuen uns auf jeden einzelnen Besucher.“
Ergänzend fügen die Veranstalter hinzu, dass es keine Akzeptanz für die
inzwischen vor dem Festivalgelände aufgebaute Drohkulisse der Polizei
mit Absperrgittern und massiver Präsenz geben kann. Die
Auseinandersetzungen darüber dauern an!
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