Montag, 25. Januar 2016

TTIP/CETA/TISA: Tausche Arbeitsplätze, Einkommen, Wachstum gegen Renten-, Kranken-, Unfall-, Arbeitslosenversicherung?





"Es geht in diesem Artikel um Versprechen und Prognosen über mehr 
Wohlstand für die abhängig Beschäftigten, wie sie von TTIP/CETA/TISA 
befürwortenden und propagierenden WissenschaftlerInnen und 
PolitikerInnen vorgetragen werden, und um die damit verbundenen, aber 
weitgehend verschwiegenen Gefahren für das bisherige deutsche System 
der Sozialversicherung. Bewusst geht es hier nicht um die in diesen 
sog. Freihandelsabkommen lauernden Gefahren für Demokratie, Umwelt, 
Städte und Gemeinden sowie deren soziale Infrastruktur, für Kultur, 
Bildung, Schwellenländer und Länder der sogenannten Dritten Welt, um 
nur einige der in zahlreichen Veröffentlichungen, Stellungnahmen und 
Gutachten analysierten gesellschaftlichen Bereiche zu nennen, die von 
den Abkommen besonders betroffen sind.
Im Folgenden sollen zunächst Gefahren für die hiesige gesetzliche 
Renten-, Kranken-, Unfall-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung – 
Kernstücke des deutschen Sozialstaates – dargestellt werden, die nicht 
auf den ersten Blick zu erkennen sind. Im Anschluss daran werden die 
inzwischen massiv hinterfragten und widerlegten, zum Teil absurden 
Prognosen und Versprechungen von mehr Arbeitsplätzen, steigenden 
Einkommen, sinkenden Preisen und höherem Wirtschaftswachstum 
beleuchtet; es ist davon auszugehen, dass diese Versprechen 
propagandistisch als Sand in die Augen und Hirne der abhängig 
Beschäftigten, ihrer Gewerkschaften, der AnhängerInnen des 
Sozialstaates und GegnerInnen der weiteren neoliberalen Umwälzung der 
Gesellschaften gestreut werden. Umso wichtiger ist ein kritischer 
Blick auf die entsprechenden Studien und Verlautbarungen..." Artikel 
von Anton Kobel, erschienen in express, Zeitung für sozialistische 
Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 01/2016 (pdf)
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/01/kobel_ttip.pdf

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