Montag, 25. Januar 2016
TTIP/CETA/TISA: Tausche Arbeitsplätze, Einkommen, Wachstum gegen Renten-, Kranken-, Unfall-, Arbeitslosenversicherung?
"Es geht in diesem Artikel um Versprechen und Prognosen über mehr
Wohlstand für die abhängig Beschäftigten, wie sie von TTIP/CETA/TISA
befürwortenden und propagierenden WissenschaftlerInnen und
PolitikerInnen vorgetragen werden, und um die damit verbundenen, aber
weitgehend verschwiegenen Gefahren für das bisherige deutsche System
der Sozialversicherung. Bewusst geht es hier nicht um die in diesen
sog. Freihandelsabkommen lauernden Gefahren für Demokratie, Umwelt,
Städte und Gemeinden sowie deren soziale Infrastruktur, für Kultur,
Bildung, Schwellenländer und Länder der sogenannten Dritten Welt, um
nur einige der in zahlreichen Veröffentlichungen, Stellungnahmen und
Gutachten analysierten gesellschaftlichen Bereiche zu nennen, die von
den Abkommen besonders betroffen sind.
Im Folgenden sollen zunächst Gefahren für die hiesige gesetzliche
Renten-, Kranken-, Unfall-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung –
Kernstücke des deutschen Sozialstaates – dargestellt werden, die nicht
auf den ersten Blick zu erkennen sind. Im Anschluss daran werden die
inzwischen massiv hinterfragten und widerlegten, zum Teil absurden
Prognosen und Versprechungen von mehr Arbeitsplätzen, steigenden
Einkommen, sinkenden Preisen und höherem Wirtschaftswachstum
beleuchtet; es ist davon auszugehen, dass diese Versprechen
propagandistisch als Sand in die Augen und Hirne der abhängig
Beschäftigten, ihrer Gewerkschaften, der AnhängerInnen des
Sozialstaates und GegnerInnen der weiteren neoliberalen Umwälzung der
Gesellschaften gestreut werden. Umso wichtiger ist ein kritischer
Blick auf die entsprechenden Studien und Verlautbarungen..." Artikel
von Anton Kobel, erschienen in express, Zeitung für sozialistische
Betriebs- und Gewerkschaftsarbeit, Ausgabe 01/2016 (pdf)
http://www.labournet.de/wp-content/uploads/2016/01/kobel_ttip.pdf
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