Die erfolgreiche antifaschistische Demonstration des REBELL im Jahr 2016 in Hildburghausen (rf-foto)
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zeigt sich besorgt: „Wir alle spüren, dass etwas ins Rutschen geraten ist … Es macht mir Sorgen, wenn ich sehe, wie extrem schwer es den Parteien vor wenigen Wochen in Thüringen gefallen ist, Kandidaten für die Stadt- und Gemeinderäte zu finden.“ (Rede vom 23.5. 2018 im Schloss Bellevue, Berlin)
Thüringen ist für die Herrschenden besonders politisch instabil. Hier trifft die massive Förderung durch Teile des Staatsapparats und damit verbundene Konzentration faschistischer Kräfte auf eine antifaschistische Jugendbewegung und eine große Aufgeschlossenheit für den Sozialismus. Viele Menschen wenden sich dort massenhaft von den bürgerlichen Parteien ab. Bei den Kommunalwahlen lag die Wahlbeteiligung zum Teil bei nur 30 Prozent. Die Parteien der rot-rot-grünen
Landesregierung wählten gerade mal 14,6 Prozent der Wahlberechtigten. Die Linkspartei in der Landesregierung ist in dieser Situation für viele eine Enttäuschung, verzeichnet herbe Mitgliederverluste. Obwohl Ministerpräsident Ramelow (Linkspartei) Dienstchef der Landespolizeibehörde ist, hat er sich zum massiven Polizeiangriff auf das rebellische Musikfestival und der erfolgreichen Gegenoffensive bis heute nicht geäußert. Eine mutige Ausnahme in der Landtagsfraktion der Linkspartei ist Johanna Scheringer-Wright, die selbst am Festival teilnahm und sich für die Aufklärung einsetzt. Die MLPD hat am 1. Mai 2018 erfolgreich eine taktische Offensive für den echten Sozialismus gestartet. Sie kandidiert im Rahmen der Internationalistischen Liste/MLPD bei der Landtagswahl 2019.
Landesregierung wählten gerade mal 14,6 Prozent der Wahlberechtigten. Die Linkspartei in der Landesregierung ist in dieser Situation für viele eine Enttäuschung, verzeichnet herbe Mitgliederverluste. Obwohl Ministerpräsident Ramelow (Linkspartei) Dienstchef der Landespolizeibehörde ist, hat er sich zum massiven Polizeiangriff auf das rebellische Musikfestival und der erfolgreichen Gegenoffensive bis heute nicht geäußert. Eine mutige Ausnahme in der Landtagsfraktion der Linkspartei ist Johanna Scheringer-Wright, die selbst am Festival teilnahm und sich für die Aufklärung einsetzt. Die MLPD hat am 1. Mai 2018 erfolgreich eine taktische Offensive für den echten Sozialismus gestartet. Sie kandidiert im Rahmen der Internationalistischen Liste/MLPD bei der Landtagswahl 2019.
Gefährlicher Kultursaal?
Ende Juni 2018 verbot die Stadt Gelsenkirchen jede weitere Nutzung des Kultursaals in der Horster Mitte (Sitz der Parteizentrale der MLPD) für vielfältigste Versammlungen aller Art. Die Gründe sind an den Haaren herbeigezogen. Schnell entwickelt sich gegen diese Willkürentscheidung breiter Widerstand und Protest.
Ende Juni 2018 verbot die Stadt Gelsenkirchen jede weitere Nutzung des Kultursaals in der Horster Mitte (Sitz der Parteizentrale der MLPD) für vielfältigste Versammlungen aller Art. Die Gründe sind an den Haaren herbeigezogen. Schnell entwickelt sich gegen diese Willkürentscheidung breiter Widerstand und Protest.
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