EU-Kommissionschef Juncker gefiel sich nach seinen Gesprächen mit
US-Präsident Trump im Gestus des Helden. Zwar hat der Brüsseler Emissär
die gefürchteten Sonderabgaben auf europäische Autoexporte in die USA
(offenbar) abgewendet und Gespräche über den Abbau von Zöllen
(tatsächlich) vereinbart. Der von Teilen der EU-Wirtschaft gefeierte
Erfolg ist jedoch nichts anderes als die Absage an ein faires System des
Welthandels, das auf der Gleichberechtigung aller basiert.
Junckers Mitbringsel aus Washington ist ein TTIP light. Was mit dem
brachliegenden Freihandelsabkommen EU-USA bisher nicht gelang, erfolgt
nun durch die Hintertür: die Beseitigung von Handelsbeschränkungen. Und
dies offenbar, ohne wenigstens Mindeststandards bei Umwelt- und
Verbraucherschutz zu setzen. Zudem bleibt ein Geschmäckle, wenn gerade
die europäischen Automobilhersteller die Hauptprofiteure sind. Ein
Schelm, wer da nicht an Lobbyismus denkt.
Verlieren werden mit solchen Deals alle anderen Regionen der Welt,
insbesondere die Entwicklungsländer, die nun auf dem
europäisch-amerikanischen Markt kaum noch konkurrenzfähig sein dürften.
Ungelöst bleibt auch der Handelskonflikt - sowohl der USA als auch der
EU - mit China. Dessen Eskalation könnte dramatischere Folgen haben als
Sonderabgaben auf Daimler-Autos oder Bourbon Whiskey. Dass Washington
bereit sei, auch über eine Reform der Welthandelsorganisation zu
sprechen, klingt vor diesem Hintergrund wie eine Drohung.
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