Sonntag, 4. Oktober 2015

USA lehnen Russlands Vorschlag ab, IS auf Terrorliste der Uno zu setzen

Die USA legten ein Veto gegen Russlands Vorschlag ein, den IS auf die Sanktionsliste des UN-Sicherheitsrats zu setzen. Damit wollen sie vermeiden, wegen der Expansion der Terrororganisation beschuldigt zu werden, wie der Chef des Departements für neue Herausforderungen und Bedrohungen des russischen Außenamtes, Ilja Rogatschow, mitteilte. „Es ist kein Geheimnis, dass der IS eine selbstständige Organisation ist, die in einem gewissen Ausmaß Rivale von Al-Qaida ist. Doch zur gleichen Zeit wird sie in der Anti-Terror-Liste des UN-Sicherheitsrats als einer der Namen der Al-Qaida im Irak genannt.“, sagte Rogatschow in einem Interview für RIA Novosti. „Sie denken, dass der IS die Al-Qaida aus dem Irak ist, die nur ihre ,Marke gewechselt’ hat“, betonte er. Moskau verfüge jedoch über andere Informationen. Deshalb habe Russland vorgeschlagen, den IS als selbstständige und separate Organisation in die Liste aufzunehmen. Doch gegen diesen Vorschlag sei ein Veto von den USA und westlichen Mitgliedern des Sicherheitsrats eingelegt worden. „Wir glauben, dass die Amerikaner zeigen wollen, dass die Macht und der derzeitige Erfolg der IS nicht damit zusammenhängt, dass der Westen und vor allem die Vereinigten Staaten die Opposition gegen die Regierung von Bashar al-Assad zu schlampig erzogen hatten, wobei erhebliche Mittel in die Hände der Extremisten gelangten. Es ist eine rein politische Position, die fast nichts mit den Anti-Terror-Maßnahmen zu tun hat“, erklärte Rogatschow. Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) stellt heute eine der größten Bedrohungen für die Weltsicherheit dar. Die IS-Mitglieder haben in den drei zurückliegenden Jahren große Gebiete des Irak und Syriens besetzt und versuchen jetzt, ihren Einfluss auf Nordafrika, darunter Libyen, auszudehnen. Nach unterschiedlichen Schätzungen erstrecken sich die vom IS kontrollierten Gebiete, in denen ein „islamisches Kalifat“ ausgerufen wurde, über insgesamt 90.000 Quadratkilometer.

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