No Trident Juncture 2015! No NATO!

In Italien sowie in Spanien formt sich in verschiedenen Städten Widerstand gegen die NATO-Großübung Trident Juncture 2015 (TRJE15), in deren Rahmen im Herbst 36.000 Soldat_innen aus den verschiedenen NATO-Mitgliedstaaten sowie aus sieben Partnernationen[1] in Portugal, Spanien, Italien, Türkei[2] sowie in den angrenzenden Atlantik- und Mittelmeergebieten[3] unterschiedliche Manöver durchführen. Beteiligt sind auch internationale Organisationen, NGOs[4] und Vertreter_innen der Rüstungsindustrie aus fünfzehn Mitgliedsstaaten.[5]
Bei der Großübung gehe es laut Bundeswehr-Generalleutnant Richard Roßmanith darum „die ganze Bandbreite der Handlungsmöglichkeiten und Fähigkeiten zu demonstrieren, welche die NATO in der Lage ist, zur Wirkung zu bringen.“[6] Diese Machtdemonstration sende, so Roßmanith, eine eindeutige Botschaft: “Die NATO ist das stärkste Militärbündnis der Welt. Von Trident Juncture gehen unmissverständliche Signale der Handlungsfähigkeit, Reaktionsfähigkeit und des Zusammenhalts des Bündnisses aus. Und die wichtigste Botschaft lautet: Jeder sollte sich gut überlegen, wie er mit uns umgeht.“[7] Gerichtet ist diese warnende Botschaft unter anderem an Russland[8] und an China.[9] Wie der italienische Experte für Sicherheitspolitik, Manlio Dinuccio[10] beobachtet, unterstreicht die NATO mit der Übung, dass sie “eine wichtige Rolle in Nordafrika, der Sahelzone und im subsaharischen Afrika spielen wird”.
Eine Vorbereitung auf weitere Aktivitäten auf dem afrikanischen Kontinent legt auch das Übungsszenarium nahe, welches in der fiktiven in Afrika verorteten Region Cerasia situiert ist und „die Komplexität von konventionellen und unkonventionellen Bedrohungen, mangelnder Ernährungssicherheit, Massenvertreibungen, Cyberattacken, chemischer Kriegsführung und Informationskriegen“[11] vereint. Es handelt sich bei dem Übungsszenario nicht um den zuvor bei Übungen oft gewählten Bündnisfall nach Artikel 5 des Washingtoner Vertrags, sondern um einen Out-Of-Area Einsatz, der auf einem PMESII-Konstrukt (Politics, Military, Economy, Society, Information, Infrastructure) beruht, welches zivile mit militärischen Sektoren verknüpft.
Näheres Zusammenrücken mit Rüstungsunternehmen
Durch TRJE15 soll auch das 2014 vom Supreme Allied Commander Transformation (SACT) der NATO errichtete Programm “Industry Involvement Initiative for NATO Exercises” (I3X) getestet werden. Das I3X verschafft den 43 vom Qualifizierungsausschuss akkreditierten Militärunternehmen aus 15 Mitgliedsstaaten Zutritt zu ausgewählten Teilen des Großmanövers, um durch eigene Beobachtungen und durch Führungen, Briefings, Diskussionen und Interviews „den Dialog so nahe wie möglich an die Realität und die Herausforderungen von Militäroperationen heranzutragen“.[12] Die involvierten Unternehmen sollen somit der NATO innovative und passgenaue Lösungen für zukünftige Bedürfnisse und Herausforderungen anbieten können.
Die Kosten der Übungen sind nicht bekannt und auf Grund der unterschiedlich aufgeteilten nationalen Beteiligung schwer zu berechnen. Bedenkt man, dass allein eine Flugstunde eines AWACS Aufklärerfliegers $39.587 kostet, und die einer F-16C Viper Fighter $22.514[13], so werden die Kosten vermutlich einen mehrstelligen Millionenbetrag erreichen. Laut dem NATO-Verteidigungs- und Sicherheitskomitee habe das US-Verteidigungsministerium zusätzliche 800$ Mio. beantragt, „um im Jahr 2016 Initiativen mit einem erhöhten Beitrag zu europäischen Übungen weiterzuführen.“[14] Fest steht, dass Rüstungsunternehmen von den Militärübungen stark profitieren werden.
Verstärkte zivil-militärische Zusammenarbeit
Unterschiedliche Nichtregierungsorganisationen (NGOs), Regierungsorganisationen (GOs) und zwischenstaatlichen Organisationen (IGOs) sind nach früheren NATO-Angaben in die Übung eingebunden, darunter „Save the Children, Assistência Médica Internacional Foundation (AMI), Human Rights Watch (HRW), Médecins Sans Frontières (MSF), United States Agency for International Development (USAID), Department for International Development (DFID), Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), Agencia Española de Cooperación Internacional para el Desarrollo (AECID – SPA) und World Vision (WV).“[15] Diese Angaben wurden jedoch Mitte Juni wieder von der offiziellen Homepage der NATO genommen. Die Ärzte ohne Grenzen dementierten auf Nachfrage eines Unterstützers eine Beteiligung an dem Großmanöver[16] und es bleibt unklar, ob die zuvor genannten Organisationen tatsächlich eingebunden sind. Sollten sie es sein, so trügen sie dazu bei, einen militärischen Lösungsansatz für ein politisches Problem zu legitimieren und zu normalisieren. Die Bemühungen um stabile Beziehungen zu den unterschiedlichen Organisationen dauern laut einer eigens für TRJE15 geschaffenen Zeitung „Trident Telegraph“ bereits ein Jahr an und die Großübung sei für die NATO „nicht nur eine Übungsaktivität, sondern […] der Beginn einer langfristigen Zusammenarbeit mit IGOs, NGOs und GOs.“[17]
Einführungstest der NATO „Speerspitze“ Die Großübung zeigt auch weitere Elemente der stattfindenden Transformation des Militärbündnisses. Auf dem NATO-Gipfeltreffen in Wales im September 2014 wurde der Readiness Action Plan (RAP)[18] beschlossen, welcher eine Verstärkung und eine Beschleunigung der kollektiven Verteidigungskapazitäten der NATO vorsieht.[19] Vorgesehen ist im Rahmen des RAPs die Aufstockung der bisherigen schnellen Eingreiftruppen NATO Response Force von 13.000 auf 40.000 Kräfte und die Schaffung der neuen aus 5.000 Soldat_innen bestehenden Very High Readiness Joint Task Force (VJTF), welche innerhalb von 48 Stunden verlegt werden kann. Diese VJTF, welche auch „Speerspitze“ genannt wird, soll durch TRJE15 getestet[20] und offiziell 2016 eingeführt werden. Zudem wurden auf dem NATO-Gipfeltreffen in Wales[21] sechs Maßnahmen zur Stützung der Connected Forces Initiative (CFI) beschlossen, welche die Interoperabilität der Streitkräfte aus den verschiedenen Mitgliedsstaaten stärken soll. Eine dieser Maßnahmen ist die Großübung TRJE15 und die Entwicklung eines „breiteren und herausfordernden“[22] Manöverprogramm für das kommende Jahr 2016. Der deutsche General Hans-Lothar Domröse[23] – Leiter der TRJE-Übung und Oberbefehlshaber des Allied Joint Force Command Brunssum – beschrieb die aktuelle Entwicklung der NATO mit folgenden Worten von Winston Churchill: „Dies ist nicht das Ende. Es ist auch nicht der Anfang des Endes. Es ist vielleicht das Ende des Anfangs. “
Widerstand gegen TRJE15 und die NATO
Obwohl TRJE15 nur eine der momentan jährlichen 200 Übungen darstellt, ist die Mobilisierung gegen dieses spektakulär inszenierte Großmanöver auf Grund der Entwicklung der NATO hin zu einem zunehmend schnelleren und größeren Aggressionsbündnis, welches sich auf neue Interventionen mit ausgeweiteter zivil-militärischer Zusammenarbeit vorbereitet, von großer Bedeutung. In Spanien und in Italien vermehren sich die Proteste und Aktionsformen, welche von in kleinen Gruppen durchgeführten nächtlichen Kunstaktionen, regionalen sowie landesweiten Demonstrationen, mehrtägigen Protestcamps bis hin zu Sabotageaktionen reichen. Die Widerstände richten sich zwar gegen TRJE15, jedoch kritisieren sie vor allem die sich seit Jahren vollziehende Militarisierung der nationalen sowie der EU-Politik, welche es erlaubt, Militärausgaben und -einsätze in Zeiten der so genannten Krise zu erhöhen und das Militär auch vermehrt im Inland einzusetzen – unter anderem zur Migrationskontrolle. Zudem lehnen die NATO-Gegner_innen die Präsenz bzw. Existenz von Truppenübungsplätzen ab, welche für die umliegenden Ortschaften oftmals negative Folgen für die Umwelt, die Gesundheit, die Sicherheit und die lokale Wirtschaft nach sich ziehen.
Saragossa – „Wir werden zur Hauptbühne ihrer Kriegsoperationen“
In der nordspanischen Stadt Saragossa wurde Mitte August eine Zeltstadt mit ca. 342 Containern aus dem Boden gestampft, in denen die 9.000 beteiligten Soldat_innen einen Monat lang für die vorgesehenen Großmanöver untergebracht werden.[24] Die vorgesehenen Übungen reichen von Schießtraining mit scharfer Munition auf den Truppenübungsplätzen San Gregorio und Bardenas [25], zur Auswertung und Erstellung von Informationen im eigens errichteten NATO Exercise Media Information Centre [26], an dem auch 100 Soldat_innen des Zentrums Operative Kommunikation der Bundeswehr[27] beteiligt sind bis hin zum Übungseinsatz von acht in eigens angefertigten Transportcontainern beförderten Maultieren des Einsatz- und Ausbildungszentrums für Tragtierwesen 230 aus Bad Reichenhall.[28]
Miguel Martinez Tomey, ein Politiker der linken Regionalpartei Chunta Aragonesista, kritisiert laut dem russisch staatlichen Nachrichtenportal Sputnik[29], dass durch die Großübung freigesetzte giftige und radioaktive Stoffe durch die Luft- und Wasserverschmutzung aus dem Militärgelände herausdringen und eine Gefahr für die Gesundheit der Bewohner_innen der Umgebung und für die Umwelt darstellen können. Zudem sei laut Tomey nicht klar, ob radioaktive Geschosse zum Einsatz kämen.
In Saragossa sind unterschiedliche Protestaktionen gegen die Manöver, welche auf dem Militärgelände “San Gregorio” ausgeführt werden, angekündigt, denn, so erklärt der Aufruf[30], “diese Großübungen erhöhen die Unsicherheit in der Welt und besonders unsere eigene, denn wir werden zur Hauptbühne ihrer Kriegsoperationen. Sie tragen uns den Krieg nach Hause, wir werden zu Kollaborateuren der Gewalt der NATO und damit das Ziel ihrer Gegner, sie fördern den Terrorismus, die soziale Spaltung, den Rassismus und die Angst”. Bereits zum Auftakt der Militärübung am 03. Oktober 2015 demonstrierten ca. 2000 Menschen in Saragossa gegen TRJE und die NATO.[31] Vom 24. Oktober bis zum 6. November, offiziell dem letzten Übungstag, sind verschiedene Workshops, Vorträge und Straßenaktionen vorgesehen. Am 04. November soll eine Menschenkette vom ehemaligen militärischen Kommandogebäude der Stadt bis zur Banco de España gebildet werden – unweit davon seien Militärs und Journalist_innen in einem Hotel untergebracht.[32] Ebenfalls vorgesehen sind vom 03. bis zum 06. November nächtliche symbolische Aktionen mit Musik, Theater oder Poesie gegen Krieg und Diskussionen zu dem zuvor stattgefundenen Protestcamp in Barbate.
Barbate – Amphibischer Truppenübungsplatz und Protestcamp
Das andalusische Barbate grenzt direkt an den Militärübungsplatz „Sierra del Retín“ an, wo unter anderem niederländische amphibische Streitkräfte und die spanische Marine sowohl Attacken als auch Landeübungen im Rahmen des fiktiven Übungsszenarios Sorotan üben werden.[33] Insgesamt sollen Ende des Monats mindestens 700 Soldat_innen aus unterschiedlichen NATO-Mitgliedsstaaten Marinemanöver[34] unter anderem mit dem spanischen Flugzeugträger Juan Carlos und Marineinfanteristen durchführen.[35]
Generell stellt das Militärübungsgelände große wirtschaftliche und ökologische Probleme für die Stadt Barbate dar, welche zum Osten hin an das 5.400 Hektar große Militärgelände grenzt, das zugleich 37% der Stadtfläche in Anspruch nimmt. Für den militärischen Nutzen der Fläche erhält die Stadt keinerlei wirtschaftlichen Vorteil oder Kompensation. Die Arbeitslosenrate lag unter den 23.000 Einwohner_innen im vergangenen Jahr bei 61,4% und die wichtigsten Wirtschaftssektoren – die Fischerei und der Tourismus – leiden unter dem Lärm, den regelmäßigen Straßen- und Seegebietsabsperrungen für militärische Zwecke, dem mangelnden Platz für neue Wirtschaftsprojekte und den durch die Militärübungen hervorgerufenen ökologischen Schäden.
Bereits am 29. August 2015 protestierten ca. 1.000 Personen in Barbate gegen die geplanten Militärübungen im Rahmen von TRJE15 und gegen den seit 1984 bestehenden amphibischen Truppenübungsplatz “Sierra del Retín”.[36] Für den Zeitraum zwischen dem 30. Oktober und 2. November veranstaltet die Plattform “Recuperemos el Retín“ (Gewinnen wir den Retín zurück) mit Unterstützung der „Ecologistas en Acción“ (Umweltschützer_innen in Aktion) und dem antimilitaristischen und gewaltfreien Netzwerk Andalusiens ein Protestcamp mit weiteren Aktionen und zivilem Ungehorsam gegen TRJE15 und den amphibischen Truppenübungsplatz “Sierra del Retín” in Barbate.[37]
Weitere Protestaktionen in Spanien
In Spanien fanden in den letzten Wochen mehrere kleinere Aktionen und Proteste statt. In der südspanischen Stadt Albacete, welche nur 20 km von dem 13.600 Hektar großem Truppenübungsgelände Chinchilla entfernt ist, rief die Plataforma contra la Militarización de Albacete[38] für den 6. September 2015 zu einer Demonstration auf.[39]
Die Kommunistische Partei organisierte in Almeria einen Die-In[40] gegen die NATO und die vorgesehenen Manöver an den städtischen Stränden sowie auf dem Truppen- und Schießübungsplatz Álvarez de Sotomayor. Weitere Aktionen sollen zusammen mit anti-militaristischen Kollektiven stattfinden. Wie der Provinzsekretär der Kommunistischen Partei Andalusiens, Miguel Ángel Munuera[41], betont, haben lokale Mitglieder der Izquierda Unida mit Unterstützung weiterer Gruppen einen Antrag beim Stadtrat zugunsten der Flüchtlinge und gegen Krieg gestellt, welcher Almeria demilitarisieren und zur „Zufluchtsstadt“ erklären will.
In Nordspanien wählen Antimilitarist_innen kreative Aktionsformen: Mit einem selbstgebauten Panzer sind am 10. Oktober als Soldat_innen verkleidete Mitglieder der kriegsgegnerischen Gruppen Konpartsa Antimilitarista Sinkuartel und der KEM-MOC durch die Straßen des baskischen Bilbaos gefahren, um durch kreatives Straßentheater gegen TRJE15 zu demonstrieren.[42] Darüber hinaus mehren sich in den vergangenen Wochen kleine Kunstaktionen in Nordspanien [43], welche Monumente und Statuen mit Gasmasken und „No NATO“-Schildern behängen. Darunter fallen die Städte und Gebiete Saragossa, Asturien, Ejea, Iruña (Pamplona), Castejón und Bardenas Reales. Die Aktionen richten sich gegen Trident Juncture und generell gegen die Existenz „der kriminellen Allianz NATO“.[44]
Sardinien – Wachsender Widerstand
Laut Angaben der NATO sind auf Sardinien zwei Standorte in TRJE15 eingebunden: der Truppenübungsplatz Teulada sowie der Erprobungs- und Übungsplatz der Streitkräfte Salto di Quirra, welcher sich in den Truppenübungsplatz Salto di Quirra und den 20km² großen Raketenstartplatz Capo San Lorenzo untergliedert. Auf dem Truppenübungsplatz Capo Teulada im Süden der Insel sollen unter anderem 16 Soldat_innen des Zentrums Zivil-Militärische Zusammenarbeit der Bundeswehr üben, „die Verbindung zur Zivilbevölkerung und zivilen Organisationen herzustellen und zivile Lagebilder zu erstellen und somit zur Operationsplanung beizutragen.“[45] Unüberhörbar wird die im Rahmen von TRJE15 geplante Übung Mare Aperto sein, deren Ziel es ist, „die Command und Control Fähigkeit zuständiger Kräfte im Laufe von Operationen in einem asymmetrischen und durch vielfache Bedrohungen gekennzeichneten Umfeld zu etablieren und zu erhalten.“[46] Eingesetzt werden dazu unter anderem Scharfschützengewehre, Handgranaten, Panzerfäuste und das Flugabwehrsystem Stinger.[47] Geübt wird auch mit Panzerabwehrlenkwaffen, wie zum Beispiel MILAN, deren Infrarotstrahler 2,4 g des radioaktiven Thorium enthält.[48]
Insgesamt wächst der antimilitaristische Widerstand auf der Insel seit mehr als einem Jahr kontinuierlich an. Sardinien beherbergt 60% aller Militärübungsplätze Italiens, welche das Verteidigungsministerium zu Kosten von 50.000€ pro Stunde auch an die Rüstungsindustrie vermietet. Auf Sardinien sperrten Anfang Juni mehr als 500 Personen im Zuge einer Demonstration gegen die von TRJE15 unabhängige und kurz vorher abgesagte NATO Luftwaffenübung Starex (Sardinia Tactical Air Range Exercise) vorübergehend die Zugangsstraße zum Militärflughafen in Decimomannu.[49] An Starex beteiligen sich vor allem die deutsche und die italienische Luftwaffe und laut dem Netzwerk „No basi né qui né altrove“ (Keine Basen, nicht hier und nicht anderswo)[50], ist Starex eine der Kernübungen, um die NATO-Truppen auf ihre Kriegseinsätze in Afghanistan, Irak und Libyen vorzubereiten. Auch Israel hat sich im Jahr 2009, kurz vor der Bombardierung Gazas, an der Übung beteiligt.
Im Laufe der letzten Monate sind Stützpunktgegner_innen wiederholt auf den Truppenübungsplatz[51] eingedrungen und haben somit vermutlich zur Entscheidung der italienischen Luftwaffe beigetragen, die zunächst mit 80 Kampffliegern und mehr als 5000 Soldat_innen in Decimomannu geplanten TRJE15-Übungen nach Trapani auf Sizilien zu verlegen.[52] Ob auf dem Militärflughafen Decimomannus tatsächlich keine Manöver mehr wegen der – wie es von Seiten der Luftwaffe hieß – „nicht geeigneten Bedingungen für einen ungestörten Ablauf“, stattfinden wird, bleibt abzuwarten.
Antimilitarist_innen des Netzwerkes „No basi né qui né altrove“ haben bereits vom 9. bis zum 11. Oktober ein Protestcamp in Cagliari organisiert, bei dem gegen Sardiniens „seit 70 Jahren andauernde traurige Rolle als Übungslabor für das Blutvergießen“[53] der NATO sowie gegen TRJE15 mobilisiert wurde. Während des Camps wurden die Autoreifen von Teilnehmer_innen aufgeschlitzt[54], die Polizei erteilte bereits am Flughafen 12 präventive Platzverweise an eintreffende Aktivist_innen und reagierte mit übermäßiger Präsenz und Gewaltbereitschaft auf die ca. hundert Antimilitarist_innen, die sich am letzten Tag des Camps zu einer Abschlussdemo zusammenschlossen.[55] Das Netzwerk „No basi né qui né altrove“ lässt sich davon jedoch nicht einschüchtern und bereitet bereits die nächste Demonstration für den 4. November in Teulada vor.[56]
Sizilien – Gegen NATO, MUOS und FRONTEX
Im Westen Siziliens wird der zivilmilitärische Flughafen Trapani-Birgi in die Übungen eingebunden. Er ist strategisch wichtig für Interventionen auf dem afrikanischen Kontinent – 14% der Bombardierungen Libyens erfolgten von seinen Startbahnen aus.[57] Geplant ist im Rahmen von TRJE15 der Einsatz von 5.000 Soldat_innen und 80 Kampfjets, Transportflugzeugen und Aufklärungsfliegern zur Simulation von Angriffen gegen Kriegsschiffe, U-Boote und Landziele. Doch auch auf Sizilien wird das Militärmanöver nicht ungestört bleiben. So hat etwa die lokale Koordinierungsgruppe „Gegen Krieg und NATO“ bereits am 26. September 2015 in der nahgelegenen sizilianischen Stadt Marsala durch einen Die-In auf die anstehenden Übungen [58] aufmerksam gemacht. In ihrem Aufruf[59] spricht sich die Gruppe „Gegen Krieg und NATO“ gegen die geplanten Manöver aus, da „eine Nutzung Siziliens für solche Ziele – kurz gesagt – die Insel in ein Laboratorium von Kriegsexperimenten der NATO verwandelt und dabei ihre wahre Natur verletzt. Aus Sizilien, der kostbaren Perle des Mittelmeers, wird ein Ort, an dem Techniken zur Unterdrückung und Vernichtung von Populationen getestet werden.“ Stattdessen sei es die Natur, die Umwelt und der Umweltschutz, auf die geachtet werden müssten, um eine nachhaltige Wirtschaftsentwicklung auf Sizilien zu fördern, die stark von den Sektoren der Landwirtschaft, Fischerei und dem Tourismus abhängen.
Trapani ist nicht die einzige Stadt Siziliens, welche von einer Militarisierung durch Strukturen der NATO und die USA betroffen ist. Auch „das mit elektromagnetischer Strahlung funktionierende Satellitenkommunikationssystem MUOS [Mobile User Objective System][60], die verschiedene Radioinstallationen, Radare und Einrichtungen der elektronischen Kriegsführung auf Lampedusa sowie das Radar der 135. Staffel der italienischen Luftwaffe […] in Marsala haben verheerende Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung und die Umwelt.“[61] In ihrer Erklärung gegen TRJE15 wendet sich die Koordinierungsgruppe auch gegen FRONTEX und ihren Sitz in Catania, welcher für die Operation Triton zuständig ist.[62]
Teil dieser Gruppe ist auch die nationale Anti-Mafiaorganisation “Libera”, die in den Kriegen einen der Hauptmigrationsgründe von heute sieht und die Bereicherung von multinationalen Konzernen und Rüstungsunternehmen durch Krieg und die staatlichen Militärausgaben anprangert. Die täglichen Militärausgaben Italiens belaufen sich laut dem Aufruf[63] der Koordinierungsgruppe auf €52 Mio. Dies seien kolossale Ausgaben für die Unterstützung eines Aggressionsbündnis, welche den bereits knappen öffentlichen Mitteln für die soziale Sicherheit in Italien entzogen würden.
Die Koordinierungsgruppe plant für den 31. Oktober eine regionale Demonstration in Marsala, um gegen die von Sardinien auf Sizilien verlegten Manöver zu protestieren.
Neapel – Landesweite Demonstration und antimilitaristischer Aufwind
Die TRJE15 Manöver werden unter anderem im Joint Force Command Headquarter der NATO in Lago Patria bei Neapel unter der Leitung des U.S.-amerikanischen Admiral Ferguson koordiniert.[64] Auf Grund dieser wichtigen Rolle Neapels in den Kriegsspielen der NATO rufen das Anti-Kriegsnetzwerk und das aus weiteren Gruppen neu geformte Komitee No Trident 2015 zu einer Mobilisierung gegen die Manöver auf.
Das Anti-Kriegsnetzwerk in Neapel wertet TRJE15 zudem als Vorbereitung einer möglichen Militäroperation in Libyen zum Schutz europäischer Wirtschaftsinteressen (u.a. der Sicherung von Ölfeldern). In diesem Zusammenhang wird die EUNavFor Med Mission zur Bekämpfung der Migration im Mittelmeer als Instrument gesehen, um unter dem Deckmantel der Schmugglerbekämpfung eine neue Militäraggression in Libyen zu legitimieren. Gegen Trident Juncture zu protestieren heiße somit für das Anti-Kriegsnetzwerk in Neapel, sich gegen die Aggressionspolitik der NATO und gegen die militaristische Politik Italiens zu stellen.[65] Die geplanten Seegefechtsübungen im Rahmen von TRJE15 unter Beteiligung von 60 Kriegsschiffen und U-Booten[66] würden das Ägäische Meer zwischen Türkei und Griechenland in einen Kriegsschauplatz verwandeln[67] und die Mittelmeerüberfahrt von Migrant_innen vermutlich noch riskanter gestalten.
In Neapel wurde bereits ein angekündigtes Konzert der NATO Musikband zum Feiertag des Stadtheiligen San Gennaro in der Kathedrale von Neapel am 19. September abgesagt[68], nachdem das Komitee No Trident 2015 gegen die Veranstaltung mobilisierte und sich ein Friedensaktivist in einem Protestbrief an den Erzbischof von Neapel Crescenzio Sepe, wandte. Am 03. Oktober, zum Auftakt des Großmanövers TRJE15, versammelte sich eine Gruppe von ca. 50 Aktivist_innen vor dem Haupttor des Joint Force Command Naples in der zur Metropolregion Neapel gehörenden Stadt Lago Patria[69], um gegen die Militärübung zu protestieren und eine Pressekonferenz zu halten.
Zurzeit finden Mobilisierungstreffen für die am 24. Oktober 2015 vorgesehene landesweite Demonstration[70] in Neapel statt, deren Aufruf bisher bereits von 64 lokalen und regionalen Organisationen und von weiteren öffentlichen Persönlichkeiten und Künstler_inenkollektiven unterstützt wird.
Weitere Aktionen in Italien
Im norditalienischen Pisa fand am 3. Oktober eine Demonstration statt, um die Entwicklung der Stadt der letzten Jahre zu kritisieren. Laut dem Aufruf ist die Stadt „ein Laboratorium von Prozessen der Militarisierung geworden, und ist deshalb nicht nur direkt durch das [dortige italienische] Drehkreuz der Luftwaffe, die US-Militärbase Camp Derby und das [italienische] Kommando der Spezialkräfte in die TRJE15 eingebunden, sondern auch durch die [Elite-Hochschule] Scuola Superiore Sant’Anna di Studi Universitari e di Perfezionamento, der Gedankenschmiede für Kriegsstrategien der EU und der NATO.“[71] Am 4. November ist erneut eine Demonstration in Pisa geplant.[72]
Obwohl Mailand nicht direkt in die Kriegsmanöver involviert ist, plant das Comitato Contro la Guerra (Komitee gegen den Krieg) Mailand für den 23. Oktober einen Protest vor der dortigen Arbeiterkammer.[73]
Auch Rom ist nicht direkt in die anstehenden Kriegsmanöver eingebunden, dennoch organisierte die Gruppe Comitato Italiano No Guerra No Nato auch in der Hauptstadt Italiens eine regionale Demonstration am 14. Oktober und zum anderen auch eine Unterschriftenaktion für einen Ausstieg Italiens aus der NATO. Die NATO wird von dem organisierenden Komitee[74] als „eine Allianz, die sich von einer defensiven in eine offensive Organisation von globaler Reichweite gewandelt hat, welche uns von einem Krieg in den nächsten zieht“ beschrieben. Daher heißt es in dem Aufruf[75]: „Wir sagen nein zu den Kriegen der NATO, die die Migration von ganzen Populationen hervorrufen. Wir sagen nein zur Proliferation von Basen und Truppenübungsplätzen der NATO in Italien und in Europa, in denen sich auf neue Aggressionen vorbereitet wird und in denen neue tödliche Waffen getestet werden, welche sich auf große Gebiete und ganze Bevölkerungsgruppen auswirken, indem sie sozialen Zusammenbruch und lebensbedrohlichen Krankheiten mit sich bringen“.
Aus den geplanten Nachbereitungstreffen vieler Aktionen sowie aus dem am 26. Oktober vorgesehenen internationalen Treffen des Komites No Guerra No Nato gegen die NATO[76] geht hervor, dass viele der involvierten Gruppen einen Wiederaufbau der Anti-Kriegsbewegung Italiens anstreben. Der erste Protest gegen die NATO nach Ablauf der TRJE15 wird bereits vorbereitet: am 25.und 26. November ist eine Demonstration in Florenz gegen die dortige parlamentarische Versammlung der NATO Sondergruppe zu Mittelmeer und Nahen Osten vorgesehen.[77]
Anmerkungen
[1] Diese Partnernationen sind Australien, Bosnien und Herzegovina, Finnland, Mazedonien, Österreich, Schweden und die Ukraine. Press briefing on NATO exercise Trident Juncture 2015, nato.int, 15.07.2015.
[2] Events and Schedule, aco.nato.int.
[3] NATO Allied Joint Force Command (JFC) Brunssum: Spain prepares for Trident Juncture, jfcbs.nato.int, 18.08.2015.
[4] Andreas Speck: Spain as spearhead for military interventions in Africa, wri-irg.org, 15.08.2015.
[5] Trevor Schenk: NATO prepares to throw is Trident, natocouncil.ca, 20.07.2015.
[6] Nathalie Schüler: „Trident Juncture 2015“: Machtdemonstration gegenüber Russland?, IMI-Analyse 2015/030, 19.08.2015.
[7] Ebd.
[8] Ebd.
[9] Manlio Dinucci: La NATO lancia il Tridente, ilmanifesto.info, 16.06.2015.
[10] Ebd.
[11] Übungsszenario Hybrider Krieg als Herausforderung, bundeswehr.de, 21.07.2015.
[12] General Henrik Sommer: Trident Juncture 15–with a different Kind of “Forces”, in: The Transformer, Summer 2015 Volume II, Issue I, S.5.
[13] Mark Thompson : Costly Flight Hours, nation.time.com, 02.04.2013
[14] The Readiness Action Plan. Assurance And Deterrence For The Post-2014 Security Environment, nato-pa.int, 16.04.2015.
[15] Speck: Spain as spearhead for military interventions in Africa
[16] Ebd.
[17] Captain Hélène Watterlot: CIMIC is dedicated to the others, in: Trident Telegraph, No. 2, 10.10.2015.
[18] Der RAP sieht außerdem die Schaffung von sechs multinationalen NATO Force Integration Units (NFIUs) in Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Polen und Rumänien vor, welche einen schnellen Einsatz der VJTF und der nachrückenden Einheiten in Osteuropa erleichtern sollen.
[19] Connected Forces Initiative, nato.int, 31.08.2015.
[20] Schüler: „Trident Juncture 2015“: Machtdemonstration gegenüber Russland?
[21] Connected Forces Initiative
[22] Ebd.
[23] NATO Allied Joint Force Command Brunssum: Final Preparations for Exercise Trident Juncture 2015, jfcbs.nato.int, 11.09.2015.
[24] NATO Allied Joint Force Command Brunssum : Spain prepares for Trident Juncture
[25] 9000 soldados de la OTAN realizarán maniobras en Zaragoza, arainfo.org, 31.08.2015.
[26] NATO Allied Joint Force Command Brunssum: Initial Exercise News Release Trident Juncture 2015, jfcbs.nato.int, 15.07.2015.
[27] Oberstleutnant Harald Kammerbauer: Vorgestellt: NATO-Großübung Trident Juncture 2015, jfcbs.nato.int.
[28] Simon Hofmann: Mules Ensure Mobility in Extreme Terrain, jfcbs.nato.int, 05.10.2015.
[29] NATO Drills Jeopardize Spanish Residents‘ Health, Environment – Politician, sputniknews.com, 02.09.2015.
[30] Llamamiento a la acción contra las maniobras de la OTAN «Trident Juncture 2015», nonaogastomilitar.org, 01.09.2015.
[31] Comienzan en Zaragoza las maniobras de la OTAN y alrededor de 2000 personas se manifiestan contra este ejercicio military, tercerainformacion.es, 05.10.2015.
[32] Zaragoza-Spain: Action Plan against NATO for October and November, tarcotecacounterinfo.blogspot.de, 04.10.2015.
[33] Alicia Ruiz Rota: El despliegue en el Retín será „inferior“ al de otros ejercicios, diariodecadiz.es, 09.09.2015.
[34] Ebd.
[35] Esteban Villarejo: España albergará la mayor demostración de fuerza de la OTAN, kioskoymas.abc.es, 03.07.2015.
[36] Cristóbal Orellana: Barbate contra el campo de tiro y diciendo alto y claro: NO a la guerra, sí al trabajo y sí a la Paz, tercerainformacion.es, 30.08.2015.
[37] Asamblea de Andalucía llama a la ciudadanía a participar en acciones antimilitaristas contra la OTAN, nonaogastomilitar.org, 04.09.2015.
[38] Plataforma contra la Militarización de Albacete: Parad la guerra, simplemente eso, otannoalbacete.es, 06.09.2015.
[39] Unterstützt wurde sie dabei von den Organisationen Apoyo al Inmigrante (Beistand für Migrant_innen), dem islamischen Kulturzentrum, der Gruppen für solidarische Aktion und Entwicklung sowie von Ganemos und Podemos.
[40] Los comunistas de Almería contra las maniobras OTAN, noticiasdealmeria.com, 03.10.2015.
[41] Partido Comunista de Andalucía: El PCA inicia una llamativa campaña contra las maniobras de la OTAN en Almería, pcandalucia.org.
[42] KEM-MOC: Acción noviolenta en Bilbao denunciando las maniobras de la OTAN, sinkuartel.org,10.10.2015.
[43] Se extiende una idea: pequeñas acciones desobedientes y creativas contra la OTAN, quebrantando la ley mordaza, antimilitaristas.org, 15.09.2015.
[44] Die Aktionsform wurde auch gewählt, um das erst im Juli in Kraft getretene Gesetz Mordaza zu kritisieren, welches das Klettern auf Monumente und Gebäude sowie die Beschädigung und Deskreditierung von Gemeingütern strafbar macht.
[45] Maik Hörhold: Zivilmilitärische Zusammenarbeit die NATO-Übung dabei, bundeswehr.de, 16.10.2015
[46] Comitato Misto Paritetico per le Servitù Militari in Sardegna: Programma di utilizzazione dei Poligoni Permanenti ed Occasionali Sardi di competenza dell’Esercito Italiano, della Marina Militare e dell’Aeronautica Militare impiegati per lo svolgimento di esercitazioni a fuoco nel Secondo Semestre 2015, nobasi.noblogs.org.
[47] Ebd.
[48] Bundesministerium der Verteidigung: Hinweis über mögliche in den Lieferungen der Bundeswehr enthaltene Schadstoffe. Anhang zur Antwort auf eine Anfrage der Partei DIE LINKE an die Bundesregierung; 19.11.2014, inge-hoeger.de
[49] La manifestazione antimilitarist. “No basi né qui né altrove”, cagliaripad.it, 11.12.2015.
[50] Campeggio Antimilitarista a Cagliari, nobordersard.wordpress.com, 28.09.2015.
[51] Verso l’11 giugno. Alcuni buoni motivi per bloccare la Starex, in: Sa Tiria, Aperiodico Antimilitarista, Cagliari, Nr.9, Mai 2015.
[52] Radio Onda d’Urto: Sardegna, cariche al presidio contro le basi militari e le esercitazioni Nato infoaut.org, 11.06.2015.
[53] Campeggio Antimilitarista a Cagliari
[54] MORAS: Contributo di MORAS – Movimento Resistenza Anticapitalista Sardegna sul Campeggio Antimilitarista e sul Corteo dell’11 Ottobre, nobordersard.wordpress.com, 18.10.2015.
[55] Nonostante la pioggia, Ottobre è un mese caldo. Comunicato Antimilitariste e Antimilitaristi sul campeggio e il corteo antimilitarista a Cagliari, nobordersard.wordpress.com, 15.10.2015
[56] Appello all’Azione sui Teatri di Guerra della Trident Juncture 2015, nobasi.noblogs.org, 27.07.2015.
[57] Valentina Conticello: Trapani Birgi, 5mila militari e 80 aerei, meridionews.it, 26.09.2015.
[58] Ebd.
[59] Coordinamento provincia di Trapani contro la guerra e la Nato: Trident Juncture 2015, aumentano le proteste contro l’esercitazione Nato a Trapani, tp24.it, 19.09.2015.
[60] Jacqueline Andres: No MUOS – Gegen die Entwicklung neuer Kriegstechnologien und für eine Demilitarisierung Siziliens, IMI-Analyse 2014/025, 04.08.2014
[61] Coordinamento provincia di Trapani contro la guerra e la Nato: Trident Juncture 2015, aumentano le proteste contro l’esercitazione Nato a Trapani
[62] Coordinamento provincia di Trapani contro la guerra e la Nato: 31 ottobre a Marsala, la Sicilia si mobilita contro le esercitazioni di guerra Nato, infoaut.org, 15.10.2015.
[63] Coordinamento provincia di Trapani contro la guerra e la Nato: Trident Juncture 2015, aumentano le proteste contro l’esercitazione Nato a Trapani
[64] Rete Napoli No War: Esercitazioni di guerra, comune-info.net, 02.09.2015.
[65] Ebd.
[66] Press briefing on NATO exercise Trident Juncture 2015, nato.int, 15.07.2015.
[67] Events and Schedule
[68] Comitati No Trident 2015: Napoli, annullato il concerto della Banda della Nato alla festa di San Gennaro, contropiano.org, 19.09.2015.
[69] Contropiano Napoli: Napoli. Presidio No War alla base Nato di Lago Patria, contropiano.org, 03.10.2015.
[70] Comitati No Trident 2015: Napoli, annullato il concerto della Banda della Nato alla festa di San Gennaro
[71] 3 ottobre, presidio contro le manovre NATO Trident Juncture, agorapisa.it‏.
[72] Olivier Turquet: Chi teme che si discuta sulla NATO?, peacelink.it, 09.10.2015.
[73] Comitato No NATO: #NoGuerra #NoNato incontro a Milano – 23 ottobre Camera del Lavoro, noguerranonato.it, 20.10.2015
[74] Comitato No NATO: Manifestazione No Nato, 14 ottobre a Roma, noguerranonato.it, 29.09.2015.
[75] Ebd.
[76] Turquet: Chi teme che si discuta sulla NATO?
[77] Mediterraneo e Medio Oriente s’incontrano a Firenze Assemblea parlamentare della Nato nel novembre 2015, firenze.repubblica.it, 20.10.2014.