Mittwoch, 19. August 2015

„Trident Juncture 2015“: Machtdemonstration gegenüber Russland?

IMI-Analyse 2015/030 von: Nathalie Schüler | Veröffentlicht am: 19. August 2015 Die NATO plant mit „Trident Juncture 2015“ (TRJE15) im Herbst 2015 ihre größte Übung seit „Strong Resolve 2002“. Bei dem Manöver soll ein Mehrfrontenkrieg simuliert werden, in dem u.a. auch Drohnen und Cyberangriffe eine Rolle spielen. Im Mittelpunkt soll der Einsatz der „NATO Response Force“ (NRF) in einem multinationalen strategischen, operativen und taktischen Umfeld stehen und die Stärke des Militärbündnisses unter Beweis stellen. Hierbei sind zwei Aspekte von besonderer Bedeutung: Auch wenn laut eigenen Angaben das Großmanöver in keinem Zusammenhang mit den Spannungen zwischen dem Westen und Russland steht [1], lassen eine Reihe von Indizien einen gänzlich anderen Schluss zu. Des Weiteren fällt die massive deutsche Beteiligung ins Auge: Sie besteht in der Teilnahme von 3.000 Soldat_innen sowie der Wahrnehmung einer Führungsrolle in Organisation und Leitung des Manövers. Die NATO-Großübung soll vom 28. September bis 6. November diesen Jahres laut Bundeswehr in Italien, Portugal und Spanien sowie den angrenzenden Atlantik- und Mittelmeerseegebieten stattfinden.[2] Sie wurde laut Bundeswehr vor drei Jahren als Perspektive für das Bündnis nach dem ISAF-Einsatz in Afghanistan in Auftrag gegeben.[3] 36.000 Soldat_innen sind mit mehr als 130 Flugzeugen, 16 Helikoptern und 60 Schiffen und U-Booten aus voraussichtlich allen NATO-Mitgliedsländern, sieben Partner_innennationen und sieben Nationen im Beobachter_innenstatus daran beteiligt. Laut Bundeswehr-Generalleutnant Richard Roßmanith gehe es „insgesamt darum, die ganze Bandbreite der Handlungsmöglichkeiten und Fähigkeiten zu demonstrieren, welche die NATO in der Lage ist, zur Wirkung zu bringen.“[4] „Sorotan“ gegen hybride Kriegsführung Für die Trident Juncture-Übung haben Szenario-Entwickler_innen des „Joint Warfare Centre“ (JWF), eine Ausbildungseinrichtung der NATO im norwegischen Stavanger, ein spezielles Übungsszenario mit dem Namen „Sorotan“ entwickelt. „Es beruht auf einer hochkomplexen Bedrohungslage in einer fiktiven Region und stellt die Soldaten mit verschiedenen Bedrohungen wie hybrider Kriegsführung vor vielfältige Herausforderungen.“[5] Die Übung gliedert sich in zwei Teile: vom 3. bis 16. Oktober in eine computergestützte Rahmenübung (CAX/CPX) und vom 21. Oktober bis 6. November in eine Übung mit Volltruppe (LIVEX). Verantwortet wird die Übung durch das „NATO Allied Command Transformation“.[6] Die NATO-Streitkräfte werden zur Schlichtung eines Konfliktes zweier Staaten in der Region „Cerasia“ eingesetzt, die geografisch in Afrika liegen soll. Diese leide unter Wüstenbildung, Bodenaustrocknung und Streit um Gewässergrenzen. Die beiden Staaten „Kamon“ und „Lakuta“ hätten sich über den Streit um den Zugang zu Trinkwasser verfeindet und damit ihre eigenen Ländern sowie die Nachbarländer in eine Krise mit ernsthaften globalen Auswirkungen geführt. Kamon trete als Aggressor in der Region auf und rücke in das auf die Invasion unvorbereitete Lakuta ein, um wichtige Staudämme einzunehmen. Kamon verweigere ein internationales Schlichtungsverfahren.[7] Das Szenario sehe eine Pattsituation im Osten von Cerasia und damit einhergehend zahlreiche Probleme wie die wachsende Instabilität in der Region, Verletzungen der territorialen Integrität und eine Verschlechterung der humanitären Lage vor. Außerdem bedrohten feindliche Schiffe und Flugzeuge die Freiheit der Schifffahrt und würde die ständige Gefahr einer Eskalation des Konflikts im Roten Meer bergen.[8] „Das Szenario ist flexibel, es hält für die militärischen Führer zahlreiche heikle Einsatzlagen bereit“.[9] Es vereine die Komplexität von konventionellen und unkonventionellen Bedrohungen, mangelnder Ernährungssicherheit, Massenvertreibung, Cyberattacken, chemischer Kriegsführung und Informationskriegen und verbinde sie für TRJE15 zu einem komplexen Übungsfeld. Durch die komplexe, hybride Bedrohung soll eine Balance zwischen tödlichen und nicht-tödlichen Waffen hergestellt werden. Allerdings setze die NATO nach eigenen Angaben nicht nur auf militärische Mittel, sondern auf die Zusammenführung ziviler humanitärer, juristischer verwaltungstechnischer, politischer und wirtschaftlicher Konfliktlösungsansätze.[10] Führungsrolle Deutschlands Deutschland spielte schon durch die Ausrichtung der NATO-Konferenz zur Vorbereitung, Planung und Führung des Manövers durch das „Multinationale Kommando Operative Führung“, die Dienststelle der Streitkräftebasis der Bundeswehr mit Sitz in Ulm, eine wesentliche Rolle.[11] Auch wird die deutsche Beteiligung weiterhin eine zentrale Rolle spielen, so agiert das Ulmer Kommando zum Beispiel unter Bundeswehr-Generalleutnant Richard Roßmanith als übungskoordinierendes Kommando und verstärkt das zu zertifizierende operative Joint Task Force HQ.[12] Laut Oberstleutnant Harald Kammerbauer werde es seine jahrelangen Erfahrungen aus der Beteiligung an Einsätzen und Übungen der NATO, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen mit einbringen.[13] Auch wird Trident Juncture vom deutschen Bundeswehrgeneral Hans-Lothar Domröse, Befehlshaber des „Joint Force Command Brunssum“, geleitet.[14] Daneben wird Bundeswehr selbst mit ca. 3.000 Soldat_innen aus allen Teilstreitkräften und Organisationsbereichen einen wesentlichen Beitrag zur Großübung im Herbst leisten.[15] „Wir haben eine Führungsrolle“, so Generalleutnant Roßmanith.[16] Auf der Bundeswehrseite wird präzisiert: „Ein Gefechtsverband der Gebirgstruppe und amphibischen Pioniere, zwei Fregatten, ein Einsatzgruppenversorger, weitere Schiffe und Boote, Lufttransport- und Luftbetankungskapazitäten, das Zentrum Operative Kommunikation sowie verschiedene Unterstützungskräfte der Streitkräftebasis und ein Sanitäts-Rettungszentrum komplettieren den deutschen Beitrag zur Übung.“[17] Deutschland betrachtet das Großmanöver außerdem als wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur weiteren Integration in die NATO: „Wir verfolgen das strategische Ziel, im Jahre 2018 im Rahmen der NATO-Anforderungen voll befähigt zu sein, ein weltweit verlegbares NATO Joint Taskforce Headquarter stellen zu können“, so Roßmanith.[18] Die „Speerspitze“ übt Trident Juncture 2015 setzt sich zum Ziel, die schnelle NATO-Eingreiftruppe (NATO Response Force, NRF 2016) inklusive der auf dem NATO-Gipfeltreffen im September 2014 beschlossenen neuen schnellen Eingreiftruppe „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF), auch „Speerspitze“ genannt, und andere Truppen zu trainieren, auszubilden und auf ihre Einsatzbereitschaft hin zu überprüfen.[19] Die Übung soll den Bündnispartner_innen das Grundgerüst einer einheitlichen Ausbildung bieten und damit die multinationale und streitkräftegemeinsame Ausbildung untermauern. Weiter soll die Übung den Alliierten und Partner_innen die Gelegenheit bieten, die hochmodern ausgerüsteten Land-, Luft-, See- und Spezialkräfte aufzustellen und in einen komplexen, weiträumig verteilten Umfeld zu beüben. „In den vergangenen Jahren hat das Bündnis eher im kleinen Rahmen geübt“, so der Bundeswehr-Generalleutnant Richard Roßmanith.[20] Nun will das Militärbündnis sein Leistungsvermögen in großem Maßstab in einem fiktiven Kriegsszenario unter Beweis stellen: „Mit einer bewusst breiten Darstellung in der Öffentlichkeit soll Trident Juncture 2015 und die NRF16 zum Aushängeschild des Bündnisses nach dem dominierenden ISAF-Engagement der NATO und angesichts neuer globaler Sicherheitsherausforderungen werden“, so heißt es auf der Webseite der Bundeswehr.[21] Beobachterin: Russland Es mag eigenartig erscheinen, dass ausgerechnet Russland ein Platz im Ring gewährt wird, um die Übungen der NATO-Eingreiftruppe zu beobachten. Dies könnte Russland immerhin die Chance verschaffen, potenzielle Schwächen der NRF auszuwerten. Doch die europäischen Mitglieder der NATO sind allein schon rechtlich daran gebunden, Russland als Beobachterin einzuladen. „Wir halten uns in diesem Punkt an gültige internationale Vereinbarungen wie etwa das Wiener Dokument“, sagt Generalleutnant Roßmanith in einem Interview.[22] „Sie werden uns so oder so beobachten, eingeladen oder nicht“, ergänzt Bundeswehrgeneral Hans-Lothar Domröse. Er habe beobachtet schon russische Flugzeuge, die über NATO-Übungen flogen und Schiffe, die verbündeten Operationen gefolgt seien.[23] Es gibt allerdings auch noch einen zweckmäßigen Grund für die Einladung: Man hoffe damit abschreckende Wirkungen zu erzielen und Russland den Zusammenhalt innerhalb der NATO, eine „alliance solidarity“, zu demonstrieren.[24] Machtdemonstration gegenüber Russland? Zugegeben wirkt das entwickelte Szenario des TRJE15 auf den ersten Blick nicht wie eine Übung für den Kampf gegen Russland im Zuge der Ukraine-Krise, zumal sie in Südeuropa (mit Afrika-Szenario) stattfindet. Laut Generalleutnant Roßmanith stehe die Übung in Südeuropa ausdrücklich in keinem Zusammenhang mit Spannungen zwischen dem Westen und Russland. „Theoretisch hätte man auch diese Übung, hätte man eskalieren wollen, in den Osten Europas verlegen können. Das hat man nicht gemacht“, so Roßmanith.[25] Dafür spricht auch, dass das Manöver bereits vor drei Jahren, also noch vor Ausbruch der Ukraine-Krise, in Auftrag gegeben wurde. Auf der anderen Seite betont Roßmanith jedoch, die Botschaft werde sicherlich beim russischen Präsidenten Wladimir Putin ankommen. Außerdem eröffne Trident Juncture die Möglichkeit, klassische hoch intensive Gefechtssituationen zu üben, „die natürlich in vielfältigen Zusammenhängen denkbar sind.“. Weiter gibt er an: „Die Allianz ist nach wie vor auf 360 Grad orientiert.“[26] Auch gilt die Übung als Aushängeschild für die Bekämpfung hybrider Kriegsführung. Und wer, wenn nicht Russland, macht derzeit bei der NATO am meisten Schlagzeilen, wenn es um hybride Kriegsführung geht? Verdeckte Angriffe über Mittel wie Propaganda, wirtschaftlicher Druck oder der Einsatz von verdeckt operierenden Militäreinheiten, alles Aspekte, die Russland seit Beginn der Ukraine-Krise vorgeworfen werden, sind in das fiktive Szenario eingebaut. Aus diesem Grund dürfte es auch nicht von ungefähr kommen, dass sich die Zahl der am Manöver teilnehmenden Staaten seit Ausbruch der Ukraine-Krise erhöht hat.[27] Des Weiteren steht unter anderem das Training der „Very High Readiness Joint Task Force“ (VJTF) im Vordergrund von „Trident Juncture“. Die VJTF, eine innerhalb weniger Tagen zum Einsatz bereite schnelle Eingreiftruppe, ist das Kernstück des NATO Readiness Action Plans, der auf dem NATO-Gipfel im September 2014 vor dem Hintergrund des Konflikts in der Ukraine beschlossen wurde.[28] Trotz fehlender direkter Bezugnahme auf Russland und die Ukraine-Krise zeigt sich folglich, dass die NATO mit „Trident Juncture 2015“[29] durchaus ihre Macht gegenüber Russland demonstrieren und auch für eine mögliche Konfrontation mit Russland bereit sein möchte. „Wir müssen dazu fähig sein, auf jede Gefahr zu reagieren, ob vom Süden oder Osten. Wir müssen für beides trainieren“, so Bundeswehrgeneral Domröse. Generalleutnant Roßmanith formuliert es zum Schluss noch einmal ganz deutlich: „Wir demonstrieren Handlungsfähigkeit und damit Stärke. Wir beherrschen unser militärisches Handwerk. Wir senden auch die Botschaft aus: Die NATO ist das stärkste Militärbündnis der Welt. Von Trident Juncture gehen unmissverständliche Signale der Handlungsfähigkeit, Reaktionsfähigkeit und des Zusammenhalts des Bündnisses aus. Und die wichtigste Botschaft lautet: Jeder sollte sich gut überlegen, wie er mit uns umgeht.“[30] Protest in Spanien Das Ausmaß und die Relevanz der Großübung Trident Juncture 2015 führt derzeit zur Bildung von Protest- und Widerstandsgruppen, vor allem in Spanien. Initiativen pazifistischer und antimilitaristischer Bewegungen organisieren in einigen Städten zivilen Ungehorsam gegen das geplante Manöver. Berichten zufolge ist es wahrscheinlich, dass im September und Oktober diesen Jahres noch mehr Proteste und Aktionen zivilen Ungehorsams laut werden.[31] „Mit solchen wichtigen und bedrohlichen NATO-Übungen vor der Haustür, muss sich die antimilitaristische Bewegung dringend organisieren.”[32] Deutsche Effizienz und Käsespätzle führen zum Erfolg Ein Erfolg der Großübung ist laut der Zeitschrift für „Europäische Sicherheit & Technik“ (ES&T) schon bei ihrer Planung zu verzeichnen: „Die Konferenzteilnehmer bewerten die perfekte Organisation der Konferenz anerkennend mit ‚typical German efficiancy‘ und die Käsespätzle und das deutsche Bier als ‚excellent‘.“[33] Angesichts der Ambitionen des Bündnisses ist davon auszugehen, dass die NATO in Zukunft wohl noch öfter mit Manövern solchen Ausmaßes für Schlagzeilen sorgen wird. So heißt es laut Bundeswehr: „Diese Übung [ist] kein Endpunkt, sondern Startschuss zu neuen Überlegungen des Bündnisses insgesamt.“[34] Anmerkungen [1] „35.000 Nato-Soldaten üben für den Krieg“, ntv 26.03.2015. [2] Auf der Seite der NATO findet man noch den Zusatz: “In addition to those nations the exercise will also be conducted in Belgium, Canada, Germany, the Netherlands and Norway”. [3] “Interview: Trident Juncture sendet klare Signale”, Bundeswehr 17.08.2015. [4] “Interview: Trident Juncture sendet klare Signale”, Bundeswehr 17.08.2015. [5] “Übungsszenario: Hybrider Krieg als Herausforderung”, NATO Joint Warfare Centre (JWC) 21.07.2015. [6] „Vorgestellt: Trident Juncture 2015“, Multinationales Kommando Operative Führung 29.07.2015. [7] “Übungsszenario: Hybrider Krieg als Herausforderung”, NATO Joint Warfare Centre (JWC) 21.07.2015. [8] Ebd. [9] Ebd. [10] „Konferenz in Ulm bereitet größte Nato-Übung seit Jahren vor“, Kommando Streitkräftebasis 14.04.2015. [11] Ebd. [12] Ebd. [13] Ebd. [14] „Vorgestellt: Trident Juncture 2015“, Multinationales Kommando Operative Führung 29.07.2015. [15] Ebd. [16] „Interview: Trident Juncture sendet klare Signale“, Bundeswehr 17.08.2015. [17] „Vorgestellt: Trident Juncture 2015“, Multinationales Kommando Operative Führung 29.07.2015. Eine ausführlicheListe der deutschen Beteiligung wird auf dem Blog „Augen geradeaus!“ aufgeführt : Exercise Watch: Trident Juncture 2015 – die deutsche Beteiligung“, Augen geradeaus 17.07.2015, außerdem Grafik der Bundeswehr. [18] „Interview: Trident Juncture sendet klare Signale“, Bundeswehr 17.08.2015. [19] „Vorgestellt: Trident Juncture 2015“, Multinationales Kommando Operative Führung 29.07.2015. [20] „Ulm wird zum Schauplatz großer Nato-Planungen“, Die Welt 27.03.2015. [21] „Vorgestellt: Trident Juncture 2015“, Multinationales Kommando Operative Führung 29.07.2015. [22] „Interview: Trident Juncture sendet klare Signale“, Bundeswehr 17.08.2015. [23] “Russia Gets To Observe NATO’s Biggest Exercise in Years”, Wall Street Journal 13.07.2015. [24] Ebd. [25] „Generalleutnant: Nato-Übung richtet sich nicht gegen Russland“, Focus Online 26.03.2015. Doch auch auf dem afrikanischen Kontinent trifft die NATO auf Russland, das in den letzten Jahren immer aktiver in Afrika geworden ist, hierzu: „Putin’s Pivot To Africa“, Real Clear Defense 16.08.2015. [26] „Interview: Trident Juncture sendet klare Signale“, Bundeswehr 17.08.2015. [27] “Russia Gets To Observe NATO’s Biggest Exercise in Years”, Wall Street Journal 13.07.2015. [28] NATO-Gipfelerklärung von Wales, 05.09.2014. [29] Ob ein Zusammenhang zwischen „Trident Juncture“ und „Rapid Trident“, dem in der Westukraine von den USA geführten Militärmanöver besteht, lässt sich nicht abschließend bewerten. Der Name des Manövers geht nach eigenen Angaben auf interne NATO-Strukturen zurück. [30] „Interview: Trident Juncture sendet klare Signale“, Bundeswehr 17.08.2015. [31] „Spain as spearhead for military interventions in Africa“, War Resisters‘ International 15.08.2015. [32] Ebd. [33] „Vorbereitungen auf die NATO-Übung Trident Juncture 2015“ , Europäische Sicherheit & Technik 27.03.2015. [34] „Interview: Trident Juncture sendet klare Signale“, Bundeswehr 17.08.2015.

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