Sehnsucht nach Demokratie und Freiheit

Seit 2011 stürzten die Völker des Nahen Ostens und Nordafrikas serienweise ihre Diktatoren.

Faschistische und faschistoide Präsidenten wie Trump und Erdoğan rufen in ihrer Heimat und weltweit Massenbewegungen von Protest und Widerstand hervor.

Weltweit mit 68,5 Millionen Menschen haben so viele ihre Heimat verlassen wie seit dem II. Weltkrieg nicht, um einen Platz zu finden, wo sie in Würde leben können.

Wo in Deutschland die Pläne für Poli­zeigesetze bekannt werden, formieren sich breite gesellschaftliche Bündnisse, diese zu bekämpfen.

Auch im Alltag: Nichts ist so verhasst wie Schikane durch Vorgesetzte, Lehrer oder Professoren, Mobbing am Arbeitsplatz oder Polizei- und Behördenwillkür.

Aller Hetze zum Trotz streben weltweit Millionen nach den kommunistischen Idealen von Marx und Engels – auch 170 Jahre nach dem „Manifest der Kommunistischen Partei“.

In der ver.di-Zeitschrift Publik wurden junge Gewerkschafter gefragt, was Marx für sie bedeutet: „Mittlerweile empfehle ich Kolleg/innen …, dass sie Marx lesen sollen. Sie sehen bei betrieblichen Fragen häufig den Kontext nicht. Ich meine den generellen Interessengegensatz zwischen Kapital und Arbeit. … Meine Beschäftigung mit Marx hat dazu geführt, dass ich ein Klassenbewusstsein habe.“ (Taro, 25 Jahre, Fluggerätemechaniker)

Der Sehnsucht nach Freiheit und Demokratie steht ein imperialistisches Weltsystem gegenüber, dessen Regierungen zunehmend darauf setzen, reaktionäre, chauvinistische, nationalistische Stimmungen zu schüren. So wollen sie zuerst für Flüchtlinge und Migranten, später für alle Arbeiter, Angestellten und die breite Masse demokratische Rechte einschränken und abbauen. So wollen sie einschüchtern und spalten.

Wie kann eine überlegene Kraft entstehen?

Drei Vorschläge der MLPD

1. Im Kampf gegen die Polizeiaufgabengesetze ist ein breites Bündnis aller demokratischen Kräfte auf antifaschistischer Grundlage notwendig. Gleichberechtigt, auf Augenhöhe. Ohne antikommunistische und andere Ausgrenzungen. Wer für demokratische Rechte kämpfen will, muss selbst demokratisch agieren auf antifaschistischer Grundlage.

Wir fordern:

• Weg mit den neuen Polizeigesetzen!
• Uneingeschränktes Asylrecht für alle politisch Verfolgten!
• Für den Schutz aller Flüchtlinge und die Anerkennung ihrer Rechte in einer internationalen Konvention!
• Auflösung der NATO, der Interventionseinheiten von EU und Bundeswehr!
• Keine deutschen Truppen ins Ausland!
• Kampf der Militarisierung von Staat und Gesellschaft!
• Kampf jeglicher Form von Völkerhetze, Rassismus und Antikommunismus!
• Für Frieden und Völkerfreundschaft!

Das Programm der MLPD nimmt Stellung:

„Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten

Die Faschisierung des Staatsapparats und der Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten sind Ausdruck der Diktatur der Monopole. Aufgrund der Anfälligkeit der internationalen Produktion und aus Angst vor der internationalen Revolution wird der Ausbau des Gewalt­apparats auf internationaler Ebene unter dem Vorwand des „Kampfs gegen den Terrorismus“ forciert. Der Abbau von Persönlichkeitsrechten geschieht in Wirklichkeit aus Angst vor der organisierten Arbeiterbewegung und vor den Volkskämpfen.

• Verteidigung und Erweiterung der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten!
• Aufhebung der Notstands- und Ergänzungsgesetze!
• Weg mit dem § 129a/b StGB! Weg mit den Verboten bzw. der strafrechtlichen Verfolgung revolutionärer Organisationen und Parteien!
• Für wirksamen Datenschutz! Abschaffung der Vorratsdatenspeicherung!
• Kampf der Korruption und der Behördenwillkür!
• Kampf der Bürgerkriegsvorbereitung, der Bespitzelung und dem Polizeiterror!
• Verbot aller Zensurmaßnahmen gegen Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten!“

2. MLPD und REBELL unterstützen von ganzem Herzen die Idee der ICOR¹ für eine weltweite antiimperialistische und antifaschistische Einheitsfront. Aufrüstung und Kriegsvorbereitung – Unterdrückung und Diktatur sind zwei Seiten einer Medaille. Wenn die Völker der Welt neue Kriege und einen III. Weltkrieg verhindern wollen, müssen sie gemeinsam gegen alle Imperialisten und Kriegstreiber kämpfen. Das steht auch am Antikriegstag 2018 im Zentrum.

MLPD und ICOR

Die ICOR ist die Internationale Koordinierung von inzwischen 51 revolutionären Parteien und Organisationen. Sie arbeiten praktisch zusammen und unterstützen sich gegenseitig im Klassenkampf und Parteiaufbau. Viele dieser Organisationen werden in ihren Ländern von reaktionären Regierungen verfolgt und unterdrückt bis hin zu gezielten Tötungen.

3. Da im Kapitalismus die Freiheit von über 99 Prozent da aufhört, wo das Profit- und Machtinteresse von weniger als 1 Prozent anfängt, ist eine gesellschaftliche Perspektive unverzichtbar.

Der Kommunismus, „eine Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist“, wie es das „Manifest der Kommunistischen Partei“ von Karl Marx und Friedrich Engels 1848 formuliert hat, fällt nicht vom Himmel.

„.erst durch den Sturz der kapitalistischen Herrschaft und den Aufbau der sozialistischen Gesellschaftsordnung werden alle Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der werktätigen Massen abgeschafft.“ Die Arbeiterklasse muss die Staatsmacht erobern und die Diktatur des Proletariats errichten:

• um die Produktionsmittel in gemeinsames Eigentum des gesamten werktätigen Volkes zu überführen,
• die Produktionsweise umzuwälzen
• und die Leitlinie der Einheit von Mensch und Natur im internationalen Maßstab zu verwirklichten.

„Diktatur des Proletariats“ heißt: breiteste Demokratie für die Massen, Unterdrückung des Widerstands von Kapitalisten, Übergang von immer mehr Staats- und Verwaltungsaufgaben auf die Masse der Bevölkerung und System der Selbstkontrolle über die Denk-, Arbeits- und Lebensweise der verantwortlichen Leiter/innen in Staat, Wirtschaft und Partei. Das ist nötig, um den Verrat am Sozialismus zu verhindern, wie er in allen ehemals sozialistischen Ländern stattgefunden hat. In Russland und China wurde nicht nur der Kapitalismus wieder eingeführt, sondern heute sogar ein imperialistisches System entwickelt.

Was ist heute Freiheit?

Banken und Versicherungen, Autokonzerne und Konsumartikelhersteller vermitteln das Bild, die größte Freiheit des Menschen bestünde im Kauf ihrer Produkte – und nach mir die Sintflut.

Die herrschenden internationalen Monopolkonzerne haben die Freiheit, die Arbeiterklasse auszubeuten

• unsere Lebensgrundlagen zu zerstören
• in Milliardenhöhe Steuern zu hinterziehen und Staatsgelder zu kassieren
• mit Waffenexporten an Reaktionäre Maximalprofite zu verdienen
• unliebsame, kritische oder gar revolutionäre Arbeiter und Angestellte zu unterdrücken, zu mobben, zu diskriminieren, in manchen Ländern auch, sie in Gefängnisse zu sperren oder ermorden zu lassen.

Wer sich dagegen die Freiheit nimmt, für den Weg zum Kommunismus, für den echten Sozialismus, organisiert zu kämpfen, wird dafür oft bekämpft, verleumdet, belächelt.

Aber die Organisiertheit in diesem Kampf gibt Perspektive, Rückgrat, Mut, Sicherheit und Selbstvertrauen – werdet Mitglied in der MLPD (ab 16) oder im REBELL!

¹ Internationale Koordinierung Revolutionärer Parteien und Organisationen

Das Internationalistische Bündnis

Die MLPD tritt dafür ein, im Kampf gegen die Polizeigesetze, das Internationalistische Bündnis zu stärken. Schon im Oktober 2016 sahen zahlreiche Organisationen den Rechtsruck der Herrschenden und starteten die Initiative zu einem breiten überparteilichen Zusammenschluss. Bisher 21.000 Unterstützer und 25 Organisationen stehen unter dem Slogan „konsequent antifaschistisch-internationalistisch-klassenkämpferisch-ökologisch-revolutionär“ für eine gesellschaftsverändernde Bewegung für eine Welt ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Jede fortschrittliche Organisation, die gegen die Rechtsentwicklung kämpfen will, gehört da rein. Dazu gilt es auch, bisherige Berührungsängste und gegenseitige Vorbehalte zu überwinden!