Sowohl der Außenminister Heiko Maas als auch die
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen haben in ihren
Regierungserklärungen zum Beginn der Amtszeit betont, dass Deutschland
in Europa und Europa in der Welt „mehr Verantwortung übernehmen“ müssen.
Um dies zu erfüllen brauche es eine „Armee der Europäer" und einen
Ausbau der Bundeswehr.
So sollen laut Empfehlung der Personalplaner bis 2024 zusätzlich 5000
militärische und 1000 zivile Dienstposten in der Bundeswehr geschaffen werden.
Passend zu diesen Forderungen ist auch im Koalitionsvertrag von SPD und CDU festgehalten, dass das "Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik, und Nutzung der Bundeswehr" dahingehend umstrukturiert werden soll, dass es vor allem in der Anschaffung von Material effizienter arbeiten kann.
Es zeigt sich dass das Streben des deutschen Imperialismus sich zu einer Supermacht zu entwickeln im militärischen Aspekt konsequent verfolgt wird. Dass Deutschland „mehr Verantwortung in Europa übernimmt“ bedeutet, dass die deutsche Dominanz in Europa ausgebaut und gefestigt wird. Wichtig hierbei ist, dass von Europa statt der EU gesprochen wird, da ein Ziel des deutschen Imperialismus ist seine Hegemonie in Europa auch in nicht-EU-Staaten durchzusetzen. Die Schaffung einer „Armee der Europäer" ist ein Ablehnen der Hegemonie des Yankee-Imperialismus in der NATO. Dass von der Leyen trotzdem davon spricht „das Band, das die (...) Gesellschaften Europas mit Amerika verbindet, unermüdlich zu stärken und immer wieder zu erneuern“ ist hierbei ein Eingeständnis des aktuellen Kräfteverhältnisses, in welchem die USA bereits eine Supermacht ist und die BRD nicht. Wer, wie der Tagesschauartikel, von einem „Bekenntnis zur Partnerschaft mit den USA“ spricht, erkennt den grundlegenden Widerspruch zwischen deutschen und Yankee-Imperialismus nicht.
Passend zu diesen Forderungen ist auch im Koalitionsvertrag von SPD und CDU festgehalten, dass das "Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik, und Nutzung der Bundeswehr" dahingehend umstrukturiert werden soll, dass es vor allem in der Anschaffung von Material effizienter arbeiten kann.
Es zeigt sich dass das Streben des deutschen Imperialismus sich zu einer Supermacht zu entwickeln im militärischen Aspekt konsequent verfolgt wird. Dass Deutschland „mehr Verantwortung in Europa übernimmt“ bedeutet, dass die deutsche Dominanz in Europa ausgebaut und gefestigt wird. Wichtig hierbei ist, dass von Europa statt der EU gesprochen wird, da ein Ziel des deutschen Imperialismus ist seine Hegemonie in Europa auch in nicht-EU-Staaten durchzusetzen. Die Schaffung einer „Armee der Europäer" ist ein Ablehnen der Hegemonie des Yankee-Imperialismus in der NATO. Dass von der Leyen trotzdem davon spricht „das Band, das die (...) Gesellschaften Europas mit Amerika verbindet, unermüdlich zu stärken und immer wieder zu erneuern“ ist hierbei ein Eingeständnis des aktuellen Kräfteverhältnisses, in welchem die USA bereits eine Supermacht ist und die BRD nicht. Wer, wie der Tagesschauartikel, von einem „Bekenntnis zur Partnerschaft mit den USA“ spricht, erkennt den grundlegenden Widerspruch zwischen deutschen und Yankee-Imperialismus nicht.
- Geschrieben von chsc
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