17.04.18
Donnerstag, den 19.April 201819:00 Uhr
B5, Brigittenstraße 5, Internationalen Zentrum
im Rahmen des Cafe des Freiheitskomitees für Musa Aşoğlu
Wer ist Musa Aşoğlu?
Der Revolutionär Musa Aşoğlu ist ein niederländischer Staatsbürger und kommt aus der Türkei. Er ist vor über 15 Monaten von den deutschen Behörden in Hamburg festgenommen worden und befindet sich seitdem im Hamburger Untersuchungsgefängnis (UG) Holstenglacis 3, 20355 Hamburg in Totalisolation.
Bereits 2014 stellten die USA ein Kopfgeld in Höhe von jeweils 3 Mio. Dollar auf Musa Aşoğlu aus, dem eine Führungspositionen innerhalb der DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) unterstellt wird. Die DHKP-C, die die US-Botschaft in Ankara und das Konsulat in Istanbul militant angegriffen hatten, gerieten 2013 vor allem ins Visier der USA.
Musas Prozesserklärung
Am Donnerstag, 12.4. und Freitag, den 13.4. hielt Musa seine lange Prozesserklärung. »Dieser Prozess ist ein politischer Prozess«, waren seine ersten Worte. Der Ausgang des Verfahrens stehe »von Anfang an fest«, er habe keinerlei Hoffnung »auf einen fairen und gerechten Prozess«.
Das Gericht sei nicht frei, so Musa, weil das Verfahren politischen Vorgaben gehorche. Er verwies auf die vom Bundesjustizministerium erteilte Verfolgungsermächtigung, die das Verfahren gegen ihn überhaupt erst möglich gemacht hatte. Eine angemessene Verteidigung werde ihm und seinen beiden Anwältinnen, unmöglich gemacht. Die deutsche Justiz, und damit auch der Staatsschutzsenat, vor dem er stehe, halte die Türkei immer noch für einen Rechtsstaat, darum könnten die Menschenrechtsverletzungen und »der faschistische Charakter« der Türkei im Prozess nicht ausreichend thematisiert werden.
In seiner Erklärung beschuldigte Musa die Bundesanwaltschaft, mit einem Konstrukt zu arbeiten. »Es gibt keine Organisation mit der Bezeichnung DHKP-C«, sagte er. Zwar existierten die DHKP (Revolutionäre Volksbefreiungspartei) und die DHKC (Revolutionäre Volksbefreiungsfront, der militärische Arm). Wenn die Anklage aber von einer festen Organisation mit dem Namen DHKP-C mit einer »strengen Hierarchie und zentralistischem Aufbau« ausgehe, sei das falsch. „
So schrieb die junge Welt vom 13.4.2018 u.a.
Das Freiheitskomitees für Musa Aşoğlu wird auf einige Punkte des Artikels genauer eingehen und sie präzisieren:
- Wie sind die türkischen GenossInnen in der Türkei und Europa organisiert?
- Die Isolationshaftbedingungen von Musa haben sich weiter verschärft.
So kann er seit neusten sein Zellenfenster nicht mehr öffnen.
- Die Rolle des Kronzeugen Alaatin Ates
Ates war in linken migrantischen Strukturen in der BRD eine Zeit tätig und hat durch seine Aussagen diverse GenossInnen in den Knast gebracht.
Das Ates als „glaubwürdiger“ Kronzeuge ins Verfahren eingeführt worden ist, ohne selbst erscheinen zu müssen, zeigt einen starken Verurteilungswillen des Staatsschutzsenats.
- Die Verfolgung durch §129b in der BRD
Freiheitskomitee für Musa Aşoğlu
c/o Brigittenstraße 5 20359 Hamburg
https://m.facebook.com/Freiheitskomitee-1726844214002462/?ref=page_internal&;mt_nav=1
https://freemusablog.wordpress.com + political-prisoners.net
Weitere Prozesstermine:
Montag, den 23.4.18 von 10:00 - 16: 00 Uhr
Dienstag, den 24.4.18 von 10:00 -16:00 Uhr
Donnerstag, den 3.5.18 von 10:00 -16:00 Uhr
Freitag, den 4.5.18 von 10.00 - 16:00 Uhr
Dienstag, den 15.5. von 10.00 - 16:00 Uhr
Mittwoch, den 16.5. von 10.00 - 16:00 Uhr
Donnerstag, den 24.5. von 10:00 -16:00 Uhr
Freitag, den 25.5.von 10:00 -16:00 Uhr
Mittwoch, den 30.5. von 10.00 - 16:00 Uhr
Donnerstag, den 31.5. von 10:00 -16:00 Uhr
Termine sind bis zum 6.8.18 terminiert.
Änderungen sind kurzfristig möglich!
Solidarität für Musa Aşoğlu
Jeden Donnerstag gibt es seit über einem Jahr eine Knastkundgebung für Musa um 16 Uhr vor dem UG Jungiusstraße 3, vor dem Eingang Wallanlagen, Höhe Kita.
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