Samstag, 29. Juli 2017
1 Jahr danach: Erdogan will mehr Blut sehen
„... Schon hier wurde klar, dass der Rechtsstaat ein lästiges Übel für
Erdogan und
seine Clique ist. Trotzdem erhielten sie weiter Zuspruch von jenen,
die sie aus der Marginalisierung befreiten: den Religiösen, der
anatolischen Landbevölkerung, den verarmten Schichten, deren Situation
sich deutlich verbesserte. Für sie bedeutete die AKP tatsächlich ihrem
Namen entsprechend "Gerechtigkeit und Fortschritt".Endgültig kippte
die Lage, als Erdogan im Sommer 2013 die Gezi-Proteste, die sich zu
einem landesweiten Aufstand gegen seine Regierung ausweiteten, blutig
niederschlagen ließ. Wenige Monate später wurde ein Korruptionsskandal
publik, in den AKP-Politiker und Familienmitglieder Erdogans
verstrickt waren. Er erstickte die Ermittlungen, indem er Ermittler
und Staatsanwälte festnehmen ließ. Da er dahinter die Gülen-Bewegung
vermutete, begann er, die Anhänger des im US-Exil lebenden Predigers
verfolgen zu lassen. Zugleich etablierte er einen nervösen
Polizeistaat, der öffentlichen Protest unterdrückte, und zerrte
regelmäßig Regierungskritiker vor Gericht. Die AKP zeigte sich
zunehmend repressiv - aber es war kaum abzusehen, wie sehr die Lage
noch eskalieren sollte“ – aus dem Beitrag „Türkei: Putschversuch als
Neugründungs-Mythos“ von Gerrit Wustman am 15. Juli 2017 bei
telepolis, worin die Bedeutung des, wie auch immer, nieder
geschlagenen Putschversuchs kurz im Rahmen der Gesamtentwicklung des
Landes in der Regierungszeit der AKP analysiert wird
https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Putschversuch-als-Neugruendungs-Mythos-3771515.html
Siehe dazu drei weitere aktuelle Beiträge und einen Hintergrundbeitrag
zur Lage der Gewerkschaftsbewegung nach einem Jahr Ausnahmezustand
http://www.labournet.de/?p=118917
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