Nicht ohne Putin

Russlands Eliten entdecken die Notwendigkeit des Staates. Moskauer Thinktanks votieren für den Präsidenten, egal ob aus eurasischer oder aus EU-europäischer Sicht. Der Neoliberalismus bleibt, kritisieren die Kommunisten des Landes Außerhalb des heillos verstopften Gartenrings, einer Stadtautobahn, die Moskaus Innenstadt auf einer Länge von gut 15 Kilometern umgibt, ziehen in langen Schlangen Mittelklasse- und Kleinwagen deutscher, US-amerikanischer und japanischer Hersteller. Hin und wieder ist ein russischer Lada zu sehen. Die Straßen des Zentrums hingegen sind fest in der Hand protziger SUV und schwarzer Limousinen. Die einwohnerstärkste Stadt Europas hat in den vergangenen 20 Jahren einen extremen Wandel durchgemacht, der unvorstellbare Summen auf die Konten westlicher und ostasiatischer Automobilkonzerne – und freilich auch anderer Branchen – gespült haben muss. Die Metrostation »Bratislawskaja«, im Südosten an der Linie 10 gelegen, ist von sich aneinanderreihenden Plattenbauten umgeben. Dort hat die französische Supermarktkette »Auchan« einen ihrer fast 100 »Aschan-Hypermärkte« im Land hingestellt. Die Regale sind gefüllt. Das vom Kreml erlassene Importverbot für Lebensmittel aus Ländern, die Sanktionen gegen Russland beschlossen haben, hinterlässt zwar Spuren im Sortiment, von einem wirklichen Mangel ist allerdings nichts zu bemerken. Die lokal geernteten Äpfel und Birnen auf dem Marktplatz nebenan sind erschwinglich und erinnern nicht nur den Besucher an Zeiten, in denen Obst kein Weltmarktprodukt und Sortenreinheit ein Fremdwort war. Zauberwort »Importsubstitution« Die Auswirkungen der nach der Krim-Krise von den USA und EU-Europa erlassenen Sanktionen scheinen weniger dramatisch als angekündigt. Auch die als Gegenmaßnahme proklamierten Importverbote von landwirtschaftlichen Produkten führen nicht zu Versorgungsproblemen, wie ich mich auch außerhalb der Hauptstadt, in Jaroslawl, Iwanowo und Wladimir, vergewissern konnte. Die offizielle Strategie des Kremls baut auf Importsubstitution. Güter, die durch das westliche Embargo bzw. die russischen Gegensanktionen nicht ins Land kommen können, sollen durch heimatliche Produkte ersetzt werden. Das geht bei Kriegsschiffen wie dem französischen Hubschrauberträger der »Mistral«-Klasse freilich nicht so einfach, und auch bei anderen Dingen ist ein Ausgleich nicht von heute auf morgen zu realisieren. In der Landwirtschaft beginnen importsubstituierende Maßnahmen zwar langsam zu greifen; in anderen Branchen steht der Ankündigung, mit eigener Erzeugung Importe zu ersetzen, allerdings noch keine befriedigende Umsetzung gegenüber. »Mit der aktuellen Russophobie versuchen die USA und ihre Alliierten die Politik der 1980er Jahre zu wiederholen«, meint Alexej Kusnezow, Leiter des »Zentrums für Europastudien« am »Institut für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen« (IMEMO), und prognostiziert das Scheitern dieser Strategie. Seiner Meinung nach ist das Russland-Bild im Westen ein verzerrtes. »Sie glauben, dort gebe es keine Marktwirtschaft, und man sei total vom Energieexport abhängig. Doch das stimmt nicht. Öl und Gas nehmen im Bruttoinlandsprodukt nur zehn Prozent ein.« Beim Export allerdings dominieren die Energierohstoffe mit zwei Drittel, räumt der Wissenschaftler ein. Die Größe des Binnenmarkts werde im Westen völlig unterschätzt: »Russische Produkte mögen zwar im Westen in vielen Fällen nicht konkurrenzfähig sein, aber zu Hause und auf anderen Märkten sind sie es sehr wohl.« Dementsprechend ist er sich sicher, dass Russland schon seiner schieren Größe wegen ökonomisch nicht in die Knie gezwungen werden kann. Was die Versorgung mit Lebensmitteln betrifft, wurden die allermeisten der aus westeuropäischen Ländern kommenden substituiert. »Wir importieren nun Lebensmittel aus China, afrikanischen Ländern wie Marokko und entwickeln nachhaltige Lieferketten mit Lateinamerika«, zweifelt der Ökonom, der auch korrespondierendes Mitglied der Russischen Akademie der Wissenschaften ist, nicht an der Überlebenskunst seines Landes. Wesentlich skeptischer gibt sich Andrej Kortunow, Leiter des erst 2012 von staatlicher Seite gegründeten Thinktanks »Russischer Rat für internationale Angelegenheiten« (RSMD), der sich als Gegenstück zum US-amerikanischen »Council on Foreign Relations« versteht. Im noblen »Alexander-Haus« – benannt nach Alexander Smolenski, dem ersten großen Privatbanker der postsowjetischen Epoche, dessen Imperium in der Finanzkrise des Jahres 1998 kollabierte – empfängt uns der 50jährige Kortunow zum Gespräch. »Ich bezweifle, dass Asien Europa für uns ersetzen kann«, kritisiert er die neue Linie Putins. »Wir wissen nicht, wie lange die Embargosituation bestehen bleibt. Ja, Russland versucht, westliche Ausfälle zu substituieren, aber am Ende kommt es nicht so sehr auf uns an, sondern darauf, ob das europäische Projekt erfolgreich ist oder scheitert.« Der RSMD-Leiter entpuppt sich als glühender Europäer. Westeuropa war und ist für ihn die »Inkarnation von Reife und Modernität«, wie er sagt, »und diesem Modell sind wir seit Beginn der 1990er Jahre gefolgt«. Unser Gesprächspartner leidet unter der plötzlich fehlenden Liebe Brüssels und Berlins. Dennoch wirft er dem Staatenbündnis mangelnden Marktliberalismus vor: »Die EU weist eine antiquierte Struktur auf, mit der wir wenig anfangen können«. Trotzdem: Die Antworten auf die russischen Herausforderungen können nur in Europa gefunden werden, da ist er sich sicher. Nach dem gut anderthalbstündigen Gespräch wundert man sich, wie es möglich ist, dass ein eben erst unter Putin gegründeter und mit ausreichenden Mitteln ausgestatteter Thinktank dem Vorbild Europa nacheifern will und dieses gleichzeitig als »antiquiert« darstellt. Die Frage, ob man sich von aufgewärmten »Perestroika«-Forderungen etwas erhoffen kann, quittiert Kortunow abschließend ernüchtert: »Ja, man mag diese Position als ›Perestroika II‹ identifizieren. Aber wir sind weniger idealistisch und noch weniger enthusiastisch als vor 25 Jahren.« Die vordergründig konträren Positionen von Kusnezow und Kortunow spiegeln auf geradezu idealtypische Weise die Spannbreite jener wirtschafts- und geopolitischen Debatte wider, die im und um den Kreml geführt wird. Beide verstehen sich in unterschiedlicher Weise als »putinistisch«, sind der Macht nahe, wiewohl der Pragmatiker Kortunow eine Stärkung der Institutionen verlangt. Die Frage der weiteren Orientierung Russlands wird breit und offen diskutiert, das ist mein Eindruck nach den Gesprächen mit zwei Köpfen staatlicher Denkschmieden. Neoliberale Ausrichtung So unterschiedlich staatsnahe Institute die Lage diskutieren, die eigene Stärke des Landes betonen und damit eher eurasisch denken oder eine enge Anbindung an den Westen befürworten und damit eine europäische Zukunft herbeisehnen, so differenziert stellt sich auch die Opposition in Russland dar. Gemeint sind damit nicht jene ultraliberalen oder rechtsnationalen Kreise, die mit Namen wie Garri Kasparow, dem ermordeten Exvizeregierungschef Boris Nemzow oder Alexej Nawalni verbunden sind. Diese repräsentieren eine kleine Schicht eines mit dem Westen eng verbundenen gehobenen Mittelstandes. Sie entkoppelt die soziale von der Demokratiefrage und konzentriert sich ganz auf einen Personalwechsel im Kreml. Danach sollen es westliche Investoren und Politiker einfacher haben. Ganz anders hören sich Kritiker Putins an, die über die Person hinaus die Struktur der Macht gesellschaftspolitisch analysieren. Die Kommunistische Partei der Russländischen Föderation (KPRF) ist eindeutig die stärkste linke Kraft im Lande. Mit 92 von insgesamt 450 Abgeordneten der Staatsduma stellt sie nach der Staatspartei »Einiges Russland« die meisten Abgeordneten. Prawda-Chefredakteur Boris Komozki empfängt uns in seinem Büro in der nach der Zeitung benannten Straße. Blauer Pullover, kurzer Haarschnitt, so sitzt der 59jährige vor einem Lenin-Porträt am Arbeitstisch, neben ihm acht bis zehn, bis zu einem Meter hohe Vasen mit Motiven, die vergangene kommunistische Zeiten in Erinnerung rufen. Hinter einer Büste von Karl Marx lugt Väterchen Stalin hervor, der auch sonst in den zwei Stockwerken der Tageszeitung an mehreren Stellen präsent ist. Gedruckt wird die Prawda in 100.000 Exemplaren in Moskau, Sankt Petersburg, Krasnodar und Irkutsk – demnächst auf auch der Krim, damit sie möglichst überall im großen Russland ihre Leser tagesaktuell erreicht. »Seit Gaidar hat sich hier nichts geändert«, überrascht Komozki mit einer fundamentalen Kritik an Putin, der nach seinem Amtsantritt im Jahr 2000 dem wilden Kapitalismus unter Jelzin abgeschworen hat. Jegor Gaidar war der Exekutor der Hayekschen »unsichtbaren Hand des Marktes« in der Phase der krudesten neoliberalen Epoche, die Russland in den 1990er Jahren durchmachte. Seine Schocktherapie hat sich über die sozialen Verwüstungen hinaus ins kollektive Gedächtnis des einfachen russischen Bürgers als eine Ausdrucksform jener »demokratischen westlichen Errungenschaften« eingeprägt, mit denen die Mehrheit der Russen heute nichts mehr zu tun haben will. Als Wirtschaftsminister Jelzins verkündete Gaidar ein einfaches Credo: »Wozu selbst produzieren? Wir stützen uns auf Energie- und Edelmetalle, den Rest kaufen wir zu.« Der Kommunist Komozki stellt schlicht in Abrede, dass sich seit dieser in der ersten Hälfte der 1990er Jahre getätigten Aussage strukturell etwas geändert hat. »Heute spricht das niemand mehr so offen aus, aber die Gaidar-Philosophie ist immer noch in Kraft«, gibt er sich überzeugt. Einzig in der Landwirtschaft sieht der auch dem Zentralkomitee der KPRF angehörende Prawda-Chef gewisse importsubstituierende Maßnahmen, die zu greifen beginnen, »überall sonst ist gar nichts geschehen«. Diesem Befund stimmt auch Jewgeni Kodschokin vom Moskauer »Staatsinstitut für internationale Beziehungen« zu, das dem Außenministerium untersteht. »Ökonomisch hat sich nichts geändert. Wir haben mit liberalen Reformen begonnen und machen damit weiter. Es gab diesbezüglich keinen Bruch, und das ist Teil unseres Problems«, meint er. »Alle für wirtschaftliche Fragen zuständigen Minister sind Liberale«, fügt der ehemalige Vorsitzende des »Staatskomitees für nationale und föderative Angelegenheiten« noch hinzu. Der über die Grenzen Russlands hinaus bekannte linke Wissenschaftler und Aktivist Boris Kagarlitzki wird noch konkreter. Ich treffe ihn in einem kleinen Büro fern der nächsten Metrostation nach langem Anmarsch. »Die russischen Eliten sind vollkommen entideologisiert, sie sind auf eine Konfrontation mit dem Westen überhaupt nicht vorbereitet. Ihre Kinder studieren in Deutschland, ihr Geld bunkern sie in London, und ihre Villen stehen in Frankreich. Jetzt heißt es im Kreml plötzlich: Das westliche Modell ist schlecht. Und das Verrückte ist, die Menschen glauben, dass sich dieser Widerspruch in der Person Putins auflösen lässt. Putin gilt ihnen als das letzte Bollwerk gegen die neoliberale Welle. Und in gewissem Sinne ist das sogar richtig, denn ohne Putin«, so Kagarlitzki weiter, »würden die Auswirkungen der Krise früher und härter kommen«. Und diese Auswirkungen sind seit dem Ende der »fetten Jahre«, in denen Erdöl- und Erdgaseinnahmen nur so sprudelten und – dank Putin – auch bis in die unteren Schichten konsumtechnisch durchgereicht wurden, von Jahr zu Jahr spürbarer. Gesundheits- und Erziehungswesen leiden besonders unter den Sparmaßnahmen. In ganz Russland wurden Tausende Spitäler geschlossen oder zusammengelegt, allein in Moskau fielen 70.000 Stellen von Ärzten und Krankenschwestern Einsparungen zum Opfer. »Optimierung« lautet das Schlagwort. Es beschreibt die Zusammenlegung von Posten nach dem Motto »Aus zwei mach einen, und den bezahle 20 Prozent besser«. In Schulen, Universitäten und wissenschaftlichen Instituten wird ebenso verfahren. Und in der Regierung sind Stimmen zu vernehmen, die einer Kommerzialisierung des höheren Bildungswesens das Wort reden. Trotzdem: Putins Beliebtheitswerte steigen. Zuletzt im Juni 2015 lag die Zustimmungsrate zu seiner Person bei 89 Prozent, wie das unabhängige Meinungsforschungsinstitut Lewada-Zentr erhob. »Die Leute lieben Putin und hassen die Regierung«, fasst Kagarlitzki die Lage zusammen. Inwieweit die allseits diskutierte Krise hausgemacht oder auf das westliche Embargo zurückzuführen ist, darüber wird inbrünstig diskutiert. Prawda-Chefredakteur Komozki bringt es auf den Punkt: »Das Embargo verschärft die Situation, aber die Hauptgründe für die schlechte Wirtschaftslage sind hausgemacht.« Für den geschulten Marxisten ist der extreme Klassengegensatz zwischen wenigen reichen Oligarchen und den Volksmassen für das wirtschaftliche und soziale »Debakel«, wie er es nennt, verantwortlich. Seit Jelzin leide Russland unter einer »Kompradorenbourgeoisie, die Kapital aus dem Land schafft und hier nichts investiert«. Unter Putin gäbe es nun Ansätze einer national denkenden Bourgeoisie, so Komozki weiter und nennt Namen wie den Agrarmaschinenhersteller Konstantin Babkin und den von den USA und der EU besonders gehassten Putin-Berater Sergej Glasjew. Diese würden im Land investieren bzw. dafür bessere Voraussetzungen schaffen, was jedoch fehle, so Komozki, seien staatliche Investitionen. Verqueres Russland-Bild Die große Zäsur im Verhältnis zwischen USA und Russland brachte der Sommer 2008 mit sich. Georgiens Präsident Micheil Saakaschwili hatte 12.000 Soldaten auf die südossetische Hauptstadt Zchinwal marschieren lassen, in der Hoffnung, damit die Unabhängigkeitsbestrebung der Provinz militärisch zu ersticken. Moskau antwortete militärisch, befreite Zchinwal in wenigen Stunden und ließ zudem die von Sewastopol ausgelaufene Marine in Abchasien landen. Washington, das Tbilissi logistisch unterstützt hatte, musste erkennen, dass seine Strategie der permanenten NATO-Osterweiterung an ihre Grenzen stieß. Für das Russland-Bild im Westen brachte dies eine entscheidende Wendung. »Unter Gorbatschow und Jelzin lautete die Losung im Westen: ›Wir engagieren uns für Russland‹; nach der Amtsübernahme durch Putin hieß es: ›Wir arrangieren uns mit Russland‹; ab 2008 tönte es: ›Wir engagieren uns gegen Russland‹«. Die Soziologin Irina Semenenko vom »Zentrum für Europastudien« fasst ihre Studien zur westeuropäischen und US-amerikanischen Russland-Rezeption in diese drei Phasen zusammen. »Georgien war der Wendepunkt«, ist sie überzeugt. Ab diesem Zeitpunkt war in den westlichen Medien von einem »autoritären, diktatorischen System« die Rede. Die Eiszeit, die sich dann mit der Ukraine-Krise 2013/2014 etablierte, begann sich schon im Georgien-Krieg abzuzeichnen. Für Andrej Kortunow vom Thinktank »Russischer Rat für internationale Angelegenheiten« war das russisch-amerikanische Porzellan schon früher zerschlagen. Er sieht die Zäsur im russisch-amerikanischen Verhältnis in der Weigerung Putins, sich Anfang März 2003 am Irak-Krieg der USA zu beteiligen. »Putin war sich sicher, dass die USA ohne UN-Mandat nicht intervenieren würden. Außerdem befand er sich mit Frankreich und Deutschland auf einer Linie, wähnte sich also in einer europäischen Koalition gegen den Krieg.« Freilich, die NATO-Allianz überstand die Meinungsverschiedenheit zum Kriegsgang im Zweistromland, während die Beziehungen zwischen Washington und Moskau langfristig beschädigt blieben. Ein verqueres Russland-Bild unterstellt Boris Kagarlitzki dem Westen. Seiner Meinung nach war die westliche Wahrnehmung schnell dabei, der politischen Transformation unter Putin das Mäntelchen der Diktatur umzuhängen. »Jelzin, der Demokrat, Putin, der Diktator«, hieß es bald nicht nur zwischen den Zeilen. »Das ganze Russland-Bild vor allem in den USA basiert auf falschen Ideen, die sich auch deshalb so verbreitet haben, weil nach dem Ende des Kalten Kriegs die Russland-Forschung in den diversen Instituten eingestellt oder nur auf Sparflamme weitergeführt wurde«, meint Kagarlitzki. Er beschreibt das System des Putinismus als weder diktatorisch noch demokratisch. »Es ist ein bisschen autoritär, involviert oligarchische Gruppen in den Entscheidungsprozess und lässt die Mehrheit der Bevölkerung außerhalb des politischen Spiels.« In den »fetten Jahren der hohen Erdöl- und Erdgaseinnahmen«, so Kagarlitzki weiter, wurden die sozialen Interessen der Massen allerdings als politischer Faktor anerkannt. Die westlichen Russland-Versteher setzen sich aus außer Dienst gestellten Politikern und Journalisten sowie mit den oligarchischen Strukturen in Russland verwobenen Unternehmensvertretern zusammen. Der außenpolitische Kurs des Kreml spielt in ihrer Einschätzung kaum eine Rolle. Wachsender Patriotismus Anders in Russland selbst. Dort trifft die neue geopolitische Orientierung Putins auf wenig Widerspruch. Jewgeni Kodschokin vom »Russischen Institut für Strategische Studien«, einer Kaderschmiede für künftige Diplomaten, sieht in der neuen geopolitischen Ostorientierung Russlands eine Reaktion auf den konstanten Druck der USA. »Historisch sind wir an diesen Druck gewöhnt«, meint er. »Unser Widerstand dagegen ist nicht nur für die eigene Identität wichtig, sondern auch dafür, Spielraum für China, Frankreich und andere Nationen zu schaffen.« Für Kodschokin zielt die Embargopolitik Washingtons ganz selbstverständlich auch auf die Europäische Union. »Wir verstehen sehr wohl, dass die von den USA ausgehenden Sanktionen nicht nur Russland, sondern auch Deutschland und Frankreich treffen sollen«, gibt er sich von den Absichten des Weißen Hauses überzeugt, die Welt unipolar beherrschen zu wollen. Washington steht seiner Meinung nach zwischen Moskau und Berlin bzw. Brüssel. Starke Ansagen Putins gegen die Weltherrschaftspläne der USA, wie sie seit seiner Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz am 12. Februar 2007 bei vielen Gelegenheiten – zuletzt vor der UNO-Vollversammlung am 28. September 2015 (siehe jW-Thema vom 30.9.2015) – zu hören sind, fallen auch im russischen Volk auf fruchtbaren Boden. Die prowestliche Stimmung ist längst einem weit verbreiteten Antiamerikanismus gewichen. Dass die antiwestliche Haltung auch einen neuen russischen Nationalismus befördern würde, glaubt man hier in Moskau nicht. »Der russische Chauvinismus ist interessanterweise seit der Ukraine-Krise schwächer geworden«, analysiert der linke, an der Moskauer Staatlichen Universität lehrende Professor für politische Ökonomie Alexander Busgalin. Das hätte damit zu tun, dass die ukrainische Bandera-Verehrung in Russland auf extreme Ablehnung stößt. »Vor den Aufmärschen der Rechten auf dem Kiewer Maidan gab es mehr Faschisten in Russland, jetzt viel weniger.« Den allseits spürbaren Patriotismus sieht Kagarlitzki sozio-ökonomisch begründet. Seiner Meinung nach reflektiert er einen neuen Kompromiss zwischen der politischen Macht im Kreml und den wichtigsten Oligarchenfamilien. »Es waren westliche Kräfte, die ein neues Arrangement suchten«, sieht er die Wurzel des stärker werdenden russischen Selbstbewusstseins in der Reaktion auf einen versuchten westlichen Ausgriff. »Es ging um die Kontrolle über die russischen Rohstoffe, die sich in der Hand der Oligarchen befanden. Der Westen wollte einen anderen Deal, weg von einem peripheren, hin zu einem neokolonialen Status. Die lokale Bourgeoisie, also die Oligarchen, waren ihm nicht mehr nützlich. In diesem Moment«, der sinnbildlich mit der Verhaftung von Michail Chodorkowski im Oktober 2003 umschrieben werden kann, »intervenierte der russische Staat und wurde damit zum Systemerhalter. Und die russische Elite entdeckte den Patriotismus und die Notwendigkeit staatlicher Souveränität.« Es dauerte eine Weile, bis das Großkapital die Wichtigkeit des eigenen Staates verstand, aber spätestens Anfang der 2010er Jahre, folgt man Kagarlitzki, war es soweit. Die Abwehr des ökonomischen Angriffs aus dem Westen vereinte die politische und die ökonomische Macht. Hannes Hofbauer ist Verleger und lebt in Wien. Er arbeitet zur Zeit an einem Buch über das »Feindbild Russland» im Westen. Am 1.10.2014 stellten wir sein Buch »Die Diktatur des Kapitals. Souveränitätsverlust im postdemokratischen Zeitalter« vor – im jW-Shop erhältlich.