Imperialismus Stoppen! TTIP & EPA’s & Co Stoppen!

Am 8. Juli 2015 hat das Europäische Parlament eine Resolution zum Handels- und Investitionsabkommen TTIP verabschiedet. Die große Mehrheit der bürgerlichen ParlamentarierInnen sprachen sich grundsätzlich für das TTIP-Abkommen aus. Haben wir von den VertreterInnen der Bourgeoisie etwas anderes erwartet? Gestärkt vom Votum des EU Parlaments trafen sich die VertreterInnen der EU und der USA zur zehnten TTIP-Verhandlungsrunde. Wer sitzt im Boot? Neben EU-Kommission, EU-Rat und EU-Zentralbank (und auf Seiten der USA ebensolche) verhandeln die Lobbyisten der Großindustrie, der Pharmaindustrie, Agrarkonzerne und Vertreter aus der Finanzindustrie über unsere Köpfe hinweg. Nur durch massive Einschränkung der Demokratie können sie solche Verhandlungen überhaupt noch führen. Es ist festgelegt, der Vertrag bleibt fünf Jahre lang geheim – unabhängig davon, ob er am Ende verabschiedet oder verändert oder verworfen wird. Verkauft wird uns das geplante Freihandelsabkommen als gigantisches Wachstumsprogramm. In Wahrheit ist TTIP nichts anderes als ein Instrument des europäischen und us-amerikanischen Imperialismus um Europas und Amerikas Vormachtstellung in der Weltpolitik zu sichern. In Wahrheit greift TTIP unsere vor über 100 Jahren hart erkämpften Rechte als ArbeiterInnen an. In Wahrheit führt TTIP zu massiver Ausweitung des Niedriglohnsektors und zur Senkung des Lohnes. In Wahrheit sichert TTIP die Steigerung von Konzernprofiten, indem Konzerne z.B. Staaten verklagen können, wenn Umwelt- oder Sozialgesetze ihre Gewinne schmälern. In Wahrheit bedeutet TTIP die weitere Vernichtung der Umwelt, wenn Energiekonzerne z.B. die Genehmigung zum Fracking einklagen können. Gerechter Welthandel fordert Revolution....... Viele GegnerInnen von TTIP und allen anderen Freihandelsabkommen haben Illusionen in die bürgerliche Demokratie und hoffen mit Unterschriften oder vor Gericht gegen diese Abkommen vorgehen zu können. Manche gehen sogar soweit und behaupten, TTIP sei „letztlich ein Zentralangriff auf Demokratie und Rechtstaat“. Was ist heute „Demokratie und Rechtsstaat“? Der durch und durch undemokratische, reaktionäre bürgerliche Staat? Er baut demokratische Rechte ab, treibt die Faschisierung voran, wenn es seine Kapitalinteressen erfordern. Viele Reformisten fordern einen „gerechten Welthandel“ im Rahmen des kapitalistischen Systems. Doch das ist Quark. Es gibt keinen und es wird auch keinen „gerechten Welthandel im Imperialismus geben. Dieser ist und wird bleiben was er ist: Weltweite Ausbeutung der Werktätigen, sowie Plünderung der Naturressourcen der abhängigen Länder durch die imperialistischen Monopole und Staaten. Die Ideologie des Freihandels ist zentraler Bestandteil der EU-Außenhandelsstrategie. Unter dem Deckmantel des „freien Handels“ geht es immer darum, die Errungenschaften der Werktätigen abzubauen und die imperialistische Ausbeutung zu verschärfen. Das trifft auf die gesamte Palette der Freihandelsabkommen zu, seien es die EPA (Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den Ländern Afrikas, der Karibik und des Pazifiks), sei es CETA (umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada) oder TISA (Abkommen zum Handel mit Dienstleistungen). Nachdem die Warenzölle weitgehend abgebaut sind, geht es um die Liberalisierung der Märkte. Es geht um die Privatisierung von Gesundheit, Wasser, Energie, Bildung und anderer öffentlicher Dienstleistungen. ….. alles andere ist Illusion! Freihandel und freies Fluten des Kapitals für alle imperialistischen Großmächte, das ist ihr Programm. Auf der anderen Seite Abschottung, Mauern und Stacheldraht gegen alle Menschen, die zur Flucht durch dieses System gezwungen werden. Durch seine Stellvertreterkriege in Afrika und im Mittleren Osten, in der Ukraine, in Asien und Lateinamerika. Das Mittelmeer ist Todesmeer! Flucht- und Migration aus Syrien, Afghanistan und Irak: ein Treck des Elends und Leidens der quer durch Europa ziehen muss! Begleitet von Tod, Hunger, faschistischer Polizeigewalt, Abschiebung, Rassismus. Auf zur Großdemonstration am 10. Oktober 2015 in Berlin/Hbf Gerechter Welthandel nur durch Sozialismus! Solidarität! Internationalismus! Klassenkampf! Jetzt auf die Straße! Nicht betteln, nicht bitten – nur mutig gestritten! Weg euer Ausbeutungssystem! Her mit dem Sozialismus! TROTZ ALLEDEM! www.trotzalledem1.tk • trotzalledem1@gmx.de September 2015 Wofür stehen wir? Wir sind KommunistInnen verschiedener Nationalitäten, die als Alternative zum imperialistischen BRD-System für die sozialistische Revolution in Deutschland arbeiten. 1996 erschien die erste Nummer unserer Zeitung Trotz Alledem. Für uns ist sie eine Waffe im Kampf für die Bolschewistische Partei in Deutschland. Trotz aller Abgesänge vom Ende des Kommunismus, von der ‚nicht machbaren Utopie’ halten wir daran fest: Der Sozialismus ist keine Utopie! Er ist die einzige Alternative zur imperialistischen Barbarei. Unser Fundament ist die Theorie des Marxismus-Leninismus. Sie ist die in den unerbittlichen Kämpfen der internationalen ArbeiterInnenbewegung gewonnene Erkenntnis, Verallgemeinerung und Anleitung zur revolutionären Praxis. Die heutige revolutionäre Praxis des Parteiaufbaus umfasst die Entwicklung der Theorie der Revolution in der BRD, die Herausbildung von standhaften KämpferInnen und die Schaffung einer organisatorischen Struktur. Sie ist untrennbar verbunden mit unserem täglichen Klassenkampf. In den Fabriken wird sich die Avantgarde des Proletariats herausbilden, wenn der wissenschaftliche Sozialismus mit der Kampfkraft der ArbeiterInnen sich zusammenfügt.