"Gemeinsames Vorgehen" der imperialistischen Großmächte auf dem Rücken des syrischen Volks

02.10.15 - Während Russland mit Luftangriffen in Syrien begonnen hat, gibt es verstärkte Bestrebungen und Verhandlungen zur imperialistischen Befriedung des Kriegs in dem Land. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier mahnte gestern in seiner Rede vor der UN-Vollversammlung, das Morden könne nur durch "gemeinsames Vorgehen" beendet werden. Kein Wort jedoch davon, wer für den mörderischen Krieg in Syrien verantwortlich ist. 2011 standen auch in Syrien - ermutigt durch die Volksbewegung für Demokratie und Freiheit in Tunesien, Ägypten und vielen weiteren Ländern - die Massen gegen das faschistoide Assad-Regime auf. Während Russland Assad stützte, förderten die USA, die Türkei und weitere aufstrebende Mächte wie Saudi-Arabien und Katar den Aufbau reaktionärer und faschistisch-islamistischer Milizen zum Sturz des Assad-Regimes - geduldet und teilweise mit Rückendeckung der EU und Deutschlands. Mit Assads Sturz sollte Russland aus einer seiner letzten Bastionen im Nahen und Mittleren Osten vertrieben werden. Zugleich wandten sich ein Teil dieser Kräfte wie insbesondere der faschistische "Islamische Staat" gegen den kurdischen Befreiungskampf und die im nordsyrischen Rojava erkämpfte demokratische Selbstverwaltung. Die Förderung der islamistischen Faschisten war von vornherein auch auf die Unterdrückung der Bewegung für Demokratie und Freiheit gerichtet. Verschiedene von den USA geförderte Kräfte erwiesen sich als wenig erfolgreiche, teilweise schlossen sie sich dem IS an. Dieser verselbständigte sich zunehmend und geriet mit seiner Expansion auch in Widerspruch zu den Interessen der USA und anderer imperialistischer Mächte. Dies und die weltweite Solidarität mit dem heldenhaften Kampf zur Verteidigung von Kobanê (Rojava) gegen den IS zwang die USA, selbst Luftangriffe gegen die IS-Milizen in Syrien und im Irak zu eröffnen. Dass nun auch Russland IS-Stellungen angreift, dient in erster Linie der Verteidigung des Assad-Regimes, das durch das Vorrücken des IS auf Damaskus und die Mittelmeer-Region ernsthaft bedroht ist. Allerdings wirft die US-Regierung Russland vor, auch US-Verbündete wie die "Freie Syrische Armee" zu attackieren. Der fortschreitende Zerfall des Assad-Regimes und der Terror des IS haben zu einer Massenflucht in und aus Syrien geführt, die inzwischen weitgehende Auswirkungen auf Europa und die BRD hat. Die Widersprüche zwischen den EU-Ländern vertiefen sich und mit ihnen die Krise der EU. Hektisch wird an Plänen zur imperialistischen Befriedung des Landes gezimmert. Vor diesem Hintergrund spricht sich Kanzlerin Merkel sogar für eine zeitweilige Zusammenarbeit mit Assad aus. Barack Obama traf sich am Rande des UN-Gipfels zum Krisengespräch mit Putin. Die imperialistischen Großmächte sind dazu auch dazu bereit, dass jetzt schon in mehrere Einflusssphären zerfallene Land dauerhaft aufzuteilen. Für die Massen in Syrien bedeutet das neben der offenen Unterdrückung durch imperialistische Protektorate zugleich die Gefahr der weiteren Verschärfung der kriegerischen Konflikte. Eine wirkliche gesellschaftliche Alternative wird im Norden Syriens, in Rojava aufgebaut. Es ist bezeichnend, dass die demokratischen, sozial und ökologisch beeindruckenden Aufbauleistungen in den bürgerlichen Medien weitgehend verdrängt werden. Unter dem Motto "Von Rojava vorwärts zu einem demokratischen Syrien" fand am 20 und 21. September in der Stadt Rimelan der 6. Kongress der "Partei der Demokratischen Einheit" (PYD) statt. Die PYD ist führende Kraft der demokratischen Revolution in Rojava. Selbstbewusst stellte der Kongress fest: "Der Widerstand in Rojava ist Schrittmacher, um die Zukunft in den vier Regionen Kurdistans und des Mittleren Ostens zu gestalten."