Breites Bündnis geht gegen Pegida auf die Straße

Von Christine Bilger 12. Mai 2015 - 17:15 Uhr Zum ersten Mal ist für den kommenden Sonntag in Stuttgart eine Pegida-Demo geplant. Das ruft ein breites Bündnis auf den Plan: Mindestens 70 Gruppen stehen hinter dem Aufruf zur Demo gegen die Islamkritiker, der auch vom DGB unterstützt wird. Eins ist jetzt schon sicher: Zwei Kundgebungen werden am Sonntag in Stuttgart sehr unterschiedliches Publikum anlocken. Auf der einen Seite hat sich eine islamkritische Pegida-Gruppe für 15 Uhr auf dem Kronprinzplatz angemeldet, 100 bis 300 Personen werden erwartet. Wesentlich größer wird wohl die Gegendemo, initiiert von den Anstiftern und unterstützt von etwa 70 Gruppen aus Stuttgart und der Region. Das war der Stand am Dienstag. „Es kommen laufend neue dazu“, sagt Fritz Mielert vom Verein Die Anstifter. Die Organisatoren hoffen, dass sie noch mehr Menschen auf die Straße bringen werden als im Januar. Damals kamen Gerüchte auf, es sei eine Pegida-Demo in Stuttgart geplant. Diese kam nicht zustande, dafür eine Kundgebung für Toleranz und Vielfalt mit etwa 8000 Teilnehmern. Gegner rechnen mit mehreren Tausend Teilnehmern Die am Sonntag auftretende Pegida-Gruppe ist nach Informationen der Stuttgarter Zeitung nicht in der Landeshauptstadt entstanden. Es soll sich dabei um eine Gruppe aus Villingen-Schwenningen handeln, die mal als Schwarzwald-Baar-Heuberg gegen die Islamisierung des Abendlandes (SBH-Gida), als Pegida Villingen-Schwenningen oder als Pegida Dreiländereck bezeichnet wird. Die Gruppe identifiziere sich mit den Zielen der ursprünglichen „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ in Dresden und den Thesen des Pegida-Gründers Lutz Bachmann. Das sagte Sabrina Grellmann, eine der Initiatorinnen in einem Interview mit dem Südkurier. Die Kundgebung am Sonntag in Stuttgart trägt die Gruppenbezeichnung Pegida BW Stuttgart. „Wir hoffen, dass wir auch durch den DGB dieses Mal mindestens genauso viele Teilnehmer mobilisieren können“, sagt der Anstifter und Mitorganisator Fritz Mielert. Er vernehme schon von vielen Stuttgartern Wortmeldungen, die er so zusammenfasst: „Es kann ja nicht sein, dass es Pegida noch mal probiert.“ Daher rechne er mit viel Unterstützung am Sonntag. Während sich in den Reihen der Pegida-Gegner die Grünen, SPD, die Linke und SÖS finden, erhält Pegida Zuspruch aus einer anderen politischen Richtung: Der AfD-Stadtrat Heinrich Fiechtner wird „aller Wahrscheinlichkeit nach da sein“, wenn sich die Islamkritiker auf dem Kronprinzplatz versammeln. Fiechtner, gegen den ein Parteiausschlussverfahren läuft, begründet das mit Neugier: „Ich möchte wissen, wer das ist und was die sagen.“ Grundsätzlich begrüße er Pegida „als eine Bürgerbewegung“. Inhaltliche Übereinstimmungen zur AfD-Agenda sehe er bei Forderungen nach einer klaren Zuwanderungspolitik. Neben der großen Kundgebung unter dem Motto „Für Vielfalt, gegen Rassismus – gegen Pegida“, die um 13.30 Uhr (Eberhardstraße zwischen Tübinger Straße und Königstraße) beginnen soll, sind mehrere kleine Versammlungen angemeldet, bestätigte ein Sprecher der Stadt. Sie sollen zum antifaschistischen Lager zählen. Die Polizei rechnet damit, dass es zu Auseinandersetzungen kommen könnte. „Wir sind mit mehreren Hundert Beamten im Einsatz“, sagt der Polizeisprecher Stefan Keilbach. Für den Kronprinzplatz, auf dem sich die Pegida-Gruppe treffen wird, seien Absperrgitter vorgesehen. Das erinnert an eine Demo der Bildungsplangegner im Jahr 2014, als die Polizei den Marktplatz mit Gittern abriegelte. Die Polizei werde die Lager auseinanderhalten, wenn es zu Konfrontationen komme, sagt Keilbach. Die Pegida-Veranstalter haben ihren Teilnehmern Verhaltensmaßregeln mit auf den Weg von Villingen-Schwenningen nach Stuttgart gegeben. „Wir bitten für einen reibungslosen Ablauf zu beachten: keine Reichsfahnen, keine Waffen, keine Drogen sowie Alkohol“, heißt es. Aber auch: „Keine Interviews, keine hetzerischen und rechten Parolen.“ Karlsruhe plant einen Aktionstag gegen Pegida Wer auf dem Kronprinzplatz sprechen wird, ist noch nicht klar. Genannt wurden die Publizisten Michael Mannheimer und Götz Kubitschek. Bei der Gegenkundgebung an der Eberhardstraße sind der DGB-Landesvorsitzende Nikolaus Landgraf, Gökay Sofuoglu, Vorsitzender der Türkischen Gemeinde in Baden-Württemberg, und Sara Alterio vom Forum der Kulturen. Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne), der im Januar bei der Anti-Pegida-Demo sprach, kann nicht kommen, da er auf Dienstreise in Australien ist. Auch in Karlsruhe regt sich Widerstand gegen Pegida: Am 23. Mai, der Verfassungstag, ist in Karlsruhe zum Aktionstag für Toleranz und Vielfalt aufgerufen. Dort hat inzwischen die achte Pegida-Kundgebung stattgefunden. Der Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) sagt: „Es soll ein breites gesellschaftliches und politisches Zeichen werden und sich klar abgrenzen von dem, was uns diese rechte bis rechtsextreme Szene alle zwei Wochen präsentiert.“