- „Die Frist ist verstrichen „ von Peter Feininger am 30. Mai 2019 beim Forum Augsburg
ist der dritte – und letzte – Teil einer Artikelreihe zur Bundeswehr im Irak (zu den beiden anderen Teilen ist auf der Seite verlinkt), worin es unter anderem einleitend heißt: „… Im Januar lud der deutsche parlamentarische Staatssekretär Peter Tauber den irakischen Parlamentspräsidenten zu einem Besuch nach Berlin ein. Der irakische Parlamentspräsident „Halbousi forderte Deutschland auf, einen Beitrag zum Wiederaufbau der befreiten irakischen Städte sowie der Gebiete zu leisten, in denen es an Dienstleistungen mangelt, um so die Stabilität des Irak wiederherzustellen“ (1). Für diese Art von Stabilisierung braucht es allerdings keine Bundeswehr, also auch kein Mandat für die Bundeswehr zur „Stabilisierung des Irak“. Im Februar besuchte der irakische Parlamentspräsident al-Halbousi zusammen mit irakischen Abgeordneten Berlin. Sie waren zunächst zu Gast im Verteidigungsministerium am 18. Februar bei Ministerin von der Leyen und einen Tag später bei Außenminister Heiko Maas. Schon vorab verlautbarte das Bundesministerium der Verteidigung, dass von der Leyen die Gelegenheit nutzen werde, mit dem Parlamentspräsidenten das weitere notwendige Engagement im Kampf gegen den IS zu besprechen…“
Dienstag, 4. Juni 2019
Die Bundeswehr: Wie in Afrika auch im “Nahen Osten”. (Mindestens) am Rande der Legalität…
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