27.01.2017
Mexiko-Stadt. In Mexiko sind Menschrechtler und Journalisten nach Ansicht eines ranghohen UN-Vertreters systematisch von Gewalt bedroht. Dies gelte vor allem, wenn es sich um Frauen oder Mitglieder indigener Gemeinden handelt. Auf diesen Umstand machte Michel Forst, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen zur Situation von Menschenrechtsverteidigern, zum Abschluss einer achttägigen Mexiko-Reise aufmerksam. Zu Beginn des Besuchs hatte er unter dem Titel "Fühlt ihr euch sicher? [3]" ein Dossier zur Lage der Menschenrechte veröffentlicht.
[7]
Von
Philipp
Gerber [1]
amerika21
Mexiko-Stadt. In Mexiko sind Menschrechtler und Journalisten nach Ansicht eines ranghohen UN-Vertreters systematisch von Gewalt bedroht. Dies gelte vor allem, wenn es sich um Frauen oder Mitglieder indigener Gemeinden handelt. Auf diesen Umstand machte Michel Forst, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen zur Situation von Menschenrechtsverteidigern, zum Abschluss einer achttägigen Mexiko-Reise aufmerksam. Zu Beginn des Besuchs hatte er unter dem Titel "Fühlt ihr euch sicher? [3]" ein Dossier zur Lage der Menschenrechte veröffentlicht.
Forst traf sich mit rund 800 Menschenrechtsaktivisten,
davon 60 Prozent Frauen, sowie mit Behördenvertretern in
mehreren Bundesstaaten, darunter Chihuahua, Guerrero und
Oaxaca. Er kritisierte das "weiterhin alarmierend hohe
Gewaltniveau", das die gesamte Bevölkerung Mexikos in
Mitleidenschaft ziehe, und den Teufelskreis der Gewalt aus
Korruption, Geldwäsche, organisierter Kriminalität und
Straflosigkeit.
Bezüglich der Situation der Menschenrechtsverteidiger
betonte Forst, dass ein Großteil der Angriffe gegen sie
nicht vom organisierten Verbrechen, sondern von den
staatlichen Sicherheitselementen kämen, also Polizei und
Militär. Die Ziffer der Ermordeten und Verschwundenen "ist
nur die Spitze des Eisbergs, um ehrlich zu sein", meinte
Forst auf Nachfragen der Journalisten.
Der UN-Experte besuchte unter anderem auch die Akademie zur
Ausbildung von Lehrern in Ayotzinapa im Süden des Landes.
Dort kam er mit Mitgliedern der 43 Familien zusammen, die
weiterhin in der Ungewissheit leben, was mit ihren Söhnen
geschehen ist, die am 26. September 2014 von Polizisten
entführt wurden.
Während des Aufenthalts von Forst in Mexiko wurde zudem der
renommierte indigene Umweltschützer Isidro Baldenegro López
im Bundesstaat Chihuahua erschossen, was das
UN-Hochkommissariat für Menschenrechte umgehend verurteilte [4].
Auf Seiten der Aktivisten sieht Forst ein Defizit bei der
Vernetzung und den Bedarf stärkerer Zusammenarbeit. Den
mexikanischen Behörden legt Forst vor nahe, die
Straflosigkeit zu beenden und Menschenrechtsverteidigern
starke, öffentliche Rückendeckung für ihre Arbeit geben, um
so die Gefahr von Angriffen zu minimieren. In der Realität,
so der Experte in seiner Einleitung, sehe das anders aus:
"Umweltterrorist", "Fortschrittsverhinderer" und ähnliche
Diffamierungen habe er in den Gesprächen mit Behörden häufig
gehört. Solche Bezeichnungen fielen in Mexiko im
Zusammenhang mit erfolgreichen indigenen Widerständen gegen
Großprojekte im Energie- und Bergbausektor. So zitierte das
Wirtschaftsblatt "El Financiero" das führende
Finanzanwaltsbüro Rich Muller mit der Aussage [5],
diese indigenen Gemeindeverteidiger seien "Talibane des
Umweltschutzes, Talibane in indigenem Recht".
Eine erste Analyse von Forst kann auf der Seite des UN-Menschenrechtshochkomissariats
in Mexiko [6]
nachgelesen werden. Seinen Schlussbericht wird er im März
2018 im UN-Menschenrechtsrat vorstellen.
Links:
[1] https://amerika21.de/autor/philipp-gerber
[2] https://pbs.twimg.com/media/C2kelXhVIAAHeqM.jpg
[3] http://www.hchr.org.mx/index.php?Itemid=266&id=908:defensores-de-dd-hh-se-sienten-seguros-en-mexico-experto-de-la-onu-anuncia-visita-para-evaluar-la-situacion&option=com_k2&view=item
[4] http://hchr.org.mx/index.php?option=com_k2&view=item&id=913:indignante-y-absurdo-el-asesinato-del-defensor-ambiental-raramuri-isidro-baldenegro-lopez-en-mexico&Itemid=266
[5] http://www.jornada.unam.mx/2016/10/08/politica/017a1pol
[6] http://hchr.org.mx/
[7] https://flattr.com/submit/auto?user_id=amerika21&url=https%3A%2F%2Famerika21.de%2F2017%2F01%2F168848%2Fun-menschenrechte-mexiko&title=UN-Experte%20trifft%20Menschenrechtsaktivisten%20in%20Mexiko&description=Mexiko-Stadt.%20In%20Mexiko%20sind%20Menschrechtler%20und%20Journalisten%20nach%20Ansicht%20eines%20ranghohen%20UN-Vertreters%20systematisch%20von%20Gewalt%20bedroht.%20Dies%20gelte%20vor%20allem%2C%20wenn%20es%20sich%20um%20Frauen%20oder%20Mitglieder%20indigener%20Gemeinden%20handelt.&language=de_DE&category=text
[1] https://amerika21.de/autor/philipp-gerber
[2] https://pbs.twimg.com/media/C2kelXhVIAAHeqM.jpg
[3] http://www.hchr.org.mx/index.php?Itemid=266&id=908:defensores-de-dd-hh-se-sienten-seguros-en-mexico-experto-de-la-onu-anuncia-visita-para-evaluar-la-situacion&option=com_k2&view=item
[4] http://hchr.org.mx/index.php?option=com_k2&view=item&id=913:indignante-y-absurdo-el-asesinato-del-defensor-ambiental-raramuri-isidro-baldenegro-lopez-en-mexico&Itemid=266
[5] http://www.jornada.unam.mx/2016/10/08/politica/017a1pol
[6] http://hchr.org.mx/
[7] https://flattr.com/submit/auto?user_id=amerika21&url=https%3A%2F%2Famerika21.de%2F2017%2F01%2F168848%2Fun-menschenrechte-mexiko&title=UN-Experte%20trifft%20Menschenrechtsaktivisten%20in%20Mexiko&description=Mexiko-Stadt.%20In%20Mexiko%20sind%20Menschrechtler%20und%20Journalisten%20nach%20Ansicht%20eines%20ranghohen%20UN-Vertreters%20systematisch%20von%20Gewalt%20bedroht.%20Dies%20gelte%20vor%20allem%2C%20wenn%20es%20sich%20um%20Frauen%20oder%20Mitglieder%20indigener%20Gemeinden%20handelt.&language=de_DE&category=text
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