Ist die Krise vorbei?

Quelle: arbeit-zukunft.de 3. September 2013 Von N.N. Wenn man der Bundesregierung und den Medien glaubt, dann ist die Krise vorbei und alles wieder gut. In der EU wuchs das BIP (Bruttoinlandsprodukt) um rasante 0,3%! In der BRD kletterte es mit 0,7% nach 0 und -0,5% in den Vorquartalen. Das ist für die Herrschenden in Berlin Anlass, laut die Trompete zu blasen. Dabei vergessen sie, dass dieses „Wachstum“ nach einem enormen Ein­bruch kommt. Wenn in Griechenland nach einem enormen Verlust von -30% nun eine Steigerung der Industrieproduktion um 2,5% erreicht wird, dann ist das immer noch ein riesiges Minus! Dieses wackelige „Plus“ ist bestenfalls eine kleine Ver­schnauf­pause. Doch die Anzeichen, dass die Krise weitergeht, mehren sich. Ende August verkündete Finanzminister Schäuble, dass Griechenland weitere Kre­dite benötige. Überraschend kam das nur für die, die den offiziellen Siegesfanfaren glauben und sich davon berauschen lassen, dass „Deutschland“ angeblich „so stark ist“. Denn die Lage in Griechenland verschlechtert sich ständig – und zwar durch die „Hilfen“. Vor dem so genannten ersten Schuldenschnitt hatte Griechenland eine Verschuldung in Höhe von 170,3% des BIP. Mit den „Ret­tungs­maß­nahmen“ sollte angeblich die Schul­denquote radikal reduziert und wieder tragbar werden. Da­zu wurden zigtausende Men­schen entlassen und arbeitslos. Löhne wurden radikal gesenkt. Die einzigen, die in Griechenland Steuern und Sozialabgaben zahlen – die Arbeiter und Angestellten – wurden ruiniert. Klar, dass dadurch die Steuereinnah­men einbrachen und die Schulden weniger als zuvor bedient werden konnten. Trotz zusätzlicher ungeheuerlicher Kür­zungen im Sozialbereich, mit dem beispielsweise das griechische Gesundheits­wesen völlig ruiniert wurde, geht es mit dem Land weiter bergab. Natürlich hat der Einbruch in Griechen­land, Spanien, Portugal, Italien usw. Folgen. So sinken die deutschen Exporte – im ersten Halbjahr 2013 um 0,6% gegenüber dem Vorjahr. Im besonders exportabhängigen Baden-Württemberg waren es schmerzhafte -4,1%. In einzelnen Indu­strie­sektoren wie bei Pharmaprodukten waren es -21,7% – ein regelrechter Absturz. Die Industrie- und Handelskammer (IHK) klagt, man sei nicht mehr konkurrenzfähig . Ja: In vielen verarmten Län­dern sind die Löhne extrem gesunken. Die IHK schließt daraus nicht, dass dem Ein­halt geboten werden muss, sondern fordert „bessere Bedin­gun­gen“ und „neue Re­for­men“ – also auch hier Lohn­sen­kungen und wei­tere Kürzungen im Sozialbereich. So bezahlen die Arbeiter und Ange­stellten in Deutschland für die Politik ihrer Herren gegenüber anderen Ländern und für ihre eigene mangelhafte Solidarität mit den Arbei­tern und Angestellten dort. Wer heute zuschaut, wie die Menschen in anderen Ländern ausgeplündert werden, muss morgen mit Lohn­kür­zun­gen und Entlas­sun­gen dafür zahlen. Doch damit nicht genug. Die Krise beschränkt sich ja nicht nur auf Europa. Laut Stuttgarter Zeitung vom 24.8.2013 (http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.schwellenlaender-unter-druck-in-den-boomstaaten-ist-die-party-vorbei.45faa9ad-f534-433d-89d9-b91703e8039a.html geraten die großen Schwellenländer wie Brasilien, Indien, Indonesien, Türkei unter heftigen Druck. Die Wachstumsraten sinken dramatisch. Die Währungen werden ständig abgewertet. So wird beklagt, dass zu Anfang der Krise zig Milliarden Euro Kapital in diese Länder geflossen sind, weil dort hohe Wachs­tumsraten und entsprechende Profite lockten. Nun ziehen viele Großinvestoren ihr Kapital wieder ab und legen es woanders an, wo sie mehr Profit erhoffen. Ein kurzer Boom gefolgt von einem steilen Absturz. Die Stuttgarter Zeitung schreibt dazu: „Wegen des rapiden Währungs­verfalls fühlen sich manche Beobachter schon an die Asienkrise 1997/98 erinnert.“ Und die konnte nur durch Milliarden Finanzspritzen gemeistert werden. Es kracht also überall im Gebälk. Vergessen werden darf dabei nicht, dass die USA nun schon seit Monaten mit einem Nothaushalt und extremen Kürzungen im Sozialbereich leben. Die Staatsschulden sind so hoch und steigen mit jedem Kriegsabenteuer weiter, dass die USA ei­gent­lich pleite sind. Offiziell liegt der Schuldenstand 2013 bei über 17 Billionen Dol­lar. Ernstzunehmende Wissenschaftler er­rechnen aber mit allen staatlichen Verpflichtungen Schulden von über 80 Billionen Dollar! Das Bruttoinlands­pro­dukt (BIP) der USA liegt 2013 bei nur etwas mehr als 16 Billionen Dollar! Die Schulden wachsen deutlich schneller als die Produktion. Das ist ein ökonomischer Amoklauf! Doch dafür wachsen Hedgefonds und Spekulation überproportional. Weltweit haben Politiker Lippenbekenntnisse abgelegt, dass sie die „Finanzmärkte an die Leine legen“ wollen. In der Realität findet das Gegenteil statt. In den USA und Europa vergeben die Notenbanken Geld an Banken und Fonds für 0% bis 0,5% Zinsen. Billiges Geld! Das geht wieder zunehmend in Hedgefonds, die mittlerweile über 2,4 Billionen Dollar zur Verfügung haben, um damit gegen Länder, Währungen usw. zu spekulieren. Da die Renditen in der Produktion durch die Krise sinken, herrscht sogar eine Blütezeit für Spekulanten. Das kapitalistische System ist unfähig, seine inneren Widersprüche zu lösen. Im Gegenteil! Sie verschärfen sich! Das System ist objektiv überlebt! Es schadet den Menschen. Daher muss es abgeschafft und durch ein System ersetzt werden, im dem die arbeitenden Menschen das Kommando haben und die Wirtschaft nach ihren Interessen und Bedürfnissen entwickeln.