Sonntag, 21. Juli 2013

1. Mai 2012: Um gegen die Krise des Kapitalismus zu siegen, ist die proletarische Revolution die einzige Lösung!

[Endgültige Version; Überarbeitet und mit neuen unterzeichnenden Organisationen] “Die bürgerlichen Verhältnisse sind zu eng geworden, um den von ihnen erzeugten Reichtum zu fassen – Wodurch überwindet die Bourgeoisie die Krisen? Einerseits durch die erzwungene Vernichtung einer Massen von Produktivkräften; andererseits durch die Eroberung neuer Märkte und die gründlichere Ausbeutung alter Märkte. Wodurch also? Dadurch, dass sie allseitigere und gewaltigere Krisen vorbereitet und die Mittel, den Krisen vorzubeugen, vermindert. Die Waffen, womit die Bourgeoisie den Feudalismus zu Boden geschlagen hat, richten sich jetzt gegen die Bourgeoisie selbst. Aber die Bourgeoisie hat nicht nur die Waffen geschmiedet, die ihr den Tod bringen; sie hat auch die Männer gezeugt, die diese Waffen führen werden – die modernen Arbeiter – die Proletarier.“ Marx & Engels, Manifest der Kommunistischen Partei, 1848 165 Jahre nachdem es geschrieben wurde, ist dieses Zitat nach wie vor relevant. Es erlaubt die Situation zu verstehen, in der sich das Proletariat und die breiten Volksmassen aller Länder wiederfinden, unabhängig davon, wer die Regierung führt: sie leben unter einer verdeckten Diktatur, sei es eine bürgerlich-demokratische oder eine brutale. Die imperialistische Bourgeoisie strebt immer nach der maximalen Rate an Profit; sie benutzt die Krise als Vorwand um dieses Ziel durch die Restrukturierung der Produktion zu erreichen. Gleichzeitig versuchen die herrschenden Klassen in den unterdrückten Ländern ihre Möglichkeiten zur Erhöhung ihres Anteils am geschaffenen Mehrwert zu erhalten oder gar zu verbessern. Die Restrukturierung betrifft alle Länder; für die Arbeiter/innenklasse und die Massen bedeutet sie die Verlagerung großer Industrien: Betriebsschließungen, Lohnkürzungen, Arbeitslosigkeit, Schulden, Verarmung, etc. Dort aber wo neue Betriebe eröffnet werden, bedeutet die Restrukturierung meist Landraub, Enteignung der lokalen Bäuer/innen, rasende Ausbeutung, Niedrigstlöhne, Zerstörung der Umwelt, etc. Die herrschenden Klassen benutzen den Staatsapparat zur Unterdrückung der Kämpfe des Proletariats und um das Proletariat und die Massen vom Revoltieren und Organisieren für die Revolution abzuhalten. Überall wird der Staat mehr und mehr zum Polizeistaat, der die Bevölkerung in Überwachung und Repression drängt. Ob der “linke” oder der rechte Teil der Bourgeoisie, keiner von beiden hat die Möglichkeit die Krise zu lösen. Die Fortdauer der Krise bereitet den Boden für den Faschismus; der Faschismus marschiert unter Verkleidungen immer weiter voran. Er baut sich Schritt für Schritt über populistische Demagogie auf, und verlässt sich dabei auf die Wirtschaftskrise. Gleichzeitig taucht, aufgrund des Konkurrenzkampfes zwischen den verschiedenen monopolistischen Blöcken, die Frage der Neuaufteilung der Märkte, und damit zusammenhängend auch neuer Kriege, immer deutlicher am Horizont auf. Der Klassencharakter des Staates ist die zentrale Frage. Die Form die er annimmt, hängt bloß von den jeweiligen Umständen ab. Der erste Zweck des Staates ist es, den Interessen der herrschenden Klasse zu dienen, also jener der imperialistischen Bourgeoisie und/oder, in den unterdrückten Nationen, der komprador-bürokratischen Bourgeoisie sowie den Großgrundbesitzern – die schlicht eine kleine Minderheit sind, verglichen mit der großen Mehrheit an Frauen, Männern und Kindern, die sich weltweit der Ausbeutung ausgesetzt sehen. In der Krise wird das für die Massen klarer. Die zentrale Aufgabe einer jeden Revolution ist es, den alten Staatsapparat radikal zu zerstören und, danach, auf seinen Ruinen einen neuen und radikal anderen Staat, mit dem Ziel des Aufbaus des Sozialismus als Übergang zum Kommunismus, zu errichten. In anderen Worten: die Revolution ist die einzige Antwort auf die Krise! Heute rebellieren das Proletariat und die Massen in vielen Ländern[1]. Diese Rebellionen drücken sich in unterschiedlichen, verschiedenen Wegen aus: durch Generalstreiks, Kämpfe gegen hohe Preise, gegen Kündigungen, für das Recht auf Arbeit, durch Besetzungen von Häusern und brachliegendem Land, durch Jugendrebellionen gegen Polizeigewalt und ein Leben ohne Arbeit, durch Frauenkämpfe, usw. In den arabischen Ländern erlangen, nach den Aufständen denen eine revolutionäre Führung fehlte, die herrschenden Klassen im Namen der “Demokratie” wieder die Kontrolle über die Situation, gegen die Völker und gegen die Fortführung des revolutionären Prozesses, vollstrecken sie nach den gleichen Regeln die Ausbeutung. Der Fokus der Protestbewegungen wird durch imperialistische Interventionen, durch reaktionäre Kräfte, durch säkulare oder religiöse Reformisten verwirrt oder blutig zerschlagen. In den arabischen Ländern wird es, wie in allen anderen kolonialen und halbkolonialen Ländern auch, immer wichtiger die neudemokratische Revolution, als Teil der sozialistischen Revolution, zu entwickeln. In den imperialistischen Ländern, spiegelt die “Occupy-Bewegung” die massive Unzufriedenheit des Volkes wider, doch ändert sie das System in seiner Gesamtheit nicht tiefgehend. Diese proletarischen Kämpfe sind an und für sich nicht revolutionär, doch sie sind ein erster Schritt im Verständnis der Massen von der Notwendigkeit der Revolution. Bei alldem ist es wichtig, den Weg und die Illusionen in einen friedlichen Umschwung, Wechsel oder in betrügerische Wahlen zu demaskieren. Die heutigen Kommunist/innen (die Maoist/innen) müssen in diesen Kämpfen teilnehmen und sie nach und nach auch führen. Sie müssen die revolutionäre Kraft des Proletariats auf ideologischem, politischem und organisatorischem Feld aufbauen, dabei vor allem die grundlegendsten Werkzeuge der Revolution: eine Maoistische Kommunistische Partei, eine revolutionäre Einheitsfront und, in Übereinstimmung mit der jeweils besonderen Situation, eine bewaffnete Kraft. Wir müssen gegen Reformisten, Revisionisten und Opportunisten, die die Protestkämpfe mit versöhnlerischem Geist in die bestehenden Gewerkschaften und Massenorganisationen führen, kämpfen; Sie zeigen „Lösungen“ nur im bestehenden kapitalistischen und imperialistischen System auf, verbreiten Illusionen unter den Massen, wie jene, dass der friedliche Weg und Wahlen eine Lösung für das Proletariat und die Massen bieten würden mit der sie aus der Krise herauskämen. Die Kräfte sind ein Hindernis für die Ausweitung des Klassenkampfes und die Organisierung der Arbeiter/innenklasse und der Massen für die Revolution. Währenddessen benutzen Reaktionäre die Unterschiede in Herkunft oder Religion, benutzen Rassismus um das Proletariat, die Arbeiter/innenklasse und die Volksmassen zu spalten und als Trick um ihre eigene Herrschaft weiter zu bewahren. Überall müssen wir die Volkskriege, die derzeit als Speerspitze des Kampfes gegen die Krise des Imperialismus geführt werden, bekannt machen und unterstützen. Geführt durch die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch), leistet der Volkskrieg in Indien erfolgreichen Widerstand gegen den Feind und wächst auch immer weiter an. Der Volkskrieg auf den Philippinen unter Führung der KP Philippinen, die den Maoismus hochhält[2], dehnt sich ebenso weiter aus. In Peru geht es trotz der Aktionen einer liquidatorischen Strömung weiter. In der Türkei entwickelt sich unter Führung von Maoist/innen der revolutionäre Kampf in Übereinstimmung mit der Strategie des Volkskriegs. In weiteren Ländern sind neue Initiativen und Fortschritte in Vorbereitung. Wir müssen in einer Situation von ungleichmäßiger Entwicklung kämpfen um das kapitalistische System überall auf der Welt zu beenden und eine neue Welt, frei von Ausbeutung, Unterdrückung der Völker und tödlichen Kriegen, eine sozialistische und kommunistische Welt schaffen. Wir müssen daran arbeiten, die internationale Organisation der Kommunist/innen, beruhend auf dem Marxismus-Leninismus-Maoismus (MLM), wiederaufzubauen; wir müssen den MLM auf die heutige, konkrete Wirklichkeit anzuwenden verstehen und gemeinsam den Kampf für die Revolution und die Gründung einer Kommunistischen Internationale neuen Typs entwickeln. Es lebe der internationalistische 1. Mai! Es lebe der proletarische Internationalismus! Unterzeichnende Organisationen und Parteien: Kommunistische (maoistische) Partei Afghanistans Organisation der Arbeiter/innen Afghanistans (M-L-M) Kommunistische Partei Indiens (ML) [Naxalbari] Maoistische Kommunistische Partei - Frankreich Maoistische Kommunistische Partei - Italien Maoistische Kommunistische Partei Manipurs Maoistische Kommunistische Partei – Türkei/Nordkurdistan Revolutionäre Kommunistische Partei - Kanada Komitee zur Gründung der (maoistischen) Kommunistischen Partei - Österreich Maoistische Kommunistische Bewegung - Tunesien Maoistische Kommunistische Organisation – Tunesien Marxist/innen-Leninist/innen-Maoist/innen Marokkos Volkskampfkomitee Monolo Bello - Galizien Revolutionäre Praxis - Großbritannien Dem Volke dienen, Okzitanien (Französisch Staat) [1] Hierbei wollen wir vor allem den Kampf des Volkes und der Arbeiter/innenklasse in Griechenland hervorheben, der seit mehr als zweieinhalb Jahren gegen die Attacken der imperialistischen Kräfte, wesentlich Deutschland/Frankreich und die USA, gegen die Troika, anhält. Der entschlossene Kampf der Massen in Griechenland kann sich durchaus zu einem überaus wichtigen Punkt für den weiteren Weg der Klassenkämpfe, vor allem in Europa, entwickeln; ein Sieg über den Imperialismus ware ein großer Schritt für die revolutionären und Volksbewegungen auf der ganzen Welt. [KG (m)KP] [2] Wir meinen, dass die KP Philippinen einen großen revolutionären Krieg führt und viele Erfahrungen und Errungenschaften hat. Auf internationaler Ebene jedoch, praktiziert die KPP zunehmend eine Form der “Drei-Welten-Theorie”, welche wir nicht als kommunistische Strategie einschätzen. [KG (m)KP]

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