Samstag, 9. Dezember 2017

[Chiapas98] Südmexico-Soli-Newsletter: November-Dezember 2017

Südmexiko-Newsletter November-Dezember 2017
 
 
CHIAPAS
 
Bewaffnete Gruppen vertreiben Tausende Indigene in Chiapas
Am 24. und 25. November kam es zu massiven gewaltsamen Vertreibungen in mehreren Gemeinden des Landkreises von Chalchihuitán (Berichten zufolge mindestens 5000 Personen, vorwiegend Frauen und Kinder) und etwa 300 Personen aus dem Landkreis Chenalhó. Dahinter steht ein alter Landkonflikt, der von der Regierung nie gelöst wurde und nun wieder ausgebrochen ist. Die Bevölkerung, von bewaffneten Banden aus Chenalhó vertrieben, floh in die Berge und hat keinen Zugang zu Essen und medizinischer Versorgung, und die winterlichen Bedingungen verschärfen die humanitäre Krise. Zur Erinnerung: Am 22. Dezember jährt sich das Massaker von Acteál zum 20. Mal, die Täter sind alle auf freiem Fuss und die paramilitärischen Strukturen wurden nie entwaffnet.
Menschenrechtsorganisationen warnen vor einer vollständigen Eskalation des Konflikts.
Weiterlesen: https://amerika21.de/2017/11/190961/vertreibungen-indigene-chiapas-mexiko
 
Weitere Informationen vom Menschenrechtszentrum Frayba (auf Spanisch), inklusive Unterschriftenaktion, mit der die Regierung zum Handeln aufgefordert wird:
https://frayba.org.mx/alto-al-fuego-urgen-organizaciones-ante-emergencia-humanitaria/
Bericht von desinformemonos (auf Spanisch):
https://desinformemonos.org/riesgo-masacre-la-acteal-se-vive-chalchihuitan-chiapas-advierte-serapaz/
 
2. Ausgabe des von “ConCiencias por la Humanidad“ zum Thema «Die Wissenschaften angesichts der Mauer»
Die VI. Kommission der EZLN lädt zu diesem Treffen ein, das vom 26.-30.Dezember 2017 im Cideci/UniTierra in San Cristóbal de las Casas, Chiapas stattfindet. Bislang werden 51 WissenschaftlerInnen aus 7 Ländern daran teilnehmen.
Communiqué auf Deutsch: https://www.chiapas.eu/news.php?id=9574
Communiqué auf Spanisch: http://enlacezapatista.ezln.org.mx/2017/11/07/segunda-edicion-del-conciencias-por-la-humanidad-con-el-tema-las-ciencias-frente-al-muro/
 
Neuer Bischof in Chiapas
Stabwechsel in der Diözese San Cristóbal de Las Casas: Der bisherige Bischof Felipe Arizmendi Esquivel geht in den Ruhestand. Das wurde anfangs November im Vatikan bekannt. Der Dominikanerbischof war ein besonnener, aber hartnäckiger Verfechter der Rechte der indigenen Bevölkerung in Chiapas. In den ersten Jahren des zapatistischen Aufstands hatte Arizmendis Vorgänger, Bischof Samuel Ruiz, zwischen der EZLN und der Regierung zu vermitteln versucht.
http://de.radiovaticana.va/news/2017/11/03/mexiko_neuer_bischof_in_chiapas/1346685
 
 
OAXACA
 
Spenden für Erdbebenopfer – Stand der Dinge
Wir sammeln nach wie vor für die Erdbebenopfer, und Geld für den Wiederaufbau wird weiterhin benötigt. Die genauen Angaben für die Schweiz findet ihr im Newsletter vom 30. September.
https://www.chiapas.eu/news.php?id=9594
 
 
GUERRERO
 
Aktionen zum Jahrestag des Verschwindenlassens der 43 Studenten in Mexiko
Eltern der Verschwundenen, Kommilitonen und Aktivisten fordern Aufklärung und Gerechtigkeit. CIDH und Vereinte Nationen drängen Regierung zum Handeln.
Weiterlesen: https://amerika21.de/2017/09/185963/3-jahre-ayotzinapa
 
Vertuschung statt Aufklärung
Auch 3 Jahre nach dem Verschwindenlassen der 43 Studenten von Ayotzinapa hält die mexikanische Regierung an ihrer Version der Wahrheit fest.
Pressemitteilung der Deutschen Menschenrechtskoordination Mexiko und der Weltorganisation gegen Folter:
http://www.mexiko-koordination.de/52-tagung-2015/171-pressemitteilung-der-deutschen-menschenrechtskoordination-mexiko-vertuschung-statt-aufklaerung.html
 
Deklaration des Nationalen Indigenen Kongresses und des Indigenen Regierungsrates anlässlich des 3. Jahrestages des Verschwindens der 43 Studenten der Normal Rural Isidro Burgos in Ayotzinapahttps://www.chiapas.eu/news.php?id=9501
 
Drei Jahre nach Ayotzinapa von José Luis Avendaño C.
 https://www.npla.de/poonal/drei-jahre-nach-ayotzinapa/
 
Regierung zeigt kein Interesse am Schicksal der 43 aus Ayotzinapa: https://www.npla.de/poonal/regierung-zeigt-kein-interesse-am-schicksal-der-43-aus-ayotzinapa/
 
Infografik zu den Ereignissen des Verschwindenlassens der Ayotzinapastudenten
Zwei verdiente Non-Profit-Organisationen haben alle öffentlich zugänglichen Materialien – Untersuchungsberichte, Videoaufnahmen, Telefonverbindungen, Zeugenaussagen – zusammengetragen, ausgewertet und auf das Internetportal "Ayotzinapa. Una cartografía de la violencia" veröffentlicht.
Gleich der erste Klick (Modelos interactivos) erinnert an die Serie "CSI Vegas". Jede Person, jedes Fahrzeug, einfach jedes Detail zu den Vorgängen in der Nacht von 26. auf 27. September wurde medial aufbereitet.
http://derstandard.at/2000065107744/Ayotzinapa-Korruption-in-Mexiko-hat-einen-Namen
Auf Englisch und Spanisch „Ayotzinapa. Una cartografía de la violencia": http://www.plataforma-ayotzinapa.org/
 
Facing Peace über Mexiko
Die vor drei Jahren gewaltsam verschwundenen 43 Studenten in Ayotzinapa, Mexiko, sind bis heute nicht aufgetaucht. Das aktuelle Facing Peace widmet sich dieser Problematik und enthält Beiträge der ehemaligen Freiwilligen Zaida Haener und Cyrill Wunderlin.
http://www.peacebrigades.ch/fileadmin/user_upload/documents/facing_PEACE_pbi/1709_facingpeaceD_web.pdf
 
 
MEXIKO – LANDWIRTSCHAFT UND INDIGENE RECHTE
 
Stimmen der Wut und des Widerstands
2 Beiträge von onda-Info: Wenige Tage vor dem schlimmen Erdbeben wurde in Mexiko eine Frau ermordet – eine von sieben, jeden Tag. Mexikanische Radiomacherinnen haben in einer Reportage Stimmen im Gedenken an Mara Castilla gesammelt; Stimmen der Wut und des Widerstands.
Mexiko ist auch ein wichtiger Markt für europäische Unternehmen. Gerade wird an einer Neuauflage des Handelsabkommens mit der EU gefeilt. Und was aus den intransparenten Verhandlungen durchsickert, lässt nichts Gutes erahnen – vor allem nicht für mexikanische Kleinbäuerinnen und Kleinbauern.
Onda-Info anhören: https://www.npla.de/podcast/onda-info-417/
 
Trotz Verbot: Genmais in Tortillas: https://www.npla.de/poonal/trotz-verbot-genmais-in-tortillas/
 
Genehmigungen von Gensoja-Anbau in Mexiko zurückgezogen
In einer völlig überraschenden Entscheidung hat das mexikanische Landwirtschafts-ministerium die im Juni 2012 dem US-amerikanischenMonsanto-Konzern erteilte Genehmigung für die kommerzielle Aussaat von Gensoja in den sieben Bundesstaaten Tamaulipas, San Luis Potosí, Veracruz, Chiapas, Campeche, Yucatán und Quintana Roo widerrufen. Hintergrund dieses Entscheids, der bereits im September gefasst wurde, ist, dass Gensoja auf Flächen angebaut wurde, für welche es keine Genehmigung gab, und es wurde eine Gensoja-Sorte gefunden, die nicht einmal beantragt wurde.
 
Gensoja im Honig: Maya-Imkerinnen schlagen Alarm
Urwaldzerstörung, Monokultur und Spritzmittel - eine gefährliche Mischung für die Bienen und für die Existenzgrundlage von mindestens 25.000 Maya-Familien, die einen Grossteil ihres Einkommens mit der Imkerei erzielen.
http://www.br.de/radio/bayern2/sendungen/notizbuch/gensoja-honig-mexiko-100.html
 
Die Neuverhandlungen des Abkommens EU/Mexiko
Mexiko ist ein wichtiger Markt für europäische Unternehmen. In erster Linie allerdings als Durchgangsstation auf dem Weg in den noch viel attraktiveren US-amerikanischen Markt. Durch das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA kommen auch europäische Firmen, die in Mexiko produzieren, in den Genuss zollfreier Exporte in den Norden. Doch da US-Präsident Donald Trump NAFTA nun neu verhandelt, ist unklar wie es damit in Zukunft weitergehen wird. Auch vor diesem Hintergrund treiben die Europäische Union und Mexiko die Neuauflage ihres eigenen bestehenden Handelsabkommens voran. Und was aus den intransparenten Verhandlungen heraussickert, lässt nichts Gutes ahnen.
Podcast: https://www.npla.de/podcast/freie-fahrt-fuer-europaeische-unternehmen-die-neuverhandlungen-des-abkommens-eumexiko/
 
Mexiko genehmigte Megaprojekte ohne nötige Zustimmung von Ureinwohnern
Oxfam und Serapaz haben eine Studie aufgrund zunehmender sozialer und politischer Konflikte sowie Berichten über Umwelt- und Gesundheitsschäden in drei Regionen in Auftrag gegeben. Es geht dabei um die Autobahn zwischen Toluca und Naucalpan in der indigenen Gemeinde Xochicuautla Bundesstaat México, um einen internationalen Flughafen in der Gemeinde Atenco und den Anbau von Gensoja in der indigenen Gemeinde Los Chenes, Campeche. Nach zahlreichen Treffen mit Betroffenen und Regierungsvertretern sowie einer Recherche vor Ort ist Madariaga Cúneo zum Schluss gekommen, dass alle drei Megaprojekte von dem mexikanischen Staat genehmigt wurden, ohne vorher die betroffenen Gemeinden hinzugezogen zu haben. Die Projekte seien daher womöglich gegen den Willen der Bevölkerung umgesetzt worden. Sie hätten zudem Auswirkungen auf die Naturressourcen der Gemeinden.
https://amerika21.de/2017/11/189467/megaproyekte-mexiko-ureinwohner
 
UN-Sonderbeauftrage für Rechte indigener Völker besucht Mexiko
In der abschliessenden Pressekonferenz stellte Tauli-Corpuz einen Bericht mit ersten Ergebnissen ihres Besuches vor. Dabei beklagte sie, dass Indigene in Mexiko weiterhin stark von Exklusion, Diskriminierung und fehlender Rechtsdurchsetzung betroffen sind. Obwohl im Artikel 2 der mexikanischen Konstitution die Autonomie und Selbstbestimmung der indigenen Völker verankert ist, werden sie im Alltag nicht beachtet. Die mexikanische Regierung missachte bestimmte Maßnahmen zum Schutz indigener Rechte, hiess es in dem Fazit. Weiterlesen: https://amerika21.de/2017/11/190382/un-sonderbeauftragte-mexiko
 
Bauern in Mexiko protestieren gegen Agrarpolitik der Regierung
Derzeit sind die staatlichen Agrarsubventionen um 35 Prozent gekürzt. Es sind vor allem die Unterstützungen für die Nutzung von Technologie und für den Anbau von Mais und Bohnen, die sehr stark eingeschränkt wurden. Die Folgen dieser Politik sind hohe Preise für diese Grundnahrungsmittel der mexikanischen Bevölkerung. Sie prangerten auch an, dass zahlreiche Häuser auf dem Land aufgrund des Erdbebens zerstört sind und von staatlicher Seite kaum Unterstützung komme. "80 Prozent der Hilfe kam von der Zivilbevölkerung, nur 20 Prozent hat die mexikanische Regierung übernommen", so die FAC- Mitglieder. Die "Frente Auténtico del Campo" (FAC) fordert auch, die Klauseln zum Agrar-Thema im Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada (Nafta) zu streichen. Dieses Abkommen begünstigt auf Grund der niedrigen Löhne in Mexiko nur die USA und Kanada. 
https://amerika21.de/2017/10/186542/proteste-agrarpolitik-mexiko
 
 
MEXIKO – SPUREN DER GEWALT
 
Der Krieg als Geschäft in Kolumbien und Mexiko
Hinter den Begriffen Sicherheit, Befriedung und Kampf gegen den Drogenhandel steht das Milliardengeschäft mit Waffen. Seitdem die mexikanische Regierung dem Drogenhandel den Krieg erklärt hat, wuchs das Waffengeschäft in aussergewöhnlichem Umfang an. Die hauptsächlichsten Waffenverkäufer an die mexikanische Regierung sind: Sig Sauer und Heckler und Koch (Deutschland), Colt Defense, Glock Inc., US Ordenance Inc., Trijicon Inc. (USA). Der Waffenhandel ist eines der grössten Probleme für Mexiko, denn es befindet sich schon unter den Ländern mit den höchsten Indizes von Tötungsdelikten mit Feuerwaffen und übertrifft dabei sogar die USA. 
https://amerika21.de/analyse/188729/krieg-geschaeft-mexiko-kolumbien
 
Mutmasslicher Drahtzieher von Migranten-Massaker in Mexiko gefasst
Die mexikanische Polizei hat einen mutmasslichen Drahtzieher des Massakers an 72 Migranten im Jahr 2010 gefasst. Der Verdächtige soll der örtliche Anführer des Verbrechersyndikats Los Zetas sein.
https://www.nzz.ch/international/mutmasslicher-drahtzieher-von-migranten-massaker-in-mexiko-gefasst-ld.1328730
 
2017 wird gewaltsamstes Jahr in der Geschichte von Mexiko: Erstes Quartal 2017 gewalttätigstes seit Aufzeichnung – auch US-amerikanische Drogenbehörden verantwortlich
Laut einem Bericht des Innenministeriums sind in Mexiko in den ersten neun Monaten dieses Jahres 18.505 Mordfälle registriert worden. Damit ist die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 23 Prozent gestiegen. Mit 1.726 gemeldeten Fällen ist Guerrero der Bundesstaat mit den meisten vorsätzlichen Tötungen, gefolgt von Baja California mit 1.524 und Chihuahua mit 1.153. Hinzu kommen 866 gemeldete Entführungen und 4.315 Erpressungen. Schon mit diesen offiziellen Zahlen wird das Jahr 2017 das gewaltsamste in der Geschichte des Landes werden.
https://amerika21.de/2017/11/188968/gewalt-mexiko-geht
 
Vorsitzender von staatlicher Menschenrechtskommission erschossen – Gewalt eskaliert weiter
In Mexiko ist erstmals ein staatlicher Ombudsmann ermordet worden. Mehrere bisher unbekannte TäterInnen schnitten am 20. November dem Fahrzeug, in dem Silvestre de la Toba Camacho mit seiner Familie fuhr, mit ihrem Auto den Weg ab und erschossen in der Landeshauptstadt La Paz den Präsidenten der Staatlichen Menschenrechtskommission des Bundesstaates Baja California Sur.
https://www.npla.de/poonal/vorsitzender-von-staatlicher-menschenrechtskommission-erschossen-gewalt-eskaliert-weiter/
 
 
MEXIKO - MEDIENSCHAFFENDE UNTER BESCHUSS
 
Fotoreporter Daniel Esqueda Castro ermordet in Mexiko aufgefunden
Nach Angaben von NGOs wie Reporter ohne Grenzen und dem Committee to Protect Journalists (CPJ) zählt Mexiko weltweit zu den Ländern, in denen die Pressefreiheit am stärksten bedroht ist. In kaum einem Land werden mehr Journalisten ermordet als in Mexiko. Esqueda Castro ist laut CPJ einer von 14 Journalisten, die allein im Verlauf dieses Jahres verschwunden oder ermordet worden sind. Vor allem im Zusammenhang von Berichterstattung über das organisierte Verbrechen und die Korruption staatlicher Institutionen kommt es immer wieder zur Bedrohung und Ermordung von Pressevertretern. Fast alle dieser Delikte bleiben unaufgeklärt.
https://amerika21.de/2017/10/186943/fotoreporter-mexiko-ermordet
 
Weiterer Schritt zur Kriminalisierung der Community-Radios
Der Radio- und Fernsehausschuss der mexikanischen Abgeordnetenkammer verwarf am 23. November mit deutlicher Mehrheit Einwände von Jan Jarab, dem Repräsentanten des UNO-Hochkommissariats für Menschenrechte in Mexiko zur beabsichtigten Reform des Telekommunikationsgesetzes und den implizierten Änderungen im Strafgesetzbuch.
Der Gesetzesentwurf sieht anstelle administrativer Strafen Haft von zwei bis sechs Jahren für Betreibende von Community-Radios vor, die das Radiospektrum ohne Genehmigung oder Konzession nutzen.
https://www.npla.de/poonal/weiterer-schritt-zur-kriminalisierung-der-community-radios/
 
 
HINWEISE
 
Di, 5. Dez., El Salvador: 30 Jahre Haft für Fehlgeburt. Maja Hess und Anja Ibkendanz diskutieren die Folgen des absoluten Abtreibungsverbots in El Salvador und lassen über Filmclips Betroffene zu Wort kommen.
Eine Veranstaltung von medico international schweiz und Solidar Suisse im Rahmen der Kampagne *16 Tage gegen Gewalt an Frauen*. 19 Uhr, Photobastei, Sihlquai 125, 8005 Zürich. Mehr Infos: www.medicointernational.ch/aktuell/veranstaltungen.html?acm=26_135
 
6. – 10. Dezember: Human Rights Film Festival Zürich: Filme im Riffraff und Kosmos
Programm: http://www.humanrightsfilmfestival.ch/
 
Film: „Mexiko: Gerechtigkeit für die Opfer“.
Die Sendung (52 min.) wird am 6. Dezember um 10:25 Uhr wiederholt und ist noch bis Januar 2018 unter dem folgenden Link in der ARTE-Mediathek abrufbar:
https://www.arte.tv/de/videos/070826-000-A/mexiko-gerechtigkeit-fuer-die-opfer/
Es geht um das gewaltsame Verschwindenlassen von Menschen in Mexiko, v.a. im Bundesstaat Coahuila. Protagonisten sind u.a. Michael Chamberlain, Bischof Raúl Vera und Jorge Verástegui. Auch wenn am Ende offen bleibt, ob die Initiatoren mit ihrer zweiten Eingabe vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag Erfolg haben werden, bietet die Dokumentation eindrucksvolle Einblicke in den Kampf um Gerechtigkeit.
Franz. Produktion von André Chandelle und Patrick Remacle.
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