Samstag, 10. August 2013

Querflöte, Violine und Feldjäger

IMI-Standpunkt 2013/035 - in: Neues Deutschland, 31.07.2013 Gruppe »Lebenslaute« spielt gegen Gefechtsübungszentrum auf von: Michael Schulze von Glaßer | Veröffentlicht am: 31. Juli 2013 Vorbemerkung der Informationsstelle Militarisierung: Wir dokumentieren im Folgenden einen Artikel unseres Beirats Michael Schulze von Glaßer über den Aktionstag gegen das Gefechtsübungszentrum in der Altmark. Gipfel der Repression gegen diesen Aktionstag war die Umstellung des Camps durch dutzende Polizeifahrzeuge und die Beschlagnahme des Fahrzeugs, mit dem unser Beirat angereist und am Aktionstag unterwegs war. Über diese Beschlagnahmung legte die Polizei selbst eine Spur von dem Brandanschlag in Havelberg zum War Starts Here Camp, die sie gegenüber der Presse früh und bei jeder Gelegenheit betonte (ob es eine „heiße“ Spur sei, könne die Polizei noch nicht sagen, so etwa der MDR in seiner Berichterstattung). Wir halten dies für einen äußerst plumpen und billigen Versuch von Polizei und Staatsanwaltschaft, engagierten Journalismus und antimilitaristische Strukturen einzuschüchtern, auszuforschen und zu kriminalisieren. Die Gründe, mit denen die Beschlagnahme des Fahrzeuges angeordnet wurde und die zur Umstellung des Camps und einer völlig unangemessenen Eskalation geführt haben, sind hanebüchen und eines Rechtsstaats unwürdig. Ganz offensichtlich werden die Ermittlungen politisch geführt mit dem Ziel, antimilitaristische Proteste zu delegitimieren. Eine Nachtwanderung über einen Truppenübungsplatz der Bundeswehr, die Flucht vor einem Helikopter, ein klassisches Konzert vor Feldjägern und Polizei sowie ein beschlagnahmtes Auto – ein persönlicher Bericht vom Aktionstag gegen das Gefechtsübungszentrum »Altmark« der Bundeswehr. »Militärischer Sicherheitsbereich« ist auf dem Schild neben einer Schranke im Norden des Gefechtsübungszentrums (GÜZ) »Altmark« der Bundeswehr zu lesen. Unbefugten ist das Betreten des Geländes unter Strafe verboten. Hier wird Europas modernstes Trainingszentrum für Soldaten entstehen. Dann soll das Militär noch besser für Interventionen ausgebildet werden können. Es ist etwa 2 Uhr nachts als ich am vergangenen Samstag mit einer Gruppe Friedensaktivisten neben dem Schild am GÜZ stehe. Der Mond scheint hell durch die Bäume, es ist warm. Die Gruppe, mit der ich unterwegs bin, besteht aus elf Personen im Alter zwischen 20 und 75 Jahren. Sie wollen in dieser Nacht die ehemalige Ortschaft Salchau auf dem Gelände des GÜZ erreichen, um gegen die Einrichtung zu protestieren. Die Gruppe ist mit mehreren Autos Freitagnacht um 23 Uhr aus dem »War starts here«-Protest-Camp nördlich von Magdeburg gestartet. Ich begleite sie als Journalist. Schon am Camp-Ausgang leuchteten herumstehende Polizisten die Nummernschilder an. Kurze Zeit später wurde der Tross von Polizei-Bullis und mutmaßlich zivilen Polizeifahrzeugen verfolgt. An einer roten Ampel konnte die Polizei abgehängt werden. Eilig ging es in ein Dorf und dort in einen Feldweg: »Schnell, Lichter aus«, flüsterte jemand. Die Polizei, die durch die Ortschaft streifte, fand die Gruppe nicht. Um ein Uhr setzten wir die Fahrt fort. Es rumpelte im Auto, als ich beim Ort Vollenschier hinter den Aktivisten her mehrere Kilometer in einen Wald fuhr, große Stöcke barsten unter den Rädern des Autos. Direkt neben dem GÜZ stellten wir eine Stunde später die Fahrzeuge ab. Von nun an geht es voll bepackt zu Fuß weiter. Rund eine Stunde gehen wir mit Ruck- und Schlafsäcken durch den Wald, dann hören wir zum ersten Mal ein leises Rotorengeräusch, das langsam lauter wird. »Schnell in den Wald!«, ruft jemand aus der Gruppe. Ich sehe die Silhouette des unbeleuchteten Hubschraubers: »Hat er uns gesehen?«, fragt jemand. »Der hat sicher eine Wärmebildkamera«, antwortet ein anderer. Ein, zwei, drei, unzählige Kreise zieht der Hubschrauber über unseren Köpfen. Wenn er weiter weg ist, eilt die Gruppe immer einige hundert Meter voran und versteckt sich wieder. So geht es eine ganze Weile – bis der Hubschrauber seine Signallichter einschaltet und abzieht. Erleichterung. Es geht weiter. Durch Wälder, über Wege, durch die Heidelandschaft auch mal querfeldein. Die Sonne geht langsam auf, es sind nun fast zwanzig Kilometer, die ich mit der Gruppe gelaufen bin. »Dahinten bewegt sich was!«, ruft jemand. In der Ferne sind Soldaten zu sehen. Wir legen uns in das hohe, feuchte Gras am Wegesrand rund 300 Meter vor Salchau. Der Lärm anrückender Fahrzeuge ist zu hören. Stimmen. Werden sie uns entdecken? »Das schaffen wir nicht mehr, lasst uns hier die Aktion machen, die finden uns sowieso«, schlägt einer flüsternd vor – und alle stehen auf. Da ist es schon zu spät. »Liegen bleiben! Nicht aufstehen!«, schreit ein aufgeregter Feldjäger energisch, doch er wird ignoriert. Drei Musiker der Gruppe »Lebenslaute« holen Akustikgitarre, Querflöte und Violine heraus und beginnen zu musizieren. Andere aus der Aktionsgruppe breiten ein Transparent aus. Eine seltsame Situation ist das: auf der einen Seite der warme Sonnenaufgang und sanfte klassische Musik. Direkt daneben bewaffnete Feldjäger mit Hunden und ein vollbesetzter Panzer im Hintergrund. Die Lage bleibt ruhig, die Feldjäger haben die Polizei informiert, die nach einigen Minuten mit einem halben Dutzend Fahrzeugen anrückt. Es ist etwa 7 Uhr, als die Polizei die Personalien aufnimmt. Die Stimmung ist entspannt. Für die Aktivisten gibt es Platzverweise, und auch ich werde von den Beamten vom GÜZ-Gelände gebracht. Um die Mittagszeit treffen wir erschöpft im Camp ein – erst einmal ausruhen und das Erlebte verarbeiten. Doch zu früh gefreut. Am späten Nachmittag dieses Samstags wird das »War starts here«-Camp von einem Polizeiaufgebot umstellt. Ziel der Ermittlung ist ein Auto – mein Auto! Es habe in der Nacht einen Brandanschlag gegen Bundeswehrfahrzeuge im etwa 70 Kilometer vom Camp entfernten Havelberg gegeben, erklärt mir jemand. Das Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt hat den Verdacht, dass mein Auto etwas mit dem Anschlag zu tun hat. Obwohl ich mich vor der Polizei als Pressevertreter zu erkennen gebe, wollen die Beamten das Auto nach Spuren durchsuchen. Auch mein Handy und einen Laptop darf ich nicht mehr aus dem Auto nehmen. Ich bin unschuldig und kann doch nichts dagegen machen. Mit einem Abschleppfahrzeug wird das Auto abtransportiert – und ich bleibe ohne Fahrzeug und ohne Telefon zurück. Am Sonntag soll mein Wagen, der immer noch in Polizeigewahrsam ist, vom LKA untersucht worden sein – ohne Ergebnisse. Die BILD-Zeitung titelte dennoch: »Polizei beschlagnahmt verdächtiges Auto«.

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