JETZT ERST RECHT
In die Offensive für Menschenrechte und gegen
Faschismus
Demonstration Do 28.9. um 16.30 Uhr Rathaus
Trier
... für Menschenrechte und gegen Faschismus
Wir sind entsetzt darüber, dass eine offen rechtsradikale bis faschistische Partei bei der Bundestagswahl mit fast 13% zur drittstärksten Kraft werden konnte.
Ermöglicht wurde das auch dadurch, dass Parteien die sich in der Mitte oder auch links der Mitte einordnen nach rechts gezogen sind. Sie haben sich ihre Themen von der AfD diktieren lassen. Deren rassistischen Unterstellungen wurden bedient. Es wurde zwar viel über innere Sicherheit geredet, aber viel zu wenig über soziale Gerechtigkeit.
Im Ergebnis drohen jetzt noch mehr Sammelabschiebungen nach Afghanistan, das Ende des Familiennachzugs, eine Obergrenze für ankommende Flüchtende, ein Rollback bei der Gleichberechtigung, eine ökologisch katastrophale Energiepolitik, zunehmende Diskriminierung von Alleinerziehenden, Regenbogenfamilien oder Menschen mit Behinderung und noch viele andere Widerlichkeiten.
Der Wahlerfolg der AfD verschafft ihr jede Menge neue Machtpositionen und Gelder, die Verwendung finden könnten, um die rechte Szene und ihre Organisationen weiter zu stärken.
Die AfD attackiert schon jetzt Akteur*innen einer aktiven Zivilgesellschaft, Vereine und NGOs. Bundesweit sind das zum Beispiel Initiativen gegen Rechts, Pro Asyl oder Gruppen, die eigenständig Seenotrettung im Mittelmeer organisieren. Hier vor Ort greifen sie etwa den sozialistischen Jugendverband "Die Falken" oder den Verein "Für ein Buntes Trier" an. Am Donnerstag wird im Stadtrat ein Antrag der AfD gegen das "Bunte Trier" verhandelt.
Das werden wir so nicht hinnehmen! Was können wir noch tun ?
Unsere Antwort muss Solidarität mit allen Betroffenen sein - in Form von tatkräftigem Widerstand gegen jede Politik der Ausgrenzung. Wir dürfen uns gerade jetzt nicht ohnmächtig machen lassen, nicht in Frustration und Zynismus verfallen. Und wir dürfen gerade dann nicht sprachlos werden, wenn die Grenzen des Sagbaren immer weiter ins Unmenschliche verschoben werden. Stattdessen gilt es aufzustehen um die Menschenrechte gegen rechte Angriffe zu verteidigen und eine wirklich solidarische Gesellschaft zu erkämpfen.
Die Abgrenzung von den Postionen der AfD muss konsequenter erfolgen, und zwar auch auf der Straße - es reicht einfach nicht, nur auf facebook "like" zu drücken. Und was viele Politiker*innen angeht: Entsetzten Wortbeiträgen nach der Wahl müssen auch Taten folgen. Eine Veränderung der Parteiprogramme und Gesetzesvorhaben ist dringend notwendig! Es kann nicht sein, dass eigentlich linke Parteien für eine "humane" Abschiebepolitik eintreten oder Asylrechtsverschärfungen durch's Parlament pauken, die ihren eigenen Menschenrechtsbeauftragten zum Rücktritt veranlassen - alles in dem irregeleiteten Bestreben, einer rechtsextremen Partei Wähler*innen abzujagen. Gerade so werden sie der AfD nämlich in die Arme getrieben.
Wenn du nicht bereit bist den Rechtsruck stillschweigend hinzunehmen, schließ dich uns an.
Wir treffen uns am Donnerstag um 16.30 vor dem Rathaus und laufen von dort durch die Stadt bis zum Bahnhof.
Wer es nicht bis 16.30 Uhr schafft, kann noch bis 18.00 Uhr zum Rathaus kommen oder um 19.00 Uhr zur Abschlusskundgebung am Bahnhof.
Es reicht schon lange...gehen wir gemeinsam in die Offensive!
Wir sind entsetzt darüber, dass eine offen rechtsradikale bis faschistische Partei bei der Bundestagswahl mit fast 13% zur drittstärksten Kraft werden konnte.
Ermöglicht wurde das auch dadurch, dass Parteien die sich in der Mitte oder auch links der Mitte einordnen nach rechts gezogen sind. Sie haben sich ihre Themen von der AfD diktieren lassen. Deren rassistischen Unterstellungen wurden bedient. Es wurde zwar viel über innere Sicherheit geredet, aber viel zu wenig über soziale Gerechtigkeit.
Im Ergebnis drohen jetzt noch mehr Sammelabschiebungen nach Afghanistan, das Ende des Familiennachzugs, eine Obergrenze für ankommende Flüchtende, ein Rollback bei der Gleichberechtigung, eine ökologisch katastrophale Energiepolitik, zunehmende Diskriminierung von Alleinerziehenden, Regenbogenfamilien oder Menschen mit Behinderung und noch viele andere Widerlichkeiten.
Der Wahlerfolg der AfD verschafft ihr jede Menge neue Machtpositionen und Gelder, die Verwendung finden könnten, um die rechte Szene und ihre Organisationen weiter zu stärken.
Die AfD attackiert schon jetzt Akteur*innen einer aktiven Zivilgesellschaft, Vereine und NGOs. Bundesweit sind das zum Beispiel Initiativen gegen Rechts, Pro Asyl oder Gruppen, die eigenständig Seenotrettung im Mittelmeer organisieren. Hier vor Ort greifen sie etwa den sozialistischen Jugendverband "Die Falken" oder den Verein "Für ein Buntes Trier" an. Am Donnerstag wird im Stadtrat ein Antrag der AfD gegen das "Bunte Trier" verhandelt.
Das werden wir so nicht hinnehmen! Was können wir noch tun ?
Unsere Antwort muss Solidarität mit allen Betroffenen sein - in Form von tatkräftigem Widerstand gegen jede Politik der Ausgrenzung. Wir dürfen uns gerade jetzt nicht ohnmächtig machen lassen, nicht in Frustration und Zynismus verfallen. Und wir dürfen gerade dann nicht sprachlos werden, wenn die Grenzen des Sagbaren immer weiter ins Unmenschliche verschoben werden. Stattdessen gilt es aufzustehen um die Menschenrechte gegen rechte Angriffe zu verteidigen und eine wirklich solidarische Gesellschaft zu erkämpfen.
Die Abgrenzung von den Postionen der AfD muss konsequenter erfolgen, und zwar auch auf der Straße - es reicht einfach nicht, nur auf facebook "like" zu drücken. Und was viele Politiker*innen angeht: Entsetzten Wortbeiträgen nach der Wahl müssen auch Taten folgen. Eine Veränderung der Parteiprogramme und Gesetzesvorhaben ist dringend notwendig! Es kann nicht sein, dass eigentlich linke Parteien für eine "humane" Abschiebepolitik eintreten oder Asylrechtsverschärfungen durch's Parlament pauken, die ihren eigenen Menschenrechtsbeauftragten zum Rücktritt veranlassen - alles in dem irregeleiteten Bestreben, einer rechtsextremen Partei Wähler*innen abzujagen. Gerade so werden sie der AfD nämlich in die Arme getrieben.
Wenn du nicht bereit bist den Rechtsruck stillschweigend hinzunehmen, schließ dich uns an.
Wir treffen uns am Donnerstag um 16.30 vor dem Rathaus und laufen von dort durch die Stadt bis zum Bahnhof.
Wer es nicht bis 16.30 Uhr schafft, kann noch bis 18.00 Uhr zum Rathaus kommen oder um 19.00 Uhr zur Abschlusskundgebung am Bahnhof.
Es reicht schon lange...gehen wir gemeinsam in die Offensive!
-- Arbeitsgemeinschaft Frieden e.V. Trier Pfützenstraße 1 - D - 54290 Trier Telefon AGF-Büro: 0651 9941017 Weltladen: 9941016 Fax: 0651 9941018 Email: buero@agf-trier.de www.agf-trier.de Facebook: AG Frieden Trier
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