Opération Sentinelle

IMI-Analyse 2017/36

Wie Frankreichs Anti-Terror-Krieg nach Hause kommt

von: Sven Wachowiak | Veröffentlicht am: 30. August 2017

 

I. Die „Opération Sentinelle“ im Visier
Seit Januar 2015 läuft in Frankreich der inländische Anti-Terror-Einsatz „Opération Sentinelle“ (zu Deutsch: Wache bzw. Wachposten). Zwischen 7.000 und 10.000 Soldaten, je nach Gefährdungslage, sollen potentielle Anschlagsziele und Risikozonen im städtischen Raum schützen; dabei soll ihre alleinige Präsenz gemäß der vom Verteidigungsministerium ausgegebenen Devise „Protéger, dissuader, rassurer“ (Schützen, abschrecken, beruhigen) zur Stärkung des allgemeinen Sicherheitsgefühls beitragen.
Ein solcher Inlandseinsatz ist in Frankreich kein Novum. Bereits zwischen 1986 und 1987 fand ein ähnlicher Einsatz statt, die Operation „Garde aux frontières“, in deren Rahmen 2.000 Soldaten für die Dauer von drei Monaten zum Schutz der Grenzen beordert wurden. Angeordnet wurde der Einsatz im September 1986 vom damaligen Präsidenten Francois Mitterand auf dem Höhepunkt einer Anschlagsserie – 13 Attacken zwischen Februar 1985 und September 1986 – die mit dem Bombenanschlag in der Rue de Rennes, bei dem sieben Menschen getötet und 55 verletzt wurden, ihren Höhepunkt fand.
Die aktuelle „Opération Sentinelle“ ist im Grunde genommen die Ausweitung eines ständigen Einsatzes im Rahmen des französischen Anti-Terror-Plans „Vigipirate“, welcher seit 1991[1] offiziell zum Ziel hat, die Sicherheitskräfte des Innenministeriums beim Schutz als gefahrenanfällig eingestufter Zonen und Orte zu unterstützen. Die Dimension des Sentinelle-Einsatzes ist jedoch eine völlig andere, da das Kontingent innerhalb von nur wenigen Tagen von durchschnittlich 750 Soldat_innen auf 10.000 auf dem gesamten Staatsgebiet hochgesetzt wurde – eine bereits im Weißbuch 2008 für entsprechende Fälle vorgesehene Maximalzahl, welche 10% der Gesamttruppenstärke des französischen Heeres bzw. 15% ihrer Einsatzkräfte entspricht; zum ersten Mal seit Ende des Kalten Krieges übersteigt damit die Gesamtzahl der im Inland eingesetzten Heereskräfte die Zahl jener im Auslandseinsatz. Die oftmals gezogene Parallele zum Algerienkrieg erschöpft sich nicht allein in der numerischen Dimension dieses Einsatzes. So wurden auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen für den seit 2015 andauernden Ausnahmezustand erst zu Beginn des Algerienkriegs 1955 geschaffen. Auch in der Fünften Republik blieb die außerordentliche Maßnahme ihrer kolonialen Provenienz fest verhaftet: 1985 beim Unabhängigkeitsaufstand in Neukaledonien, 2005 erstmals in den Banlieues des französischen Mutterlandes, seit 2015 auch in den Großstädten im Krieg gegen den islamistischen Terrorismus. Flankiert wird die Maßnahme von einer zunehmenden Militarisierung des Inneren, die in der „Opération Sentinelle“ ihren vorläufigen Höhepunkt findet.
Soldaten als Zielscheiben
„Mit der Operation Sentinelle sind die Soldaten zu Terroristenmagneten geworden.“ (Bénédicte Chéron)[2]
„Protéger, dissuader, rassurer“ – legt man diese selbstgesetzten Maßstäbe an, muss der Einsatz als Misserfolg auf ganzer Linie bewertet werden. Schützen? Bisher wurde kein geplantes Attentat bekannt, das nachweislich durch die Operation verhindert werden konnte. Stattdessen erwies sich die Maßnahme bei dem Anschlag im Thalys-Zug von Amsterdam nach Paris und bei den Terroranschlägen am 13. November 2015 in Paris als völlig wirkungslos. Abschrecken? Das genaue Gegenteil scheint erreicht, Soldat_innen sind als symbolhafte Verkörperung der republikanischen Staatsgewalt mittlerweile zum bevorzugten Ziel von Anschlägen avanciert. Beruhigen? Es braucht keine antimilitaristische Grundhaltung – und Antimilitarist_innen sind rar gesät in Frankreich –,  um den behaupteten balsamischen Effekt von Maschinengewehren auf Weihnachtsmärkten oder Einkaufsmeilen in Zweifel zu ziehen. Trotzdem befürworteten laut einer vom Verteidigungsministerium in Auftrag gegebenen Erhebung des Umfrageinstituts IFOP im November 2015 79% der Befragten den Einsatz, im März 2017 waren es noch immer 77%. Eine IFOP-Erhebung vom Oktober 2016, „Welchem der folgenden Akteure vertrauen Sie am meisten bei der Terrorismusbekämpfung?“, (sechs mögliche Nennungen) ergab, dass 69% der Befragten ihr Vertrauen in die Polizei setzten (Platz 1), nur 38% der Befragten hingegen die Soldat_innen der Operation Sentinelle angaben (Platz 3). Angesichts dieser Diskrepanz zwischen objektiver Einschätzung des Nutzens und Befürwortung des Einsatzes in der Bevölkerung steht zu vermuten, dass der Effekt von vielen zwar als rein psychologischer durchschaut, als solcher aber durchaus willkommen geheißen wird. Mag die mehrheitliche Zustimmung unter der Bevölkerung auch ungebrochen sein, so sind vor allem nach der Zunahme von Attacken auf Soldat_innen im August dieses Jahres vermehrt Stimmen aus dem militärischen Umfeld zu vernehmen, die die Sinnhaftigkeit des Einsatzes in Frage stellen bzw. nicht länger als „Zielscheiben“, oder, wie es der ehemalige General Vincent Desportes beschreibt, als „Blitzableiter“[3] herhalten wollen. Von Anfang an geriet die Mission immer wieder selbst ins Visier verbaler oder tätlicher Angriffe, laut dem Politikwissenschaftler Élie Tenenbaum durchschnittlich fünfmal pro Tag.[4] Mit den jüngsten Vorfällen stieg auch die Zahl der versuchten oder geglückten Anschläge auf Sentinelle-Soldat_innen auf insgesamt sieben, allein drei davon im August dieses Jahres:
Am 3. Februar 2015 wurden in Nizza drei Wachsoldat_innen vor einem jüdischen Gemeindezentrum mit einem Messer angegriffen. Am 1. Januar 2016 lenkte ein Autofahrer seinen Wagen vorsätzlich in eine Gruppe von vier Soldat_innen, die vor der Großen Moschee in Valence Wache standen. Am 3. Februar 2017 wurde eine Patrouille von vier Soldat_innen in der Pariser Einkaufspassage „Carrousel du Louvre“ mit einer Machete angegriffen, wobei der Angreifer „Allahu Akbar“ gerufen haben soll. Am 18. März 2017 wurde ein 39-Jähriger am Flughafen Orly-Sud erschossen, nachdem er eine Patrouille attackiert hatte. Am 19. Juni 2017 wurde ein Polizeitransporter vorsätzlich mit einem Auto gerammt, welches mit Waffen und Gasflaschen beladen war. Am 5. August 2017 wurde ein 19-Jähriger überwältigt, bevor er einen Sicherheitsmann vor dem Eiffelturm mit einem Messer angreifen konnte. Er soll „Allahu Akbar“ gerufen haben und gab später an, dass er es gezielt auf Soldat_innen abgesehen habe.[5] Am frühen Morgen des 9. August fuhr ein Einzeltäter in der nordwestlich von Paris gelegenen Gemeinde Levallois-Perret im Département Hauts-de-Seine eine Gruppe von Soldat_innen mit einem Auto an und verletzte dabei sechs Personen.[6] Und erst am Abend des 23. August versuchte ein 50-Jähriger in Lyon, der bereits in der Vergangenheit an psychischen Problemen gelitten haben soll, eine Wachsoldatin zu erwürgen.[7]
Doch nicht nur wegen des Risikos, dem die Soldat_innen tagtäglich ausgesetzt sind, steht der Einsatz in der Kritik. Ebenfalls bemängelt wurden bereits die Unterbringung der Soldaten in der Anfangszeit des Einsatzes, die Kosten (circa eine Million Euro pro Tag), die Überdehnung des französischen Heeres auf Kosten der Übersee-Einsätze, die Vernachlässigung des Trainings der Soldaten (im Schnitt nur noch 70 statt der im Verteidigungsfinanzierungsprogramm vorgesehenen 90 Trainingstage/Jahr)[8] usw.. Eine kritische Auseinandersetzung mit der Tatsache, dass hier seit über zwei Jahren fast widerstandslos der Umbau einer Zivil- zu einer Kriegsgesellschaft vorangetrieben wird, findet hingegen kaum statt.
II. Krieg im Äußeren wie im Inneren
Der Ausnahmezustand und das „Kontinuum Verteidigung – Sicherheit“
„Wir werden diesen Krieg gewinnen.“ (Manuel Valls)[9]
Die französische Verteidigungsdoktrin fußt seit zehn Jahren auf der Doktrin des Kontinuums Verteidigung – Sicherheit (continuum défense – sécurité), dessen dubiosen Werdegang die Rechtswissenschaftlerin Roseline Letteron einmal nachvollzogen hat: Das Konzept erscheint erstmals im „Weißbuch über die Verteidigung und die Nationale Sicherheit“ von 2008. Zusammenfassen lässt es sich mit den einleitenden Worten von Nicolas Sarkozy als „ein neues Konzept: Das einer nationalen Sicherheitsstrategie, die, ohne sie miteinander zu vermengen, Verteidigungspolitik, innere Sicherheit, Außenpolitik und die Wirtschaftspolitik miteinander verbindet.“ Ein Jahr später spricht der Kriminologe Alain Bauer, der die Regierung seit langem in Sicherheitsfragen berät, vor der Militärakademie IHEDN (Institut des hautes études de défense nationale) von einem „Konzept der ‚globalen Sicherheit‘, das es noch zu präzisieren gilt, welches die Landesverteidigung, öffentliche Sicherheit, Schutz von Unternehmen oder Umweltsicherheit [sécurité environnementale] miteinander verbinden soll“. Das diffuse Konzept ist zwar auch seitdem nicht genauer definiert worden, taucht aber regelmäßig als Schlagwort zur Rechtfertigung u.a. der massiven Militärpräsenz und flächendeckenden Videoüberwachung in den französischen Innenstädten auf.[10] So schreibt die Konfliktforscherin Bénédicte Chéron, es gehe bei der Operation Sentinelle darum, „Krieg zu führen. Krieg? Nicht in den Straßen Frankreichs natürlich, aber das berühmte Kontinuum zwischen den Auslandseinsätzen im Sahel-Sahara-Streifen (Operation Barkhane) oder im Mittleren Osten (Operation Chammal) und der Operation Sentinelle wird regelmäßig bekräftigt.“[11] Auf den Punkt bringt es die von Premierminister Manuel Valls nach dem Bataclan-Attentat im November 2015 ausgegebene Parole: „Wir sind im Krieg“ – bei der man bereits nicht mehr wissen konnte, ob nun der Sahel-Streifen, Syrien oder die Île-de-France gemeint war, was auch letztlich keine Rolle spielte. Man könnte mit Fug und Recht sagen, dass das „Kontinuum Verteidigung – Sicherheit“ eine Konvergenz beschreibt, deren vorläufige Vollendung im ständigen Ausnahmezustand erreicht ist.
Das Hexagon als Kriegsgebiet
Valls‘ Befund deckt sich mit der Einschätzung des amtierenden Generalstabschefs Jean-Pierre Bosser, wenn dieser  in einem in der „Revue National de la Défense“ erschienen Artikel schreibt, „am Abend des 13. November [seien] ‚Inneres‘ und ‚Äußeres‘ erneut miteinander in Resonanz getreten, dieses Mal bis zum Punkt der Verschmelzung“ und sich zwar keine Einschätzung darüber erlauben möchte, ob Frankreich im Krieg sei, aber konstatiert, dass der Krieg nun in Frankreich angekommen sei und aus der Analogie der Lage, eine Analogie der Mittel ableitet. Von dieser Prämisse ausgehend forderte der General vier Prinzipien, die dem Inlandseinsatz der Armee künftig zugrunde liegen sollten, im Grunde eine Zusammenfassung der Änderungen, die bereits im Plan zur Reorganisation der Armee „Au contact“, veröffentlicht im Mai 2015, gefordert worden waren: Effizienzsteigerung durch die Bündelung der Oberkommandos, was letztlich, wie schon im Reformplan gefordert, auf die Schaffung einer eigenen Kommandobehörde für das Staatsgebiet nach Vorbild der „Défense opérationnelle du Territoire“ (DOT) aus Zeiten des Kalten Krieges hinausliefe.[12] Es wird gefordert, man müsse seinerseits „Ungewissheit schaffen indem man den Feind eine unvorhersehbare und omnipräsente Bedrohung spüren lässt“. Die starre „Maginot-Linie“, die nach dem 7. Januar errichtet wurde, sei umgangen worden, und müsse durch dynamischere Vorgehensweisen ersetzt werden. Dies setze auch „die Bereitstellung komplementärer Mittel“ voraus: „Störsender, Nano-Drohnen, Helikopter, ABC-, Hunde- und Antisprengstoffeinheiten, leichte Panzerfahrzeuge – um Verletzte unter Beschuss zu evakuieren – Cyberkapazitäten, Aufklärung…“[13]
Koloniale Techniken: Der Krieg kommt heim
 „Der Waffengang im Äußeren war, selbst wenn die französische Bevölkerung davon unberührt bleibt, schon immer begleitet von nationalem Zusammenschluss im Inneren und Zwangsmaßnahmen gegen jene, die sich nicht fügen wollten. Diese Korrelation zwischen Krieg im Äußeren und außerordentlichem Zustand im Inneren hat es in unterschiedlichen Ausprägungen schon immer gegeben, mal mehr, mal weniger extrem und gewalttätig.“ (Claude Serfadi)[14]
Bereits Michel Foucault hat in einer seiner Vorlesungen am Collège de France auf die geschichtliche Konstante “einer Art Rückwirkung der Kolonialpraxis auf die rechtlich-politischen Strukturen des Abendlands“ hingewiesen. „Man sollte nicht vergessen, dass die Kolonisation mit ihren Techniken und ihren politischen und rechtlichen Waffen europäische Modelle auf andere Kontinente übertragen, dass sie aber auch zahlreiche Rückwirkungen auf die Machtmechanismen, die Apparate, die Institutionen und Machttechniken im Abendland gehabt hat. Es gab eine ganze Serie von kolonialen Modellen, die ins Abendland zurückgebracht wurden und bewirkt haben, dass das Abendland an sich selbst so etwas wie eine Kolonisierung, einen internen Kolonialismus, durchgeführt hat.“[15]
Auch der Stadtforscher Stephen Graham schreibt in seinem Standardwerk über die Militarisierung der Städte, Techniken und Technologien kolonialer urbaner Kriegsführung und Repression hätten schon immer ihren Weg von den Kolonien zurück in die Herzkammern der europäischen Gesellschaften gefunden.[16] Diese Dynamik lässt sich heute auch in Frankreich beobachten. So erklärte der damalige Chef des französischen Generalstabs, Pierre de Villiers, bei seiner Anhörung vor der Kommission der Nationalen Verteidigung und der Streitkräfte am 15. Oktober 2015: „Sentinelle ist alles andere als eine Neuauflage von Vigipirate, sondern entspricht vielmehr einem strategischen Umdenken: Nach unserem Dafürhalten […] benötigen die inneren Sicherheitskräfte eine substantielle und dauerhafte Unterstützung durch die Streitkräfte der Armee. Anstatt aber die Sicherheitskräfte zu vertreten, sollen die Streitkräfte ein ergänzendes Know-How beisteuern. […] Um die Regierung zu beraten, bemühe ich mich vorauszublickend zu denken und komme zu folgender Einschätzung: Da wir es mit denselben Terroristen zu tun haben, müssen wir gegebenenfalls im Inneren auf Methoden zurückgreifen, die an diejenigen angelehnt sind, die außerhalb des Staatsgebietes Anwendung finden.“[17] So werden auch Menschen mitten in Europa aus der staatlichen Rechtsordnung ausgebürgert und zu Kombattanten im Krieg gegen den Terror erklärt.
Anmerkungen
[1] Anlass für die erste Aktivierung des Plans im Jahr 1991 war der Beginn des Zweiten Golfkrieges unter französischer Beteiligung.
[2] Bastié, Eugénie: Interview mit Bénédicte Chéron, Le Figaro, 03. Februar 2017.
[3] „Il faut que le président Macron ait le courage d’arrêter l’opération Sentinelle„, L’Obs, 10. August 2017.
[4] Tenenbaum, Elie: La sentinelle égarée? L’armée de Terre face au terrorisme, Focus stratégique n°68
(Paris: IFRI, June 2016).
[5] Sicherheitskräfte am Pariser Eiffelturm verhindern Messerattacke auf Soldaten, Die Welt, 06. August 2017.
[6] Auto fährt in Soldatengruppe – mehrere Verletzte, Spiegel Online, 09. August 2017.
[7] Lyon : un déséquilibré s’attaque à une militaire de l’opération Sentinelle, Le Parisien, 23. August 2017.
[8] „Sentinelle“, une opération militaire de 7 000 soldats sur le territoire national, Le Monde, 03. Februar 2017.
[9] Amar, Cécile: Interview mit Manuel Valls, Le journal du dimanche, 17. Juli 2016.
[10] Vgl. Letteron, Roseline: Terrorisme : l’échec du continuum défense sécurité, http://libertescheries.blogspot.de.
[11] Chéron, Bénédicte: L’opération Sentinelle est un beau récit piégé, Slate.fr, 29. Juni 2016.
[12] Leymarie, Philippe: L’armée dans la ville: amie ou ennemie?, blog.mondediplo.net, 13. Juli 2015.
[13] Bosser, Jean-Pierre: L’Armée de terre, le territoire national et l’année 2015, in Revue de la défense Nationale, Januar 2016.
[14] Interview mit Claude Serfadi, bastamag.net, 16. Mai 2017.
[15] Foucault, Michel: In Verteidigung der Gesellschaft, Vorlesungen am Collège de France (1975-1976), Vorlesung vom 4. Februar 1976, S.126.
[16] Graham, Stephen: Cities under Siege: The new military urbanism, p.12.
[17] Commission de la défense nationale et des forces armées, 15. Oktober 2015, compte rendu n°11.