Wahlbetrug in »Gottes eigenem Land«

Die Bilanz von acht Jahren Präsidentschaft Obamas fällt alles andere als glorreich aus. Weniger Krieg? Das Gegenteil ist der Fall.

by Kommunisten-Online

Von Uli Brockmeyer

Quelle: Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek

Kann sich eigentlich noch jemand daran erinnern, was Barack Obama vor mehr als acht Jahren alles versprochen hat? »Hope« und »Change«, Hoffnung und Wandel, waren die wichtigsten Schlagworte, neben dem unverbindlichen »Yes, we can«. Wie groß waren der Jubel in weiten Kreisen der Bevölkerung der USA und die Begeisterung darüber, daß zum ersten Mal ein Schwarzer den Wahlkampf um die Präsidentschaft der USA gewonnen hatte! Und dann?
Wird Herr Obama jemals Rechenschaft ablegen vor seinen Wählern? Wohl kaum. Denn die Bilanz seiner acht Jahre Präsidentschaft fällt alles andere als glorreich aus. Weniger Krieg? Das Gegenteil ist der Fall. Die Vision von einer Welt ohne Atomwaffen? Fehlanzeige, aber einen Friedens-Nobelpreis gab es dafür, und seitdem werden Atomwaffen weiterentwickelt und modernisiert. Schließung des völkerrechtswidrigen Konzentrationslagers Guantánamo auf Kuba? Ein leeres Versprechen. Verbesserung der Beziehungen zu Kuba? Nur schöne Worte, keine echten Taten. Auch die innenpolitische Bilanz ist verheerend. Außer einer halbherzigen Gesundheitsreform und neuen Rechten für Homosexuelle hat der Mann so gut wie nichts aufzuweisen. Die Schere zwischen Arm und Reich ist so groß wie nie, die Gewalt gegen die schwarze Bevölkerung ist eskaliert. Zwar gibt es statistisch mehr Arbeitsplätze, die meisten davon jedoch reichen nicht für einen menschenwürdigen Lebensunterhalt. Aber die Banken florieren wieder prächtig.
Was wir in den letzten acht Jahren erleben mußten, war eine häßliche imperialistische Politik mit einem freundlichen Gesicht. Wie kann man das anders bezeichnen als mit dem Wort Wahlbetrug? Das jedoch hat eine lange Tradition, nicht nur in den USA.
Heute, am Tag der Präsidentschaftswahlen, können wir ohne zu zögern voraussagen, daß sich dieser Wahlbetrug fortsetzen wird. Dabei geht es weniger um die Frage, ob es, wie seinerzeit unter Bush in Florida, wieder eine Verfälschung von Wählerstimmen geben wird, oder wie viele Bürger nicht von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Denn die potentiellen Wähler werden schon vor der Wahl betrogen durch die sinnfreien Reden der Kandidaten, den Rummel in den Medien, durch die sieben Milliarden Dollar teure Wahl-Show, in der es um alles mögliche geht, jedoch nicht um die wirklichen Bedürfnisse der Menschen.
»Stronger together« – Gemeinsam stärker – lautet das inhaltslose Motto der Kandidatin Hillary Clinton, die von Vielen in den USA unterstützt wird, weil mit ihr erstmals eine Frau die Präsidentschaft übernehmen könnte, was auch hier in Westeuropa von vielen Leuten als Zeichen der Hoffnung fehlgedeutet wird. Wird es den Frauen in den USA unter einer Präsidentin Clinton besser gehen als bisher? Oder ergeht es ihnen so wie den Schwarzen unter einem schwarzen Präsidenten? Vielmehr steht zu befürchten, daß Frau Clinton als Präsidentin eine noch schärfere Kriegspolitik befördern wird als in ihrer Zeit als Außenministerin.
Und was wäre von einem Präsidenten Donald Trump zu erwarten, der »Amerika wieder groß machen« will? Er ist zwar ein Dummschwätzer, aber – ebenso wie seine Konkurrentin – ein Repräsentant des großen Kapitals, und wäre als Präsident nichts anderes als ein Vertreter des kapitalistischen Staates, der das Machtinstrument der herrschenden Klasse ist, also der Besitzenden, der Reichen und Mächtigen.
An den Börsen hofft man auf Clinton, denn man kennt sie und weiß, daß unter ihrer Führung die Interessen der Herrschenden, der Besitzenden zuverlässig bedient werden. Allein diese Hoffnung symbolisiert einen massiven Betrug an den Wählern.
Uli Brockmeyer