Vor zehn Jahren leitete die Pleite von Lehman Brothers die größte Hilfsaktion der Staaten zur Rettung der Banken und des Kapitalismus ein
Von Lucas Zeise
Nach der Krise ist vor der Krise, there’s no way out (die Zentrale der ehemaligen Investmentbank Lehman Brothers in New York City)
Foto: Brendan McDermid/REUTERS
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Lucas Zeise schrieb an dieser Stelle zuletzt am 24.1.2018 über Kryptowährungen.
Wenn ein Industrieunternehmen Insolvenz anmeldet, ist das für Eigentümer ärgerlich, für die Lieferanten gefährlich, weil sie für die gelieferte Ware nicht bezahlt werden, und für die Beschäftigten eine ziemliche Katastrophe. Wenn eine große Bank pleite geht, ist die ganze Volkswirtschaft in Gefahr. Warum ist das so? Weil das gesamte Geldsystem von den Banken betrieben wird. Einfache Bürger und große Kapitalisten haben den bei weitem größten Teil ihres Geldvermögens in ihrer Bank oder ihren Banken statt als Bargeld unter der Matratze oder im Panzerschrank gelagert. Das ist noch nicht alles. Weil Banken ein Vielfaches des von ihnen verwalteten Geldvermögens ihrerseits als Kredit vergeben (oder als Wertpapiere halten), weil sie anders gesagt ein Mehrfaches ihres Eigenkapitals (also ihres eigenen Geldes) an Schulden haben, sind sie besonders gefährdet, pleite zu gehen. Ein Drittes kommt hinzu: Die Schulden haben sie zum einen Teil bei den Bürgern und Kapitalunternehmen. Das ist der solidere Teil. Sie sind zugleich auch kurzfristig untereinander verschuldet. Wenn ein Geldhaus pleite geht, sind zugleich eine Reihe von Gläubigerbanken betroffen, die ihm kurzfristig Geld geliehen haben, und nun selbst in akute Zahlungsschwierigkeiten geraten, obwohl sie ansonsten durchaus profitabel wären.
Wir haben es dann mit einer klassischen Bankenkrise zu tun. Wenn daraufhin nichts geschieht, gerät das Zahlungssystem aus den Fugen. Einige Finanzinstitute können die Zahlungsaufträge ihrer Kundschaft nicht mehr ausführen, andere haben keine überschüssige Liquidität mehr, die sie den nach Geld gierenden Problembanken leihen könnten. Und selbst wenn, hüten sie sich, es zu verleihen. Am Schluss verlangen die Bürger Barmittel aus ihren Bankguthaben oder zumindest sichere Staatsanleihen. Das ist der Bank Run. Die Marktwirtschaft funktioniert nicht mehr.
Treffen der Finanzoligarchie
So weit kommt es in der Regel nicht. Zum Glück leben wir Bürger im staatsmonopolistischen Kapitalismus. Die Regierungen dieser Ordnung ahnen, dass der freie Finanzmarkt der Staatshilfe bedarf, und greifen vor diesem letzten Stadium ein. Wir sehen dann die Finanzoligarchie oder ihre wichtigsten Vertreter in einem Raum oder zugeschaltet in Verhandlungen vereint. Meist ist es ein Wochenende, wenn der Finanzminister oder der Regierungschef selbst, der Zentralbankchef und die Vertreter der wichtigsten Geschäftsbanken des Landes beraten, wie der Unfall zu beheben ist. Auch die Eigentümer der gefährdeten Bank sind zugegen. Sie haben aber nichts mehr zu sagen. Denn es geht nun darum, wie ein Rettungspaket geschnürt werden kann. Ziel ist es, die Zahlungsverpflichtungen dieser gefährdeten Bank zu sichern. Verhandelt wird, ob die nun abgewickelt oder von einem oder mehreren Teilnehmern am Oligarchentreffen fortgeführt wird. Im zweiten Fall erhalten die Käufer billig eine Bank, denn der Staat (und der von den Kreditinstituten finanzierte Einlagensicherungsfonds) tragen den größeren Teil der Kosten. Im ersteren Fall tragen sie alle Kosten.
Vor der Pleite der New Yorker Investmentbank Lehman Brothers am 15. September 2008 kam es zwar auch zu solchen Verhandlungen, aber sie blieben ohne Ergebnis. Das lag zum einen daran, dass nicht mit der US-Finanzoligarchie allein, sondern auch mit Koreanern und anderen Ausländern über einen Deal verhandelt wurde. Zum anderen waren die Spitzen des Finanzministeriums und der Notenbank Fed ein wenig, sagen wir, ermüdet, weil sie wegen weiterer Finanznotfälle laufend beschäftigt waren und den wohl zutreffenden Eindruck hatten, dass die Ressourcen des Staates über Gebühr strapaziert wurden. Die Finanzkrise war bereits am 9. August 2007 offen ausgebrochen. Seitdem wurden weltweit reihenweise Banken vor dem Untergang gerettet. Eine der ersten war die kleine Düsseldorfer IKB, für die der deutsche Finanzminister, ein gewisser Peer Steinbrück, geradezu liebevoll 18 Milliarden Euro aus der Staatskasse zuschoss und damit den Mehrheitseigentümer, die Allianz-Versicherung, schonte.
Schon im März 2008 war Bear Stearns, die kleinste der fünf New Yorker Investmentbanken, der Vollbank J. P. Morgan übereignet worden, zusammen mit einer Garantie der Notenbank in Höhe von 30 Milliarden Dollar. Eine viel größere Aktion jenseits üblicher Operationen war allerdings die Rettung der beiden Hypothekenbanken Fannie Mae und Freddie Mac. Deren an den Finanzmärkten der Welt umlaufende Schuldpapiere im Volumen von fünf Billionen (»echte« deutsche Billionen, also 5.000 Milliarden) Dollar wurden am 7. September, also eine Woche vor der Lehman-Pleite, explizit mit der Garantie der US-Regierung versehen.
Vor diesen Pleiten hatte die Finanzkrise fast unter Ausschluss der politischen Öffentlichkeit stattgefunden. Die zahlreichen Rettungsaktionen durch die Politik wurden billigend zur Kenntnis genommen. Die Börse war zwar beunruhigt, aber der Kurssturz blieb aus. Der erfolgte erst mit dem Lehman-Crash. Den Akteuren am Finanzmarkt wurde klar, dass der Staat nicht in jedem Fall stützend eingreifen würde. Der Zweifel an der Stabilität des Bankensystems war gesät, der Run auf die Einlagen der Banken wurde zur realen Gefahr. Jetzt griff die Politik auch öffentlich und jenseits der interessierten Finanzwelt ein. In den USA wurde ein Rekapitalisierungsprogramm für alle Banken unter chaotischen Bedingungen vom Kongress verabschiedet. Notenbankpräsident Ben Bernanke sagte damals – um die Zustimmung renitenter Kongressmitglieder zu erreichen: »Wenn wir das jetzt nicht machen, kann es sein, dass wir am Montag keine Wirtschaft mehr haben.«
In Deutschland sprach am 5. Oktober Angela Merkel, auch damals bereits Kanzlerin, den »lieben Mitbürgern« Mut zu: »Ihre Einlagen sind sicher.« Das war die Garantieerklärung für alle deutschen Banken. Es folgte ein Bankenstabilisierungsgesetz, das in Rekordzeit durch beide Häuser des Parlaments gejagt wurde und mit dem 480 Milliarden Euro zur Rettung der Banken bereitgestellt wurden, was die höchste je vom Parlament beschlossene finanzielle Einzelmaßnahme war. In der Bundesrepublik wurde die Dresdner Bank zum Nutzen ihrer Muttergesellschaft Allianz mit der Commerzbank zwangsvermählt. Letztere erhielt eine staatliche Beteiligung, die noch heute Bestand hat. Etwa 100 Milliarden Euro wurden zur Stützung der mittelgroßen Hypothekenbank HRE (Hypo Real Estate) aufgewendet.
Das Märchen von der Schockstarre
Noch heute gilt der Fall von Lehman Brothers in der Öffentlichkeit als Startpunkt der weltweiten Wirtschaftskrise. Diese Theorie stammt von den Bankern selbst, ihren Aufsehern und den sie protegierenden Politikern. Sie besagt, die Angst vor einem Bank Run habe die Kapitalisten schockiert. Erst als die auf dem Globus tätigen Wirtschaftssubjekte erkannt hätten, dass die US-Regierung eine so tolle Bank wie Lehman Brothers, eine der fünf weltweit verehrten Wall-Street-Broker nicht rettete, sondern ungerührt pleite gehen ließ, da habe sie eine Art Schockstarre überkommen. Da hätten sie von Feuerland bis nach Ostsibirien, von Island bis Australien plötzlich aufgehört, ihrer üblichen Wirtschaftstätigkeit nachzugehen. Sie hätten aufgehört, Investitionen zu tätigen, Investitionsgüter zu bestellen und statt dessen begonnen, die schon bestellten zu stornieren. Kurz, die Theorie besagt, die Realwirtschaft weltweit sei durch einen psychologischen Effekt in einen Abwärtstaumel geraten. Die mit der Lehman-Insolvenz plötzlich einsetzende Angst habe jeglichen Unternehmergeist erstickt. Es gibt auch noch eine Variation dieser Theorie, die ihre Verfechter in der Art der Rechtsanwälte vor Gericht »ersatzweise geltend machen«. Demnach hätten nach der Lehman-Pleite die Banken aufgehört zu funktionieren. Sie hätten keinen Kredit an die Unternehmen mehr vergeben. Diese hätten dann wegen fehlender Finanzierung die eigentlich geplanten Einkäufe und Investitionen aufgeben müssen.
Keine dieser unterstellten Wirkungsketten hat es gegeben. Denn die Angst davor, dass die Banken reihenweise umkippen und die Zahlungssysteme nicht mehr funktionieren, dauerte höchstens drei Wochen. Vielleicht auch nur zwei Tage. Denn schon am 17. September, zwei Tage nach dem Untergang von Lehman Brothers, retteten die USA in Gestalt des Finanzministers Henry Paulson die damals weltweit größte Versicherungsgesellschaft AIG. Warum also sollten Unternehmer in aller Welt vom Untergang einer Investmentbank so schockiert sein? Die ökonomische Wirklichkeit gestaltete sich völlig anders. Nicht Lehman Brothers war für die reale Wirtschaft des Globus wichtig, sondern der US-Bürger als Käufer von Waren aus aller Welt.
Die kapitalistische Welt befand sich – ganz grob gesprochen – seit den 70er Jahren des vorigen Jahrhunderts in einem Dauerzustand der Überakkumulation, der durch den schnell wachsenden Finanzsektor überspielt wurde. Konkreter gesagt, fand die Kapitalverwertung mit immer höherer Verschuldung statt. Der Finanzsektor schien sich sogar von der Verwertung des industriellen Kapitals lösen zu können. Und tatsächlich hängen beträchtliche und wachsende Teile des Finanzvermögens nicht direkt von der Verwertung des Kapitals, sondern von der Staatsschuld und/oder der Verschuldung der einfachen Lohnabhängigen als Konsumenten ab.
Zuletzt, etwa seit der Jahrtausendwende, hatten sich die globalen Finanzspekulanten an der trivialen und wenig aufregenden Finanzierung von Ein- oder Zweifamilienhäusern in der US-amerikanischen Provinz verhoben. Zum begehrten und viel genutzten Anlageobjekt für das internationale Finanzkapital entwickelten sich die Schulden ganz gewöhnlicher US-amerikanischer Haushalte, vor allem deren Hypotheken, aber auch deren Kreditkarten- und Ratenkreditschulden. Die große Finanzkrise, mit der wir es hier zu tun haben, hieß, als sie im Herbst 2007 noch einigermaßen jung und frisch war, zunächst noch »Subprime-Hypotheken-Krise«. Der sperrige Ausdruck bezieht sich auf die in den USA massenhaft schlechten, weil nicht zahlungsfähigen Schuldnern gewährten Hypotheken. Der Ausdruck »subprime« wirkt verschleiernd. Es entspricht ziemlich exakt dem deutschen Wort suboptimal und heißt also eigentlich miserabel.
Niemals hätten die faul gewordenen Kredite an schlechtverdienende US-amerikanische Eigenheimbesitzer die Banken in aller Welt in Bedrängnis gebracht, wenn die Finanzbranche nicht innovative Wege gefunden hätte, die den Weiterverkauf der Kredite ermöglichten. Banken wie die deutsche IKB oder die Sachsen LB gehörten zu den ersten Opfern der Krise, weil sie sich auf verschlungenen Wegen am Hypothekengeschäft der US-amerikanischen Branche beteiligt hatten. Das wurde ermöglicht durch die einige Jahre zuvor entwickelte Finanztechnik, Kredite oder überhaupt jede Art von Schulden zu verpacken und in aller Welt zu verkaufen. Banker nennen diese Technik »Verbriefung«. Aus einem individualrechtlichen Schuldkontrakt, wie es zum Beispiel eine Hypothek ist, wird ein handelbares Wertpapier. Auch das ist nicht eigentlich neu. Der früher bekannte Wechsel oder der alte deutsche Pfandbrief sind Beispiele für dieselbe Sache. Neu war allerdings, dass solche Verbriefung so massenhaft geschah und dabei aus einfachen Schuldkontrakten komplizierte Mischkonstruktionen gemacht wurden. Am Ende war nicht mehr festzustellen, welchen Wert die Produkte noch darstellten. Die Verbriefung oder die Neuverpackung von Krediten ist also eine Besonderheit dieser Krise. Sie hat das gewaltige Ausmaß des Spekulationsbooms erst ermöglicht und sorgte im Abschwung dafür, dass die Wertverluste die Gläubiger überraschten und dass sie unerwartet hoch ausfielen.
Die Verschuldung der US-Haushalte erwies sich als ergiebige Anlage, weil sie außergewöhnlich lange zugelassen, ja von der Wirtschaftspolitik aktiv gefördert worden war. Sehr niedrige Zinsen der US-Notenbank ließen die Belastung auch ärmerer Haushalte durch hohe Schulden tragbar erscheinen. Zudem stiegen die Preise für die Wohnhäuser, die damit höher beliehen werden konnten. Der schuldenfinanzierte Konsum der US-Haushalte schlug sich in gestiegener Gesamtnachfrage, in einer relativ munter laufenden Konjunktur, vor allem aber in einem kräftig steigenden Außenhandelsdefizit nieder. Die hohe Verschuldung der US-Privathaushalte wurde also durch die Kapitalzufuhr aus dem Ausland bezahlt. Die Finanzspekulation ist somit vielfach verzahnt mit den internationalen Kapitalströmen und der je unterschiedlichen Verfassung der Realwirtschaft in den jeweiligen Weltregionen.
Als Lehman in die Pleite entlassen wurde, war die Finanzkrise, wie bereits gesagt, mehr als ein Jahr alt. Schlagartig funktionierte seit Sommer 2007 der Mechanismus nicht mehr, der die laufende Verschuldung der einfachen Leute in den USA ermöglicht hatte. Statt ständig weiter zu wachsen, leitete der nun bröckelnde Konsum im vierten Quartal 2007 in den USA den Beginn der Rezession ein. Freundlicherweise schüttete die Regierung von George W. Bush im ersten Halbjahr 2008 noch etwa 160 Milliarden Dollar zur Konsumstützung an die Bürger aus. Das stabilisierte die Konjunktur im Land und verzögerte den Beginn der Weltrezession um einige Monate. Die kam dann aber mit um so größerer Wucht. In Deutschland setzte sie im Frühjahr 2008 mit schnell reduzierten Aufträgen für die Industrie aus dem In- und Ausland ein. Nach dem 15. September stellten dann selbst so professionelle Krisenleugner wie der deutsche Finanzminister Steinbrück oder die Deutsche Bundesbank eine Weltrezession fest.
Auch für die ersatzweise vorgebrachte These spricht nichts. Als Lehman fiel, hatten der Interbankenhandel und andere Segmente des Finanzmarktes längst aufgehört, in gewohnter Weise zu funktionieren. Die Banken hatten bereits Hunderte von Milliarden Dollar, Pfund, Franken oder Euro abgeschrieben. Sie hatten Bedarf an Eigenkapital und große Mühe, es aufzutreiben. Lehman Brothers gelang dieses Kunststück nicht. Kapital und Kredit waren längst knapp geworden. Die Banken hatten ihre früher großzügige Kreditvergabe bereits seit einem Jahr eingeschränkt. Nicht der Fall von Lehman Brothers hat die Kreditvergabe unterbrochen. Vielmehr ist Lehman gefallen, weil Kapital und Kredit bereits knapp waren.
Man kann sicher sein, dass die öffentlichen Verfechter der Theorie von der entscheidenden Wirkung der Lehman-Pleite nicht ernsthaft an sie glauben. Sie ist schließlich völlig unplausibel. Aber sie passt ihnen bestens in den Kram. Man nehme den damaligen Finanzminister dieser Republik Steinbrück und seinen Staatssekretär Jörg Asmussen. Sie stellten vor dem HRE-Untersuchungsausschuss des Bundestages ein Jahr später die Notlage der Hypo Real Estate als Folge der Fehlentscheidung der US-Regierung dar, Lehman pleite gehen zu lassen. Diese Entscheidung wiederum sei unvorhersehbar gewesen. So rechtfertigen die Herren, dass sie dreizehn Monate lang die Finanzkrise nicht bemerkt oder ihre Existenz einfach verdrängt hatten. Das ist auch deshalb besonders frech, weil beide ja mit dem Absturz der IKB und der Sachsen LB gleich zu Beginn der Krise im Sommer 2007 ganz eng befasst gewesen waren. Zu behaupten, man habe das HRE-Desaster nicht kommen sehen können, ist ähnlich albern wie die Behauptung, während eines Gewitter sei mit einem Blitzeinschlag nicht zu rechnen.
Finanzsystem bleibt unverändert
Die Lehman-Pleite ist dennoch ein wichtiges Datum. Sie markiert, wie eingangs festgestellt, den Kulminationspunkt der Krise. Von diesem Moment an griff der Staat bzw. griffen die Staaten ein. Noch nie zuvor in der Geschichte hatte es ein gleichgerichtetes Handeln der kapitalistischen Staaten der Welt in diesem Ausmaß gegeben. Mit äußerst umfangreichen Ausgabenprogrammen stabilisierten sie die Konjunktur. Die drohende Abwärtsspirale, der Auftrags- und Produktionsrückgang, Entlassungen und entsprechender Nachfrageeinbruch wurde vermieden. Im Verlauf des Jahres 2009 stabilisierte sich die Konjunktur. Zweitens stützten die Staaten die Banken. Dafür schossen sie sehr viel Geld vor. Sie übernahmen einen Großteil von deren Schulden sowie deren faule Kredite. Einige Banken wurden geschlossen, in Großbritannien einige verstaatlicht. Die Verschuldung der Staaten stieg entsprechend an und trug ab 2009 zur Euro-Staatsschuldenkrise bei.
Die Bankenrettung wurde verbal begleitet von dem Versprechen, den Finanzmarkt und die Banken grundlegend zu reformieren. Daraus ist absehbar (fast) nichts geworden. Einen kleinen Fortschritt stellt die Neufassung der Eigenkapitalrichtlinien für die Banken dar. Sie verfügen über etwas mehr Eigenkapital relativ zum Bilanz- und Geschäftsvolumen. Nicht einmal die in den USA mit großem Getöse angekündigte Trennung der Kreditbanken von den Wertpapierbanken (oder Investmentbanken), die zu Zeiten von Franklin D. Roosevelt (zwischen 1933 und 1945 US-Präsident) betrieben und unter William Clinton (1993–2001) wieder abgeschafft worden war, konnte durchgesetzt werden. In der EU sollte das Vorhaben imitiert werden. Auch daraus wurde nichts. Auf Weltebene und auf EU-Ebene wurden Gremien zur Aufsicht über die »Finanzstabilität« geschaffen. Diese Gremien wurden wie bisher mit Exbankern und den mit ihnen eng vertrauten Bankenaufsehern besetzt. Es ist, wie der alles andere als kapitalismuskritische Wirtschaftshistoriker Adam Tooze feststellt: Das globale Finanzsystem »funktioniert im Vergleich zu 2008 weitgehend unverändert« (Zeit online, 10.9.2018). Man kann hinzufügen, dass die Schattenbanken auf Kosten der regulären Geldhäuser gewonnen haben, wie im internationalen Geschäft die US-Banken auf Kosten der europäischen.
Das am wenigsten erfreuliche Ergebnis der staatlichen Rettungsaktionen besteht darin, dass nun, nach zehn Jahren Krise, der Finanzsektor in der globalisierten Weltwirtschaft größer ist als vor der Krise. Das ist kein harmloser Zustand. Vielmehr bedeutet es, dass die Ansprüche auf Zahlung, die der Finanzsektor abstrakt gesprochen repräsentiert, im Vergleich zur Gesamtwirtschaft ebenfalls höher sind als zuvor. Ein entsprechend großer Anteil des Profits wird so vom Handels- und Industriekapital in Richtung Geldkapital umgeleitet. Man könnte meinen, den Lohnabhängigen könne es egal sein, wie innerhalb der Kapitalistenklasse der Gesamtprofit verteilt wird. Ganz so ist es nicht. Denn der Zwang, große Teile des Gewinns an das Bankkapital abführen zu müssen, treibt die Unternehmen dazu, vor allem die Kosten zu reduzieren und die Investitionen zu minimieren. Das hält die Mehrwertrate künstlich hoch und verschärft damit den Krisenprozess.
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