18.05.18 - Mit Beschluss von heute Mittag hat das Verwaltungsgericht Meiningen zugunsten des Auftritts von Grup Yorum auf dem 3. Rebellischen Musikfestival (RMF) entschieden (AZ 2 E 784/18 Me). Es hob damit die Verbotsverfügung des Landkreises Sonneberg vom 17. Mai auf. Der Beschluss ist eine Entscheidung für ein Festival der besonderen Art, für die Versammlungsfreiheit, für demokratische Rechte, internationale Solidarität und Antifaschismus, drogenfrei und gegen Sexismus!
Wunderbare fortschrittliche Musik: Grup Yorum auf dem Rebellischen Musikfestival (rf-foto)
Nicht zuletzt ist dieser Beschluss eine herbe Niederlage für die Landespolizeiinspektion Saalfeld und ihren Leiter Dirk Löther. (Hier der Beschluss im Wortlaut: https://www.rf-news.de/2018/kw20/180518-beschluss-zu-rmf.pdf/)
Löther versuchte zunächst mit massiven Drohungen, dann mit Verboten den geplanten Auftritt zu verhindern. Das Gericht folgt aber der Begründung des RMF, dass „Grup Yorum keine verbotene Organisation ist“. Die Behörden konnten auch keine Belege für ihre Vorwürfe vorlegen. Das Gericht erließ zugleich die Auflage, jegliche Propaganda/Werbung für eine verbotene Organisation „DHKP-C, DHKC“ auf dem Festival zu unterlassen. Dies war ohnehin zu keinem Zeitpunkt vorgesehen.
Inzwischen hat das Oberverwaltungsgericht mitgeteilt, dass der Landkreis Sonneberg auf einen Einspruch gegen den Beschluss verzichtet. Damit ist das Auftrittsverbot endgültig vom Tisch!
„Wir freuen uns jetzt mit allen Besucherinnen und Besuchern riesig auf Hunderte Besucher und die rund 50 Bands – und auf Grup Yorum“, so die Festivalorganisatoren. „In den letzten zwei Tagen erlebten wir bereits eine Welle der Solidarität, aus ganz Deutschland und auch international aus Australien, Sri Lanka, Norwegen, Uruguay, Südkorea u.v.a Ländern der Welt.“ Inzwischen haben sich auch internationale Beobachter/innen angemeldet aus Peru, Indien, Russland, dem Kongo und Südkorea. Hunderte Jugendliche hatten in den letzten Tagen unter dem Motto „Jetzt erst Recht“ in ganz Thüringen die Werbung für das Festival noch einmal mit viel Schwung gesteigert. Das stieß auf viel Zuspruch und die Unterdrückungsversuche werden quer durch alle Bevölkerungsschichten erstaunt bis empört abgelehnt. „Viele Hunderte Jugendliche wollen ein friedliches Festival der Völkerfreundschaft feiern – wir freuen uns auf jeden einzelnen Besucher.“Ergänzend fügen die Veranstalter hinzu, dass es keine Akzeptanz für die inzwischen vor dem Festivalgelände aufgebaute Drohkulisse der Polizei mit Absperrgittern und massiver Präsenz geben kann. Die Auseinandersetzungen darüber dauern an!
Wir werden Sie weiter informieren. Fortlaufend auch auf www.rebellischesfestival.de oder www.rf-news.de
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