INLAND
Fünf vor Zwölf – Petition zum Verbot völkerrechtswidriger Bundeswehreinsätze in Afghanistan
Foto: parkwaechter/nachrichtenspiegel/cc by
Inmitten der Frühlingsgefühle des Wonnemonats Mai und der Vorfreude auf die kommende Fußball-WM realisieren wohl die wenigsten, in welcher Lage wir uns gerade befinden. Nicht nur Ex-Außenminister Sigmar Gabriel sieht uns „am Abgrund“ (Quelle: nzz), auch der ehemalige Bundeswehr-General und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses Harald Kujat warnt, dass wir gerade wie Schlafwandler in einen fatalen Krieg hineintorkeln:
>> Wir stehen an der Schwelle zu einem heißen Krieg. (…) Das Ganze erinnere an die Lage vor dem Ersten Weltkrieg, „wo die Mächte auch wie Schlafwandler in einen Krieg hineingeschlittert“ seien, deren Folgen und vernichtende Kraft sie nicht einschätzen konnten. (…) In der aktuellen Situation gehe es allein darum, Eskalation zu verhindern. Stattdessen sehe er eine Bundeskanzlerin, „die den Konflikt verbal anheizt und sich nicht darum bemüht, für Zurückhaltung und Mäßigung zu sorgen und nicht dazu beiträgt, das Vertrauen in die Großmächte wieder aufzubauen“, bedauerte Kujat. << (Quelle: presseportal.de)
Auch der Jurist Wolfgang Bittner spricht in diesem Zusammenhang von einer „Politik der Lüge, Ablenkung und Gewalt“ und warnt, dass bei Fortsetzung einer solchen Politik schon demnächst die Lichter ausgehen könnten. In seinem Essay „Inquisition, Kriegshetze und Dekadenz“macht er allerdings eine beunruhigende Beobachtung: Je näher eine Eskalation der halsbrecherischen NATO-Politik heranrückt, umso mehr werde der Fokus auf Belanglosigkeiten und „Tralala“ gelenkt und versiege der zivilgesellschaftliche Widerstand:
„Es ist unglaublich! Unfassbar! Zu registrieren ist eine fortschreitende zielgerichtete Entwicklung der Verrohung, Verdummung und Gewaltanwendung unter der Dominanz der USA. Viele nehmen das als selbstverständlich hin oder wenden sich ab ins Private. Die Jugend kennt nichts anderes, aber die Älteren wissen, dass es in den siebziger und achtziger Jahren in Deutschland und zahlreichen anderen Staaten besser war, demokratischer, friedlicher, menschenfreundlicher. Jetzt stehen Raketen, Panzer, Kampflugzeuge und zigtausend Soldaten einsatzbereit an den Grenzen zu Russland.
Wer gegen diese Aggressionspolitik und die damit einhergehenden Hetze aufsteht, wird als Antiamerikaner, Russenfreund, Antisemit oder Verschwörungstheoretiker diffamiert. Aber den weitaus überwiegenden Teil der Bevölkerung interessiert das nicht. Der Fokus wird auf Belanglosigkeiten gelenkt, Politiker beschäftigen sich mit Ämtergeschacher und Albernheiten. Tralala geht weiter. Wie lange noch? Wahrscheinlich bis irgendwann in absehbarer Zeit das Licht ausgeht. Wenn sich nicht grundlegend etwas ändert.“
Jemand, der nicht warten möchte, bis tatsächlich die Lichter ausgehen und der sich nicht in sein Privatleben zurückzieht, ist Rechtsanwalt Wilfried Schmitz, der in jüngster Zeit bereits mehrere Strafanzeigen gegen die Merkel-Regierung und die öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten eingebracht hat, um der willfährig-besinnungslosen Konfrontationspolitik unserer Volksvertreter einen Riegel vorzuschieben.
Wer sein Anliegen unterstützen möchte, kann eine heute gestartete Petition unterzeichnen, in der RA Schmitz einen umgehenden Stopp völkerrechtswidriger Bundeswehreinsätze fordert:
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