Punxatans Neuer Blog: [Chiapas98] "Wir mussten uns ihnen entgegenstellen" (amerika21 v. 19.11.2016)

19.11.2016

"Wir mussten uns ihnen entgegenstellen"

In Nochixtlán in Oaxaca eskalierten die Repression ebenso wie der zivile Ungehorsam. Was ist der Hintergrund der tödlichen Polizeieinsätze?

Timo Dorsch [1]

amerika21

Mit sichtlichem Enthusiasmus eröffnete Außenminister Frank-Walter Steinmeier am 6. Juni in Mexiko-Stadt das Deutschland-Jahr. Mit dem Eröffnungssatz: "Mein Wunsch ist, dass wir neugierig bleiben, dass wir das Interesse aneinander erhalten" bewegt sich der deutsche Politiker ganz in humboldtscher Manier. Ein Schwerpunkt des bilateralen Jahres ist der Wissens-, Technologie- und Bildungstransfer.

Seit Jahren pflegen beide Länder eine Zusammenarbeit im dualen Bildungsbereich, der in Mexiko ein deutscher Exportschlager ist. Darüber hinaus gibt es allein im Hochschulsektor derzeit 348 Kooperationen. Dabei sind ausgerechnet im Partnerland Mexiko – und ausgerechnet Mitte Juni – Proteste von Lehrenden tödlich eskaliert. Es ist makaber, wenn der mexikanische Staat auf dem internationalen Parkett bilaterale Bildungsprojekte anstößt, zuhause aber auf die Protagonisten des Sektors scharf schießen lässt. Inzwischen ist der Streik – vorerst – beigelegt. Doch was ist passiert und was folgt daraus?

Der Tod eines Katecheten ...

Der Altar für Jesús Sánchez Meza steht in einem kargen, unverputzten Raum. Gegenüber dem Eingang hängt ein blau gerahmtes Porträtfoto aus seinen Jahren in der Oberstufe. Zusammengekniffene Augen, ein leichtes geschlossenes Lächeln. Zwischen Kerzen und weißen Blumen steht eine Flasche, halb gefüllt mit Weihwasser. An der Wand hängt eine mexikanische Nationalflagge mit einer schwarzen Schleife – eine Gabe der protestierenden Lehrer der Gewerkschaftsgruppe Sección 22. Auf einem Blatt Papier vor dem Altar auf dem Boden steht: "Danke, dass du mich begleitet hast."

Jesús wurde 19 Jahre alt. Er war Katechet in der lokalen Kirchengemeinde. Er starb an einem Sonntag, dem 19. Juni, auf der Straße am südlichen Eingang von Asunción de Nochixtlán, einem 18.000-Einwohner-Städtchen auf einer Hochebene des Bundesstaates Oaxaca. Höchstwahrscheinlich war es eine Polizeikugel, die ihn vier Zentimeter unterhalb des Bauchnabels durchbohrte, und an der er innerhalb weniger Minuten verblutete.

Seit Frühjahr dieses Jahres hat der dissidente Gewerkschaftsarm CNTE, der Teil der staatsnahen Gewerkschaft SNTE ist, seine Proteste gegen die geplante umfassende Bildungsreform verschärft. Die Regierung wirbt dagegen für Qualitätssteigerung und spricht vom Kampf gegen Korruption, Vetternwirtschaft und Nichteinhaltung von Pflichten. Der komplette Lehrkörper soll sich nach den staatlichen Plänen einer systematischen Evaluierung unterziehen, um didaktische und inhaltliche Fähigkeiten auf die Probe zu stellen. Außerdem sollen Unterrichtsinhalte landesweit angeglichen und vereinheitlicht werden. Zwar wurde der Streik am 16. September mit der Aussetzung der geplanten Bildungsreform bis zum Jahr 2018 offiziell beendet. Das Thema ist damit nicht vom Tisch.

Die Gewerkschaft sieht in dem Vorhaben der Regierung einen versteckten Schlag gegen ihre 200.000 Lehrer starke und streikwillige Organisation und befürchtet eine zunehmende Privatisierung des Bildungssektors. Außerdem moniert sie, dass in einem sozial und kulturell so vielfältigen Land wie Mexiko, in dem mehrere Duzend indigene Sprachen gesprochen werden, eine Vereinheitlichung des Lehrstoffes notgedrungen zum Verlust vieler lokaler Wissensformen führen würde. Nachdem die ersten Demonstrationen vor drei Jahren ungehört blieben, haben Lehrer und eine organisierte Elternschaft, die sie unterstützt, an vielen strategischen Verkehrsrouten in den Bundesstaaten Chiapas und Oaxaca, zuweilen auch in Michoacán und Guerrero, Straßenblockaden errichtet.

Hier hat die CNTE einen Großteil ihrer Mitglieder und hier bewegt sie sich im Kontext verschiedener Widerstandsbewegungen. Das ist zum Beispiel die autonome Gemeindepolizei in den Bergen von Guerrero, die zu Beginn der 1990er Jahre entstand; die Bewegung der Selbstverteidigung in Michoacán seit Anfang 2013; die widerständige Bewegung in Chiapas, wo sich die CNTE 1979 gründete und wo sich die Zapatistische Armee der Nationalen Befreiung (EZLN) 1994 in Waffen erhob; oder in Oaxaca, dessen Landeshauptstadt 2006 über mehrere Monate von der sich selbst regierenden Bevölkerung besetzt wurde.

Diese Beispiele erlauben einen Aufschluss darüber, dass der Staat in diesen Räumen – die zu den sozioökonomisch ärmsten des Landes zählen, nicht selten abgeschieden von den urbanen Zentren liegen und seit Jahrzehnten Szenarien gewalttätiger staatlicher oder krimineller Übergriffe sind – seine Autorität und Anerkennung nicht gänzlich durchsetzen kann. Dabei bestehen andere kollektive Identitätskonstruktionen, die in der Lage sind, politische Interpretationen ihres Umfelds zu artikulieren, Ungerechtigkeiten und Missstände zu denunzieren und dazu veranlassen aktiv werden.

… folgt einem tödlichen Kalkül

Die auf die Streiks und Blockaden folgende staatliche Reaktion hätte repressiver nicht sein können: Kontingente von Gendarmerie und Bundespolizei wurden zu den oaxaquenischen Blockadepunkten entsandt, um diese in den Morgenstunden des 19. Juni gewaltsam aufzulösen. Mittels Kirchenglocken und Feuerwerkskörpern wurde in Nochixtlán die Stadtbevölkerung zur Unterstützung der Protestierenden mobilisiert. So wie in anderen Regionen des Landes gilt auch hier: Drei in die Luft geschossene Raketen bedeuten Alarmstufe Rot. Selbst der Gemeindepfarrer rief über Lautsprecher seine Schäfchen lautstark dazu auf, die Blockaden zu unterstützen. Die aufgebrachten Menschen strömten zu den Straßensperren und verteidigten diese zusammen mit den dort ausharrenden Eltern und Lehrern. Steine, Molotowcocktails und Raketen dienten ihnen als Waffen.

Bald antwortete die Gegenseite mit Schüssen. Ein Kreuzfeuer aus groß- und kleinkalibrigen Kugeln aus bis zu 300 Metern Entfernung durchflog die Luft, während verschanzte Polizisten im Hotel Merlit hinter der Blockade und ein Hubschrauber ebenfalls das Feuer eröffneten. Das Untergeschoss des Hotels wurde später in Brand gesteckt. In der Kleinstadt starben an diesem Tag acht Zivilisten. Bis zu hundert Verletzte wurden gezählt, darunter etliche schwerverletzte und dutzende mit Schusswunden. 45 Verletzte wurden allein im Krankenhaus von Nochixtlán behandelt.

Krankenpfleger Juan Nicolás berichtet, dass die Polizisten ab zehn Uhr morgens Schüsse abfeuerten. Es kam zu ersten Verletzten und Toten. Eine halbe Stunde später näherte sich ein Polizeihubschrauber und "ließ Tränengas über das Dach des Krankenhauses fallen". Zu diesem Zeitpunkt befanden sich unter den Patienten auch drei Neugeborene mit ihren Müttern. "Wir mussten das Krankenhaus schließen, mit nassen Bettlaken Türen und Fenster verschließen, damit das Tränengas nicht die Kinder und die Kranken angreift." Kurz darauf versuchte die Polizei in das Hospital einzudringen, um die Verletzten und Toten mitzunehmen, doch sie wurden von einer aufgebrachten Menge aus einem umliegenden Dorf verjagt. "Keine Ahnung wohin. Sie waren wie besoffen, so schien es", schildert Juan den Zustand der Polizisten. Als Juan Nicolás um 20 Uhr nach Dienstende auf die Straße tritt, erkennt er seinen Ort kaum wieder: "Ein Dorf ohne Gesetz, in Trauer." Bis heute gebe es keine Stellungnahme von der Landesregierung.

Zynisch erscheint die jüngste Entscheidung des neuen Gouverneurs des Bundesstaates Zacatecas, Alejandro Tello Cristerna, der Froylán Carlos Cruz zum Sekretär für Öffentliche Sicherheit berief. Cruz war als Vertreter der Landespolizei von Oaxaca aktiv an der Gewalt in Nochixtlán beteiligt. Dagegen veröffentlichten drei Tage nach dem blutigen Sonntag 13 Gemeindepräsidenten aus der Mixteca-Region ein Schreiben. Sie positionieren sich im Namen "derjenigen, die als letzte das Aufoktroyieren der Mexicas akzeptiert haben; Erben derjenigen, die als letzte die spanische Religion akzeptiert haben; und heute werden wir die letzten sein, die die Repression als eine Form der Konfliktlösung akzeptieren." In einer zweiten Erklärung ergreifen bereits 45 Gemeindepräsidenten solchermaßen Partei.

Das Leid einer Mutter …

Doña Patricia Meza konnte den Tod ihres Sohnes Jesús erst begreifen, als sie ihn auf der Bahre identifizierte. "Innere Blutungen durch Kugeleintritt" ist als Todesursache auf der Sterbeurkunde zu lesen. Die Mutter ist gefasst, nur selten laufen Tränen über die Wangen. "Auf dem Friedhof habe ich nicht geweint. Ich hatte schon zuvor, als sie mir die Nachricht überbrachten, so viel geweint", sagt Patricia Meza mit schwerer Stimme im Zimmer mit dem Altar für Jesús. In ihren Händen wiegt sie das Handy ihres Sohnes, schaut sich die unzähligen Bilder der letzten Monate an.

Sein letztes Foto stammt vom Ort der Gewalt. Zu sehen sind Reihen von Bundespolizisten in knapp 50 Metern Entfernung. Die Mutter glaubt, ihrem Sohn wurde dies zum Verhängnis, weil er sich nicht schützend in Deckung gebracht hatte. Jesús nahm an den Protesten nicht direkt teil. Er war mit einem Krankenwagen unterwegs, um Verletzte in das Gemeindehaus zu bringen, da das örtliche Krankenhaus aufgrund des Polizeibeschusses niemanden mehr aufnehmen konnte.

Über dem eingeschossigen Verwaltungsgebäude der Gemeinde liegt eine Ästhetik der Rebellion, die spontane Verwüstungen zuweilen hinterlassen. Die weiß-grün gestrichenen Wände sind stark verkokelt, die Innenräume gänzlich ausgebrannt. Ein verbranntes Polizeimotorrad und ein Polizeiauto lagen wochenlang auf dem Vorplatz. Die letzte Tür führte zum Büro der Gemeindepolizei. Die Waffen und die Munition, die darin gelagert waren, sind verschwunden. Ein 68-jähriger Mann aus dem umliegenden Dorf Magdalena Jaltepec kommentiert: "Sie mussten es tun", und verweist auf die spontane militante Reaktion der Leute. Aber er lamentiert auch darüber, was nun geschehen soll, nachdem jetzt alle archivierten Dokumente in den Flammen verschwunden sind.

… und die Rückkehr des Alltags

Auf dem wöchentlichen Sonntagsmarkt, zu dem viele Bewohner der umliegenden Dörfer kommen und ihre selbst produzierten Waren verkaufen, kommentiert ein Wollverkäufer zwei Wochen nach der Gewalt: "Natürlich gibt es auch Leute hier, die ihre Waffen haben. Aber niemand hat sie eingesetzt." Wäre dem so gewesen, wie es die mexikanische Regierung anfangs versuchte Glauben zu machen, würde man Tote und Schwerverletzte nicht nur auf der Seite der Protestierenden zählen, setzt er nach. Von der seit zwei Wochen propagierten Nahrungsmittel- und Güterknappheit aufgrund der Blockaden ist nichts zu sehen. Die Regierung und die großen regierungsnahen Fernsehsender Televisa und TV Azteka hatten gezielt Falschdarstellungen über Essensknappheit lanciert, um so den Unmut auf die protestierenden Lehrer zu lenken – erfolglos. Die Marktstände sind voll mit Waren aus der Region, denn der lokalen Produktion schaden solche Straßenblockaden nicht. Es sind hauptsächlich (trans-) nationale Unternehmen, die Verluste hinnehmen müssen, da ihnen die Passage verweigert wird.

Zwei Wochen nach dem Geschehen ist es auf den Straßen in Nochixtlán heiß. Hunde streunen mit heraushängender Zunge umher, Bewohner schützen sich mit Regenschirmen vor der Sonne, während sie ihre Einkäufe erledigen. Auf dem Platz zwischen Kirche, Gemeindeverwaltung und Markt wird Eis verkauft. Nichts, außer hängenden Transparenten sowie dem beschädigten Regierungsgebäude, erinnert an das vergangene Massaker. Es fühlt sich an wie eine unerträgliche Leichtigkeit nach dem Schock. Es zeugt auch davon, dass die Notwendigkeit, den Alltag zu bewältigen, für die Bevölkerung wesentlich wirksamer ist, als der Wille zu Erhebungen.

Noch im August war der südliche Blockadepunkt gesäumt von verbrannten Fahrzeugen, die die Zufahrt in die Stadt erschwerten. Dort fielen neben Jesús fünf weitere junge Männer den Kugeln zum Opfer. José Luis Cruz war an dem Morgen, als die Auseinandersetzungen begannen und acht Stunden andauerten, an vorderster Front. Er und sein Bruder Anselmo Cruz hatten mit den Protesten eigentlich nichts zu tun, doch das Viertel, in dem sie sich an diesem Tag aufhielten, wurde von den Staatskräften angegriffen. "Wir mussten uns ihnen entgegenstellen", sagt José Luis. Und fügt hinzu: "Du fängst an, Dinge zu tun, von denen du anfangs nicht dachtest, dass du sie tun würdest. Wir konnten nicht einfach nur an der Seite stehen und so tun, als ob nichts wäre. Wir mussten es wagen, mit all der Wut und Angst, die wir hatten."

Die beiden gelangen schließlich zum südlichen Stadtausgang. Als die Polizei anfing, mit scharfer Munition zu schießen, warfen sie sich zusammen mit Anderen auf den Boden. Der Helikopter über ihnen feuerte wahllos im Schnellfeuertakt auf sie; Staub auf der Erde wurde von den zischenden Kugeln aufgewirbelt. In diesen Augenblicken wurde sein Bruder Anselmo liegend von einer Kugel in den Mund getroffen. Sie zerschmetterte seine Zunge und drang bis in die Lunge ein, die zerfetzt wurde. Zwei Minuten später war der 33-Jährige tot. Kurz vor seinem Tod konnte Anselmo seinem Bruder noch signalisieren: "Ich vertraue dir meine Kinder an." Der Verheiratete hinterlässt einen dreijährigen Sohn und eine fünfjährige Tochter.

Dass die Staatsanwaltschaft den Hinterbliebenen der Toten auch drei Monate danach keine Informationen über die vorläufigen Untersuchungsergebnisse zukommen lässt – wie zum Beispiel welches Kaliber die Kugeln hatten – verstärkt den verbreiteten Vorwurf, dass staatliche Kräfte Gesetze übertreten dürfen, ohne dafür belangt zu werden. Es liegt auch an dieser de facto garantierten Straffreiheit, warum soziale Proteste oftmals von tödlicher Gewalt begleitet werden. Ein weiterer Umstand ist, dass die Regierenden des Landes kaum die Verhältnismäßigkeit der Mittel beachten, wenn ihre eigenen Interessen oder Projekte angegriffen werden. Statt auf Konsensbildung setzen sie auf Repression.

In mexikanischen Kleinstädten und Dörfern wird die Figur des Lehrers und der Lehrerin hoch geachtet. Sie wird als zusätzliche Autorität neben Bürgermeister und Pfarrer geschätzt. Und der Respekt für sie ist keineswegs Resultat des angeblich allgegenwärtigen Klientelismus. Er rührt vom Pflichtgefühl der meisten Lehrer, sich aufrichtig um die Schulbildung der Kinder zu kümmern – nicht selten unter Rückgriff auf die eigene Geldbörse, wenn notwendige Unterrichtsmaterialien fehlen oder ein Schulkind aufgrund der desaströsen ökonomischen Situation der Familie hungernd im Unterricht erscheint.

Ob Außenminister Steinmeiers Wunsch nach »mehr Gemeinsamkeit für die Zukunft« sich auf künftige Entscheidungen der mexikanischen Regierung positiv auswirkt, ist momentan mehr als unsicher. Derzeit besteht die mexikanische Tragik genau darin, dass eine Bildungsreform auf dem Rücken erschossener Menschen durchgeboxt wird.

Timo Dorsch lebt derzeit als freischaffender Journalist in Mexiko

Dieser Beitrag erschien zuerst in der Zeitschrift iz3w [2]– Informationszentrum 3.welt, Nr. 357, November/ Dezember 2016