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Berlin (Korrespondenz), 23.01.16:
Trotz Mittagszeit und eisiger Kälte nahmen gestern über 1.000 Menschen
an dem Protest gegen die gemeinsame Kabinettssitzung der
Merkel-Regierung mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoğlu
und mehreren seiner Minister teil. Ein großes Polizeiaufgebot schirmte
das Treffen ab. Während sich Merkel und Davutoğlu bei diesem Treffen
freundschaftlich die Hände schüttelten, hatte sich schon früh um 10 Uhr
vor der Humboldt-Universität eine Demonstration von einigen hundert
Studenten und Studentinnen sowie Aktivisten der Bewegung "Refugee
Welcome" formiert. Sie protestierten insbesonders auch gegen die
Verhaftung von zahlreichen Akademikern in der Türkei, die in einem
offenen Brief von der türkischen Regierung gefordert hatten, die
Gewaltpolitik gegen die Kurden und Unterdrückung von demokratischen
Rechten zu beenden.
Als der Demonstrationszug vor dem Kanzleramt ankam, hatten sich auch dort schon zu Beginn der Kundgebung um 11.00 hunderte von kurdischen, türkischen und deutschen Menschen versammelt. Immer wieder erscholl der Ruf "Hoch die internationale Solidarität". Eröffnet wurde die Kundgebung durch einen Beitrag von Yüksel Koc von NAV-DEM, der die blutige Unterdrückung durch Armee und Spezialeinheiten anprangerte. Ein Sprecher des Berliner Aktionsbündnisses führte danach aus: "Von Erdogan und Davutoğlu wird mit Hilfe regierungsnaher Massenmedien eine progromartige Hetze gegen Intellektuelle, die HDP und die PKK entfaltet. ... Kein Wort der Kritik daran ist von der deutschen Bundesregierung zu hören. Selbst bürgerliche Kommentatoren stellen fest: 'Menschenrechtsverletzungen werden unter den Teppich gekehrt.'"
... Für die MLPD sprach Gabriele Wallenstein. Mitglieder und Freunde des Solidaritätskomitees für den Wiederaufbau von Kobanê und der MLPD verteilten hunderte von Einladungen zu der Filmveranstaltung mit dem Dokumentarfilm "Den Sieg sichern" am 28. Januar 2016 und die aktuelle Flüchtlingsbroschüre der MLPD. Sehr bemerkenswert war insgesamt die im Vergleich zu den letzten Solidaritätsaktionen deutlich größere Beteiligung von deutschen Kräften. Dies ist ein über den Tag hinausweisendes positives Ergebnis des neu entstandenen Aktionsbündnisses zahlreicher revolutionärer und demokratischer Kräfte. Es trifft nicht zu, wenn in den Nachrichten der Eindruck erweckt wird, es wäre an diesem Tag nur ein Protest von Kurden gewesen.
Davutoğlu zog es vor, einen Ausgang des Kanzleramtes zu wählen, der ihn nicht an den Demonstranten vorbeiführte.
Als der Demonstrationszug vor dem Kanzleramt ankam, hatten sich auch dort schon zu Beginn der Kundgebung um 11.00 hunderte von kurdischen, türkischen und deutschen Menschen versammelt. Immer wieder erscholl der Ruf "Hoch die internationale Solidarität". Eröffnet wurde die Kundgebung durch einen Beitrag von Yüksel Koc von NAV-DEM, der die blutige Unterdrückung durch Armee und Spezialeinheiten anprangerte. Ein Sprecher des Berliner Aktionsbündnisses führte danach aus: "Von Erdogan und Davutoğlu wird mit Hilfe regierungsnaher Massenmedien eine progromartige Hetze gegen Intellektuelle, die HDP und die PKK entfaltet. ... Kein Wort der Kritik daran ist von der deutschen Bundesregierung zu hören. Selbst bürgerliche Kommentatoren stellen fest: 'Menschenrechtsverletzungen werden unter den Teppich gekehrt.'"
... Für die MLPD sprach Gabriele Wallenstein. Mitglieder und Freunde des Solidaritätskomitees für den Wiederaufbau von Kobanê und der MLPD verteilten hunderte von Einladungen zu der Filmveranstaltung mit dem Dokumentarfilm "Den Sieg sichern" am 28. Januar 2016 und die aktuelle Flüchtlingsbroschüre der MLPD. Sehr bemerkenswert war insgesamt die im Vergleich zu den letzten Solidaritätsaktionen deutlich größere Beteiligung von deutschen Kräften. Dies ist ein über den Tag hinausweisendes positives Ergebnis des neu entstandenen Aktionsbündnisses zahlreicher revolutionärer und demokratischer Kräfte. Es trifft nicht zu, wenn in den Nachrichten der Eindruck erweckt wird, es wäre an diesem Tag nur ein Protest von Kurden gewesen.
Davutoğlu zog es vor, einen Ausgang des Kanzleramtes zu wählen, der ihn nicht an den Demonstranten vorbeiführte.
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