Sonntag, 15. Februar 2015
Syriza hat die Wahlen gewonnen
Veröffentlicht am 5. Februar 2015 von prolrevol
(Übersetzung von uns aus der inoffiziellen englischen Übersetzung, Original in Italienisch von Proletari Comunisti – PCm Italia)
Sie erhielten die Zustimmung der Massen, die der Politik der Opfer und des Elends müde waren, die von der Troika in den letzten Jahren durchgesetzt wurde, dem brutalen Abladen der Krise, das die Griech/innen dazu verdammte, immer ärmer zu werden und bisher die Banken und zum Teil die Herren Kapitalisten gerettet hat. Eine tiefe Krise, die als Antwort der griechischen Massen zu allgemeinen Kämpfen, Besetzungen und Angriffen auf das Parlament und andere Institutionen geführt hat. So stehen hinter dem Erfolg von Syriza vor allem die Massen. Deshalb sehen „Proletari Comunisti“ und MKP Italien (PCmI) dieses Ergebnis in erster Linie als Frucht der Massenkämpfe ein. Es war weder einfach noch sicher. Die korrupten, mit dem europäischen und einheimischen Finanzkapital, der Spekulation und Korruption verbundenen politischen Kräfte haben versucht, dieses Ergebnis zu behindern und verhindern. Sie förderten die gefährlichsten faschistischen Formationen Europas, das Goldene Morgengrauen, die mit Demagogie und gegen Migrant/innen und Linke gerichteter Gewalt versucht hatten, eine bedeutende Stellung in der politischen Landschaft einzunehmen und den faschistischen Ausweg aus der Krise des Landes aufzudrängen. Es sind die Massen, vor allem die Proletarier/innen, Student/innen, rebellischen Jugendlichen, die in vorderster Front gegen die Faschisten kämpften, während die Polizei sie durchsetzte und der Staat sie verteidigte.
Syriza nutzte die radikalen Aktionen der Massen und der Jugendrebellion, setzte sich an die Spitze und benützte sie in der Wahlarena. Das Ergebnis der Wahlen in Griechenland ist bedeutsam, wenn beachtet wird, dass auch die „kommunistische“ Liste einen beachtlichen Prozentsatz erreicht hat, was in einem Klima der starken Polarisierung nicht selbstverständlich war. Jedenfalls ist der aus Griechenland kommende Wind ein Wind der Veränderung, der das Großkapital und den europäischen Imperialismus in Frage stellt.
Natürlich sind wir jetzt an einem Kreuzungspunkt angelangt. Tsipras und Syriza sind keine revolutionären Kräfte, sondern eine neue Sozialdemokratie. Ihr Programm ist hinsichtlich der für die Massen günstigen Gesichtspunkte illusorisch und nur in seinen sozusagen pragmatischen Teilen umsetzbar, mit denen Tsipras prahlt und das erkannt wird als Versöhnung der Interessen der griechischen Bourgeoisie mit denen der europäischen Bourgeoisie unter Führung Deutschlands (Tsipras hat in einer Erklärung seine völlige Offenheit gegenüber den neuesten Entscheidungen von Draghi und der EZB erklärt). Diese Versöhnung kann außer in kleinen Einzelheiten nicht die Lebensbedingungen der Massen verändern. Sie kann ihnen weder Arbeit noch ein Haus geben, keinen Lohn, der zum Leben reicht, keine ausreichende Gesundheitsversorgung, und noch viel weniger kann sie ihnen die wirkliche Macht geben, über ihre Gegenwart und Zukunft zu entscheiden.
Deshalb ist der Sieg von Tsipras, der wie das Ergebnis eines Kampfes ausschaut, nur eine Etappe dieses Kampfes und muss ein Neuanfang sein. Wenn der Wahlsieg die Kämpfe beendet, werden die Massen und in erster Linie die Proletarier/innen, die Jugend die Verlierer sein, und das Schicksal von Syriza wird das aller Sozialdemokratien sein, nämlich, das Kapital zu decken, dem Kapital zu dienen, das Kapital im Kampf zwischen dem bürgerlichen Staat und den Massen zu vertreten.
Aber ein neues Problem zeigt sich langsam und mit dem Aufstieg von Syriza immer deutlicher. Im internationalen Zusammenhang einer neuen Tendenz zum Krieg wird Griechenland zu einem Land in den Schützengräben der Auseinandersetzung zwischen den westlichen imperialistischen Ländern unter Führung der USA und Russland, das bereits mit einer Krise an seiner Türschwelle in der Ukraine zu kämpfen hat. Griechenland grenzt an eine der erbittertsten aufsteigenden Regionalmächte, die Türkei, die einerseits eine Stütze der NATO ist und andererseits als ein eigenständiger Kapitalismus immer eine Rolle als einflussreiche und aggressive Macht gegenüber Griechenland gespielt hat. So verbindet sich die innere Auseinandersetzung mit der internationalen Situation und verbindet den Gesichtspunkt des Klassenkampfs, des revolutionären Kampfes für den Sozialismus mit dem antiimperialistischen Befreiungskampf. Die putschistischen und faschistischen Traditionen, die von der NATO unterstützt werden, sind ein andauerndes Merkmal in Griechenland. Angesichts all dieser Bedrohungen ist Syriza ein Boot in stürmischer See, ein irdener Topf unter Eisentöpfen. Die Proletari Comunisti – PCm Italia unterstützen die Arbeiter/innen und die Massen, die heute jubeln wie alle Kräfte, die den Kampf fortsetzen wollen, die Rebellion fortsetzen wollen gegen Imperialismus, Kapitalismus und Reaktion. Die bevorstehenden Tage in Griechenland werden schwierig sein. Sie benötigen das Vertrauen in die Massen, den Aufbau der marxistisch-leninistisch-maoistischen Partei im Feuer des Klassenkampfs in enger Verbindung mit den Massen, den Aufbau einer Einheitsfront, die die Massen zusammenfasst, die Syriza gewählt haben, den Aufbau einer kämpfenden Kraft, die die faschistische Reaktion, den bürgerlichen Staat, die offenen und verdeckten Truppen den NATO-Imperialismus und ihres Auftragskillers in der Region, die Türkei von Erdogan, herausfordert.
Maoistische Kommunistische Partei Italiens (PCm Italia), 26. Jänner 2015 – http://proletaricomunisti.blogspot.co.at/
Eigene Übersetzung aus dem Englischen, Proletarische Revolution, Stiftgasse 8, 1070 Wien, prolrevol.wordpress.com
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