[FFO] No Love for Nazis – Kein Valentinstag für Nazis

Aufruf zu Antifa-Aktionen am 14. Februar in Frankfurt(Oder)! Eine Stadt kotzt sich aus - Seit August vergangenen Jahres gibt es in Frankfurt (Oder) eine organisierte rassistische Mobilisierung. Anstoß gab eine rassistisch aufgeladene Debatte um vermeintliche Drogenkriminalität im Lenné-Park. Lokalmedien griffen Gerüchte über dealende Schwarze Personen ungeprüft auf und berichteten ausgiebig. Dramatisierungen und „Flüchtlingsproblematik“-Rhetorik sorgten für weitere Panik. In dieser Dynamik entlud sich der Alltagsrassismus der Frankfurter*innen auf Facebookseiten wie „Blaulichtreport Frankfurt (Oder)“ oder „Bürgerwehr Frankfurt (Oder)“. Für die im Aufschwung befindliche AfD ein gefundenes Fressen. So erhielt sie bei den letzten Landtagswahlen knapp 20% der Frankfurter Stimmen. Die bisher größte Bühne bot sich den rassistisch -geneigten Frankfurt*innen dann am 27. November bei einer Einwohner*innenversammlung im Stadtteil West. Informiert werden sollte über bestehende und zukünftige Unterkünfte für Geflüchtete. Hier äußerte sich das Überlegenheitsstreben Frankfurter Ureinwohner*innen in vermeintlichen Ängsten vor Kindeswohlgefährdung, sexuellen Übergriffen, Eigentumsdelikten und Sauberkeit sowie anderen, teils abenteuerlichen, Konstruktionen. Die Demonstration am 17. Januar mit knapp 250 Teilnehmenden war der erneute Höhepunkt der organisierten rassistischen Mobilisierung in Frankfurt (Oder). Zwar versperrten Blockaden dem Aufmarsch den Weg in die Innenstadt und zwangen sie dazu, eine andere Route zu nehmen, doch können die Frankfurter Neonazis das Ganze als Zwischenerfolg verbuchen, war es doch die erste erfolgreiche Demo in Frankfurt seit 2007. Angezogen hat der Aufmarsch Neonazi-Kader, Hooligans, Rocker oder NPD'ler - darunter circa 70 Frankfurter*innen. Erschreckend war die Anzahl der vielen jungen Menschen, die sich wie selbstverständlich voller Hass und Menschenverachtung in die Menge einfügten und beseelt von der Sehnsucht nach einer „Volksgemeinschaft“ bei den „Wir sind das Volk“-Rufen mit einstimmten. Scheinbar mit Selbstvertrauen ausgestattet, sind für den 14. Februar weitere Aktionen geplant. Das Problem heißt Rassismus Wie ein Flächenbrand wüten die rassistischen Mobs bundesweit. Etliche Angriffe auf Geflüchtete und Lager paaren sich mit nahezu täglichen Aufmärschen und Kundgebungen. Dazu die alltäglichen Erniedrigungen und Einschüchterungen, auf der Straße, im Amt oder auf der Arbeit. Und nach AfD, PEGIDA und Co. darf nun endlich wieder gesagt werden, was sich lange an die Stammtische verkrochen zu haben schien. Für die Verteidigung des im Wahnsinn der Lohnarbeit erworben Wohlstandes, sowie der eigenen Privilegien als Mitglied der weißen, deutschen Mehrheitsgesellschaft scheint jedes noch so barbarische Mittel Recht. Den vermeintlich „Fremden“ wird jeglicher Funken Lebensqualität abgesprochen. Die Allmachtsphantasien in den sozialen Medien sprechen Bände und sind ein Vorgeschmack auf das, was uns erwarten könnte, wenn wir nicht einschreiten. Wenn der Familienvater mit dem Baseballschläger nachts am Fenster steht und Angst um seine Gartenzwerge hat, dann spricht Max Liebermann uns aus der Seele: „Ick kann jar nich soville fressen, wie ick kotzen möchte.“ Oder um es mit den Worten eines Geflüchteten, der mal in Frankfurt(Oder) lebte und in einer Ausstellung des Utopia e.V. zu Wort kam, zu sagen: „In Frankfurt (Oder) zu leben ist wie ständig Kopfschmerzen zu haben.“ Die Meisten verweigern sich das Problem beim Namen zu nennen und hoffen darauf, dass Bockwürste und Luftballons den um das Image der Stadt besorgten Frankfurter befrieden. Dennoch: Die Rassist*innen die sich in Frankfurt(Oder) zusammengerauft haben wurden bisher sowohl von den Lokalmedien als auch teilweise von der Stadt und der Zivilgesellschaft als das geächtet was sie am Ende sind: Neonazis. Durch eigenes Unvermögen, ihren offen zur Schau getragenen Neonazismus und mangelnde politische Erfahrung ist es ihnen bisher nicht gelungen das vorhandene rassistische Potenzial gänzlich auszuschöpfen und über einen Kreis aus befreundeten Neonazis hinauszukommen. Damit das auch so bleibt, müssen wir ihnen die Show in zwei Wochen ordentlich vermiesen. Doch es gibt auch positive Entwicklungen. Bundesweit polarisiert die Diskussion um Flucht und Asyl. Auch in Frankfurt (Oder) beschäftigen sich immer mehr Menschen mit dem Thema, sensibilisieren sich und gründen Willkommensinitiativen und suchen den Austausch, jedoch oft mit paternalistischen und bevormundenden Ansätzen. Im Umgang mit rechten Versammlungen hat auch ein Teil der Zivilgesellschaft dazugelernt. Ziviler Gehorsam gehört mittlerweile zum Standardrepertoire bei Anti-Nazi Protesten. "Frankfurt (Oder)" - (k)ein Berliner Randbezirk? Vieles, was sich seit 6 Monaten in Frankfurt(Oder) abspielt, erinnert stark an vergangene und aktuelle rassistische Mobilisierungen in den Berliner Randbezirken Hellersdorf, Marzahn, Hohenschönhausen oder Buch. Und ähnlich wie bei den Genoss*innen aus der Hauptstadtplatte, brauchen wir momentan einen sehr sehr langen Atem. „Für die Freiheit – Für das Leben!“ - Antirassistische Demonstration und antifaschistische Aktionen am 14.02.2015 Die rassistischen Zustände in Frankfurt (Oder) müssen benannt und bekämpft werden. Wenn POC auf der Straße angespuckt werden oder der Eintritt in Frankfurter Clubs verwährt wird und Refugees immer noch im Regionalexpress oder auf der A12 von der Bundespolizei gejagt und eingeknastet werden, ist es höchste Zeit in die Offensive zu gehen! Das Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder)“ ruft zu einer antirassistischen Demonstration unter dem Motto „Für die Freiheit – Für das Leben! Solidarität mit Geflüchteten!“ am 14.02.2015 um 10:30 Uhr am Hauptbahnhof auf. Zugtreffpunkt für Berliner*innen ist um 09:00 Uhr am Bahnhof Alexanderplatz. Dieses mal versuchen die Rassist*innen nicht mit einer Demonstration, sondern mit einer Kundgebung direkt an der Oder in der Nähe der Friedensglocke ihre rassistische Propaganda zu verbreiten. Ankündigungen zufolge wollen die Neonazis sich aber am Hauptbahnhof sammeln und als Mob gemeinsam zum Kundgebungsort laufen. Wenn wir der selbsternannten „Bürgerbewegung“ den Wind aus den Segeln nehmen wollen, dann ist der 14.02. die beste Gelegenheit dazu. Wir dürfen den Neonazis keinen Fußbreit der Straße lassen! Wir verweisen an dieser Stelle auch auf die Infoveranstaltungen des Bündnisses: Kommt nach Frankfurt und achtet auf Neuigkeiten! Alerta Antifascista!