Umweltgewerkschaft wendet sich mit Offenem Brief gegen Ausgrenzung

(grafik: Umweltgewerkschaft)

14.09.16 - Wie viele andere Organisationen ruft die Umweltgewerkschaft zu den sieben regionalen Demonstrationen gegen TTIP und CETA auf, die am kommenden Samstag stattfinden (rf-news dokumentierte am 9. September den Aufruf der Umweltgewerkschaft). Mit einem Offenen Brief wendet sich der Geschäftsführende Vorstand der Umweltgewerkschaft gegen diskriminierende und undemokratische Machenschaften einiger Kräfte im bundesweiten Trägerkreis der TTIP-Demonstrationen. Der Widerstand gegen TTIP und CETA muss verstärkt werden, um diese Abkommen zum Fall zu bringen. Jede Ausgrenzung von aktiven Kräften schadet der gemeinsamen Sache und erweist den Befürwortern von TTIP und CETA einen Dienst.
"Mit großer Verwunderung", heißt es in dem Offenen Brief, "haben wir zur Kenntnis genommen, dass uns das regionale Demobüro bei attac in Frankfurt einen Info-Stand mit der Begründung verweigerte, weil ihr angeblich 'gegen eine Unterstützung der Demos durch die Umweltgewerkschaft sowie von MLPD-nahen Organisationen seid'. Das BUND-Büro verweigerte in Stuttgart ebenfalls einen Info-Stand; in Hamburg wurde die Genehmigung durch das BUND-Büro ständig verzögert und unmögliche Auflagen gemacht (kein Schirm, kein Pavillon). In Berlin wurde der Info-Stand problemlos gewährt. Trotz dreifachen Anschreibens zur Unterstützung des zentralen Aufrufs wurden wir nicht als Unterzeichner in die Liste aufgenommen. Die Umweltgewerkschaft hat den Aufruf und die große Demo letztes Jahr in Berlin unterstützt, jetzt genauso die sieben regionalen Demonstrationen; dafür mobilisieren wir bundesweit. Um TTIP und CETA zu Fall zu bringen, muss der Widerstand verstärkt werden. Dazu ist ein breiter überparteilicher Zusammenschluss nötig: ihr macht mit eurer Verweigerung aber genau das Gegenteil, indem ihr spaltet und aktive Kräfte ausschließen wollt. Damit erweist ihr den Befürwortern von TTIP und CETA einen großen Dienst. ..."