[Demos am 17.9.2016]
Demonstration: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP. Ein klares
Signal an SPD-Parteikonvent und EU-Handelsministerkonferenz
"... Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit
gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der
EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die
Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten
Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen
Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in
Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000,
in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die
Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen. (...)
Zu den sieben Demonstrationen aufgerufen hatte ein breites
zivilgesellschaftliches Bündnis von bundesweit mehr als 30
Aktivistennetzwerken, Wohlfahrts- und Sozialverbänden, Umwelt- und
Verbraucherschutzorganisationen, Globalisierungskritikern,
Jugendverbänden, Gewerkschaften, kirchlichen und
entwicklungspolitischen Organisationen sowie für Bürgerrechte, Kultur
und nachhaltige Landwirtschaft. Dazu kommen hunderte Organisationen
auf regionaler Ebene." Gemeinsame Pressemitteilung vom Bündnis „CETA &
TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!“ vom 17.09. 2016
http://ttip-demo.de/presse/
Siehe dazu Fotos sowie eine etwas kritischere Reflexion:
a) Die #StopCetaTTIP-Demos im Bild
Bilderdokumentation zu den #StopCetaTTIP-Demos beim DGB vom 17.09.2016
http://www.dgb.de/themen/++co++6d50262e-7cd4-11e6-888a-525400e5a74a
b) Proteste gegen TTIP statt soziale Kämpfe im eigenen Land
"… Wenn schon die Kapitalverhältnisse und die Standortlogik selbst die
kleinsten Verbesserungen für die Masse der Bevölkerung nicht mehr
ermöglicht, bekommen Abkommen wie TTIP oder CETA die Funktion einer
Ersatzhandlung. Man kann scheinbar gegen den Kapitalismus wettern,
ohne den eigenen Standort auch nur anzukratzen. Im Gegenteil, man kann
sich als Verteidiger des "eigenen" Kapitalstandortes feiern lassen,
den man gegen fremde Standorte, hier besonders die USA, verteidigen
will. Damit gelingt es in Zeiten, wo es über den wichtigen
Alltagswiderstand der Betroffenen hinaus kaum relevanten Widerstand
gegen die ständigen Verschlechterungen für Erwerbslose, prekär
Beschäftigte und Migranten in Deutschland gibt, Massen auf die Straße
zu bringen. Am ersten Septemberwochenende beteiligten sich maximal 800
Menschen an einer Protestaktion vor dem Bundesarbeitsministerium, das
in der letzten Zeit zahlreiche Verschlechterungen für Erwerbslose und
Migranten zu verantworten hat, eben die Reformen im Zeitalter des
Neoliberalismus. Wenn nun zwei Wochen später 320.000 gegen TTIP auf
die Straße gehen, dann ist das kein Zufall..." Beitrag von Peter Nowak
bei telepolis vom 18.09.2016
http://www.heise.de/tp/artikel/49/49455/1.html
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