Hamburg: RISE UP! Für eine solidarische und klassenlose Gesellschaft!

Über Europa fegt eine Welle sozialer Kürzungen hinweg. Im Zuge der EU-Krisenpolitik sind brutale Sparprogramme konzipiert worden, die vor allem Südeuropa betreffen. Und dort insbesondere Menschen mit geringem Einkommen, allen voran Jugendliche. Die Troika aus EU-Kommission, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) sorgt dafür, dass Löhne drastisch gesenkt, das Renteneintrittsalter erhöht und massiver Sozialabbau betrieben werden. Mit den Spardiktaten sollen die Kosten der Krise ein weiteres Mal auf die lohnabhängige Klasse abgewälzt werden. Doch auch der Widerstand wächst, viele Menschen lassen sich das nicht mehr gefallen und wehren sich. Die Zumutungen des Kapitalismus sind nicht unwidersprochen! Wir schulden nichts, wir zahlen nichts! In Deutschland wurde mit der Agenda 2010 und Hartz IV schon vor Jahren ein weitreichender Niedriglohnsektor etabliert. Im Unterschied zu anderen EU-Ländern sind die Reallöhne bereits vor der Krise deutlich gesunken. Das deutsche Kapital nutzte seinen Vorteil in der Standortkonkurrenz und sicherte sich Absatzmärkte in der Euro-Zone. Der „Exportweltmeister Deutschland“ walzte mit seinen Waren zunächst Südeuropa platt und exportierte die Krise gleich hinterher. Deutschland ist nicht nur Gewinner, sondern auch Verursacher der Krise. Aber auch hier nimmt der Druck auf Lohnabhängige seit Jahren zu. Die Verramschung und Prekarisierung der Lohnarbeit setzen sich zunehmend durch: Sinkende Reallöhne, entgrenzte Arbeitszeiten, Leiharbeit, Zwang zu Flexibilität und Mobilität sowie wachsende Belastungen während der Arbeit bestimmen den Alltag. Zufrieden sind einzig die Unternehmen, die ihre Profite auf Kosten der Belegschaften sanieren konnten. Von der Kita, Schule und Uni, der Erwerbsarbeit bis zur Rente ist unser Leben der Profitmaximierung untergeordnet. Die Verwertung von Kapital ist im Kapitalismus alles. Die Menschen gelten allein als Kostenfaktoren, Arbeitskräfte oder Konsumenten. Der absolute Großteil muss die eigene Arbeitskraft täglich verkaufen, während sehr Wenige über Produktionsmittel verfügen – Klassengesellschaft eben. Wir arbeiten für die Profite der Unternehmen und müssen mit dem Lohn unser Dasein bestreiten. Die ständigen Angriffe von Staat und Kapital auf unsere Arbeits- und Lebensbedingungen sind dabei fester Bestandteil der Ordnung. Die gesellschaftlichen Verhältnisse sind und bleiben umkämpft. Wir holen zurück, was uns gehört! Welche verheerenden sozialen Folgen der Kapitalismus – insbesondere in Krisenzeiten – hat, sehen wir an der Verarmungspolitik in Südeuropa. In Spanien sind mittlerweile 55 Prozent der Jugendlichen erwerbslos, in Griechenland sogar über 60 Prozent. Wenn hierzulande in rassistischer Manier gegen „faule Griechen“ und „Krisenverlierer“ gehetzt wird, ist das nichts anderes als Standortnationalismus, der die Beschäftigten, Erwerbslosen und Prekären verschiedener Länder gegeneinander auszuspielen versucht. Ein grenzüberschreitendes, solidarisches Handeln der Betroffenen soll so verhindert werden. Denn in Griechenland, Spanien oder Portugal demonstrieren Tausende auf den Straßen, versammeln sich auf öffentlichen Plätzen, streiken im Betrieb und fangen an, Widerstand zu organisieren. Die Generalstreiks, Massenproteste, Verhinderungen von Zwangsräumungen und die Besetzungen von Plätzen, Häusern und Betrieben sind ein ermutigendes Signal in einer scheinbar ausweglosen Lage. In Deutschland entwickeln sich Proteste und Widerstand nur zögerlich. Nicht zuletzt die zurückhaltenden Lohnforderungen der Gewerkschaften kommen dem Kapital äußerst recht. Mit der Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmen und Gewerkschaften propagiert der DGB ein vermeintlich gemeinsames Interesse am Standort, von einer kämpferischen Praxis kann nur selten die Rede sein. Dabei weht den Lohnabhängigen auch hier längst wieder der raue Wind des Kapitalismus ins Gesicht. Es gibt aber auch Beispiele, dass es anders geht: Bei dem Verpackungshersteller Neupack in Hamburg und Rotenburg (Wümme) streiken die Beschäftigten seit dem 1. November 2012 für höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen durch einen Tarifvertrag. Ihr Kampf ist mittlerweile zu einem Symbol geworden, dass Widerstand machbar ist. Im Einzelhandel, am Flughafen oder im Öffentlichen Dienst liefen und laufen Arbeitskämpfe – auch in Hamburg. Für ein solidarisches und entschlossenes Handeln ist die gegenseitige Unterstützung von sozialen Kämpfen und Streiks, über die Grenzen von Branchen und Ländern hinweg, eine wichtige Voraussetzung. Make capitalism history Das kapitalistische Wirtschaftsmodell basiert auf globaler Ausbeutung und bringt notwendig Armut, soziale Spaltung und Kriege hervor. Deshalb gehört es abgeschafft! Am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiter_innen, gehen weltweit Millionen Menschen für ein besseres Leben auf die Straße. Mit einem eigenständigen Block auf der Gewerkschaftsdemo wollen wir zeigen, dass es uns um Alles geht. Wir wollen nicht nur hier und da ein bisschen mehr Lohn oder bessere Arbeitsbedingungen, sondern eine grundlegend andere Gesellschaft! Wir erteilen jeder nationalistischen Standortlogik – auf die sich viel zu oft auch die deutschen Gewerkschaften einlassen – eine klare Absage. Unsere internationale Solidarität gilt den Kämpfen in Südeuropa, die sich gegen die europäische Krisenpolitik richten. Wir unterstützen Initiativen, die Konkurrenz- und Spaltungsverhältnisse überwinden wollen und für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen kämpfen: Ob in den Gewerkschaften, sozialen Bewegungen oder an der Basis im Betrieb, Stadtteil oder in Schule und Uni. Wo immer es möglich ist, sollten wir unsere Kämpfe vernetzen, uns organisieren und kollektiv handeln. Um eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung erkämpfen zu können, müssen wir alle lernen, unsere Angelegenheiten in die eigenen Hände zu nehmen. Darum setzen wir auf Selbstorganisierung und Selbstermächtigung, statt unsere Interessen an Staat und Institutionen zu delegieren. Nur so lassen sich Klassenkämpfe hin zu Alternativen zum Kapitalismus entwickeln. Klassenkämpferischer/antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo 1. Mai 2013 – 10:30 Uhr – Spielbudenplatz – Hamburg