Die Rückkehr der Schattenkrieger

IMI-Studie 2013/05 Spezialeinheiten als neue Speerspitzen des Interventionismus von: Jürgen Wagner | Veröffentlicht am: 17. April 2013 Im Nachhinein betrachtet haben sich die Kriegsziele der USA (und ihrer europäischen Verbündeten) in Afghanistan und im Irak als überaus ambitioniert erwiesen. Schließlich strebte man nicht „nur“ einen gewaltsamen Regimewechsel an, sondern zielte zudem auf einen Totalumbau der Gesellschaften im Rahmen einer lang andauernden westlichen Besatzung („Nation Building“). Im Kern verfolgte man dabei gleich mehrere Ziele, so etwa die neoliberale Ausplünderung beider Länder, die Sicherung wichtiger Ressourcen und die Kontrolle strategisch bedeutsamer Regionen, was zusammengenommen dazu dienen sollte, die Vorherrschaft des US-geführten westlichen Blocks bis weit ins 21. Jhd. hinein abzusichern und wenn möglich sogar auszubauen. Bekanntlich schlug dieser Plan gründlich fehl, beide Invasionen lösten große Aufstandsbewegungen aus, die selbst mit jeweils teils deutlich über 100.000 stationierten Soldaten und einer überaus brutalen Kriegsführung nicht niedergeschlagen werden konnten. Diese Kriege waren natürlich zuallererst für die betroffenen Staaten selbst verheerend, erwiesen sich allerdings auch für die Intervenierenden als ein politisches, ökonomisches und militärisches Desaster. Vor diesem Hintergrund ist es nicht verwunderlich, dass gegenwärtig innerhalb der Eliten weiteren Militäreinsätzen mit mehreren Zehntausend oder womöglich sogar noch mehr Bodentruppen wenig Begeisterung entgegengebracht wird.[1] Somit ist es aus westlicher Sicht zentral, neue Mittel und Wege zu finden, um die eigenen Interessen – sofern als nötig erachtet – gewaltsam durchsetzen zu können. Wie dies unter den Bedingungen absteigender Vorherrschaft geschehen kann, beherrscht derzeit ganz wesentlich die US-amerikanische und europäische Strategiedebatte: „Das Scheitern des militärischen Modells, das auf umfangreichen Truppenstationierungen basiert, veranlasste dazu darüber nachzudenken, wie die Vereinigten Staaten die Kontrolle in einem Land wie Afghanistan ausüben können.“[2] Um unter anderem hierauf Antworten zu erhalten, initiierte US-Präsident Barack Obama kurz nach seinem Amtsantritt 2009 eine umfassende Überprüfung der US-Militärstrategie, die eine massive Aufwertung „indirekter“ Kriegsführung als eine der wichtigsten Schlussfolgerungen aus der aktuellen Situation zog: „Das Gesicht amerikanischer Kriegsführung ändert sich einmal mehr. Vergesst groß angelegte Invasionen und Besatzungen mit vielen Truppen auf der eurasischen Landmasse; denkt stattdessen an Spezialeinheiten, die eigenständig arbeiten, aber auch verbündete Armeen (wenn nicht sogar regelrechte Stellvertreterarmeen) in hot-spots der Welt ausbilden oder an ihrer Seite kämpfen. Und mit diesen Beratern, Trainern und Kommandeuren der Spezialeinheiten denkt an neue Gelder für Spionage und Geheimdienstaufklärung sowie an die Verwendung von mehr und mehr Drohnen und den Start von Cyberangriffen.“[3] Wie im Folgenden dargestellt werden soll, entwickeln sich dabei neben Drohnen vor allem Spezialeinheiten (Special Operations Forces, SOFs) immer mehr zum Mittel der Wahl, um US-amerikanische Interessen „kostengünstig“ durchsetzen zu können. Deren Aufgabenspektrum umfasst dabei eine breite „Angebotspalette“, die von der Ausbildung und Aufrüstung „befreundeter“ Truppen über Spionage und gezielte Tötungen bis hin zu umfassenden Subversionstätigkeiten (u.a. durch Sabotage und/oder die Ausbildung von Aufständischen) reicht. Besonders attraktiv sind solche Spezialeinsätze, weil sie weit weniger finanzielle Ressourcen verschlingen als groß angelegte Bodeninvasionen. Darüber hinaus sind sie für die Exekutive mit vergleichsweise geringen politischen Risiken behaftet, da ihnen in der Regel – wenn überhaupt – relativ wenige (westliche) Soldaten zum Opfer fallen und die Einsätze sich ohnehin weitgehend einer öffentlichen Kontrolle entziehen.[4] 1. Strategiedebatten angesichts bröckelnder Vorherrschaft Nachdem aus Reihen des US-Establishments in den ersten Jahren des 21 Jhds. die US-amerikanische Omnipotenz kaum ernsthaft in Frage gestellt wurde, mehrten sich ab etwa 2005 die Stimmen, die vor einem Erodieren der US-Vormachtstellung warnten. Ausschlaggebend hierfür waren (und sind) vor allem zwei Gründe: Einmal die enormen wirtschaftlichen Probleme, die sich im „doppelten Defizit“ von Haushalt und Handelsbilanz und dem damit zusammenhängenden rasch wachsenden Schuldenberg niederschlagen. Auf der anderen Seite und durchaus mit dem ersten Punkt verwoben, stellte der desaströse Verlauf der Kriege in Afghanistan und im Irak die US-amerikanische Fähigkeit zunehmend in Frage, überall auf der Welt die Lage im eigenen Sinne gewaltsam zurechtrücken zu können.[5] Ein deutliches Zeichen, dass die eigene Machtfülle einer Neubewertung unterzogen wurde, war die Veröffentlichung des Berichts „Global Trends 2025“ im November 2008. In diesem Gemeinschaftsprodukt sämtlicher US-Geheimdienste wurden – erstmals quasi-offiziell – ein gravierender machtpolitischer Abstieg der Vereinigten Staaten (sowie der EU-Länder) und zunehmende geopolitische Konflikte mit den Aufsteigern China und Russland vorhergesagt.[6] Inzwischen ist nahezu unbestritten, dass die US-Vorherrschaft rapide erodiert, wie auch der im Dezember 2012 veröffentlichte Nachfolgebericht „Global Trends 2030“ erneut bestätigte. „Global Trends 2030 […] prognostiziert, dass die wirtschaftliche Vorherrschaft der USA innerhalb von 20 Jahren von China überholt werden wird und dass die Chancen für Kriege wahrscheinlich aufgrund zunehmender Auseinandersetzungen um schwindende natürliche Ressourcen zunehmen werden.“[7] Dabei ist es zwar durchaus berechtigt, Zweifel an derlei Prognosen anzumelden, da sie gegenwärtige Trends in die Zukunft extrapolieren und damit zahlreiche Unsicherheiten aufweisen.[8] Unbestritten ist allerdings, dass eine dramatische Veränderung der Machtbalance bereits erfolgt ist und einiges dafür spricht, dass sich dieser Trend noch weiter fortsetzen könnte.[9] Angesichts dieser Entwicklung lassen sich grob gesagt drei unterschiedliche Richtungen unterscheiden, wie auf diese fundamentale Herausforderung der US-amerikanischen Vormachtstellung reagiert werden soll: Am einen Ende des Spektrums finden sich isolationistische Vertreter, die für einen kompletten Rückzug der US-Truppen im Ausland und eine Absage an militärische Interventionen plädieren. Hierdurch ließen sich die Rüstungsausgaben drastisch reduzieren, was wiederum die notwendige Voraussetzung darstelle, um die Wirtschaftskraft der USA gegenüber China zu erhalten.[10] Für die überwiegende Mehrheit des Establishments stellt dies allerdings keine Option dar, da sie für den Erhalt der US-Führungsposition die Fähigkeit, in letzter Konsequenz militärische Gewalt anwenden zu können, als essentiell erachten und hierfür eine Vorwärtspräsenz unerlässlich ist. Insofern verwundert es nicht, wenn sowohl dem „republikanisch-konservativen“ als auch dem „demokratisch-liberalen“ Spektrum zugerechnete Vertreter den Isolationisten eine klare Absage erteilen.[11] Damit enden aber die Gemeinsamkeiten, denn der „republikanisch-konservative“ Flügel plädiert grob vereinfacht für ein schlichtes „weiter so“, für uneingeschränkt hohe Rüstungsausgaben sowie die Beibehaltung groß angelegter Militärinterventionen und die Fortsetzung „neokonservative Befreiungsfeldzüge“.[12] Überdeutlich wurde dies anhand der Zusammensetzung des außenpolitischen Beraterteams des bei den Wahlen im November 2012 unterlegenen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Mitt Romney, das aus führenden neokonservativen Hardlinern der Regierung George W. Bushs bestand.[13] Deren Positionen finden sich dementsprechend auch in dem Strategiedokument “An American Century“ wieder, mit dem bezweckt wurde, „Mitt Romneys Sichtweise auf die wichtigsten außenpolitischen und sicherheitspolitischen Herausforderungen für die Vereinigten Staaten abzustecken.“[14] Bereits im Vorwort wird jeglichen Forderungen, vom US-Vormachtanspruch abzurücken, eine klare Absage erteilt: „Die harten amerikanischen Machtfaktoren, so das Argument, schwinden, unsere weichen Einflussmöglichkeiten und unsere moralische Autorität sind kompromittiert und unsere Entschlossenheit geschwächt. Einige Menschen glauben sogar, das sei ein wünschenswerter Zustand. […] Das ist eine falsche, ja gefährliche Vorstellung. Die Vereinigten Staaten können sich nicht aus der Welt zurückziehen, ohne sich großen Gefahren auszusetzen.“[15] Die Betonung militärischer Macht als wichtigstem Element der Weltpolitik ist omnipräsent und schlägt sich konsequenterweise dann auch in den Forderungen nieder, den US-Gewaltapparat noch weiter hochzurüsten als dies ohnehin bereits der Fall ist: „Für die Verteidigung der amerikanischen nationalen Interessen in einer Welt voll von Gefahren sollten die Vereinigten Staaten stets mächtige militärische Kapazitäten aufrecht erhalten, um sich selbst und seine Verbündeten zu verteidigen.“[16] Danach wird sogar eine konkrete Zahl für die anvisierte Höhe des Militärhaushaltes unter einem (zum Glück mittlerweile fiktiven) Präsidenten Romney benannt: „mindestens vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes.“[17] Legt man das BIP des Jahres 2012 zugrunde (15.609 Mrd. Dollar), so wären dies über 600 Mrd. Dollar jährlich.[18] Demgegenüber hebt sich der mit Barack Obama assoziierte „demokratisch-liberale“ Flügel von diesen Vorstellung klar ab – ohne dabei aber aus friedenspolitischer Sicht sonderlich besser zu sein. Zusammengefasst wird in Reihen der Demokraten folgendermaßen argumentiert: Für die Eindämmung Chinas und zur Durchsetzung strategischer und/oder ökonomischer Interessen seien eine Vorwärtspräsenz und fortgesetzt hohe Militärausgaben weiter dringend erforderlich, allerdings nicht mehr auf dem exorbitanten Niveau der Bush-Jahre, da hierdurch die Wirtschaftskraft der USA fundamental geschwächt werde. Die Aufrechterhaltung der Vorwärtspräsenz sei finanziell unproblematisch, da die Mehrkosten von im Ausland stationierten Einheiten gegenüber solchen, die in den USA kaserniert sind, kaum ins Gewicht fallen würden.[19] Gleichzeitig seien auch nicht die zahlreichen Kriegseinsätze selbst das Problem, sondern, salopp gesagt, das „aufräumen“ danach: „Es ist nicht die Militärintervention, die die meisten Kosten und Opfer verursacht, sondern das Nation Building.“[20] Ziehe man hieraus die richtigen Schlüsse, sei es möglich, den Rüstungshaushalt moderat abzusenken: Für eine effektive Ausübung amerikanischer Vorherrschaft, so etwa die Obama-nahe Denkfabrik “Center for a New American Security” in seinem Bericht „Nachhaltige Vorherrschaft“, genüge ein Rüstungshaushalt in Höhe von „nur“ etwa drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Kürzungen in der Größenordnung zwischen 500 bis 550 Mrd. Dollar über die nächsten zehn Jahre verteilt seien verkraftbar, allerdings nur, wenn die Gelder „klug“ verwendet würden.[21] Diese Überlegungen aus dem „demokratisch-liberalen“ Lager flossen schließlich in die 2009 eingeleitete Überprüfung der US-Militärstrategie ein. 2. Runderneuerung der US-Strategie Bereits bevor die neue US-Militärstrategie veröffentlicht wurde, tauchten Einzelelemente etwa in Form verschiedener Reden auf. In ihrer Gesamtheit wurden die Ergebnisse des Überprüfungsprozesses schließlich im Januar 2012 in dem Dokument “Sustaining U.S. Global Leadership: Priorities for 21st Century Defense” veröffentlicht. Der Name ist Programm: Es geht darin um den „Erhalt der globalen US-Führungsrolle“ und zwar unter der Maßgabe, dass dies künftig trotz mächtiger werdenden Rivalen sowie mit etwas geringeren finanziellen Mitteln gelingen muss. Die neue Militärstrategie war Chefsache: US-Präsident Barack Obama war ungewöhnlich stark in deren Abfassung involviert, was sich schließlich auch darin äußerte, dass er extra bei ihrer Präsentation im Pentagon anwesend war.[22] Im Kern nimmt “Sustaining U.S. Global Leadership” eine doppelte Verschiebung mit weitreichenden Implikationen vor: Erstens wird der geographische Schwerpunkt deutlich nach Ostasien verschoben, um damit insbesondere dem Aufstieg Chinas als wichtigstem künftigen Rivalen Rechnung zu tragen (siehe Kasten – nur im pdf). Zweitens wird die Balance der Teilstreitkräfte massiv verändert – Seekräfte zur Eindämmung Chinas sowie Truppenteile, die für Kriegseinsätze ohne unmittelbaren Einsatz zahlreicher Bodentruppen taugen, werden auf Kosten des Heeres gestärkt. Was die Frage künftiger Militärinterventionen anbelangt, gilt es zunächst festzuhalten, dass es in “Sustaining U.S. Global Leadership” also lediglich um das „Wie“ und nicht um das grundsätzliche „Ob“ einer gewaltsamen Durchsetzung von Interessen geht. Die neue US-Strategie ist diesbezüglich recht eindeutig – von umfangreichen Einsätzen mit zahlreichen Bodentruppen nach dem Vorbild Afghanistans oder des Irak will man nichts mehr wissen[23]: „Nach den Kriegen im Irak und in Afghanistan […] werden die US-Kräfte auch weiter in der Lage sein, begrenzte Aufstandsbekämpfdungs- oder andere Stabilisierungsoperationen durchzuführen […] Aber die US-Truppen werden nicht mehr die Größe haben, um groß angelegte, lang andauernde Stabilisierungsoperationen durchzuführen.“[24] Um sich noch einmal auf einen Einsatz in der Größenordnung des Iraks oder Afghanistans einzulassen, müssten demzufolge US-Interessen erheblichen Ausmaßes gefährdet sein, ansonsten wird man hiervon derzeit unter allen Umständen absehen.[25] Auf welche Form der Kriegsführung man stattdessen setzen will, wird auch gesagt: “Unsere Anstrengungen bei der globalen Terrorismusbekämpfung […] werden sich durch einen Mix aus direkten Aktionen und der Unterstützung von Sicherheitskräften auszeichnen.“[26] Nachdem dies in den Aufgabenbereich der Spezialkräfte fällt, verwundert es nicht, dass Verteidigungsminister Leon Panetta bei der Vorstellung von „Sustaining U.S. Global Leadership“ ankündigte, deren Umfang und Relevanz erheblich aufwerten zu wollen: “Während wir das Budget reduzieren, werden wir unsere Investitionen in die Spezialeinheiten erhalten und teilweise ausbauen.“[27] Neben den Spezialeinheiten sollen auch die Kapazitäten der Marine sowie der Luftwaffe erhalten, unter Umständen sogar ausgebaut werden. Vor diesem Hintergrund ist es angesichts der neuen Militärstrategie und der – etwas – knappen Kassenlage in sich logisch, dass Gelder durch Reduzierungen der Bodentruppen des Heeres (um 80.000 von 570.000 auf 490.000) und der Marines (um 22.000 Soldaten von 202.000 auf 180.000) eingespart werden sollen.[28] Gleichsam schlägt sich die Schwerpunktverlagerung nach Ostasien in der Entscheidung nieder, zwei der vier US-Kampfbrigaden – zusammengenommen 7.000 Soldaten – aus Europa abzuziehen.[29] Wie in der Einleitung bereits hervorgehoben, ist diese Fokussierung auf eher indirektere Formen der Kriegsführung aus herrschender Sicht überaus attraktiv: Sie muss nicht öffentlich legitimiert werden und verursacht (zumindest aufseiten der USA) nur geringe Opfer, was angesichts der zunehmenden Skepsis gegenüber großen Militärinterventionen in der US-Bevölkerung einen großen Vorteil darstellt.[30] Zumal sich diese Art von Einsätze nahezu vollständig jeglicher parlamentarischen, geschweige denn öffentlichen Kontrolle, entziehen. Aus diesem Grund setzte schon George W. Bush mehr und mehr auf Spezialeinheiten – sein Nachfolger Barack Obama intensivierte diese Bemühungen aber noch einmal deutlich. 3. Die Aufwertung der Spezialeinheiten „Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich“, an diesen Satz von Mark Twain fühlt man sich unweigerlich erinnert, wenn man sich die Konjunkturzyklen betrachtet, denen die Verwendung von US-Spezialeinheiten in den letzten Jahrzehnten unterworfen waren. Wie heute war auch schon Jahrzehnte zuvor das Scheitern eines großen Bodenkrieges Ausgangspunkt, auf Spezialeinheiten als Mittel der Wahl zu setzen: „Nach ihrem Desaster in Vietnam standen US-Militärs einer Kriegsbeteiligung mit eigenen Truppen skeptisch gegenüber. Unter dem Begriff ‚Krieg geringer Intensität‘ gewannen alternative, d.h. indirekte oder verdeckte Formen der Intervention an Bedeutung. […] Vor diesem Hintergrund entwickelten konservative US-Militärs und Regierungspolitiker in den 1980er Jahren die Interventionsdoktrin der Low-Intensity-Warfare (Kriegführung geringer Intensität). Die Beschreibung ‚geringe Intensität‘ bezieht sich dabei nicht auf den Krieg als solchen, sondern auf die Beteiligung der USA. Die Reagan-Regierung forcierte erneut den Ausbau von Spezialeinheiten, die als Militärberater, Ausbilder oder bei Einzeloperationen zum Einsatz kamen. Als Ziel wurde definiert, dass US-Interventionen in lokalen Konflikten möglichst wenig Spuren (low footprint) hinterlassen sollten.“[31] Kleinere „Strafaktionen“ wie die Interventionen in Grenada (1983) oder Panama (1989) nicht ausgeschlossen, setzten die USA – neben dem Versuch einer strategischen Totrüstung der Sowjetunion – in dieser Phase am Boden primär auf verdeckte Kriegsführung, für die sich seinerzeit die Bezeichnung Schattenkriege einbürgerte. Erst mit der „erfolgreichen“ Beendigung des Kalten Krieges durch den Untergang der Sowjetunion Anfang der 1990er und dem nahezu parallel begonnenen Zweiten Golfkrieg gewannen groß angelegte Bodeninvasionen wieder an Bedeutung. Nach dem Scheitern der Kriege in Afghanistan und im Irak wird nun seit einigen Jahren wieder verstärkt auf Spezialeinheiten und indirekte Kriegsführung gesetzt. Die Ausbildung und Strategieentwicklung dieser Truppen erfolgt heute durch das 1987 gegründete „Special Operations Command“ (SOCOM), das sein Hauptquartier in den USA hat. Wird eine Spezialeinheit vor Ort tätig, geht die Befehlsgewalt über sie derzeit noch auf das jeweilige geographische Regionalkommando über. Wie bereits angedeutet, war auch die Bush-Administration indirekten Formen der Kriegsführung keineswegs abgeneigt – so starteten die nun deutlich intensivierten Drohnenangriffe bereits im November 2001. Etwa zur selben Zeit legte die CIA als Antwort auf die Anschläge des 11. September 2001 die „Worldwide Attack Matrix” vor, in der verdeckte Operationen zur Terrorismusbekämpfung in etwa 80 Ländern anvisiert wurden.[32] Während für diese Einsätze zunächst die CIA federführend war, wurde die Kompetenz für die Planung von Anti-Terroroperationen im Jahr 2004 auf das SOCOM übertragen – ein für die ohnehin begrenzten parlamentarischen Kontrollmöglichkeiten derartiger Einsätze wichtiger Schritt.[33] Denn während für „verdeckte Operationen“ der CIA wenigstens eine schriftliche Bestätigung des Präsidenten vorliegen und der Geheimdienstausschuss des Kongresses über sie informiert werden muss, ist dies für Einsätze von Spezialeinheiten nicht erforderlich.[34] Mit dem zunehmend desaströsen Verlauf der Kriegseinsätze im Irak und in Afghanistan und der sich anbahnenden imperialen Überdehnung der USA gewann zudem die sogenannte „Security Force Assistance“ (SOF) an Bedeutung.[35] Im Kern besteht hier die Idee darin, die Kosten und Opfer von Kriegseinsätzen so weit wie möglich auf einheimische Kräfte „befreundeter“ Länder (oder Aufstandsbewegungen) abzuwälzen, indem lokale Militäreinheiten ausgebildet und ausgerüstet werden. In aller Offenheit beschrieb Andrew Shapiro, unter Obama Staatssekretär im US-Außenministerium, die dahinterstehende „Logik“ folgendermaßen: „Die Bedeutung solcher Missionen für die Sicherheit der Vereinigten Staaten wird nicht genug gewürdigt. Wenn diese Peacekeeper stationiert werden, bedeutet das, dass US-Truppen wahrscheinlich nicht gebeten werden, zu intervenieren.“ Nüchtern und zynisch zusammengefasst wurde diese Aussage vom Enthüllungsjournalisten Nick Turse wie folgt: „Mit anderen Worten, um es deutlicher auszudrücken, mehr tote Einheimische, weniger tote Amerikaner.“[36] Wie „erfolgreich“ diese Strategie ist, zeigt sich unter anderem in Afghanistan, wo das Gros der Kampfhandlungen mehr und mehr den einheimischen Armee- und Polizeikräften übertragen wird, die zuvor in großem Umfang von den USA (aber auch etwa von der EU-Mission EUPOL) ausgebildet wurden. Im Ergebnis steigen die Opferzahlen unter der afghanischen Armee und Polizei rapide an, während die westlichen Verluste zurückgehen. In diesem Zusammenhang ist es wichtig zu erwähnen, dass im Oktober 2008 beschlossen wurde, dem SOCOM auch die strategische Leitung für die Durchführung der „Security Force Assistance“ zu übertragen.[37] Im September 2009 wurden darüber hinaus die „Kompetenzen“ der Spezialeinheiten zur Destabilisierung feindlicher Regierungen und zur Aufrüstung von Aufstandsbewegungen mit der „Joint Unconventional Warfare Task Force Execute Order“ erheblich ausgeweitet (siehe unten). Im „Quadrennial Defense Review“ des Jahres 2010 wurde dann ein weiterer Ausbau der Spezialeinheiten angekündigt. Dementsprechend stiegen in den letzten Jahren Umfang und Budget der Spezialeinheiten sprunghaft an. Während es im Jahr 2001 noch 33.000 Spezialeinheiten waren, hat sich diese Zahl bis 2013 auf 66.000 verdoppelt – bis 2015 sollen es 71.000 sein. Ähnlich sieht es mit dem Budget aus, das 2001 noch 3,3 Mrd. Dollar betrug, während für das Jahr 2013 etwa 10,5 Mrd. Dollar in den Haushalt eingestellt sind. Waren 2001 “nur” ca. 2800 Spezialeinheiten im Ausland stationiert, ist die Zahl 2012 auf 12.000 angewachsen.[38] Diese Aufwertung der Spezialeinheiten stößt auf kaum nennenswerten Widerstand. Vor allem nachdem es solche Einheiten waren, die „Operation Neptune Spear“, die Kommandoaktion zur Tötung von Osama Bin Laden im Mai 2011, durchgeführt haben, erfreuen sie sich sogar einiger Beliebtheit (zumal wenig von deren sonstigen „Heldentaten“ an die Öffentlichkeit dringt). Im August 2011 wurde daraufhin William McRaven, dem dar Hauptverdienst für die „erfolgreiche“ Durchführung von „Operation Neptune Spear“ zugeschrieben wurde, zum Chef des SOCOM ernannt. 4. Schattenkriege auf der Schattenseite der Globalisierung Einen überaus anschaulichen, wenn auch sehr zynischen Einblick, wie weiträumig das Einsatzgebiet der Spezialeinheiten abgesteckt ist, lieferte Admiral Eric Olson im Februar 2011. In einer Rede in seiner Funktion als damaliger SOCOM-Chef betonte er, gegenüber dem Kalten Krieg, als man primär Operationen in der Nachbarschaft (oder innerhalb) von Großmächten durchgeführt habe – was natürlich so nicht korrekt ist -, habe man nun sozusagen die sogenannte Dritte Welt für sich als Aktionsfeld entdeckt: “Unser strategischer Fokus hat sich nach Süden verlagert, […] ganz bestimmt trifft dies für die Spezialoperationen zu, da wir nun mit Gefahren in Gegenden umgehen, in denen es keine Lichter gibt.“[39] Die Elektrifizierung – und damit das Wohlstandsniveau – als Gradmesser für die Wahrscheinlichkeit heranzuziehen, dass es zu verdeckten US-Einsätzen kommt, ist dabei zwar zynisch, aber keineswegs neu. Erinnert sei hier etwa an den ehemaligen Pentagon-Berater und prominenten US-Strategen Thomas Barnett, der schon 2003 ein Gebiet abgesteckt hatte – die „nicht-integrierte Lücke“, in der sich die Verlierer der Globalisierung wiederfänden und mittels „militärischer Systemadministration“ davon abgehalten werden müssten, die Stabilität des globalisierten Systems zu gefährden: “Wo also soll die nächste Runde von Auswärtsspielen des US-Militärs stattfinden? Das Muster, das sich nach dem Ende des Kalten Krieges herausgeschält hat, legt eine einfache Antwort nahe: in der Lücke. [...] Wenn wir die militärischen Reaktionen der Vereinigten Staaten seit dem Ende des Kalten Krieges auf einer Karte einzeichnen, dann konzentrieren sie sich ganz überwiegend auf Weltgegenden, die nicht zum wachsenden Globalisierungs-Kern zählen. [...] Ziehen wir eine Linie um die Mehrzahl dieser militärischen Einsatzorte, haben wir im Grunde genommen die nicht-integrierte Lücke kartographiert. [...] In Anbetracht der Daten lässt sich allerdings kaum die grundlegende Logik des Bildes leugnen: Verliert ein Land gegen die Globalisierung oder weist es viele der Globalisierungsfortschritte zurück, besteht eine ungleich größere Chance, dass die Vereinigten Staaten irgendwann Truppen dorthin entsenden werden. Umgekehrt gilt: Funktioniert ein Land halbwegs im Rahmen der Globalisierung, dann sehen wir in der Regel keine Veranlassung, unsere Truppen zu schicken, um für Ordnung zu sorgen oder eine Bedrohung zu beseitigen.”[40] Olson wie Barnett ziehen augenscheinlich die Bekämpfung der Armen dem Kampf gegen die Armut vor und ihr Hauptaugenmerk liegt dabei darauf, ein hoffnungslos ungerechtes Weltwirtschaftssystem mitsamt seiner Hierarchie- und Ausbeutungsstrukturen gegen die Verdammten dieser Erde abzusichern. Nur logisch ist es deshalb, dass Barnetts „nicht-integrierte Lücke“ nahezu deckungsgleich mit Olsons „dunklen Flecken“ ist – worin sie sich unterscheiden, sind die Mittel, mit denen im globalen Süden interveniert werden soll (siehe die beiden Karten – nur im pdf). Während Barnett noch einer der führenden Propagandisten großangelegter Bodeninvasionen war, setzt man nach dem Scheitern dieses Ansatzes eben auf Olsons Spezialeinheiten. Im Jahr 2010 hieß es in einem Artikel der „Washington Post“, US-Spezialeinheiten seien in insgesamt 75 Ländern aktiv. Ein Jahr darauf gab SOCOM-Pressesprecher Tim Nye an: „Wir kommen viel herum – es ist viel mehr als nur Afghanistan und Irak.“[41] Laut jüngstem SOCOM-Bericht waren US-Spezialeinheiten im Jahr 2012 in über 100 Ländern tätig.[42] Was dort genau unternommen wird, ist sehr unterschiedlich. Wie eingangs bereits angedeutet, ist das Aufgabenspektrum dieser Einheiten sehr breit gefächert. Es umfasst Bereiche wie Spionage und Aufklärung, psychologische Operationen (sprich: Desinformationskampagnen u.ä.), Maßnahmen gegen die Verbreitung von Massenvernichtungsmitteln, die Ausbildung und Ausstattung von Truppen „befreundeter“ Regierungen oder von Guerillaeinheiten – die bereits erwähnte „Security Force Assistance“ – sowie Anti-Terror- und Aufstandsbekämpfungsoperationen. Und wer trotz dieser Auflistung noch dem Glauben anhängt, es gebe irgendwelche Beschränkung, zu was diese Truppen herangezogen werden können, der sei dann noch darauf hingewiesen, dass im betreffenden US-Gesetz (10 USC § 167 – Unified combatant command for special operations forces) zusätzlich zu den bereits aufgeführten Bereichen festgeschrieben wurde, die Zuständigkeiten umfassten auch „solch andere Aktivitäten, die vom Präsidenten oder vom Verteidigungsminister spezifiziert werden können.“[43] Mit anderen Worten also alles, was die Exekutive für notwendig erachtet. Auch wenn sicherlich in vielen Ländern „nur“ Ausbildungs- und Ausstattungshilfe durchgeführt werden dürfte, dass verdeckte gewaltsame Interventionen und gezielte Destabilisierungsmaßnahmen missliebiger Regierungen explizit eine zunehmend bedeutende Rolle im Tätigkeitsspektrum spielen, wurde sogar per Dekret festgeschrieben. So berichtete die „New York Times“ am 24. Mai 2010, Ende des Vorjahres habe das Pentagon eine Direktive namens „Joint Unconventional Warfare Task Force Execute Order“ erlassen: “Das Ziel der Direktive besteht darin, Netzwerke zu bilden […], um ‘den Boden zu bereiten’ für künftige Angriffe amerikanischer oder lokaler militärischer Kräfte.”[44] Und in der Tat, betrachtet man einige der jüngsten Konflikte, so wird deutlich, mit welcher Zielstrebigkeit besagte Pentagon-Direktive in die Praxis umgesetzt wurde. 5. Obama-Doktrin: Libyen – Syrien – Iran – Afghanistan Das Vorgehen in Libyen ist in vielerlei Hinsicht prototypisch für die neue Form des indirekten Interventionismus, die als Lehre aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak entwickelt wurde. Im Zentrum dieser neuen Interventionsdoktrin steht, dass der Einsatz von wenigen Spezialeinheiten – wenn irgend möglich – gegenüber einer Invasion mit zahlreichen Bodentruppen bevorzugt wird. Diese Spezialeinheiten unterstützen die verbündeten Kräfte durch Aufklärung, Sabotage und vor allem durch die Ausbildung und Aufrüstung der „befreundeten“ Kräfte – je nach Interessenslage mal die der jeweiligen „Regierung“, mal die der „Guerilla“ -, die den Konflikt stellvertretend „lösen“ sollen. So existieren glaubhafte Berichte, dass US-Spezialeinheiten die Aufständischen in Libyen trainiert haben.[45] Dieser „Bodenkrieg light“ wird unter Umständen dann – wie in Libyen geschehen – noch durch Luftschläge ergänzt, um den Verbündeten zum Sieg zu verhelfen. Die „Logik“ dahinter ist recht offensichtlich: „Anstatt sich mit dem Einsatz von eigenen Bodentruppen auf das Risiko eines langwierigen und verlustreichen Krieges einzulassen, setzt der Westen auf die Überlegenheit seiner Luftwaffe und unterstützt mit Geheimagenten, Spezialeinheiten, Militärberatern und Waffenlieferungen über Drittstaaten die Streitkräfte der verbündeten Konfliktpartei vor Ort.“[46] In der US-Debatte wird versucht, dieses Libyen-Modell als die künftige Interventionsdoktrin zu etablieren: „Zum selben Zeitpunkt, an dem Schweigen bezüglich diesen beiden langwährenden Konflikten [Irak und Afghanistan, JW] herrscht, hat sich die außenpolitische Elite der Vereinigten Staaten einmal mehr in ein neues Kriegsmodell verliebt, eines, das vorgeblich mit moderaten Investitionen, keinen Bodentruppen und einem befriedigenden Narrativ von Freiheit, die über Diktatur obsiegt, lockt. Ja, ich Rede über Libyen. […] Mit anderen Worten: Dies ist ein Krieg, der funktioniert.“[47] Tatsächlich hat dieser Krieg alles andere als funktioniert, zumindest gemessen an dem offiziellen Ziel Gaddafi zu stürzen und danach ein „stabiles“ Land zu hinterlassen.[48] Bis heute herrschen in Libyen schwere Auseinandersetzungen mit vielen Todesopfern, von Stabilität kann keine Rede sein[49] – nur sind es eben keine westlichen Opfer, die zu beklagen sind, weshalb eine solche Interventionsform „akzeptabel“ und innenpolitisch durchsetzbar ist. Ungeachtet dessen lässt sich ein ähnliches Muster auch in Syrien beobachten, ein Beispiel, das zudem verdeutlicht, wie im Vorfeld des Bürgerkrieges zu dessen Vorbereitung nahezu die ganze Klaviatur aus dem Aufgabenspektrum von Spezialkräften zur Anwendung kam. Aufschlussreich ist hier eine von Wikileaks veröffentlichte US-Botschaftsdepesche aus Damaskus, die zeigt, dass spätestens seit 2006 an der gezielten Destabilisierung des Landes gearbeitet wurde: „Zunächst benötige man die lokale und nationale Agitation und die Organisation von Protestaktionen, Boykotts und Streiks, um öffentliche Unzufriedenheit auszudrücken. Dann folge ‚die Infiltration von ausländischen Organisatoren und Beratern sowie Propagandamaterial, Geld, Waffen und Ausrüstung.‘ Der nächste Schritt besteht in der Gründung ‚nationaler Frontorganisationen‘ (etwa wie der ‚Libysche Übergangsrat‘ oder der ‚Syrische Nationalrat‘) und ‚einer Befreiungsbewegung‘ (etwa wie die FSA) die größere Teile der Bevölkerung dazu bewegen können, ‚verschärfte politische Gewalt und Sabotage zu akzeptieren‘ sowie fähig sind, Individuen und Gruppen zu motivieren, Untergrundaktivitäten wie ‚Sabotageakte in urbanen Zentren‘ durchzuführen.“[50] Mittlerweile ist auch nachgewiesen, dass westliche Spezialeinheiten innerhalb Syriens operieren, um die „Freie Syrische Armee“ aufzurüsten und Sabotageakte durchzuführen. Dies legt jedenfalls der ebenfalls von Wikileaks veröffentlichte interne Mailverkehr des privaten Nachrichtendienstes „Strategic Forecast“ nahe. So berichtet Stratfor-Analystin Reva Bhalla von einem Treffen mit hochrangigen US-Airforce-Offizieren im Dezember 2011: „Nachdem einige Stunden geredet wurde, bestätigten sie ohne es direkt zu sagen, dass Spezialeinheiten (vermutlich aus den USA, Großbritannien, Frankreich, Jordanien und der Türkei) bereits für Aufklärungsmissionen und zum Training der Oppositionskräfte vor Ort seien.“ Die Airforce-Offiziere beeilten sich gegenüber ihrer Gesprächspartnerin jedoch zu versichern, die Spezialeinheiten hätten nicht den Auftrag, Vorarbeiten für eine Militärintervention zu leisten: „Die Idee dahinter ist es, ‘hypothetisch’, Guerillaangriffe sowie Attentatskampagnen durchzuführen, zu versuchen die alawitischen Truppen zu brechen und den Kollaps von innen her zu fördern.“[51] Das Beispiel Iran zeigt schließlich, dass dieser Wahnsinn Methode hat und einem sorgsam durchgeplanten „Destabilisierungsskript“ folgt. Denn auch hier bevorzugt man ungeachtet der zahllosen direkten Interventionsdrohungen, einen Sturz der Regierung mit indirekten Mitteln. Hierfür wurden schon unter Präsident Bush 2008 laut einem Bericht des „New Yorker“ 400 Mio. Dollar bewilligt und zwar für „Aktivitäten, die von der Unterstützung von Dissidentengruppen bis hin zur Ausspionierung des iranischen Nuklearprogramms reichen.“[52] Besonders aufschlussreich ist darüber hinaus das Dokument „Which Path to Persia?“, in dem verschiedene prominente demokratische Strategieexperten einen Plan zur Destabilisierung und zum Regimewechsel im Iran vorlegten.[53] Auch wenn diese „Experten“ eine „groß angelegte Invasion“ keineswegs ausschließen wollen, dürfe dies lediglich als „Notfalloption unter extremen Umständen“ in Betracht gezogen werden.[54] Stattdessen preisen sie ihre Vorschläge demgegenüber als „kostengünstige“ und gegenüber der heimischen Öffentlichkeit weitaus besser durchsetzbare Alternative an, wenn sie schreiben: „Besonders im Vergleich zu konventionellen Militäroperationen sind Aufstände ein Schnäppchen.“[55] Ein weiterer „Vorteil“ verdeckter Operationen sei die Tatsache, dass eine Verwicklung jederzeit geleugnet werden könne: “Richtig durchgeführt, verleiht die verdeckte Unterstützung eines Aufstandes den USA die Fähigkeit zur glaubhaften Abstreitbarkeit. Im Ergebnis wären die diplomatischen und politischen Folgen weit weniger gravierend, als wenn die USA direkte militärische Aktionen unternehmen würden.“[56] Auf dieser Grundlage wird ein praktischer Destabilisierungsplan entworfen: „Die USA könnten auf verschiedene Weise eine Revolution befördern. Indem einheimische Rivalen des Regimes finanziert und ihnen bei der Organisation geholfen wird, könnten die Vereinigten Staaten eine alternative Führung zur Ergreifung der Macht schaffen.“[57] Auch ein Adressat ist schnell zur Hand, hervorgehoben werden dabei ausgerechnet die Mujahedin-e Khalq (Volksmudschaheddin), die zum Zeitpunkt der Abfassung der Strategie von den USA als terroristische Organisation eingestuft waren: „Die Vereinigten Staaten könnten mit Gruppen wie dem im Irak angesiedelte National Council of Resistance of Iran (NCRI) und seinem militärischen Arm, den Mujahedin-e Khalq, zusammenarbeiten, indem den Tausenden Mitgliedern, die unter Saddam Hussein bewaffnet wurden und Guerilla- und Terroroperationen gegen das klerikale Regime verübten, geholfen wird.“[58] Vor diesem Hintergrund ist es Besorgnis erregend, dass schon länger darüber berichtet wird, die USA seien dabei, die Mujahedin-e Khalq auszubilden und aufzurüsten[59], denen u.a. auch die Beteiligung an der Ermordung iranischer Atomwissenschaftler vorgeworfen wird.[60] Für den Fall, dass „erfolgreich“ ein Aufstand angezettelt wurde, sieht „Which Path to Persia?“ dann vor, diesem aus sicherer Entfernung, nämlich aus der Luft, zum Sieg verhelfen: „Sollte es den USA gelingen, eine Revolte gegen das klerikale Regime anzuzetteln, müsste Washington in Betracht ziehen, ihr in irgendeiner Form militärische Unterstützung zukommen zu lassen, um Teheran davon abzuhalten, sie zu zerschlagen.“[61] Als letztes „Fallbeispiel“ für die neuen „klandestinen Kriege“ sei hier noch der Einsatz in Afghanistan angesprochen, wo Spezialeinheiten vor allem für „gezielte Tötungen“ verantwortlich sind. Augenscheinlich sollen vor allem Spezialeinheiten nach dem „Abzugstermin“ 2014 im Land verbleiben, wie aus einem Papier des BND hervorgeht: „Auch nach dem offiziellen Abzug der westlichen Truppen Ende 2014 würden bis zu 35.000 ausländische Soldaten, zumeist Ausbilder für die afghanische Armee, Kampftruppen für deren Schutz und möglichst viele Spezialkräfte zur Jagd nach Terroristen für die Stabilisierung des Landes gebraucht, heißt es in der BND-Analyse.“[62] 6. Krieg außer Kontrolle Wie aus der vorherigen Darstellung deutlich geworden sein sollte, ist der zunehmende Rückgriff auf Spezialeinheiten eine in sich logische Konsequenz aus der abnehmenden Machtposition der USA und dem Scheitern groß angelegter Bodeninvasionen, gepaart mit dem fortbestehenden Interesse, überall auf der Welt die eigenen Interessen notfalls gewaltsam durchsetzen zu können. In diesem Zusammenhang haben Spezialeinheiten gleich mehrere „Vorteile“ – zuallererst sind dies natürlich die Kosten, sowohl was rein finanzielle Aufwendungen anbelangt, aber auch bezüglich der politischen Durchsetzbarkeit: „Autonomie und Rechenschaftspflicht verhalten sich umgekehrt proportional zueinander. Fröne dem einen bedeutet, sich vom anderen zu verabschieden. In der Praxis ist es so, dass das einzige, was die Öffentlichkeit über Spezialoperationen weiß das ist, was der nationale Sicherheitsapparat sie wissen lässt. Kann man sich auf diejenigen verlassen, die für diesen Apparat in Washington sprechen, dass sie die Wahrheit sagen? Auch nicht mehr, als man sich auf JPMorgan Chase verlassen kann, dass sein Geld sorgfältig verwaltet wird. Aus Sicht eines Präsidenten ist einer der attraktiven Aspekte bezüglich Spezialeinheiten, dass er sie dahin schicken kann, wohin er will, um das zu tun, was auch immer er anordnet. Es gibt keine Notwendigkeit eine Erlaubnis einzuholen oder etwas zu erklären. Das USSOCOM als seine eigene Privatarmee einzusetzen bedeutet, sich niemals für irgendetwas entschuldigen zu müssen.“[63] Die bereits beschriebene Übertragung der Kompetenzen für den Anti-Terrorkampf von der CIA auf das SOCOM, hat die bereits zuvor vollkommen unzureichende Rechenschaftspflicht vollkommen abgeschafft. Vor diesem Hintergrund sind Obamas jüngsten Personalentscheidungen überaus besorgniserregend, namentlich von John Kerry (Außenminister), Chuck Hagel (Verteidigungsminister) und vor allem von John Brennan (CIA-Direktor), der als „Pate“ der neuen „klandestinen Kriegsführung“ gilt. Sein bisheriges Agieren lässt dabei Böses ahnen: „Brennan fungierte in den vergangenen vier Jahren als Chefstratege Obamas für den Anti-Terror-Kampf und entwickelte die Konzeption der Drohnenangriffe maßgeblich mit. […] In dieser Woche hatte der Sender NBC bereits eine Kurzform [eines Geheimberichts] veröffentlicht. Aus dem 16-seitigen Strategiepapier geht hervor, wie großzügig die Regeln für die Tötung von US-Bürgern durch einen Drohnenangriff ausgelegt werden können. Demnach müssen keine konkreten Erkenntnisse über einen bevorstehenden Anschlag vorliegen – stattdessen genüge es, wenn die Regierung feststelle, der US-Bürger sei ‚in letzter Zeit‘ in entsprechende ‚Aktivitäten‘ verwickelt gewesen. Eine Gefangennahme der Verdächtigen statt einer Tötung soll nur dann verpflichtend sein, wenn die beteiligten Soldaten keinem unangemessenen Risiko ausgesetzt werden.“[64] Besonders für die Spezialeinheiten könnte die Nominierung Brennans weitreichende Auswirkungen haben. Denn der neue CIA-Chef hatte sich wiederholt dafür stark gemacht, den Geheimdienst ausschließlich auf den Bereich Nachrichtengewinnung festzunageln und das „operative Geschäft“ – und hier insbesondere die Drohnenkriegsführung – vollkommen dem Militär und hier mutmaßlich dem SOCOM zu überlassen.[65] Einige Kommentatoren wie etwa Karen DeYoung von der „Washington Post“ sind der Auffassung, dass genau dies auch der Grund für seine Nominierung war.[66] Letztlich bildet sich in dieser Personalpolitik auch die gesamte neue US-Interventionsstrategie ab: „Kerry, Hagel, Brennan – die Nominierung dieser Drei spiegelt Obamas Wende in der amerikanischen Sicherheitspolitik wider: Weg von militärischen Auseinandersetzungen mit großen Heeren, hin zu Spezialeinheiten, Cyber War und Drohnenkrieg. All das eingerahmt von stiller Diplomatie. Auf in den Schattenkrieg – das ist die Obama-Doktrin.“[67] Anmerkungen [1] Vgl. Ischinger, Wolfgang: Bundestag soll ein Wörtchen mitreden, Monthly Mind September 2012; Overhaus, Marco: NATO’s Operation in Libya, SWP Comments 36, November 2011, S. 3. [2] Rogers, Paul: America’s new wars, and militarised diplomacy, opendemocracy.com, 31.05.2012. [3] Turse, Nick: The Changing Face of Empire (Ebook): Special Ops, Drones, Spies, Proxy Fighters, Secret Bases, and Cyber Warfare, Chicago 2012, Position 47-60. [4] Vgl. für die Entwicklungen in Deutschland die Langfassung dieser Studie auf www.imi-online.de. [5] Vgl. Wagner, Jürgen: USA – Erlassjahr 2015? Washingtons erodierende Vorherrschaft und der Kreuzzug zum Erhalt der Dollarhegemonie, IMI-Studie 2006/05. [6] National Intelligence Council: Global Trends 2025: A Transformed World, November 2008. [7] Brogan, Beth: US Intel Report Predicts US Decline as Global Resource Wars Rise, Common Dreams, 10.12.2012. [8] Vgl. Boeing, Niels: Abschied vom Westen, Technology Review, 28.12.2012. [9] “Waren wir es bislang gewohnt, dass die kapitalistischen Industrieländer der ‚Triade‘ aus Nordamerika, Japan und Westeuropa – wo knapp ein Siebtel der Weltbevölkerung lebt – die Welt militärisch, wirtschaftlich, politisch und kulturell nahezu unumschränkt beherrschen und gleichzeitig die übergroße Mehrheit der Menschheit vom westlichen Lebensmuster ausschließen konnten, so erleben wir seit einigen Jahren, dass neue globale Akteure die Weltbühne betreten (oder: wieder betreten) und ein wachsender Teil ihrer Bewohner westliche Konsummuster zu übernehmen beginnen.” (Globale Machtverschiebungen. Eine statistische Übersicht, in: Z – Zeitschrift für marxistische Erneuerung, März 2012, S. 8-15, S. 8) [10] Vgl. etwa Parent, Joseph/MacDonald, Paul: The Wisdom of Retrenchment, in: Foreign Affairs, November/Dezember 2011; Friedman, Benjamin H./Logan, Justin: Why the U.S. Military Budget Is ‘Foolish and Sustainable, in: Orbis, Vol. 56, No. 2 (Frühjahr 2012). Vgl. für einige sehr frühe Forderungen in diese Richtung etwa Layne, Christopher: From Preponderance to Offshore Balancing: America’s Future Grand Strategy, in: International Security, Sommer, 1997, S. 86-124; Gholz, Eugene/Press, Daryl/Sapolsky, Harvey: Come Home, America: The Strategy of Restraint in the Face of Temptation, in: International Security, Frühjahr 1997, S. 5-48. [11] Vgl für ein Beispiel eines solchen liberal-konservativen Kombiproduktes Brooks, Stephen/Ikenberry, John/ Wohlforth, William: Don’t Come Home, America: The Case against Retrenchment, in: International Security, Winter 2012/13, S. 7-51. [12] Fischer, Sebastian: US-Militärpolitik: Obamas neue Schattenkrieger, Spiegel Online, 07.01.2013. [13] Vgl. Wagner, Jürgen: Anwalt der Reichen und Militaristen. Mitt Romney und die Rückkehr der Neokonservativen, junge Welt, 25.09.2012. [14] An American Century – A Strategy to Secure America’s Enduring Interests and Ideals. A Romney for President White Paper, 07.10.2011, S. 4. [15] Ebd., S. 1f. [16] Ebd., S. 8. [17] Ebd., S. 16. Hervorhebung im Original. [18] Wikipedia: Liste der Länder nach Bruttoinlandsprodukt. [19] Flournoy, Michèle/Davidson, Janine: Obama’s New Global Posture. The Logic of U.S. Foreign Deployments, in: Foreign Affairs, Juli/August 2012. [20] Etzioni, Amitai: The Folly of Nation Building, in: National Interest, Juli/August 2012, S. 60-68, S. 61. [21] Barno, David u.a.: Sustainable Pre-eminence: Reforming the U.S. Military at a Time of Strategic Change, Center for a New American Security, Mai 2012, S. 6. [22] Marsh, Kevin: Managing Relative Decline: A Neoclassical Realist Analysis of the 2012 US Defense Strategic Guidance, in: Contemporary Security Policy, Dezember 2012, S. 487-511, S. 487 und 492. [23] “Die Absage an künftige irak- oder afghanistanähnliche Operationen […] markiert einen wichtigen Wendepunkt der US-Verteidigungsstrategie.” (Marsh 2012, S. 504) [24] Sustaining U.S. Global Leadership: Priorities for 21st Century Defense, Washington DC, January 2012, S. 6. Hervorhebung im Original. [25] Vgl. Stabilization and Reconstruction After Iraq and Afghanistan. A Conversation with Nathan Freier and Robert Lamb, Center for Strategic and International Studies, Global Forecast 2012, S. 78-81. [26] Sustaining U.S. Global Leadership 2012, S. 4. [27] Statement on Defense Strategic Guidance As Delivered by Secretary of Defense Leon E. Panetta, Press Briefing Room, The Pentagon, Washington, DC, 05.01.2012. [28] Feickert, Andrew: Army Drawdown and Restructuring: Background and Issues for Congress, Congressional Research Service, 03.01.2013, S. 12 FN 33. [29] Stepak, Amir/Whitlark, Rachel: Battle over America’s Foreign Policy Doctrine, in: Survival, Oktober/November 2012, S. 45-66, S. 46. [30] Marsh 2012, S. 501. [31] Zelik, Raul: Aufstandsbekämpfung und Besatzungskrieg. Die Entwicklung asymmetrischer Kriegführung durch den Westen, in: Peripherie Nr. 116/2009, S. 425-447, S. 425 und 436f. [32] Turse 2012, Position 1066. [33] Feickert, Andrew: U.S. Special Operations Forces: Background and Issues, Congressional Research Service, 03.01.2013, S. 1 (zit. als Feickert 2012a). [34] Kibbe, Jennifer: Conducting Shadow Wars, in: Journal of National Security Law & Policy, Nr. 2/2012, S. 373-392, S. 379f. [35] Vgl. Robinson, Linda: The Future of Special Operations. Beyond Capture and Kill, in: Foreign Affairs, November/December 2012. [36] Turse 2012, Position 1000. [37] Inside the Army: SOCOM Lead for SFA, Small Wars Journal, 17.08.2008. [38] Feickert 2012a; US SOCOM Posture Statement 2012, März 2012; Garamone, Jim: Special Ops, Conventional Forces Work Together, Admiral Says, American Forces Press Service, 07.02.2012; Malvesti, Michele L.: To Serve the Nation: U.S. Special Operations Forces in an Era of Persistent Conflict, Center for a New American Security, 02.06.2010. [39] Special operations focuses on world’s ‘unlit spaces’, US Army Special Operations Command, 01.02.2011: http://www.soc.mil/UNS/Releases/2011/February/110211-02.html [40] Barnett, Thomas: Die neue Weltkarte des Pentagon, Frankfurter Rundschau, 25.6.2003. [41] Turse 2012, Position 180. [42] US SOCOM Posture Statement 2012, S. 12. [43] 10 USC § 167 – Unified combatant command for special operations forces, j (10): http://www.law.cornell.edu/uscode/text/10/167 [44] Mazetti, Mark: U.S. Is Said to Expand Secret Actions in Mideast, New York Times, 24.05.2010. [45] Libyan rebels ‘receive foreign training’, Aljazeera, 03.04.2012. [46] Speckmann, Thomas: Die Libyen-Doktrin. Lernen aus den Fehlern in Afghanistan und im Irak, in: Die Politische Meinung, Nr. 498, Mai 2011, S. 53-56, S. 53. [47] Glasser, Susan: The Wars America Doesn’t Talk About, in: Foreign Policy, 12.09.2011. [48] Zu den Kriegszielen Wagner, Jürgen: Der Libyen-Krieg und die Interessen der NATO, in: Johannes M. Becker, Gert Sommer (Hg.): Der Libyen-Krieg. Das Öl und die “Verantwortung zu schützen”, Schriftenreihe zur Konfliktforschung, Marburg 2012, S. 109-130. [49] Um der Situation Herr zu werden, beantragte die Obama-Regierung 8 Mio. Euro, die auch vom Kongress bewilligt wurden, um eine libysche Spezialeinheit, bestehend aus 500 Soldaten aufzubauen. Die Ausbildung soll von US-Spezialeinheiten durchgeführt werden. Vgl. Schmitt, Eric: U.S. to Help Create an Elite Libyan Force to Combat Islamic Extremists, New York Times, 15.10.2012. [50] Guilliard, Joachim: Syrien: Frieden unerwünscht – NATO eskaliert Contra-Krieg: http://jghd.twoday.net/stories/syrien-frieden-unerwuenscht-nato-eskaliert-contra-krieg/ [51] Insight – military intervention in Syria, post withdrawal status of forces, The Global Intelligence Files: http://wikileaks.org/gifiles/docs/1671459_insight-military-intervention-in-syria-post-withdrawal.html [52] Hersh, Seymour M.: Preparing the Battlefield. The Bush Administration steps up its secret moves against Iran, The New Yorker, July 7, 2008. [53] Pollack, Kenneth M. u.a.: Which Path to Persia? Options for a New American Strategy toward Iran, The Brookings Institution, Analysis Paper, Juni 2009. [54] Pollack 2009, S. 150. [55] Ebd., S. 116. [56] Ebd., S. 119. [57] Ebd., S. 105. [58] Ebd., S. 113. [59] Hersh 2008. [60] Mujahedin-e Khalq: America’s protected terrorists gearing up against Iran, rt.com, 27.10.2012. [61] Pollack 2009, S. 109. [62] Noch mehr Anschläge, Spiegel Online 30.09.2012. [63] Bacevich, Andrew: The Golden Age of Special Operations, tomdispatch.com, 29.05.2012. [64] US-Kongress: Obama gibt Geheimpapiere zum Drohnenkrieg heraus, Spiegel Online, 07.02.2013. [65] DeYoung, Karen: A CIA veteran transforms U.S. counterterrorism policy, Washington Post, 25.10.2012. [66] Erwin, Sandra I.: What to Expect From Obama’s New National Security Team, nationaldefensemagazine.org, 29.01.2013. [67] Obamas neue Schattenkrieger, Spiegel Online, 07.01.2013.